Norwegen ist kein soziales Musterland!

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Norwegen gilt vielen Sozialdemokraten und Sozialdemokratinnen als soziales Musterland. Über die Stichhaltigkeit dieser Erzählung, die Dynamiken in der norwegischen Parteienlandschaft und über die linken Kräfte im Parlament sprachen wir mit Marianne Gulli von der marxistischen/demokratisch-sozialistischen Partei Rødt. Die Freiheitsliebe: Eine Koalition aus Neoliberalen und Konservativen regiert Norwegen seit nunmehr sieben Jahren. Welche Politik hat die Regierung in dieser Zeit verfolgt? Marianne Gulli: Sie haben den klassischen Kurs neoliberaler und rechter Regierungen verfolgt: Privatisierung, Steuerbefreiungen für […]

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Frauenproteste in Polen: Vom Recht auf Schwangerschaftsabbruch zum Sturz der Regierung?

12. Januar 2021 - 12:45 | | Neue Linke, Politik | 0 Kommentare

Bereits jetzt hat Polen eines der restriktivsten Abtreibungsgesetze in Europa, nun wird das geltende Recht zusätzlich verschärft. Am 22. Oktober erklärte das polnische Verfassungsgericht Abtreibungen bei Fehlbildungen für illegal. Demnach werden Schwangerschaftsabbrüche nur noch dann möglich, wenn das Leben der Schwangeren unmittelbar bedroht ist oder sie in Folge einer Vergewaltigung oder durch Inzest schwanger geworden sind. Der Superstar der Anti-Choice-Bewegung, Kaja Godek, kündigte bereits an, dass sie nun das Verbot der Abbrüche auch nach einer […]

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Die Erben von Zapata und Villa – Die Fortsetzung der mexikanischen Revolution

22. Dezember 2020 - 12:30 | | Neue Linke, Politik | 0 Kommentare
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Bei den mexikanischen Präsidentschaftswahlen 2018 gewann der linke Kandidat Andrés Manuel López Obrador mit mehr als 30 Millionen Stimmen und einem großen Abstand. Mit einer Mehrheit im Kongress und einer breiten Bewegung auf der Straße möchte er in Mexiko die vierte Transformation erreichen. Was ist aber der historische Kontext, der diesen Erfolg möglich machte? Was ist die berühmte vierte Transformation und was muss man wissen, um die Situation vor Ort verstehen zu können? Andrés Manuel […]

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Araber und Juden gemeinsam gegen die Besatzung – Im Gespräch mit einem israelischen Kommunisten

15. Dezember 2020 - 12:30 | | Neue Linke, Politik | 0 Kommentare
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Die politische Landschaft in Israel scheint, sich immer mehr nach rechts zu verschieben. Mit der endlos fortwährenden Besatzung der Palästinensischen Gebiete und der Behandlung der Palästinenserinnen und Palästinenser in Israel als Bürgerinnen und Bürger zweiter Klasse sind progressive Ansätze von links möglicherweise so wichtig wie nie zuvor – ausgehend sowohl von politischen Parteien als auch von der außerparlamentarischen Opposition. Um die israelische Politik aufzudröseln und nach einem gangbaren Weg in die Zukunft zu suchen, sprachen […]

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Wir die Linken haben die Verantwortung: den Zorn nach oben zu lenken – Im Gespräch mit Raoul Hedebouw

8. Dezember 2020 - 13:00 | | Neue Linke | 0 Kommentare

Die Tinte auf der Vereinbarung der neuen Regierung war noch nicht getrocknet, als die Coronavirus-Pandemie in ihre zweite Welle eintrat. Um darüber zu sprechen, traf sich Solidaire mit dem Sprecher der PTB-PVDA . Es war auch eine Gelegenheit, sich eingehender mit der neuen politischen Situation zu befassen, die sich mit Vivaldi eröffnet (nach den 4 Jahreszeiten benannt, wie die großen politische Familien: Liberale, Sozialdemokraten, Christdemokraten und Grüne, NdlR). Keine Möglichkeit, sich in einem Café zu […]

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Auf dem Balkan befinden sich linke Parteien im Aufschwung – Im Gespräch mit Krunoslav Stojaković

1. Dezember 2020 - 13:00 | | Neue Linke | 0 Kommentare

Vor wenigen Monaten zog zum ersten mal seit langem eine linke Partei in das kroatische Parlament ein, auch in Nordmazedonien kam eine Partei mit dem Namen „Die Linke„ ins Parlament, ob es sich dabei um eine linke Partei handelt, ist jedoch mehr als umstritten. Wir haben mit Krunoslav Stojaković, Büroleiter der Rosa-Luxemburg-Stiftung in Belgrad, gesprochen. Die Freiheitsliebe: Auf dem Balkan war die Linke in den letzten Jahren eher im Niedergang, nun scheint es einen Aufschwung […]

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