Zeugnis für die Herrschenden: COVID-19 – eine global verpasste Gelegenheit

6. Juli 2020 - 12:00 | | Meinungsstark | 1 Kommentare

Die COVID-19-Pandemie hat von Januar 2020 bis heute schon mehr als eine halbe Million Menschen das Leben gekostet. Die höchsten Verluste vermelden die USA (130.000), Brasilien (61.000), Großbritannien (44.000), Italien (35.000) und Frankreich (30.000). Aber während die Infektionskurven in Europa wieder fallen, steigen sie in Afrika, Südostasien, im Nahen Osten und in Amerika weiter an. Wir haben es tatsächlich mit einer Pandemie zu tun: dem weltweiten Ausbruch einer Infektionskrankheit, gegen die es keinen Impfschutz gibt. […]

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Der Jemen – Ein Land am Abgrund

25. Juni 2020 - 12:00 | | Meinungsstark | 1 Kommentare

Nach mehr als fünf Jahren des völkerrechtswidrigen Krieges gegen den Jemen, der schon vor dem Krieg das ärmste Land der arabischen Welt war, verschlimmert sich die von Saudi-Arabien und seinen Verbündeten verursachte größte humanitäre Krise unserer Zeit immer weiter. Nun hat auch das Covid-19-Virus das zugrunde gebombte Land erreicht und trifft auf eine in ihrer Mehrheit hungernde Gesellschaft und ein fast gänzlich zusammengebrochenes Gesundheitssystem. Millionen von Menschen kämpfen als Binnenflüchtlinge um das tägliche Überleben. Saudi-Arabien hat […]

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Corona-Konjunkturpaket: zuviel daneben

18. Juni 2020 - 12:00 | | Meinungsstark | 0 Kommentare

Die Begeisterung, mit der einige veritable Linke das Ende des Neoliberalismus bejubeln, ist unangemessen. Ja, die Regierung hat ein Konjunkturprogramm vorgelegt und die „schwarze Null“ (also das Neuverschuldungsverbot für öffentliche Haushalte) ausgesetzt. Aber das ist für Krisensituationen sowieso vorgesehen, steht also nicht per se für einen Paradigmenwechsel. Und neoliberale Politik ist schon länger in der Defensive – allerdings profitieren Konzerne davon bisher mehr als Kommunen. Nun ist zwar der Ansatz richtig, mit staatlicher Hilfe den […]

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Defender2020 vor Wiederaufnahme

17. Juni 2020 - 12:00 | | Meinungsstark | 0 Kommentare

Mit dem Beginn der Coronakrise wurde das größte Militärmanöver der US-Army in den letzten Jahren, Defender 2020, abgesagt. Nun wurde im Verteidigungsausschuss des deutschen Bundestags angegeben, dass das Manöver bald wieder aufgenommen werden soll. Dagegen braucht es entschiedenen Widerstand. Im März hatte ich bereits einen Beitrag über das US-Manöver in Europa „Defender2020“ in der Freiheitsliebe geschrieben. Damals begann die Corona-Krise. Seitdem ist viel passiert. Dazu gehört auch, dass das größte US-Manöver in Europa seit Ende […]

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Putsch in Bolivien – Wahlbetrugsvorwurf war gefaked

16. Juni 2020 - 12:00 | | Meinungsstark | 0 Kommentare
Andrej Hunko in Bolivien

Erinnert sich noch jemand an den Putsch in Bolivien vor einem guten halben Jahr? Mittlerweile gibt selbst die New York Times zu, dass es keine Belege für den Wahlbetrugsvorwurf gibt, der die Grundlage für den gewaltsamen Sturz von Evo Morales war. Die Organisation Amerikanischer Staaten (OAS), die Bundesregierung, die Grünen und auch die „Faktenchecker“ der Tagesschau sehen dabei nicht gut aus. Der linke indigene Präsident Evo Morales hatte die Präsidentschaftswahlen am 20. Oktober 2019 mit […]

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Rechte Umtriebe in der Bundeswehr: Eliteeinheit auflösen!

