Rassismus ist keine Alternative!

17. Februar 2017 - 08:00 | | Gesellschaft | 0 Kommentare

Für den 25. und 26. Februar plant die rechte Partei „Alternative für Deutschland“ (AfD) ihre Kandidatinnen und Kandidaten zur Bundestagswahl im beschaulichen Essen aufzustellen. Dazu hat sich die Partei ausgerechnet im Saal „Europa“ in der Messe Essen eingemietet. Die Messe Essen sieht keine Handhabe den Mietvertrag für Nichtig zu erklären. Gegen die AfD-Veranstaltung formiert sich Protest. Als Bündnis Essen stellt sich quer rufen wir alle demokratische Kräfte, Bürgerinnen und Bürgern aus Essen, Organisationen, Verbände und […]

Weiterlesen...

Spaltung abgewendet? Podemos hat entschieden

13. Februar 2017 - 12:43 | | Gesellschaft, Politik | 0 Kommentare

Wochenlang dauerten die internen Flügelkämpfe in Spaniens Linkspartei Podemos an, heute konnte sich Parteichef Pablo Iglesias mit über 89% Stimmenanteil erneut zum Generalsekretär der faktisch größten spanischen Oppositionspartei küren. Vorangegangen war dem ein teils erbitterter, medial ausgeführter Kampf mit seiner Nummer 2, dem Chefstrategen und Politologen Íñigo Errejón, um die zukünftige Richtung Podemos. Soll sich die Partei der Mitte öffnen oder sich auf ihren Kern als Straßenbewegung konzentrieren? Heute hat sich eine Mehrheit für Letzteres entschieden […]

Weiterlesen...

Was ist linkes Regieren?

12. Februar 2017 - 14:00 | | Gesellschaft, Politik | 0 Kommentare

Während es auf die Bundestagswahlen zugeht, wird in der LINKEN mehr als in den letzten Jahren eine Regierungsbeteiligung im Bund auf den Tisch gebracht. Kurz nach dem letzten Bundesparteitag haben Katja Kipping und Bernd Riexinger Rot-Rot-Grün zum Wahlkampfziel erklärt. In der Partei gibt es zu Regierungsbeteiligungen grob vier Haltungen. Eine Parteirechte, die Regierungsbeteiligungen nahezu bedingungslos befürwortet (Bodo Ramelow, Stefan Liebich,…), eine Strömung, die R2G unter bestimmten Bedingungen will (von Katja Kipping bis Bernd Riexinger) und […]

Weiterlesen...

Scholz schenkt Hamburg eine Autobahn – keiner will sie

Bild: David Stoop, CC0

Hamburg will eine neue Autobahn: die A26-Ost („Hafenquerspange“). So jedenfalls stellt der rot-grüne Senat der Stadt es dar. Auf einer Veranstaltung zur Bürgerbeteiligung am vergangenen Mittwoch sah das allerdings ganz anders aus. Die Begeisterung der Hamburger*innen über das geplante Mammutprojekt hielt sich dort gelinde gesagt in Grenzen. Obwohl als „Bürgerdialog“ angekündigt, stellte Staatsrat Rieckhof gleich zu Beginn der Veranstaltung klar: „die Autobahn wurde im Bundestag beschlossen und die Planung steht. Eine Grundsatzdebatte ist nicht vorgesehen“. Unter […]

Weiterlesen...

Obdachlosigkeit in Deutschland – Mangelverwaltung, Rassismus und Gewalt

Pixabay, CC0

Gestern hat die Hamburger Polizei zwei Männer verhaftet, die in der Nacht zum Dienstag einen Brandanschlag auf zwei obdachlose Menschen verübt hatten. Die schnelle Aufklärung ist lobenswert, allerdings leider die Ausnahme. Ganz anders als das versuchte Tötungsdelikt, denn immer wieder werden wohnungslose Menschen in Deutschland Opfer von Übergriffen. Zuletzt wurden Obdachlose in Berlin und Köln Opfer von Brandattacken. Das Hamburger Obdachlosenmagazin Hintz&Kuntz zählte 2016 mindestens 16 ermordete Obdachlose. Gewaltsame Übergriffe stellen allerdings nur eine von […]

Weiterlesen...

