Beide Augen zugedrückt: Das Desinteresse der Bundesregierung an türkischen Geheimdienstaktivitäten in Deutschland

17. Januar 2018 - 12:19 | | Politik | 0 Kommentare
2018 wird ein spannendes Jahr für die Türkei. Foto: William John Gauthier, CC BY-SA 2.0, Turkish flag, via flickr.com

„Der deutsche Minister Gabriel hat mit seinen Händen Çavuşoğlu Tee eingeschenkt“, titelt das AKP-Schmierblatt Yeni Akit nach dem Besuch des türkischen Außenministers in Goslar in der vergangenen Woche. Gabriel als „Çaycı“ (Teejunge) – das ist das Bild, welches die Zeitung vermitteln will. Die Hierarchien in diesem Zweierverhältnis sind somit aus Sicht der Zeitung geklärt. Das Ganze ist natürlich eher Wunschvorstellung und soll das Ego der nationalistischen AKP-Wählerschaft im Inland streicheln. Doch beim Thema des Umgangs […]

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Koreakonflikt: Es geht nicht nur um Trump – Ein Gespräch mit Tim Shorrock

17. Januar 2018 - 11:45 | | Politik | 1 Kommentare
Ein Bild von David Hamacek

Der Nordkoreakonflikt ist nicht zu verstehen ohne einen Blick in die Geschichte des US-Imperialismus. Donald Trumps Präsidentschaft hat viele negative Seiten, und die Aussicht auf einen Atomkrieg mit Nordkorea steht ganz oben auf der Liste. Wir alle befürchten, dass eine persönliche Beleidigung von Kim Jung Un Trump dazu bringen könnte, etwas Schreckliches zu tun. Aber der Konflikt mit Nordkorea begann nicht erst mit Trump. Er reicht bis in den Zweiten Weltkrieg zurück und die USA […]

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Vier weitere Jahre GroKo und wir bekommen einen deutschen Donald Trump

16. Januar 2018 - 15:16 | | Politik | 0 Kommentare

Seit Freitag steht es fest: Deutschland darf sich auf vier weitere Jahre GroKo gefasst machen. Trotz einiger Holprigkeiten im Nachhinein wurden die Sondierungen „erfolgreich“ zu Ende gebracht, und dass die eigentlichen Koalitionsverhandlungen noch scheitern sollten, glaubt wohl auch niemand mehr ernsthaft. Das Problem ist nur: niemand will den erneuten Aufguss dieser von oben diktierten Konstellation des Stillstands wirklich. Eine Mehrheit von 34 Prozent der Deutschen sprach sich vor den Sondierungsverhandlungen für Neuwahlen aus, wie eine […]

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Neue Bürgerlichkeit

16. Januar 2018 - 12:48 | | Politik | 0 Kommentare

Eines der Themen, die im Blättchen verschiedentlich diskutiert wurden, ist, ob es in Deutschland noch so etwas wie ein Bürgertum gibt. Der jüdische Teil des deutschen Bürgertums wurde nach 1933 zerstört, der andere hatte sich mit der Harzburger Front mehrheitlich Hitler subordiniert; aus den 1945 verbliebenen Resten versuchten die westlichen Besatzungsmächte mit der BRD Staat zu machen, aber ohne Nazis ging das nicht. Die „nivellierte Mittelstandsgesellschaft“, die als Selbstbezeichnung der BRD in den 50er Jahren […]

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Österreich: Massenprotest schürt Konflikte in ÖVP-FPÖ-Regierung – Im Gespräch mit David Albrich

16. Januar 2018 - 10:00 | | Politik | 0 Kommentare
Proteste in Wien – Linkswende jetzt

In Österreich ist seit wenigen Wochen die neue Regierung aus der rechtskonservativen ÖVP und der rechtsaußen FPÖ in Österreich im Amt. Das nahmen 70.000 Menschen in Wien zum Anlass um gegen die neue Regierung zu protestieren. Wir sprachen mit David Albrich,  führendem Mitglied von Linkswende jetzt und Koordinator der Plattform für eine menschliche Asylpolitik, über die Demonstration den Widerstand gegen die neue Regierung und die Rolle der Sozialdemokratie. Die Freiheitsliebe: Am vergangenen Samstag haben in […]

