Der Untergang des Benjamin Netanjahu?

23. August 2017 - 16:30 | | Politik | 0 Kommentare

Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu steht im Verdacht, in drei verschiedene Fälle von Korruption und Bestechung verwickelt zu sein – einer darunter im Zusammenhang mit einem Milliarden-Rüstungsdeal mit dem deutschen U-Boot-Bauer ThyssenKrupp. Um seinen Untergang abzuwenden, mobilisiert Netanjahu verzweifelt weit rechtsaußen und treibt Israel damit gefährlich nahe an einen Erdoğan-ähnlichen Totalitarismus. by Meron Rapoport from Middle East Eye Wenn Benjamin Netanjahu mit seiner jüngsten Rede vor etwa 3.000 begeisterten Likud-Anhängern erreichen wollte, die Strafverfolgung gegen ihn […]

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Marxismus und Umweltpolitik – Eine Synthese

23. August 2017 - 10:13 | | Politik | 0 Kommentare

Die ökologische Frage gilt unter Linken keineswegs als sogenannter Nebenwiderspruch zur sozialen Frage. Dies zeigt sich aktuell an den antikapitalistisch orientierten Klimaprotesten (18. bis 29. August), die im Rheinischen Revier unter dem Motto „Ende Gelände“ stattfinden. Während die neoliberalen Parteien UNIONSPDFDPGRÜNE gemeinsam mit den Konzernen einen „grünen“ Kapitalismus durchsetzen wollen, stellen weite Teile der Klimabewegung einen grundsätzlichen Widerspruch zwischen Klimaschutz und kapitalistischer Produktionsweise fest. Mit den Schriften von Karl Marx liegt die noch immer maßgebliche […]

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Die Terrorbedrohung – ein Umdenken muss her!

Terrorismus – ein wirksames politisches Mittel. Foto: Jagz Mario, licensed under CC BY-SA 2.0, Terrorism definition, via flickr.com.

Zum wiederholten Mal geriet eine europäische Stadt ins Visier des radikal islamistischen Terrorismus, diesmal war es Barcelona. Mit der katalanischen Hauptstadt wurde die Touristenhochburg Europas getroffen, die Opfer des barbarischen Aktes waren Menschen aus aller Welt, die den Sommer in der Mittelmeermetropole genießen wollten. Gerade Spanien hat Erfahrung mit Gewalt, sei es durch den Staat, Separatisten oder Jihadisten. Gewalt als politisches Instrument ist nichts Neues, die Bedrohung Terrorismus ist heutzutage allgegenwärtig. Es bedarf aber neuer Ansätze, […]

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Permanente Revolution und Sozialismus

21. August 2017 - 12:01 | | Politik | 0 Kommentare

Dies Jahr ist das 100. Jubiläum des bisher größten Ereignis der Menschheitsgeschichte: Die Russische Revolution von 1917. Eine Massenbewegung der Unterdrückten – der Arbeiter, Soldaten und Bauern – errang unter der Führung der Bolschewiki die politische und ökonomische Macht und errichteten die erste Arbeiterdemokratie. Die Russische Revolution war die praktische Bestätigung der Theorie der Permanenten Revolution, welche der Marxist Trotzki nach den Erfahrungen der Revolution 1905 ausarbeitete. Trotzki hat aus der russischen Gesellschaftsstruktur und den […]

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Nur Identitätspolitik bringt uns nicht weiter

19. August 2017 - 12:49 | | Politik | 0 Kommentare
Mitglieder der linken Razem Partei demonstrieren in Warschau für das Recht der Frauen auf Abtreibung, Foto: Razem Warschau.

Identitätspolitik gibt es aus guten Gründen. Doch uns muss klar sein, dass wir auch und vor allem Universalpolitik brauchen. „Jede Politik ist Identitätspolitik“ – ein Satz, auf den ich zum ersten Mal irgendwann in den 1990ern stieß. Eine Einstellung, wie zugeschnitten auf das Jahrzehnt, in dem Judith Butler jede Identität als Konstruktion postulierte und in Politik lediglich langsame, farblose und eindeutig nicht-revolutionäre Anpassung sozialer Normen erblickte. Die Idee dahinter hat überlebt. Freilich, weil die mannigfachen […]

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Die Linke als Kraft der radikalen Demokratisierung

