DGB wirft Antifa raus

Der Münchener DGB setzt den Antifa Kongress Bayern vor die Tür. Dieser hätte vom 3. Bis 5. November im Münchener DGB Haus stattfinden sollen. Auslöser war eine Kampagne der erzkonservativen Deutschen Polizeigewerkschaft, die keine Gewerkschaft unter dem Dach des DGB ist. Ein Kommentar von Daniel Kerekes. Gewerkschaften sind ein wichtiges Kampfinstrument der werktätigen Menschen. Kollektiv organisiert kann man sich gegen die Herrschenden in diesem Land wehren. Doch manchmal greift auch der DGB daneben, ganz besonders […]

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Das Parlament ist eine Bühne, kann aber die Macht des Kapitals nicht aushebeln – Im Gespräch mit Inge Höger

20. Oktober 2017 - 11:41 | | Politik | 0 Kommentare
Inge Höger

Rosa Luxemburg bezeichnete einst das „Parlament als Bühne für den Klassenkampf“, heute sehen viele Linke ihre wichtigste Aufgabe in Anträgen und Beteiligung am Parlamentarismus. Wir haben mit Inge Höger, die für die Linke 12 Jahre im Bundestag saß, über ihre Erfahrungen im Parlament, die Möglichkeiten zu Veränderungen und außerparlamentarische Bewegungen gesprochen. Die Freiheitsliebe: Inge du warst 12 Jahre im Bundestag, was nimmst du aus dieser Zeit mit? Inge Höger: Ich habe in dieser Zeit vielfältige […]

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Österreich: Linke Antwort auf den Rechtsruck

19. Oktober 2017 - 21:17 | | Politik | 0 Kommentare
Widerstand gegen die FPÖ – Foto: Linkswende

Widerstand macht den Unterschied! Wir haben noch am Wahlabend eine Demonstration gegen Schwarz-Blau organisiert und zwei Tage vor der Wahl unter dem Slogan F*CK STRACHE protestiert. Linkswende jetzt hatte in den Tagen vor und nach der Wahl eine wöchentliche Reichweite von über 100.000 auf Facebook. Der Livestream von der „Demonstration gegen Schwarz-Blau“ nach Bekanntgabe der ersten Hochrechnung ist 24 Stunden später schon von über 10.000 Personen angesehen worden. Das ist ein Mehrfaches unserer sonstigen Reichweite […]

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Eine demokratische Krise – der Fall Katalonien

18. Oktober 2017 - 22:00 | | Politik | 0 Kommentare
Katalanischer Separatismus. Foto: Don McCullough,Style, via flickr.com

Was lange nur Gegenstand von Fachdiskussionen war, ist nun in aller Munde. Der alte innerspanische Konflikt zwischen spanischer Regierung und der katalanischen Peripherie ist nach dem katalanischen Referendum und der repressiven Reaktion aus Madrid eskaliert. Kürzlich liefen die Bilder von wütenden Polizisten über die europäischen Bildschirme, Politiker*Innen, die sich weigern miteinander zu reden und Demonstrant*Innen, die sich gezwungen fühlen, für die eine oder andere Seite Position zu beziehen. Analysen, die die katalanische Frage einzig als […]

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Palästina und Israel: Die Zweistaatenlösung ist tot

17. Oktober 2017 - 16:41 | | Politik | 0 Kommentare

Was verbindet einen israelischen rechtsaußen Koalitionspartner und den Palästinenserpräsidenten Mahmud Abbas? Die Erkenntnis, dass die Zweistaatenlösung durch die Realität eines einzigen Staates gefressen wurde. Und dieser eine Staat wird kein demokratischer sein, vielmehr wird das Apartheidsregime zur offziellen Politik der israelischen Regierung. by Meron Rapoport from Middle East Eye Frage: Was haben der Palästinenserpräsident Mahmud Abbas und Bezalel Smotritz, der radikalste Nationalist innerhalb der ultrarechten Fraktion der ohnehin nationalistischen Partei Jüdisches Haus, gemeinsam? Antwort: Sie haben sich […]

