Es finden die größten Demonstrationen seit 30 Jahren statt – Im Gespräch mit Kim Sng-hyun

7. Dezember 2016 - 12:00 | | Politik | 0 Kommentare
Wut über die Korruption ist weit verbreitet. (Workers Solidarity)

In Südkorea gehen jedes Wochenende Hundertausende auf die Straßen um den Rücktritt der Präsidentin zu fordern. Die Ignoranz der Präsidentin sorgt nicht für ein Abklingen der Proteste sondern eine Zunahme, so dass es am vergangenen fast 2 Millionen waren. Wir haben mit Kim Snghyun von der sozialistischen Gruppe „Workers Solidarity“ über die Proteste, die Rücktrittsforderungen und die Situation der Linken gesprochen. Die Freiheitsliebe: In Südkorea waren in den letzten Wochen Millionen auf der Straße gegen […]

Weiterlesen...

CDU – die unchristliche Partei

6. Dezember 2016 - 16:53 | | Politik | 0 Kommentare

Pünktlich zum Nikolaus trifft sich die CDU in Essen zum Bundesparteitag. Themen sind unter Anderem neben den NRW und Bundeswahlen 2017 eine härtere Gangart gegen Flüchtlinge sowie ein von der Jungen Union ins Spiel gebrachtes Verbot für „fremdsprachige“ Demonstrationen. Ein Kommentar. Da hat wohl jemand im Religionsunterricht nicht aufgepasst. Oder wie kann man es anders erklären, dass eine vermeintlich christliche Partei inmitten der Weihnachtszeit darüber nachdenkt, Schwangere Frauen abzuschieben – das erinnert auf eine seltsame […]

Weiterlesen...

ISO -Schritt zur Überwindung linker Zersplitterung – Im Gespräch mit Manuel Kellner

6. Dezember 2016 - 16:25 | | Politik | 1 Kommentare
Manuell Kellner

Das Trotzkisten sich gerne spalten ist eine Aussage, die häufig wiederholt, einen Gegenbeweis liefern aktuell der RSB (Revolutionär Sozialistischer Bund) und die ISL (Internationale Sozialistische Linke), die sich zur ISO (Internationale Sozialistische Organisation) vereinigt haben. Wir haben mit Manuel Kellner, Führungsmitglied der ISL, über den Vereinigungsprozess gesprochen. Die Freiheitsliebe: Vergangenes Wochenende kam es zur (Wieder-)Vereinigung des RSB (Revolutionär Sozialistischer Bund) und der ISL (Internationale Sozialistische Linke). Welche Erwartung hast du an die neue Organisation ISO […]

Weiterlesen...

Ist das schon die Mehrheit für eine bessere Welt? Linke Mehrheiten und rot-rot-grün

6. Dezember 2016 - 14:52 | | Politik | 0 Kommentare
Ates Gürpinar

Viele sehen Licht am Horizont. In mehreren Ländern wird gerade neben zermürbendem Rechtsdrall und verängstigendem Menschenhass die Hoffnung auf eine progressivere, gerechtere und freiere Gesellschaft genährt. In den kapitalistischen Zentren USA und Großbritannien waren nicht mehr nur Brexit und Trump oder Blair und Clinton im Gespräch, sondern auch Menschen wie Corbyn und Sanders. Selbst in Deutschland bewegt sich etwas nach langem merkeligen Schlaf, und zwar nicht ausschließlich wegen des lauten Gekeife von rechts. Es existiert […]

Weiterlesen...

Auf dem Weg zu Mengele?

5. Dezember 2016 - 17:00 | | Politik | 0 Kommentare

Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages maßen der Angelegenheit eine gewisse Bedeutung zu: Über die Gesetzesvorlage wurde am 11. November 2016 namentlich abgestimmt. Von den 630 Mitgliedern des Hauses nahmen immerhin 542 an der Abstimmung teil. 357 stimmten zu, 164 waren dagegen und 21 Abgeordnete enthielten sich. Der Fraktionszwang, den es laut Artikel 38 des Grundgesetzes eigentlich nicht geben darf, war zuvor aufgehoben worden. Die Fraktionsvorstände räumten ein, es ginge um eine Gewissensentscheidung. Dabei wurde monatelang […]

Weiterlesen...

