Das „Israel-Problem“ der linken Gatekeeper

21. Januar 2019 - 13:17 | | Politik | 0 Kommentare

Leicht ist das Leben in Hamburg nicht – vor allem nicht als Migrant oder als Personen ohne reiche Eltern. Solidarische Strukturen, erkämpft und verteidigt seit Jahrzehnten durch eine bereite linke Bewegung, bieten bei diesem täglichen Überlebenskampf eine unverzichtbare Unterstützung und ermöglichen ein Stück Freiheit in der durchökonomisierten urbanen Realität. Aber auch diese Freiheit hat ihren Hacken – die Kontrolle über diese alternativen Freiräume, Hausprojekte, Arbeitskollektiven und Medien liegen in den Händen von längst etablierten Cliquen, […]

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Der haitianische Messias

20. Januar 2019 - 20:20 | | Politik | 0 Kommentare
Der Übervater Haitis. Foto: Mark Morgan, CC BY 2.0 Haiti Duvalier

14 Jahren herrschte „Papa Doc“, wie Haitis Ex-Diktator François Duvalier genannt wurde, brutal und gnadenlos. Obwohl der Karibikstaat von Beginn an und das Staatsgebilde seit jeher brüchig war, verursachte die Dynastie von François und seinem Sohn Jean-Claude besonders schweren Schaden am haitianischen Volk. Vater Duvalier kreierte einen absurden, fast schizophrenen Kult um seine eigene Person. Trotz seiner unvorstellbaren Grausamkeit wurde Papa Doc für den Westen zum anti-kommunistischen Verbündeten. Mit seiner Sicht auf die Dinge war […]

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Aachener Vertrag: Der nächste Militarisierungsschub

19. Januar 2019 - 12:00 | | Meinungsstark | 0 Kommentare

Anlässlich des 56. Jahrestages des Elysée-Vertrags wollen die Regierungen Deutschlands und Frankreichs am 22. Januar den „Aachener Vertrag“ unterzeichnen. Er wird als Nachfolgevertrag des deutsch-französischen Abkommens von 1963 gehandelt, das ein wichtiger Schritt in der Aussöhnung beider Länder war. Doch während im Elysée-Vertrag noch der kulturelle Austausch und die zivile Kooperation im Vordergrund standen, reiht sich der Aachener Vertrag gänzlich in die Tendenzen der letzten Jahre auf EU-Ebene ein: Neben der „ständigen strukturierten Zusammenarbeit“ (PESCO) […]

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Antifaschistische Massendemonstrationen in Spanien

18. Januar 2019 - 11:32 | | Politik | 0 Kommentare
Antifaschistische Proteste in Andalusien

¡Andaluces, levantaos! (dt. Andalusier steht auf!) So beginnt die Hymne Andalusiens, der südlichsten Region Spaniens oder auch oft das Armenhaus Europas genannt. Nun sind die Menschen in Andalusien aufgestanden gegen die Bildung einer Regierung unter der Beteiligung der extremen Rechten, dafür sind sie auf die Straße gegangen in ganz Andalusien, aber auch in Spanien und sogar in weltweiten Großstädten wie Paris, Berlin und Buenos Aires formierte sich breiter Widerstand gegen die Institutionalisierung von Faschisten, ganz […]

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Rüstung gegen Russland

17. Januar 2019 - 17:29 | | Politik | 0 Kommentare

Deutschland soll künftig nicht nur am Hindukusch und in der Sahelzone, sondern zudem auch wieder in Osteuropa „verteidigt“ werden. Niedergeschrieben ist dies in den neuesten Strategiepapieren der Bundeswehr. Deutlicher ist wohl nach dem Ende der Blockkonfrontation noch nie ein Krieg mit Russland öffentlich einsehbar durchgespielt worden. von Jürgen Wagner Seit einiger Zeit macht sich die Bundeswehr daran, konkret auszubuchstabieren, was der vom Zaun gebrochene Neue Kalte Krieg mit Russland für die Struktur, Bewaffnung und nicht […]

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Wie kann sich die Linke beim Brexit Gehör verschaffen?

