Die Türkei braucht einen demokratischen Block gegen das AKP-Regime – Im Gespräch mit Kerem Schamberger

22. Februar 2017 - 16:32 | | Politik | 0 Kommentare
Kerem Schamberger

In der Türkei wird in einigen Wochen darüber abgestimmt, ob ein Präsidialsystem etabliert wird, für das AKP und MHP argumentieren, oder das parlamentarische System beibehalten wird. Die Abstimmung ist begleitet von weiteren Repressionen gegen demokratische Kräfte, insbesondere die HDP. Wir haben mit dem Aktivisten Kerem Schamberger über die Situation in der Türkei, die Ursachen der Eskalation und die Folgen eines Neins gesprochen. Die Freiheitsliebe: Du hast gestern berichtet, dass Figen Yüksekdag, die Ko-Vorsitzende der HDP […]

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Barcelona: Massenproteste für Flüchtlinge

21. Februar 2017 - 14:27 | | Politik | 1 Kommentare

Während in Deutschland Demonstrationen für Geflüchtete selten mehr als einige Tausende zusammenbringen, fanden sich am vergangenen Samstag in Barcelona 300.000 Menschen zusammen um für die Aufnahme von Flüchtlingen und gegen das Frontex-Regime zu demonstrieren. Die Demonstrationen waren organisiert von einem bunten Bündnis von Parteien und Organisationen der Zivilgesellschaft. Die Demonstration, die unter dem Titel „Wir wollen aufnehmen – Schluss mit den Ausreden“ verlief, war angemeldet worden durch das Bündnis „Unser Haus ist euer Haus“ (Casa […]

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Frankreich: Proteste gegen Polizeigewalt

20. Februar 2017 - 11:21 | | Politik | 0 Kommentare

Aktuell finden in Frankreich wieder einmal Proteste gegen rassistische Polizeigewalt statt, deren Ursache die Gewalt gegen einen jungen schwarzen Mann war. Die Proteste könnten eine Chance für die antirassistische Bewegung sein, allerdings versucht sich auch der Front National als Gegner der Proteste zu profilieren. Anlass für die aktuellen Proteste in Frankreich ist die mutmaßliche Vergewaltigung eines jungen schwarzen Mannes durch Polizisten mit einem Schlagstock. Das Opfer, lediglich bekannt als Theo, wurde mit schweren und möglicherweise […]

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Faschismus mit modernem Gesicht

18. Februar 2017 - 18:58 | | Politik | 1 Kommentare

Der französische Front National sieht Trumps Sieg als Zeichen, dass seine Stunde bei der bevorstehenden Präsidentschaftswahl schlägt. Die Partei stellt sich als wählbare Alternative dar, doch in ihrem Herzen schlummert der Faschismus. Vei der Suche nach den Gründen für den Aufstieg des Front National wird oft das weichere Image des FN unter der neuen Vorsitzenden Marine Le Pen angeführt. Das ist aber falsch. Sie mag das äußere Erscheinungsbild der Partei etwas verändert haben, aber die […]

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Bundesregierung will Atomwaffen-Verhandlungen boykottieren

17. Februar 2017 - 21:39 | | Politik | 0 Kommentare
Atombombe – Quelle: Pixabay

Die Bundesregierung wird den internationalen Verhandlungen über ein Atomwaffenverbot fernbleiben. Das erklärt das Außenministerium in einem Schreiben an mehrere Friedensorganisationen, darunter die deutschen Sektionen der Internationalen Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen (ICAN) und der Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges (IPPNW). Ab dem 27. März 2017 werden geschätzte 130 Staaten in New York über einen Vertrag diskutieren, der die Ächtung und Abschaffung dieser Massenvernichtungswaffen zum Ziel hat. Sascha Hach von ICAN Deutschland kommentiert die Haltung […]

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Sahra Wagenknechts konservative Utopie

