Portugal: „Eine Regierung , die Deutscher als die Deutsche ist“

12. März 2015 - 19:16 | | Politik, Wirtschaft | 2 Kommentare
Foto: bloco.org

Seit Anfang März ziert ein großes Plakat des Bloco de Esquerda (Linksblock) die portugiesische Hauptstadt Lissabon: „Eine Regierung, die Deutscher als die Deutsche ist“. Gerichtet ist die Botschaft an die konservative Regierung Portugals, die mit aller Härte den Sparkurs der deutschen Regierung, allen voran Wolfgang Schäubles, stützt. Der Linksblock kritisiert die Haltung der portugiesischen Regierung massiv und streitet seit dem Ausbruch der Krise für ein Ende der Austeritätspolitik. Mit denselben Worten vernahm man zuletzt auch […]

Weiterlesen...

Neuer Generalstreik steht in Belgien an!

4. März 2015 - 12:56 | | Wirtschaft | 0 Kommentare
Bild einer Streikversammlung in Belgien – Quelle: sozialismus.info

Am 15.12 des vergangenen Jahres legte ein Generalstreik der großen Gewerkschaftsvebände Belgien lahm, dies dürfte sich bald wiederholen, denn die mitte-rechts Regierung in Belgien hält an der Lohnindexierung fest. Die Gewerkschaftsverbände hatten versprochen diese und die Erhöhung des Renteneintrittsalters zu verhindern. Der christliche Gewerkschaftsverband CSC (Confédération des syndicats chrétiens) und der sozialdemokratische Allgemeine Belgische Gewerkschaftsbund (FGTB) hatten die Regierung mit dem Generalstreik erheblich unter Druck gesetzt. Der FGTB hatte gemeinsam mit dem christlichen CSC ein […]

Weiterlesen...

Frankreich unter Mitterand – Wie das Kapital die Hoffnung zerstörte

2. März 2015 - 16:16 | | Wirtschaft | 0 Kommentare

Ähnlich wie SYRIZA eine Hoffnung für viele Menschen in Europa war, gab es vor Syriza eine andere linke Regierung, die diese Hoffnung darstellte und scheiterte. Ein Beispiel dafür liefert die vorletzte linke Regierung in Europa, die sozialistische Regierung unter Francois Mitterand. Diese versprach weitreichende Reformen, die sie anfangs auch umsetzte, stieß aber bald schon auf den den erbitterten Widerstand der Unternehmer. Von Luigi Wolf und Lev Lhommeau Am Abend des 10. Mai 1981 tanzen Hunderttausende […]

Weiterlesen...

Linksextremisten im Vatikan oder die Frage was wir als extrem definieren

24. Februar 2015 - 16:00 | | Wirtschaft | 2 Kommentare
Quelle – Fotograf: Frank Weber (CC BY 2.0)

Am gestrigen Montag erschien eine Studie, die den konservativen Politikern und Medien mal wieder Munition lieferte für ihren Kampf gegen den angeblichen „Linksextremismus“. Dabei gab die Studie, die im Auftrag Forschungsverbundes SED-Staat der Freien Universität Berlin, nichts wieder, was angesichts der zunehmenden Kriege und Verarmung weltweit, überraschen sollte. Mehr als 60 der Bürger in Deutschland sind der Meinung, dass wir keine richtige Demokratie haben, weil wir nicht über wirtschaftliche Aspekte mitentscheiden können, damit haben sie […]

Weiterlesen...

Wenn mit Subventionen Arbeitsplätze vernichtet werden

12. Februar 2015 - 14:31 | | Wirtschaft | 1 Kommentare
Christine Buchholz

Im März 2013 kaufte die Berliner Textilfirma Clinton das Hanauer  Hanauer Unternehmen J. Phillip auf. Beim Kauf wurde der Belegschaft zugesichert ihre Arbeitsplätze seien sicher, doch nun sollen alle 130 MitarbeiterInnen entlassen werden . Zur selben Zeit hat sich die Firma Clinton im Brandenburgischen Dahlwitz-Hoppegarten eine neue Firmenzentrale gebaut, die mit 16 Millionen Euro Steuergeldern bezuschusst wurde. Hier sollen nun 130 neue Arbeitsplätze entstehen. Die Firma Conrads betreibt Standortkonkurrenz innerhalb Deutschlands per Exzellenz: In Hanau […]

Weiterlesen...

