Letzte Chance für Spaniens „Progressive“

5. Dezember 2019 - 11:27 | | Politik | 0 Kommentare

Es sind wie immer aufregende Zeiten in Spanien. Während sich die Welt in der Hauptstadt Madrid trifft, um beim Klimagipfel über die Rettung des Planeten diskutieren, schmieden Verantwortliche der regierenden Sozialdemokraten (PSOE) von Ministerpräsident Pedro Sánchez einen Pakt mit linken Kräften von Unidas Podemos und zahlreichen Parteien aus den teils abtrünnigen Regionen. Ein Ritt auf der Rasierklinge, denn im Hintergrund lauern schon Spaniens Rechten und Neofaschisten. Der Gegenwind ist stark. In Spanien regieren heißt seit […]

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NATO-Militärmanöver Defender 2020 trainiert Krieg in Europa

3. Dezember 2019 - 14:32 | | Politik | 2 Kommentare

Für das nächste Jahr planen die USA eine militärische Großübung mit allein 37.000 US-Soldaten in Europa. Nach Angaben der US-Armee sei es Ziel, die Einsatzbereitschaft der NATO zu stärken und mögliche Gegner abzuschrecken. Deutschland fungiert hierbei als logistische Drehscheibe. Die Friedensbewegung plant Proteste. Für das Jahr 2020 planen die US-Streitkräfte mit der Beteiligung 16 weiterer NATO-Staaten sowie Finnland und Georgien die Durchführung des Militärmanövers „Defender 2020“ („Def 20“) in Osteuropa. Die Übung ist die größte […]

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Marx und die ökologische Frage

2. Dezember 2019 - 19:48 | | Politik | 0 Kommentare

Karl Marx’ Kritik des Kapitalismus enthält eine noch heute wichtige ökologische Analyse des Verhältnisses von Mensch und Natur und der Umweltzerstörung, meint John Bellamy Foster. Die Ökologie, die Wissenschaft von der Interaktion zwischen lebenden Organismen und ihrer Umwelt, wird oft als eine jüngere Erfindung betrachtet. Aber die Idee, dass der Kapitalismus die Umwelt in einem Maße zerstört, das die Armen und die kolonisierten Völker unverhältnismäßig stark beeinträchtigt, kam bereits im 19. Jahrhundert in den Werken […]

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Für einen linken Green New Deal

29. November 2019 - 15:38 | | Meinungsstark | 0 Kommentare
Protest der IG Metall – Foto: Bernd Riexinger

Die deutsche Automobilindustrie befindet sich im Umbruch. Die Angst vor dem Arbeitsplatzverlust erfasst immer mehr Beschäftigte. Ende November gingen rund 15.000 Arbeiterinnen und Arbeiter in Stuttgart auf die Straße, um gegen die Sparpläne der Automobil- und Zuliefererkonzerne zu protestieren. DIE LINKE steht solidarisch an der Seite der Beschäftigten. Für das Versagen von Politik und Konzernführungen dürfen sie nicht mit ihren Jobs bezahlen müssen. Die Angst vor dem Arbeitsplatzverlust im Mutterland des Automobils ist real. Daimler […]

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Klimastreik – schon alleine dem Strom zuliebe

28. November 2019 - 14:17 | | Meinungsstark | 1 Kommentare

Mehr als dreiviertel unserer Bevölkerung sind der Meinung, dass Deutschland in der internationalen Staatengemeinschaft beim Klimaschutz voran gehen soll und wollen schnell wirkende Klimaschutzmaßnahmen. Über 90 Prozent finden erneuerbare Energien sehr sinnvoll. Sie haben recht. Der Energiesektor verursacht mit 32 Prozent den Löwenanteil unserer Treibhausgase. Schuld sind vor allem die Kohlekraftwerke; die sollen laut „Kohlekommission“ (in der vor allem Industrievertreter saßen[i]) erst 2038 alle vom Netz sein. Dabei ist das Potential für schnelle, umfangreiche und […]

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Die Militarisierung der Ostsee