Sollten Revolutionäre als linker Flügel der Berliner Regierungskoalition auftreten?

5. Dezember 2016 - 15:05 | | Politik | 1 Kommentare
Schritt Richtung Sozialismus?

Die Spitzen der Berliner SPD, Linkspartei und Grünen haben sich auf einen Koalitionsvertrag geeinigt. Linksradikale Kräfte innerhalb der Linkspartei rufen dazu auf, den Koalitionsvertrag abzulehnen. Reicht das, um „R2G“ zu verhindern? Die zweite rot-rot-grüne Regierung in einem Bundesland steht in den Startlöchern. Nach dem Wahldebakel der CDU bei den Abgeordnetenhauswahlen haben sich die Spitzen der Berliner Landesverbände der SPD, der Linkspartei und der Grünen Mitte November auf einen Koalitionsvertrag verständigt, der den pompösen Titel trägt: […]

Weiterlesen...

Der vergessene Krieg – die Kurden in der Türkei

5. Dezember 2016 - 11:29 | | Politik | 4 Kommentare

Gut eineinhalb Jahre ist es her, dass der älteste Binnenkonflikt der Türkei wieder entflammt ist und die beiden Hauptakteure, türkischer Zentralstaat und bewaffneten kurdische Milizen zu den Waffen zurückgekehrt sind. Der Anschlag von Suruç im Juli 2015 gilt bis heute als Stein des Anstoßes. Die Bilanz ist verheerend, die Lage für die kurdische Zivilbevölkerung ist so dramatisch wie seit langem nicht mehr: Tausenden Menschen haben die gewaltsamen Auseinandersetzungen das Leben gekostet, große Teile der Infrastruktur sind zerstört, […]

Weiterlesen...

Italiens Entdemokratisierungsreferendum soll Bürgerwillen entwerten

4. Dezember 2016 - 17:09 | | Politik | 0 Kommentare
Abstimmungsfrage

Heute stimmt Italien über eine Verfassungsänderung ab, die von der sozialdemokratischen Partito Democratico eingebracht wird und den italienischen Senat der Kontrolle der Bürger entziehen und in eine Art Regionalversammlung verwandeln soll, gleichzeitig sollen kleine Parteien entmachtet werden. Was von der Regierung als Schritt zu mehr Bürgernähe gepriesen wird, ist vor allem eine Zentralisierung und Entdemokratisierung Italiens. Die Senatoren sollen nach Renzis Willen nicht mehr direkt von den Bürgern gewählt werden, sondern aus den Reihen der […]

Weiterlesen...

Soll die Linke regieren – Mit wem und für was?

3. Dezember 2016 - 13:17 | | Politik | 3 Kommentare
Inge Höger

Mal wieder gibt es in der Partei die Linke und auch in den Medien Diskussionen über die Möglichkeiten linker Regierungsbeteiligung und ein rot-rot-grünes Bündnis nach den nächsten Bundestagswahlen. Gregor Gysi hatte auf dem Bielefelder Parteitag als einziger ein flammendes Plädoyer fürs Regieren gehalten. Nach den linken Wahlniederlagen und den Wahlerfolgen der AfD im Frühjahr 2016 gab es ein allgemeines Nachdenken. Bernd Riexinger und Katja Kipping verfassten ein Strategiepapier, in dem sie zu einer „Revolution für […]

Weiterlesen...

Kritik an F*ck Hofer Demo – Eine antirassistische Antwort

2. Dezember 2016 - 17:49 | | Politik | 3 Kommentare
Foto: Neue Linkswende

Am kommenden Sonntag wählt Österreich einen Bundespräsidenten, die Auswahl ist dabei nicht sehr rosig, die Menschen können wählen zwischen dem liberalen Grünen Alexander van der Bellen und dem rechten FPÖ-Kandidaten Norbert Hofer. Hofer selbst wird von den progressiven und fortschrittlichen Gruppen in Österreich klar abgelehnt, doch über die Frage wie er zu schlagen ist, gibt es Differenzen. Eine für morgen geplante „F*ck Hofer“-Demo wird von anderen Antifaschisten kritisiert, doch eine Alternative, haben sie nicht. Die […]

Weiterlesen...