Medienvertreter nehmen an Bundesversammlung teil

30. Januar 2017 - 14:42 | | Gesellschaft | 0 Kommentare

Am 12.02.2017 wird der neue Bundespräsident und Gauck-Nachfolger durch die Bundesversammlung gewählt. Diese setzt sich aus den 630 Mitgliedern des Bundestages sowie aus ebenso vielen Delegierten  der 16 Landtage zusammen.  Die Wahl gilt bereits im Vorfeld als Entschieden, da SPD, Union sowie FDP im Vorfeld bekundet haben Frank-Walter Steinmeier  zu wählen. Interessant ist aber die Auswahl der Delegierten. Neben den vielen Landtagsabgeordneten der Parteien CDU, CSU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke, FDP, SSW (Südschleswiger […]

Weiterlesen...

„Lügen kosten Leben“ – Das schmutzige Spiel mit der Wahrheit

Die Welt scheint schon seit Langem aus den Fugen geraten zu sein. Kriege, Terrorismus, Umweltzerstörung, schreiende soziale Ungerechtigkeiten, und trotzdem berichten viele Mainstreammedien über die Kardashians oder Justin Bieber. Wo sind die mündigen BürgerInnen, ZuschauerInnen, LeserInnen, die den Regierenden auf die Finger schauen wollen und sich nicht von ihren Lügenkonstrukten beirren lassen? In den USA gibt es einige mutige Journalistinnen und Journalisten, die sich abseits der Großmedien trauen, der politischen Elite Widerspruch zu leisten, ihnen […]

Weiterlesen...

Wie Native Americans und die Linke den Erfolg von Standing Rock weiterführen können

24. Januar 2017 - 10:20 | | Gesellschaft | 0 Kommentare

Wenn sich indianische Demonstranten mit dem christlichen weissen Amerika anlegen, sollte eigentlich von vornherein klar sein, wer verliert. Auf John Gasts Gemälde “American Progress” (1872) führt eine junge blonde Frau (in der rechten Hand ein Schulbuch, mit der linken verlegt sie Telegraphenleitungen) Goldsucher, Farmer und Siedler nach Westen, während Ureinwohner und Wildtiere vor ihr fliehen.In der uns vertrauteren Spaghettiwesternversion der selben Geschichte erheben sich die Indianer aus der Wildnis, liefern einen zähen, aber aussichtslosen Kampf, […]

Weiterlesen...

Verfassungsgericht entscheidet: Die NPD ist faschistisch – aber legal

Bild: Marek Peters / www.marek-peters.com, GNU Free Documentation License (GFDL)

Nach drei Jahren Verhandlung hat das Bundesverfassungsgericht heute die Entscheidung im NPD Verbotsverfahren bekannt gegeben: Die NPD bleibt erlaubt. Für aufmerksame Beobachter*innen ist das keine Überraschung. Denn die Entscheidung des Bundesrates, nach dem Scheitern des ersten Verbotsverfahrens im Jahr 2003 einen erneuten Verbotsantrag zu stellen wurde bereits bei Antragstellung 2013 kritisiert. Kritiker*innen eines erneuten Verbotsgesuchs waren damals skeptisch, ob der Verfassungsschutz seine V-Männer wirklich aus der NPD abziehen würde. An der „fehlenden Staatsferne“ war das […]

Weiterlesen...

Anarchistische Einwanderungspolitik

16. Januar 2017 - 14:58 | | Gesellschaft | 1 Kommentare

Das als „Flüchtlingskrise“ bezeichnete Phänomen besteht aus zwei Teilen: Der tatsächlichen Zunahme der Kriegsflüchtlinge, die in der EU und Deutschland temporäres Asyl suchen, und der medialen Aufbereitung der anfallenden Begleitumstände. Während nationalistische Milieus und insbesondere diejenigen „alternativen Medien“, die sich in rechtsextremer Hand befinden, aus allen Rohren Falschmeldungen katastrophischer und verhetzender Natur abfeuern, begleiten konservativ/bürgerlich firmierende Zeitschriften, Verlage, Blogs und Onlinedependenzen, mit manchmal nur ans hetzerische grenzenden, aber immer öfter tief im Bereich der Hetzkampagne […]

Weiterlesen...