17. Januar 2019 - 17:25 | | Politik | 0 Kommentare

Welche Machenschaften wird May abziehen, um aus ihrer Krise herauszukommen? Und was sollte die britische Linke tun, um May aus der Regierung zu drängen? Tomáš Tengely-Evans meint: Der Schlüssel ist, gegen Rassismus und Austerität zu kämpfen. Tory Premierministerin Theresa May wurde gezwungen, ihren Brexit-Deal dem Parlament vorzulegen. Die Abgeordnete des britischen Unterhauses haben am 15. Januar abgestimmt – und Theresa May hat verloren. Bereits im Dezember zog May den Tory-Brexit-Deal aus dem Parlament zurück, wohl […]

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Der Mythos der linken Meinungsdiktatur

17. Januar 2019 - 10:00 | | Politik | 8 Kommentare

Sportler, Politiker, Journalisten und C-Promis erklären immer wieder, dass man bestimmte Dinge in Deutschland nicht mehr sagen darf. Nicht geäußert werden darf unter anderem Kritik an Geflüchteten, Gutmenschen, Migranten, Muslimen oder der Regierung. Meist folgt auf eben die Aussage, dass man so etwas nicht mehr äußern darf, dann das, was nicht gesagt werden darf, häufig in einer Kombination mit der Darstellung wie mutig man doch ist. Mutig, weil man sich gegen einen vermeintlich „links-grün versifften […]

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Die europäische Asylpolitik unter dem Brennglas

16. Januar 2019 - 12:00 | | Politik | 0 Kommentare

Unsere Kleine Anfrage Ende 2018 zu der humanitären und asylpolitischen Lage in den griechischen Hotspots hat die zahlreichen Erfahrungsberichte von Nichtregierungsorganisationen und wissenschaftlichen Gutachten bestätigt. Sie hat deutlich gemacht, was auch bei unserem parlamentarischen Frühstück zu den Hotspots auf den griechischen Inseln im Oktober 2018  deutlich wurde – das Konzept der Hotspots ist gescheitert. Die Antwort der Bundesregierung zeigt, dass vor Ort menschenunwürdige Zustände zum Dauerzustand geworden sind. Und für uns bleibt die Forderung klar: […]

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Rosa Luxemburg als Politikerin

15. Januar 2019 - 12:00 | | Politik | 0 Kommentare

Rosa Luxemburg wurde als Jüdin in Polen geboren, über eine Scheinehe an die deutsche Staatsbürgerschaft gekommen, wurde innerhalb kürzester Zeit als junge Frau in einer männerdominierten Partei zur Anführerin ihres linken Flügels. Sie war eine brillante Rednerin und Ökonomin, liebte junge Männer und kehrte sich nicht um die Konventionen ihrer Zeit. Schon früh kritisierte sie – fast allein auf weiter Flur – all die Tendenzen der Sozialdemokratie, die in ihrem epochalen Verrat 1914 gipfeln sollten. […]

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Spaltungen innerhalb des Militärs setzen Bolsonaro unter Druck

13. Januar 2019 - 12:00 | | Politik | 3 Kommentare
Based on Agência Brasil Fotografias, Flickr, licensed under CC BY 2.0 (edited by Jakob Reimann, JusticeNow!).

Der ultrarechte Jair Bolsonaro ist als Präsident von Brasilien vereidigt worden. Seine Regierung verheißt Angriffe auf Arbeitnehmer, Frauen, LGBT+ Menschen und die Umwelt. Sie wird sich für die Interessen der Reichen verwenden und die repressive Staatsgewalt ausweiten. Der Wissenschaftler Alfredo Saad-Filho sprach mit Socialist Worker über die Widersprüche im Zentrum der Regierung Bolsonaro, und die Möglichkeiten des Widerstands. „Bolsonaros Parteienbündnis ist instabil und möglicherweise unhaltbar,“ sagte Saad-Filho. „Während der Wahlkampagne wurde er größtenteils von einer […]

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