Nach dem Wüten der Treuhand, dem systematischen Raubbau am Volksvermögen der ehemaligen DDR, dem systematischen In-die-Arbeitslosigkeit-Treiben vom Rassisten Thilo Sarrazin und Horst Köhler bleibt anno 2020 die bittere Erkenntnis: Deutschland bleibt auch nach 30 Jahren Einheit ein tiefgespaltenes Land Vor einer Weile besuchte ich übers Wochenende eine gute Freundin in Weißwasser in der Oberlausitz nahe der polnischen Grenze. Abends gingen wir tanzen und feiern. Auf dem ehemals rastlosen, backsteincharmanten Glasindustriegelände gibt’s in der Hafenstube heute […]
Werden Sie im nächsten Jahr einen neuen Personalausweis brauchen? Wenn vor dem 3. August, dann haben Sie Glück. Denn vom 3. August an müssen Sie die Abdrücke Ihrer beiden Zeigefinger beim Bürgeramt abgeben. Die werden dann per Chip in Ihrem Ausweis gespeichert, so dass Sie sie Ihr Leben lang nicht mehr loswerden; das ist fatal, wenn Ihnen zum Beispiel die Abdrücke von Datenbetrügern gestohlen werden. Wie kam uns das ohne jede öffentliche Debatte ins Haus? […]
Die Corona-Pandemie hat Schwung in die Diskussion über eine Arbeitszeitverkürzung gebracht. Standortschließungen in der Stahlindustrie, ein umfangreicher Personalabbau in der Automobilindustrie sowie Schließungen von Restaurants und Cafés – all das zeigt, die Arbeitswelt ist im Umbruch und Millionen von Arbeitsplätzen stehen auf dem Spiel. Eine alte Forderung der Gewerkschaftsbewegung ist es, bei steigender Arbeitslosigkeit über kürzere Arbeitszeiten die bestehende Arbeit neu zu verteilen. Gleichzeitig war die Forderung nach Arbeitszeitverkürzung auch immer ein Instrument, um den […]
Nach langem Auszählen steht fest: die amerikanischen Wähler haben Joe Biden zum Präsidenten gewählt. Einen Kandidaten, welcher gerade bei Linken, in Übersee genau wie hier, auf vehemente Ablehnung stößt. Aber wie umgehen mit ihm? Und wie umgehen mit Wahlen im Allgemeinen in einem System, das uns nicht repräsentiert? Über einen Umgang mit Bourgeoisie-Wahlen, Joe Biden und dem revolutionären Potential, das in einer anti-revolutionären Institution steckt. Was waren das dieses Jahr für Vorwahlen in der Demokratischen […]
Stell dir vor, du verabredest dich mit deinen Freundinnen und Freunde in einer Shishabar, um ausgelassen zu sein, Spaß zu haben und dir eine Auszeit vom Alltag zu nehmen. Stell dir vor, die Shishabar ist einer der wenigen Orte, an denen du dich willkommen fühlst. Einer der wenigen Orte, wo dir überhaupt Einlass gewährt wird. Stell dir vor, es ist einer der wenigen Orte, an die du dich vor dem Rassismus, den Vorurteilen und schiefen […]
Heute wird im Bundestag über das sogenannte „Bevölkerungsschutzgesetz“ abgestimmt, die linke Bundestagsabgeordnete Katja Kipping hat angekündigt, dem Gesetz nicht zuzustimmen, und wirft der Regierung Versagen vor, weil sie zu spät auf die Gefahren reagiert hat. Gleichzeitig kritisiert Kipping aber auch scharf die Rhetorik von Querdenken. Die Freiheitsliebe: Heute wird im Bundestag über das Infektionsschutzgesetz abgestimmt, du hast angekündigt, diesem nicht zuzustimmen. Warum? Katja Kipping: Wir fordern ja schon seit längerer Zeit, dass es die Parlamente […]
Die Stahl- und Metallindustrie befindet sich gegenwärtig in einer sehr schwierigen Lage. Dies ist nicht nur konjunkturell, sondern vor allem strukturell bedingt. Beide Faktoren verstärken sich gegenseitig. Der durch die Corona-Pandemie verursachte starke wirtschaftliche Einbruch betrifft die Metallindustrie in besonderer Weise, weil sie in hohem Maße exportabhängig ist. Hinzu kommt, dass schon vor dem Ausbruch des Virus die ökonomische Lage angespannt war. Entscheidend sind freilich die strukturellen Herausforderungen, wesentlich verursacht durch die Klimakrise. Dies hat […]
Im Vergleich zur historischen Höchstmarke von 2019 sind die Waffenexportgenehmigungen der Bundesrepublik Deutschland in den ersten neun Monaten des Jahres 2020 gesunken. Allerdings trügt der Schein. Deutsche Waffen spielen eine immer entscheidendere Rolle für kriegführende Drittstaaten. Mit genehmigten Kriegswaffen im Wert von etwa 2,6 Milliarden Euro und 5,4 Milliarden-Euro-schweren „sonstigen Rüstungsgütern“ markierte 2019 einen historischen Rekord an Rüstungsexporten aus Deutschland. Im Jahr 2020 weisen die Zahlen bisher auf einen Rückgang hin. Aus den veröffentlichten Werten […]
Die bulgarische Regierung möchte die Aufnahmegespräche zwischen Europäischer Union und Nordmazedonien stoppen mit der Begründung, Mazedonien sei keine authentische Nation, sondern eine kommunistische Erfindung. Mal ist Mazedonien nur eine griechische Provinz, ein anderes Mal sind Mazedonier eigentlich Serben mit komischem Dialekt und manchmal sind sie Bulgaren und ihre Nation fiktiv. Im August 2020 versendete die bulgarische Regierung ein Memorandum an die weiteren 26 EU-Staaten, was die bulgarische Haltung zu historischen Fragen bezüglich Nordmazedoniens erklärt. Im […]
Die griechische Regierung evakuierte in den vergangenen Wochen tausende Geflüchtete von der Insel Lesvos. Dies stellt jedoch nur eine Scheinlösung dar. Magdalena und Lukas berichten von ihren Erfahrungen als humanitäre Helferinnen und Helfer im neuen und alten Geflüchtetenlager Moria. Ein Kommentar. Die Bilder des Feuers im Geflüchtetenlager Moria gingen um die Welt. Durch die Brandkatastrophe auf der griechischen Insel Lesvos wurden rund 13.000 Geflüchtete über Nacht obdachlos. Tagelang kampierten sie auf der acht Kilometer langen […]
