Ein weiterer jugoslawischer Gigant stirbt

17. November 2015 - 17:45 | | Balkan21, Wirtschaft | 3 Kommentare

Die serbische Regierung unter dem nationalkonservativen Ministerpräsidenten Aleksander Vučić will nun den ehemaligen jugoslawischen Nachrichtenriesen Tanjung privatisieren. Dies bestätigt der Präsident der serbischen Journalistengewerkschaft Mirko Dragišić gegenüber der Zeitung Novosti. Für die EU muss alles unter den Hammer was profitabel ist, der Rest soll geschlossen werden. Nun wird die 70 Jahre alte Nachrichtenagentur geschlossen. Lediglich eine kleine Rumpfbelegschaft wird alle abgeschlossenen Verträge wahrnehmen und danach die letzten Lichter löschen. Nachdem zwischenzeitlich die Schließung dementiert wurde, haben […]

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Entweder Kapitalismus oder Klimaschutz

30. Oktober 2015 - 15:28 | | Politik, Wirtschaft | 14 Kommentare
Foto: Hubertus Zdebel

Ohne einen grundlegenden Wandel der Wirtschaftsweise ist das Klima nicht zu retten, argumentiert die kanadische Aktivistin und Autorin Naomi Klein in ihrem Buch „Die Entscheidung. Kapitalismus vs. Klima“ Von Hubertus Zdebel Naomi Klein ist es gelungen, einen systemkritischen Beitrag zur Klimadebatte in der breiten Öffentlichkeit zu platzieren. Ihr neuestes Werk fand Beachtung in den großen deutschen Tageszeitungen, in Rundfunk und Fernsehen. Für einen Einstieg in den Klimadiskurs bietet die Lektüre detailreiche Fakten über die Folgen des […]

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Neues Gesetz der Bundesregierung: Superreiche weiter steuerfrei

9. Oktober 2015 - 16:09 | | Wirtschaft | 3 Kommentare

Große Koalition will Unternehmerfamilien vor der Erbschaftsteuer verschonenIm Dezember 2014 hat das Bundesverfassungsgericht das geltende Erbschaft- und Schenkungsteuergesetz für verfassungswidrig erklärt. Der Grund dafür ist die extreme Privilegierung derjenigen, die Betriebsvermögen erben oder geschenkt bekommen. Damit können regelmäßig auch sehr große und größte Vermögen im Wert von zig oder hunderten Millionen oder gar Milliarden Euro nahezu steuerfrei übertragen werden. Doch Merkel, Gabriel, Seehofer und Schäuble versuchen die notwendige Neuregelung des Gesetzes so zu gestalten, dass […]

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Freihandelsabkommen dienen nur dem Kapital, nicht den Arbeitenden

30. September 2015 - 16:15 | | Wirtschaft | 0 Kommentare

Gegen TTIP, TISA und Ceta sind alle Linken, allerdings gibt es einige die der Meinung sind, dass der Freihandel abseits der aktuellen Abkommen positiv gesehen werden kann, dabei beziehen sie sich auf Marx. Doch ihre Positionierung ist weit entfernt von einer marxistischen Einschätzung von Freihandel, denn Marx analysierte klar, dass Freihandelsabkommen niemals ein Mittel sind, dass der Mehrheit der Arbeitenden dient. Marx kann und darf nicht als Freihandelsbefürworter verstanden werden und seine Positionierung bei der […]

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Fusion in der Rüstungsindustrie – Die Vereinigung der Panzerbauer Nexter und KMW

15. August 2015 - 12:00 | | Wirtschaft | 1 Kommentare

Vor wenigen Tagen feierten der französische Rüstungskonzern Nexter und die deutsche Waffenschmiede Krauss-Maffei Wegmann (KMW) ihre Fusion. Beide sind schwerpunktmäßig im Panzerbau tätig. Neben einer Konsolidierung der Rüstungsindustrie versprechen sich die Unternehmen mit der Fusion eine Erweiterung ihrer Exportmöglichkeiten. Durch die Vereinigung klettert das neue Unternehmen deutlich nach oben in der Liste der weltweit schwersten Rüstungskonzerne. Während einige aus Politik und Wirtschaft diesen Schritt in Richtung einer Europäisierung der nationalen Rüstungsindustrie begrüßen, kommt Kritik besonders […]

