Eine verdammt bittere Pille

20. Januar 2020 - 11:34 | | Politik | 0 Kommentare

Die Gründe für den Tory-Sieg liegen weit über Jeremy Corbyns Zeit als Vorsitzender der Labour Party und über den Brexit hinaus zurück. Joseph Choonara erklärt und zeigt einen Weg nach vorn. Ja, das war die Brexit-Wahl. Ja, Jeremy Corbyn, die anständigste Figur, die in der jüngeren Geschichte eine große britische Partei geführt hat, war einer Verleumdungskampagne in den Medien ausgesetzt, die von der rechten Seite der Labour Party unterstützt und gefördert wurde. Dies war in […]

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Vertrauen ist gut, rote Haltelinien sind besser

18. Januar 2020 - 12:00 | | Politik | 0 Kommentare

Der Parteivorstand der Linken lädt ein zur großen Strategiedebatte. Ein Plädoyer für Pluralismus, (neue) rote Haltelinien und Lernen aus Fehlern. Die Gründung der Linken ist historisch eng mit der Agenda 2010 und dem Kriegskurs der rot-grünen Bundesregierung unter Gerhard Schröder verbunden. Daraus ergab sich die Notwendigkeit einer neuen gesamtdeutschen Sammlungspartei, die allen eine politische Heimat bieten soll, die sich links von SPD und Grünen verorten. Die politische Vielfalt, die sich unter dem gemeinsamen Dach der […]

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Die Buschfeuer-Krise entlarvt den australischen Premier Morrison!

16. Januar 2020 - 12:00 | | Politik | 0 Kommentare

Die beispiellose Buschfeuer-Krise hat Scott Morrison außer Gefecht gesetzt und als unfähig erklärt, weder die unmittelbare Krise noch den dahinter liegenden Klima-Notstand zu bewältigen. Mehr als 20 Menschen haben inzwischen ihr Leben verloren. Häuser und ganze Gemeinden sind ausgelöscht worden. Riesige Landstriche sind mit einer so wilden Intensität verbrannt, dass sich einige Ökosysteme nie wieder erholen werden. Und wir stehen immer noch erst am Anfang der Brandsaison. Morrison wurde schwer verurteilt, nachdem er sich wochenlang […]

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Nein zum Krieg gegen Iran!

15. Januar 2020 - 12:55 | | Meinungsstark | 0 Kommentare

Der Befehl von US-Präsident Donald Trump, den iranischen Militärführer Qasem Soleimani zu ermorden, ist für den Frieden im Nahen Osten so gefährlich wie eine lodernde Brandfackel in der Nähe eines Pulverfasses. Angesichts der Gefahr eines Kriegs der USA gegen Iran fällt eine Parallele zum Beginn des Ersten Weltkriegs ins Auge. Die Kriegserklärung Österreich-Ungarns an das Königreich Serbien Ende Juli 1914 markiert den Beginn des Ersten Weltkriegs. Einen Monat zuvor hatte ein serbischer Nationalist den Thronfolger […]

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Nationalisten gewinnen in Nordirland

14. Januar 2020 - 14:27 | | Politik | 0 Kommentare

Die Wahlergebnisse der britischen Parlamentswahlen in Nordirland führten zu einem Rückgang des Gesamtstimmenanteils der beiden Hauptparteien in Stormont. Sowohl der DUP (minus 5,4 Prozent) als auch Sinn Fein (minus 6,7 Prozent). Die DUP verlor zwei Abgeordnete an die Alliance Party in Strangford und an Sinn Fein in Nordbelfast, wo John Finucane, dessen Vater Pat von loyalistischen Paramilitärs ermordet wurde, Nigel Dodds, einen ihrer führenden Strategen, verdrängte. Sinn Fein verlor in Foyle dramatisch an die SDLP. […]

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SNP schürt die Wut in Schottland

13. Januar 2020 - 18:36 | | Politik | 0 Kommentare
Foto: snp.org

Nördlich der Grenze sahen die britischen Parlamentswahlen ganz anders aus. Bob Fotheringham skizziert die Dynamik der Unabhängigkeitsbewegung, die Enttäuschung über die schottische Labour-Partei und das Anti-Tory-Gefühl, das das Ergebnis geprägt hat. Politisch könnte der Unterschied zwischen England und Schottland nicht größer sein. Die Tories gewannen 47 Prozent der Volksabstimmung in England. In Schottland gewann die SNP 45 Prozent, wobei Labour 19 Prozent und die Tories 25 Prozent der Stimmen erhielten. Wie lässt sich der Unterschied […]

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Profiteure des Krieges – die US-Iran-Krise und der militärisch-industrielle Komplex

12. Januar 2020 - 17:32 | | Politik | 1 Kommentare

Während die Welt um die Jahreswende in Sorge um einen neuen, katastrophalen Krieg in Nahost den Atem anhielt, ließen die CEOs und Shareholder der weltweit größten Rüstungskonzerne die Sektkorken knallen. Allein die fünf größten US-Waffenfabrikanten konnten in wenigen Tagen den Wert ihrer Unternehmen um 20,7 Milliarden US-Dollar steigern. Um die Jahreswende eskalierten in Nahost die Spannungen zwischen den USA und dem Iran. Mit einem maximal inkompetenten Narzissten im Weißen Haus steht die Welt anno 2020 […]

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Soleimani-Attentat – Trumps Fake News und das Schweigen der Medien

11. Januar 2020 - 18:29 | | Politik | 1 Kommentare

Anfang des Jahres tötete US-Präsident Trump den iranischen General Qassem Soleimani, der nach Revolutionsführer Ali Khamenei als zweitmächtigster Mann im Land galt, auf dem Baghdad International Airport per Drohne – eine illegale, außergerichtliche Exekution. Der irakische Premierminister Adil Abd al-Mahdi enthüllte nun, dass Soleimani sich bei seiner Ermordung auf einer Friedensmission befand und überführt damit Trumps Aussage von den „bevorstehenden Angriffen“ der Lüge. von Max Blumenthal Die US-Regierung behauptet, den iranischen General Soleimani vor allem […]

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Für eine antirassistische und migrantische Klassenpartei

10. Januar 2020 - 16:06 | | Politik | 0 Kommentare

In den letzten Jahren hat die Linke viel über Migrant*innen diskutiert, so heißt es. Mit der Realität hat das weniger zu tun, denn es wurde über einzelne, wichtige Fragen im Kontext von Migrationsbewegungen geredet, aber nur selten über die Frage, wie die Situation von Migrant*innen in Deutschland ist und noch seltener über die Frage, was das für uns bedeutet. Dabei müsste klar sein: Eine erfolgreiche linke Partei muss auch eine migrantische Partei sein. (Ein Beitrag […]

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Nach entscheidender Wahl keine Ausreden mehr zur Unabhängigkeit Bougainvilles

9. Januar 2020 - 12:00 | | Politik | 1 Kommentare

Die Einwohnerinnen und Einwohner von Bougainville, einer Provinz von Papua-Neuguinea (PNG), haben bei einem lange herbeigesehnten Referendum mit einer beeindruckenden Mehrheit von 98,31% für ihre Unabhängigkeit gestimmt. Vor der Wahl wurden 75-80% der Stimmen für die Unabhängigkeit vorhergesagt. Der Volksentscheid ist das Ergebnis des Sezessionskriegs von Bougainville, welcher zwischen 1988 und 1998 stattfand. Damals wurde sich nur auf Frieden geeinigt, da beide Seiten – Bougainville und PNG – erschöpft waren. Die Revolutionäre Armee von Bourgainville […]

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