15. Juni 2020 - 12:00 | | Meinungsstark | 1 Kommentare

Solche offenen Worte ist man nicht gewohnt aus dem Kommando Spezialkräfte (KSK) der Bundeswehr. Im Mai drang ein Brief des KSK-Kommandeurs Markus Kreitmayr an die Öffentlichkeit, in dem er Soldaten, die mit Rechten sympathisieren, droht: „Sie verdienen unsere Kameradschaft nicht! Sie gehören nicht zu uns! Sie sollten aus eigenem Antrieb unseren Verband und die Bundeswehr verlassen! Tun sie es nicht, werden Sie feststellen, dass wir Sie finden und entfernen werden!“ Anfang Juni folgte ein weiterer […]

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Über die Freiheit der Kunst und die Armut der Künstlerinnen

13. Juni 2020 - 12:00 | | Meinungsstark | 1 Kommentare

Durch die Corona-Pandemie ist das öffentliche Kulturleben zum Erliegen gekommen, Kulturschaffende verlieren Aufträge und Jobs – und die Räume der Kultur können nicht mehr in gewohnter Form bespielt werden. Doch auch wenn Publikum und Kultur auf Abstand gehen, die Kulturschaffenden müssen weiterleben! Über eine wirksame Soforthilfe in Zeiten von Corona wurde und wird viel geredet. Die Bundesregierung hat ein Programm für Solo-Selbstständige und kleine Unternehmen aufgelegt, der Haken an der Sache: Das Geld ist begrenzt […]

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Verpasste Verkehrswende

11. Juni 2020 - 12:30 | | Meinungsstark | 0 Kommentare

Die Bundesregierung pumpt viele Milliarden Euro in Lufthansa und Deutsche Bahn. Aber ein Verkehrskonzept für die Zukunft hat sie nicht. Es ist an der Zeit, Mobilität für alle, Klimaschutz und Beschäftigungssicherung zusammenzubringen. Die Bundesregierung hat eine wichtige Chance verpasst, die sozial-ökologische Verkehrswende voranzubringen. Die Eckpunkte des Konjunkturpakets sind eine Sammlung von Stückwerk. Eine klare Richtung ist nicht zu erkennen. Die Bundesregierung pumpt viele Milliarden in Autokonzerne, in Lufthansa und Deutsche Bahn, ohne ein integriertes Verkehrskonzept […]

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Einbürgerung statt Exklusion – Deutschland braucht endlich ein progressives Staatsangehörigkeitsrecht

8. Juni 2020 - 12:00 | | Meinungsstark | 0 Kommentare

Heutzutage ist unbestritten, dass Deutschland ein Einwanderungsland ist. Doch die Gesetze vermitteln häufig noch eine ganz andere Botschaft. So vor allem das veraltete Staatsangehörigkeitsrecht aus dem Jahr 2000. In Deutschland leben über elf Millionen Menschen, die nicht die deutsche Staatsangehörigkeit besitzen. Das Statistische Bundesamt bezeichnet diese Menschen in ihren Statistiken als „Ausländer“. Über 17 Jahre leben Menschen im Durchschnitt bereits in Deutschland, bis sie endlich eingebürgert werden. Das ist viel zu lange. Beide Zahlen sprechen […]

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Der Markt lässt uns im Stich – setzen wir einen feministischen Plan dagegen!

Das kapitalistische Wirtschaftssystem ist von Grund auf krisenanfällig. Wo der Markt sich selbst überlassen wird, entstehen Spekulationsblasen und gleichzeitig Überfluss und Mangel an Produkten – ausgerichtet an Profitmöglichkeiten statt Gebrauchswerten. Die aktuelle Situation zeigt uns aber auch deutlich: Der Kapitalismus produziert nicht nur Krisen, er ist auch unfähig, mit ihnen umzugehen, wenn sie durch Naturkatastrophen, wie eine Pandemie es ist, über uns hereinbrechen. Neoliberale Vordenkerinnen, Vordenker, Politiker und Politikerinnen wollen uns weismachen, dass nur die […]

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