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Herdprämie vom Verfassungsgericht gekippt

21. Juli 2015 - 13:57 | | Politik, Wirtschaft | 4 Kommentare

Lange genug hat die Bundesregierung am Grundgesetz vorbei regiert. Es ist folglich richtig, dass das Betreuungsgeld abgeschafft wird. Die frei werdenden Milliarden müssen nun in den Kita-Ausbau investiert werden. Von Anfang an kritisierte die Linke, dass das Betreuungsgeld-Gesetz gegen das Gleichstellungsgebot des Grundgesetzes verstößt. Es wurde zu Recht darauf hingewiesen, dass die Bürgerinnen und Bürgern nach diesem Gesetz eine Prämie dafür erhalten, dass sie auf Leistungen verzichten, auf die sie einen Rechtsanspruch haben und die durch […]

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Der Kapitalismus verteidigt sich mit allen Mitteln – in Gedenken an Carlo Giuliani

20. Juli 2015 - 12:40 | | Politik, Wirtschaft | 3 Kommentare

Am 20. Juli 2001 demonstrierten hunderttausende Globalisierungskritiker gegen den G8 Gipfel im süditalienischen Genua. Die Polizei ging im Verlauf der Proteste immer brutaler gegen die Demonstrierenden vor: Sie griffen Schlafende in Protestcamps an, traumatisierten hunderte und verletzten tausende. Auch der 23 jährige Carlo Giuliani demonstrierte an diesem Tag. Der Jungkommunist starb durch die Kugeln aus einer Pistole der Carabinieri. Er wurde erschossen und mehrfach überfahren. Die angeklagten Schützen wurden von Gerichten freigesprochen. Der Vater von […]

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Der IWF leiht Geld trotz Zahlungsausfall – Die Ukraine in der Schocktherapie?

18. Juli 2015 - 15:00 | | Wirtschaft | 0 Kommentare

Im vergangenen Mai hat das ukrainische Parlament ein Gesetz über den Zahlungsausfall beschlossen, das die Rückzahlung von Auslandsschulden mit einem Moratorium versieht. Damit wird offensichtlich, was ein Blick auf ökonomische Parameter längst vermuten ließ: die Ukraine steht kurz vor dem Staatsbankrott. Trotz der Unfähigkeit zur Schuldenrückzahlung will der Internationale Währungsfond (IWF) weitere Kredite bereitstellen. Die ukrainische Regierung hat ihre Reformwilligkeit bereits bewiesen, sie hat die Preise für einige lebensnotwendige Güter oder für Wohnraum massiv angehoben, […]

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EU-Volksentscheid in Großbritannien: Für ein linkes Nein zur EU

12. Juli 2015 - 12:34 | | Politik, Wirtschaft | 1 Kommentare

In der zunehmend hitzigen Debatte in Großbritanien um die Mitgliedschaft in der Europäischen Union argumentiert Joseph Choonara dafür, dass sich Sozialisten für ein Nein der Linken einsetzen sollten, obwohl in der Kampagne für einen „Brexit“ die Rechte dominiert.  Volksentscheide sind für Sozialisten oft schwieriges Terrain, da der Rahmen der Debatte stets von der etablierten Politik vorgegeben wird. Der Volksentscheid über die Mitgliedschaft Großbritanniens in der Europäischen Union (EU) ist ein ganz besonders heikles Exemplar, denn […]

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„Das Beispiel Charité zeigt schon jetzt: Streiken lohnt sich“

10. Juli 2015 - 08:30 | | Wirtschaft | 0 Kommentare

Die Beschäftigten des Charité Krankenhauses in Berlin, dem größten Krankenhaus Europas, streikten mehrere Wochen für eine bessere Betreuungsquote und gegen Überlastung. Es war der erste Streik für mehr Personal in Krankenhäusern in Deutschland überhaupt. Dabei haben sich neue Arten der demokratischen Mitbestimmung der Gewerkschaftsbasis etabliert, die überall in Deutschland auf Nachahmung stoßen sollten. Wir sprachen mit Daniel Morteza über den Streik, den er als Studierender in einem Solidaritätskomitee begleitete und unterstütze. Die Freiheitsliebe: Was passiert gerade […]

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