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Proteste gegen drohende Regierungsbeteiligung der FPÖ

16. Oktober 2017 - 12:45 | | Politik | 0 Kommentare
Demo gegen FPÖ Regierungsbeteiligung – Bild: Linkswende jetzt

Gestern wurde in Österreich gewählt und der befürchtete Rechtsruck ist eingetreten, die rechtskonservative ÖVP ist stärkste Kraft geworden, die rechtsaußen Partei FPÖ dürfte um nur einen Prozentpunkt den zweiten Platz verfehlt haben. Als Antwort auf den Rechtsruck und eine drohende Regierungsbeteiligung der islamfeindlichen und rassistischen FPÖ protestierten gestern in Wien mehr als 500 Menschen. Das vorläufige Endergebnis sieht die ÖVP auf 31,6 Prozent auf Platz 1, gefolgt von SPÖ mit 26,9 Prozent und FPÖ mit […]

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Die Linke muss klare Kante gegen Rechts zeigen – Im Gespräch mit Christine Buchholz

16. Oktober 2017 - 10:41 | | Politik | 0 Kommentare
Christine Buchholz

In der kommenden Woche wird der Bundestag tagen und zum ersten mal seit Jahrzehnten sitzt wieder eine rechtsaußen Partei, die AfD, im Bundestag. In allen Parteien wird nun darüber diskutiert, wie mit der AfD umgegangen werden sollte. Wir haben mit Christine Buchholz, religionspolitische Sprecherin der Linken, über den Umgang mit der AfD und den Kampf gegen Rechts gesprochen. Die Freiheitsliebe: Christine du bist wieder in den Bundestag gewählt worden, wie unterscheidet sich der neue vom […]

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Rajoy gegen Katalonien

14. Oktober 2017 - 18:09 | | Politik | 1 Kommentare
Protest in Katalonien – Bild von Krystyna Schreiber

Mehr als eintausend Journalisten waren am Dienstagabend im katalanischen Parlament angemeldet, davon über 300 Journalisten aus dem Ausland. Eine Mischung aus Anspannung und fieberhafter Erwartung lagen fast greifbar in der Luft. Auf den Straßen um das Parlament herum fanden sich tausende Menschen ein, um auf großen Bildschirmen der Ansprache des katalanischen Präsidenten zu folgen. Präsident Puigdemont sagte in seiner Ansprache, er habe die letzten Tage viele Vorschläge gehört und auch alle erwogen. Aber er sagte […]

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Am Sonntag könnte Donald Trump den Krieg gegen den Iran lostreten

13. Oktober 2017 - 16:04 | | Politik | 1 Kommentare

Am Sonntag entscheidet die Trump-Regierung über den so wichtigen Iran-Deal. Gegen die Empfehlungen seines Kabinetts will Trump den Deal zerreißen. Dies könnte katastrophale Konsequenzen mit sich bringen, die iranophoben Kriegsfalken in Washington wollen um jeden Preis den Krieg gegen den Iran. Der Iran-Deal muss verteidigt werden, denn er kann den Weg fürs 21. Jahrhundert weisen: mehr Diplomatie wagen. „Den schlechtesten Deal aller Zeiten,“ so nannte Donald Trump das Nuklearabkommen mit dem Iran bereits im Wahlkampf, […]

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Wir lassen der FPÖ keine ruhige Minute – Im Gespräch mit David Albrich

12. Oktober 2017 - 12:10 | | Politik | 0 Kommentare
Foto: Neue Linkswende

Am kommenden Sonntag finden in Österreich Wahlen statt und es scheint sich jetzt schon ein Rechtsruck anzudeuten, das liegt zum einen daran das SPÖ und insbesondere ÖVP nach rechts gerückt sind und gleichzeitig die FPÖ wahrscheinlich in die nächste Regierung einziehen wird. Wir sprachen mit David Albrich, führendes Mitglied von Linkswende jetzt und Koordinator der Plattform für eine menschliche Asylpolitik, über die aktuelle Situation, den Rechtsruck und antifaschistischen Protest. Die Freiheitsliebe: Am Sonntag, 15. Oktober […]

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