19. August 2017 - 10:13 | | Politik | 0 Kommentare
Eine breite Masse gegen die umstrittenen Freihandelsabkommen. Foto: foodwatch, licensed under CC BY-SA 2.0, Stop TTIP CETA Demo am 10.10.2015 in Berlin, via flickr.com

Kein Buch wurde in den letzten Jahren unter Linken in Deutschland mehr diskutiert und gelobt als »Rückkehr nach Reims« von Didier Eribon. Wir sprachen mit dem Soziologen Thomas Goes, der wie Eribon aus einer Arbeiterfamilie stammt und heute an der Uni forscht, über die Lehren aus der Debatte für DIE LINKE. Er plädiert für eine populare Klassenpolitik und erklärt, warum es dafür einer innerparteilichen Kulturrevolution bedarf. Thomas Goes forscht am Soziologischen Forschungsinstitut (SOFI) Göttingen zu […]

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Brasiliens verurteilter Präsident

18. August 2017 - 09:00 | | Politik | 0 Kommentare

Auch nach seiner umstrittenen Verurteilung zu mehreren Jahren Haft bleibt Brasiliens Ex-Präsident Luiz Inácio Lula da Silva eine des beliebtesten politischen Persönlichkeiten des Landes. Eine Zusammenfassung über die Amtszeit des ehemaligen Präsidenten. Brasiliens ehemaliger Staatschef Luiz Inácio Lula da Silva, genannt Lula, würde einer Umfrage vom brasilianischen Institut „Paraná Pesquisas“ zufolge wieder zum Präsidenten gewählt, auch nach seiner Verurteilung zu neuneinhalb Jahren Haft. Die Untersuchung, durchgeführt vom 24. bis zum 27. Juli, befragte 2.020 WählerInnen, welche(n) […]

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(Un-)politische Deutsch-Vietnamesen – Warum Schweigen Zustimmung ist.

17. August 2017 - 12:32 | | Politik | 0 Kommentare

Migrantische Konferenzen, multikulturelle Vereine, politische Musik und Proteste durch Kunst sind aus vielen Nicht-Deutschen Communities kaum noch wegzudenken. Wohl wissen wir (die hier in Deutschland-Lebenden) um die politische Lage in der Türkei, in Iran und Afghanistan Bescheid, und das nicht zuletzt, weil Teile der türkischen und iranischen Communities in Deutschland unter kontinuierlicher Ausbeutung der Arbeitern leiden. Sie sind seit jeher auch ausgrenzenden, rassistischen und entmündigenden Klischees ausgesetzt. Diese Erfahrungen machten vietnamesische Communities im Laufe der […]

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Brasiliens Staatsstreich von Rechtsaußen – der letzte Akt

16. August 2017 - 16:29 | | Politik | 2 Kommentare

Dilma Rousseff wurde gestürzt und die korruptesten Figuren des Kapitals eingesetzt – an deren Spitze die Oligarchenschöpfung Michel Temer –, um das brasilianische Politestablishment vor Korruptionsuntersuchungen zu schützen und den Interessen der heimischen Plutokraten sowie der internationalen Finanz zu dienen. Die Hoffnungen des letzten Jahrzehnts von Hunderten Millionen Menschen wurde von den Dieben und Lügnern der herrschenden Klasse niedergetrampelt und ausgelöscht – meint Glenn Greenwald. Translated by Jakob Reimann for JusticeNow! and Die Freiheitsliebe with permission from […]

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USA: Protest an 790 Orten gegen rechte Gewalt und Rassismus

16. August 2017 - 12:36 | | Politik | 0 Kommentare
Quelle: https://socialistworker.org/2016/11/10/the-resistance-starts-now

Am vergangenen Samstag wurde die Antifaschistin Heather Heyer in Charlottesville bei den Protesten gegen einen rechten Aufmarsch getötet, 19 Menschen wurden verletzt durch ein Auto, welches von einem Rechten in die Menge gefahren wurde. Als Antwort darauf und den zunehmenden Rechtsruck der Regierung, die unter Trump die rechteste Regierung seit Jahrzehnten stellt, demonstrierten an 790 Orten in den USA Menschen gegen Rassismus und rechte Gewalt. Die Proteste, die an allen Orten spontan organisiert wurden um […]

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