27. November 2019 - 17:09 | | Politik | 0 Kommentare

Die Militarisierung der Ostsee durch die NATO wird zusehends verschärft. Mehr Militärübungen, die Aufstockung der „NATO Response Force“ auf 40.000 Soldaten, die Verlegung von je 30 Kriegsschiffen, Flugzeugstaffel und Bataillonen. Und die Bundeswehr ist nicht zuletzt mit einem neuen Marinekommando in Rostock ganz vorne mit dabei. Fazit: Steigende Kriegsgefahr im Ostseeraum und in Osteuropa. von Merle Weber In den letzten Jahren hat sich in der Ostseeregion einiges getan: Die Anzahl der militärischen Übungen hat zugenommen, […]

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Scholz stärkt die Rechten

24. November 2019 - 15:26 | | Politik | 1 Kommentare

Nach Attac, Campact verliert nun auch die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes-Bund der Antifaschisten (VVN-BdA) seine Gemeinnützigkeit. Was bislang nach Einzelfällen aussah, entpuppt sich nun als gezieltes Vorgehen der Bundesregierung. Finanzminister Scholz scheint es dabei vor allem auf linke Vereine abgesehen zu haben. Aber nacheinander. Bertelsmann, Klimawandelleugner und Rüstungslobbyisten gemeinnützig? Der Gemeinnützigkeitsstatus ermöglicht es Vereinen, dass ihre SpenderInnen Spenden von der Steuer absetzen können. Offiziell sollen so gemeinnützige Vereine zum Wohl der Allgemeinheit gefördert werden. […]

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Kann Corbyn die Tories schlagen?

23. November 2019 - 12:00 | | Politik | 0 Kommentare
von Garry Knight from London, England (Jeremy Corbin) [CC BY 2.0], via Wikimedia Commons

Shaun Doherty argumentiert, dass wir den Geist der globalen Revolten gegen die Auswirkungen von Neoliberalismus und Sparsamkeit absorbieren müssen, da endlich eine Parlamentswahl in Großbritannien bevorsteht. Vor dem Hintergrund globaler Aufstände, von denen einige auf den folgenden Seiten beschrieben werden, haben die Wähler in Großbritannien auch die Möglichkeit erhalten, ihre Stimme zu erheben, um die Forderung nach einer veränderten Welt zu unterstützen. Nachdem es Boris Johnson nicht gelungen ist, seinen Brexit-Deal bis zum 31. Oktober […]

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Dunkles Kapitel unserer Geschichte

22. November 2019 - 12:00 | | Politik | 0 Kommentare

Bis vor wenigen Jahren schien es als seien die Ewiggestrigen lange vergessen, zumindest, wenn man sich die Mainstreammedien angeschaut hat. Dabei waren Faschismus und rassistisches Gedankengut nie verschwunden, es war nur nicht so stark sichtbar, wie es heute wieder der Fall ist. Max Herre, Fatoni, Sugar MMFK und Megaloh machen das im Song „Dunkles Kapitel“ deutlich. Dunkles Kapitel, unserer Geschichte, Gestern noch Bilder in Schwarzweiß, Jetzt übertragen sie es in Farbe, Und ich frag mich, […]

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46 Jahre nach Polytechnio – Griechenlands Regierung schafft Universitätsasyl ab!

21. November 2019 - 12:28 | | Politik | 1 Kommentare
Proteste am Polytechnio – Bild: SYRIZA

Knapp vier Monate nach den Parlamentswahlen in Griechenland, welche die rechtskonservative Nea Dimokratia mit absoluter Mehrheit für sich gewinnen konnte, zeichnet sich ein Kurswechsel in der politischen Agenda Griechenlands ab, das Land wird autoritärer. Am 17. November gingen knapp 20000 Menschen in Athen auf die Straße und verbanden Geschichte mit aktuellem politischem Geschehen. Denn es war der Gedenktag des Studierendenaufstands an der Technischen Universität Athen von 1973, der ebenfalls den Anlass gab, den Protest gegen […]

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