17. Februar 2017 - 20:27 | | Politik | 17 Kommentare
Sahra Wagenknecht – Das Aushängeschild der Linkspartei

Der  „Antikapitalismus“ Sahra Wagenknechts und ihre saalfüllenden Auftritte werden hier und da als Argument genommen, sie als gute Vertreterin der Anliegen der Linken zu verteidigen. Achtzig Prozent Übereinstimmung selbst schärfster linker Kritiker von Wagenknecht vermutet Florian Wilde in seinem Artikel „Die Linke ist mehr als Wagenknecht“. Vielleicht – aber was genau ist ihr „Antikapitalismus“? In ihrem neueren Buch „Reichtum ohne Gier“ hat sie dargelegt, „wie wir uns vor dem Kapitalismus retten“. Vieles darin ist eine Beschreibung […]

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G(eht) 20 – Ihr repräsentiert nicht die Welt

16. Februar 2017 - 17:01 | | Politik, Wirtschaft | 1 Kommentare
G-20 by Gareth Foote, flickr, licensed under CC BY-SA 2.0

Am 7. und 8. Juli 2017 soll in Hamburg das G20-Gipfeltreffen stattfinden. Hamburg soll für die 20 Staats- und Regierungschefinnen und -chefs der reichsten und mächtigsten Staaten der Erde das bisher größte politische „Spitzentreffen“ in seiner Geschichte ausrichten. Die BewohnerInnen Hamburgs sollen einer Inszenierung der Macht weichen. Erzeugt wird vor allem die Illusion, dass die politischen Eliten des globalen Kapitalismus die Dinge im Griff hätten. Dass sie im Stande seien den Menschen Frieden, Sicherheit, Einkommen […]

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Olympia: Und täglich grüßt das Murmeltier…

16. Februar 2017 - 12:27 | | Politik | 0 Kommentare

In einem Jahr beginnt die Winter-Olympiade in Südkorea. Wird sie den gleichen Widerstand in der Bevölkerung hervorrufen wie Rio 2016? 2018 wird die Winter-Olympiade in Pyeongchang (Südkorea) veranstaltet. Aufgrund des agentenfilmreifen Dopingskandals in Russland und dem komplett schief gegangenen Debakels namens Olympia in Rio, verlaufen Südkoreas Vorbereitungen für die Spiele weitestgehend unter dem Radar. Unabhängig von der medialen Stille wird auch diese Olympiade – wie jede Olympiade – mit Problemen zu kämpfen haben. Einige davon […]

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AfD: Sterilisation von Flüchtlingskindern?

15. Februar 2017 - 08:00 | | Politik | 4 Kommentare

Eine Anfrage aus Frauke Petrys sächsischer AfD-Landtagsfraktion will die Kosten für die Sterilisation unbegleiteter, ausländischer Minderjähriger in Erfahrung bringen. Abgeordnete haben in deutschen Parlamenten das Recht, Anfragen an die Regierung zu stellen. Diese ist verpflichtet, diese auch zu beantworten – ein Mittel der parlamentarischen Kontrolle. Die Alternative für Deutschland nutzt dieses Mittel in den zehn Landtagen, in denen sie vertreten ist, ausgiebig. Sie nutzt es als ein politisches Werkzeug, um angebliche Informationsverschleierungen von Staats wegen […]

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Uni Wien lädt rechte israelische Gewaltbefürworterin zu Vortrag über Menschenrechte ein!

14. Februar 2017 - 14:19 | | Politik | 0 Kommentare
Gazastreifen 2015

Die aktuelle israelische Regierung ist nicht grade für ihre große Liebe zu Frieden oder universellen Menschenrechten bekannt, wie der tagtägliche Umgang mit Palästinensern verdeutlicht. Innerhalb dieser Regierung gibt es allerdings unterschiedliche Haltung zur Frage von Gewalt, eine besonders harte nimmt dabei die israelische Justizministerin Ayelet Shaked, die sich dafür aussprach palästinensische Mütter zu töten und ihre Häuser zu zerstören. Eben diese Ministerin soll nun an der Universität Wien einen Vortrag zu Menschenrechten halt, purer Zynismus […]

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