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400 x „hingestanden“ – eine Hommage an die soziale Bewegung gegen Stuttgart21

15. Januar 2018 - 17:01 | | Meinungsstark | 1 Kommentare

Oben bleiben! der Widerstand gegen neoliberale „Staatsräson“ lebt: am heutigen Tag  Stuttgart die 400. Montagsdemonstration (!) … gegen ein Immobilien- und Bauprojekt, bei dem es nie um einen besseren Bahnhof ging. Stuttgart21 dient dem persönlichen Gewinn von Wenigen auf Kosten von Vielen. Stuttgart 21 ist nicht nur das größte Bauprojekt in Deutschland. Es hat auch die Besonderheit, dass hier mit einem Aufwand von gut 10 Milliarden Euro eine funktionierende Bahnhofskapazität um 30 Prozent verkleinert werden […]

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Karl Liebknechts Ablehnung der Kriegskredite

15. Januar 2018 - 10:04 | | Politik | 0 Kommentare
Karl Liebknecht

Heute ist der 99. Todestag von Karl Liebknecht und Rosa Luxemburg, zwei der größten Kämpfer Sozialismus und Frieden in Deutschland. Umgebracht von rechten Banden unter Mithilfe der deutschen Sozialdemokratie, gedenken ihnen jedes Jahr Zehntausende weltweit. Im Sinne dieses Gedenkens veröffentlichen wir einen Text von Karl Liebknecht, den er schrieb, als er die Kriegskredite im Reichstag ablehnte, als erster deutscher Abgeordneter. Bei der ersten Abstimmung war er noch dem Fraktionszwang gefolgt, bei der zweiten stimmte er […]

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Die Wölfin im Schafspelz – eine Gefahr für Erdoğan?

14. Januar 2018 - 23:08 | | Politik | 0 Kommentare

Sultan, Alleinherrscher, Diktator – es gibt viele Beinamen, die dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan zuteil wurden. In den letzten Jahren wurde es aber einsam um den reis, Führer, wie seine Anhänger*Innen ihn in der Türkei ehrfurchtsvoll und untergeben nennen. Isolation bedeutet ein politisches Risiko, dem ist sich Erdoğan nicht erst seit dem Putschversuch 2016 bewusst. Fast hätte eine kleine Fraktion innerhalb der türkischen Streitkräfte bei dem Versuch Erfolg gehabt, ihn und sein Regime zu stürzen. […]

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Debatte in der Linken – Wie geht es weiter?

14. Januar 2018 - 16:49 | | Politik | 0 Kommentare

In der Linken ist die Debatte um die Zukunft der Partei im vollen Gange. In einem Interview mit dem Spiegel erklärte Sahra Wagenknecht völlig offen, das sie eine neue „linke Volkspartei“ fordert. Auf die Äußerungen und Thesen Lafontaines und Wagenknechts, veröffentliche eine Gruppe aus circa 40 Aktiven der Partei aus verschiedenen Strömungen den „Aufruf Solidarität ist unteilbar. Für eine bewegungsorientierte LINKE.“ Das FDS (Forum demokratischer Sozialismus) veröffentliche auf Facebook ebenfalls eine Antwort auf die Thesen […]

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Die Union möchte Abschiebungen mehrheitsfähig machen – mit der Umdefinierung von Antisemitismus

14. Januar 2018 - 11:31 | | Politik | 2 Kommentare

Mit einem Antragsentwurf will die CDU/CSU erwirken, dass Geflüchtete, die sie als antisemitisch einstuft, abgeschoben werden können. Dazu bedient sie sich einer Antisemitismusdefinition, die internationalen Konventionen und selbst der Grundrechteagentur der EU widerspricht. Eines der vielen Ziele dieses Vorstoßes, der sich primär gegen Menschen aus dem arabischen Raum richtet, besteht darin, der AFD die Hoheit über gesellschaftsfähigen Rassismus streitig zu machen. Welche Gefahren das für Asylsuchende birgt, hängt von der linken Opposition ab. „Gemäßígte“ Rechte […]

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