IG Metall wird kämpferischer? 5.000 beim Warnstreik in Mülheim

6. Februar 2015 - 15:15 | | Wirtschaft | 2 Kommentare
Zentrale Kundgebung IG Metall in Mülheim (Foto: Daniel Kerekes)

5.000 IG Metall Mitglieder trotzen heute den Minusgraden in Mülheim und kamen zu einer Warnstreik-Kundgebung zusammen, um den Druck auf die ArbeitgeberInnen in der anstehenden dritten Verhandlungsrunde zu erhöhen. Die IG Metall fordert für seine Beschäftigten 5,5 Prozent mehr Lohn und eine geregelte Weiterbildungsmöglichkeit bei Lohnfortzahlung. Besonders die Jugend zeigt sich sehr engagiert! Auf den ersten Blick wirkt es wie eine typische Gewerkschaftsveranstaltung: Zumeist ältere Männer stehen auf der Bühne und rufen den Kolleginnen und […]

Weiterlesen...

Griechenland will TTIP stoppen

2. Februar 2015 - 21:57 | | Balkan21, Wirtschaft | 6 Kommentare

Der stellvertretende Innenminister Griechenlands, Georgios Katrougkalos, kündigte an, dass Syriza mit einer Parlamentsmehrheit TTIP stoppen werde. Dies würde bedeuten, dass Griechenland auf europäischer Ebene von seinem Vetorecht Gebrauch machen würde. Georgios Katrougkalos hat für seinen aktuelle Posten sein Mandat als Abgeordneter im Europaparlament niedergelegt. Bereits im Januar erklärte er gegenüber EurActiv.de, dass eine Syriza geführte Regierung TTIP in seiner jetzigen Form niemals ratifizieren würde. Auch der rechtspopulistische Koalitionspartner steht TTIP kritisch gegenüber. Auch Katrougkalos kritisiert, neben […]

Weiterlesen...

TISA: Einmal privatisiert, immer privatisiert

22. Januar 2015 - 13:32 | | Wirtschaft | 4 Kommentare

Im Schatten von CETA und TTIP wird ein weiteres „Freihandelsabkommen“ verhandelt, das sogenannte TISA Abkommen. Das „Abkommen zum Handel mit Dienstleistungen“ möchte vor allem die internationale Leiharbeit fördern. Das bedeutet anstatt umherziehenden „Firmen“, könnten wir bald weltweiten legalisierten Menschenhandel bekommen. TISA steht für Trade In Service Agreement, Abkommen zum Handel mit Dienstleistungen. Der Vertrag wird zwischen der EU und seinen 28 Mitgliedsstaaten sowie 20 weiteren Staaten wie USA, Mexiko, Israel und Taiwan verhandelt. Doch welche […]

Weiterlesen...

TTIP – Mehr als eine Chemiekeule

21. Januar 2015 - 13:14 | | Wirtschaft | 3 Kommentare

„Europa hat vermutlich das letzte Mal die Chance, weltweite Standards zu setzen. Verpassen wir diese Chance, werden wir uns anpassen müssen“. So prophetisch äußerte sich der Parteivorsitzende der SPD, Sigmar Gabriel, im August 2014 über die „Transatlantic Trade and Investment Partnership“. Damit reihte sich die SPD in den Kreis der BefürworterInnen dieses Freihandelsabkommens ein, die es als Heilsbringer für den transatlantischen Wirtschaftsraum anpreisen. Arbeitsplätze würden geschaffen werden und ein massiver wirtschaftlicher Aufschwung wäre die Folge, […]

Weiterlesen...

New York verbannt Plastikbecher

15. Januar 2015 - 14:44 | | Wirtschaft | 1 Kommentare

New York verbannt zum 1. Juli 2015 alle Einweg-Plastikprodukte aus der Stadt die aus dem Kunststoff Polystyrol bestehen. Dies verkündete der demokratische Bürgermeister Bill de Blasio. Damit geht die Stadt einen wichtigen Schritt gegen die zunehmende Verschmutzung der Erde. „Die Verbannung von jährlich annähernd 30.000 Tonnen Polystyrol Kunststoffs aus unseren Landstrichen, Straßen und Wasserwegen ist ein großer Schritt in Richtung eines grüneren und besseren New York City“, erklärt die Blasio. „Diese Produkte fügen ihrer Umgebung massiven […]

Weiterlesen...