Zahlreiche Akademikerinnen und Akademiker haben sich zusammengetan, einen Appell für den Frieden zu unterstützen und ihre Solidarität mit den Opfern von Erdogans Angriffen auf Freiheit und Grundrechte zu bekunden. Noam Chomsky erklärt, warum er die Erklärung unterzeichnet hat. Zur Unterstützung von Academics for Peace haben sich mehr als einhundert Akademikerinnen und Akademiker bei der Staatsanwaltschaft in Ankara selbst angezeigt. Unter ihnen sind etwa Seyla Benhabib, Noam Chomsky, Nancy Fraser, Fredric Jameson, Steven Pinker, Michael Löwy, Wendy Brown, […]
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Ursula von der Leyen wird EU-Kommissionspräsidentin, Annegret Kramp-Karrenbauer wird zur deutschen Kriegsministerin und IWF-Direktorin Christine Lagarde wird voraussichtlich neue Chefin der Europäischen Zentralbank – drei Entscheidungen, die für Militarisierung und Demokratiefeindlichkeit in Europa stehen. Andrej Hunko Zur Postenrochade nach der EU-Wahl. Nun wird Ursula von der Leyen die mächtige EU-Kommission leiten. Als Kompromisskandidatin der Regierungen der Mitgliedsländer wurde die deutsche Verteidigungsministerin aus dem Hut gezaubert, als sich diese nicht auf einen gemeinsamen Vorschlag einigen konnten. […]
In den vergangenen Jahren war es leider üblich, dass die IG Metall – und auch die anderen Mitgliedsgewerkschaften des DGB – gemeinsame Erklärungen mit den Arbeitgeberverbänden veröffentlichte, dass der Klima- und Umweltschutz nicht zu radikal und gründlich passieren darf. Profit, Konzernumsätze und Erhalt von Arbeitsplätzen wurden nicht nur als übergeordnet, sondern vor allem auch als angeblich gemeinsames Interesse von „Arbeitgebern“ und „Arbeitnehmern“ dargestellt. Insbesondere vor Koalitionsverhandlungen von Regierungsparteien, bei Einrichtungen wie der Kohle-Kommission oder gar […]
Es ist richtig, immer wieder darauf hinzuweisen, dass individuelle Konsumentscheidungen nicht der entscheidende Faktor sind in der Frage, ob wir die Klimakrise noch bewältigen können und dass weniger Fernreisen unternehmen und weniger Fleisch essen als hauptsächliche Lösungsansätze grotesk unzureichend sind. Freilich ist es aber dumm, wenn Linke Menschen verhöhnen und angreifen, die „bewusst konsumieren“ wollen, um einen Beitrag zu leisten. Sicher ist es ehrenwert, wenn Menschen vermeidbare emissionsintensive Teile ihres Alltagslebens einschränken, weil es die […]
Keine Diktatur in Westeuropa überdauerte länger als die des portugiesischen Diktators Antonio de Oliveira Salazar. 1974, vier Jahre nach dem Tod Salazars, brach das 40 Jahre währende System des Novo Estadozusammen. Erst ein Putsch regierungskritischer Militärs beendete die Diktatur. 40 Jahre lang schienen die Uhren im Land stillzustehen: Kaum Bildung, kaum Fortschritt, kaum Freiheitsrechte. Mithilfe brutaler Repression und der Unterstützung verschiedener Eliten hielt sich der Salazarismus – bis in den Kolonialgebieten verhängnisvolle Konflikte aufflammten. Die Historie […]
Die Tagesschau ist das Flaggschiff der deutschen Nachrichtenlandschaft. Täglich schalten bis zu zehn Millionen Menschen um 20.00 ein und informieren sich über das Weltgeschehen. Wir müssen wachsam bleiben. Am Donnerstag konnten wir bei genauem Zuhören in einem Beitrag in der Tagesschau ein ebenso winziges wie wichtiges Detail subtiler Kriegspropaganda vernehmen. Der Beitrag behandelte einen Vorfall im Persischen Golf, laut dem Boote der iranischen Revolutionsgarden versuchten, einen britischen Öltanker an der Weiterfahrt durch die Straße von […]
Die „Konferenz der UN für Handel und Entwicklung“ (UNCTAD) ist seit der Gründung als Organ der Generalversammlung der UN im Jahre 1964 sicherlich eines der aufmüpfigsten Mitglieder der UN-Familie. Gegründet als Interessenvertretung der ‚Dritten Welt‘ stemmt sie sich seither gegen den neoliberalen Mainstream. Dabei wurde meist vermieden, andere UN-Organisationen offen anzugreifen, Ross und Reiter der „Hyperglobalisierung“ zu nennen. In einer aktuellen Veröffentlichung, vorgelegt zur Frühjahrstagung von Internationalem Währungsfonds (IWF) und Weltbank (WB) im April, bricht […]
General Joseph Dunford, Vorsitzender des Joint Chiefs of Staff, kündigte am Dienstag an, eine internationale Militärallianz zu gründen, die im Kontext ungeklärter Angriffe auf Öltanker im Persischen Golf vermeintlich die kommerziellen Schifffahrtsrouten in der Region absichern soll. Angesichts der sich dramatisch zuspitzenden US-Iran-Spannungen ist die weitere Provokation Teherans das eigentliche Ziel dieser Allianz. Am Dienstag kündigte das Pentagon Pläne an, eine internationale Militärkoalition gegen den Iran auf die Beine zu stellen, die in den […]
Die Aufforderung der USA an Deutschland, Bodentruppen für den Kampf um Syrien zur Verfügung zu stellen, darf die Bundesregierung gleich aus mehreren Gründen nicht nachgeben: Die Militäraktion der sogenannten „Anti-IS-Koaltion“ in Syrien ist illegal. Weder verfügt das Bündnis über die Zustimmung der syrischen Regierung, auf ihrem Staatsgebiet militärisch vorzugehen, noch gibt es einen Genehmigung durch den UN-Sicherheitsrat. Zwar behauptet die US-Regierung, es ginge ihr nicht um einen Regimewechsel in Syrien, sondern lediglich um die Bekämpfung […]
Rassistische Vorurteile zwängen uns in Kategorien, nach denen wir uns zu definieren haben, schreibt Yuri Prasad. Aus dem Englischen von David Paenson Identität ist für uns alle ganz wesentlich und zugleich facettenreich. Zu ihr gehört unser Selbstbild, was uns zu dem macht, was wir sind, mit wem wir glauben, verbunden zu sein – und mindestens genauso wichtig, wer wir nicht sind und mit wem wir uns nicht verbunden fühlen. Es ist leicht nachvollziehbar, wie sich […]
