Kopftuchverbot: Verfassungsgericht beendet Diskriminierung

30. November 2016 - 15:53 | | Gesellschaft | 0 Kommentare
Quelle: tuffix.net

Das Bundesverfassungsgericht hat vor wenigen Tagen entschieden, dass auch Kindergärtnerinnen auf der Arbeit Kopftuch tragen dürfen – eine richtige Entscheidung im Kampf für Religionsfreiheit und gegen Rassismus. Das Verfassungsgericht urteilt, angelehnt an das Urteil zu Schulen, dass das im Grundgesetz verankerte Recht auf Religionsfreiheit, dass u.a. auch die Befolgung religiöser Bekleidungsvorschriften erlaubt, sowohl für Lehrerinnen im öffentlichen Dienst und Erzieherinnen gelten darf. Die Frage, inwiefern das Kopftuch ein verbindliches Symbol des Glaubens ist, darf dabei […]

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Böhmermann nimmt die AfD auseinadner

28. November 2016 - 17:31 | | Gesellschaft | 0 Kommentare

Jan Böhmermann hat in der vergangenen Folge seiner Show Neo Magazin Royal, die „Leistungen“ der „Alternative für Deutschland“ sachlich dargestellt. Und damit die Partei bloßgestellt. Wie das geht? Er hat nichts anderes getan, als Fakten und Anfragen vorzuleasen, die die AfD in keinem guten Licht dastehen lassen. Jedesmal wenn der Satiriker „zugespitzt hat“, wurde er von seinem Sdiekick mit einem Alarm zurückgeholt. Dabei musste er gar nicht weit vom Wortlaut der AfD Anfragen abweichen, um […]

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Abschiebung nach Afghanistan heißt Deportation in den Krieg

24. November 2016 - 11:47 | | Gesellschaft | 0 Kommentare
© Plattform für eine menschliche Asylpolitik

Shokat Ali Walizadeh ist einer der Gründer des Vereines „Afghanische Jugendliche – Neuer Start in Österreich“. Der Verein setzt sich für die Integration von Flüchtlingen in Österreich ein und positioniert sich klar gegen Abschiebungen. Ein Gespräch mit ihm über die Situation in Österreich und die aktuelle politische Entwicklung Afghanistans. David Reisinger: Warum hast du den Verein Afghanische Jugendliche – Neuer Start in Österreich gegründet und was macht ihr? Shokat Ali Walizadeh: Der Verein wurde im […]

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Die Bolschewiki und der Islam

14. November 2016 - 12:13 | | Gesellschaft | 0 Kommentare

In Deutschland leben rund vier Millionen Muslime, das entspricht 5 Prozent der Bevölkerung. Die deutsche Linke ist säkular und teilweise antireligiös eingestellt. Daher ist sie in muslimischen Milieus nur wenig erfolgreich. Die russischen Bolschewiki verfolgten einen anderen Ansatz. 99 Jahre nach der Oktoberrevolution lohnt es sich, auch einen Blick auf die Religionspolitik der Bolschewiki zu werfen. Es gab unter ihnen herbe Auseinandersetzungen über ihre Haltung zur Religion. Viele Bolschewiki, auch Angehörige der Führung, machten keinen […]

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Geplante Entschädigung für Schwulenverfolgung ist unzureichend

28. Oktober 2016 - 10:13 | | Gesellschaft | 0 Kommentare
JasperPrigge – Bild: Die Linke NRW

Der am Freitag zur Ressortabstimmung weitergeleitete Gesetzentwurf von Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) wird dem Anliegen einer umfassenden Entschädigung und Rehabilitierung in zahlreichen Punkten nicht gerecht. Im Gegenteil: Die Opfer der Schwulenverfolgung werden durch die geplanten, sehr geringen Entschädigungszahlungen erneut entwürdigt. Wer in der Bundesrepublik zu Unrecht in Haft saß, hat für ein Haftjahr Anspruch auf mindestens 9.125 Euro Entschädigung für die erlittene Hat. Hinzu kommen Ansprüche für erlittene Vermögensschäden (Verdienstausfall, Anwaltskosten usw.). Die Opfer des […]

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Ungarische Revolution: Demokratischer als der Westen und sozialistischer als der Osten

25. Oktober 2016 - 15:50 | | Gesellschaft | 0 Kommentare

Vor 60 Jahren, im Oktober 1956, begann die ungarische Revolution, in der sich die Menschen in Ungarn, angeführt von Arbeitern und Studierenden gegen die ihre Regierung erhoben und kurzzeitig landesweite Rätestrukturen etablieren konnten. Im Oktober 1956 greifen Arbeiterinnen und Arbeiter im »kommunistischen« Ungarn nach der Macht. Während im Westen der Aufstand als »nationaler«, »antikommunistischer« Widerstand gefeiert wird, spricht die herrschende stalinistische Bürokratie von »Konterrevolution«. Doch die Ereignisse waren viel bedeutsamer. Während der stalinistische Staatsapparat implodierte, […]

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Wie die Linke vom Sieg Corbyns profitieren kann – Im Gespräch mit Ken Loach

25. Oktober 2016 - 10:45 | | Gesellschaft | 0 Kommentare

Ken Loach ist einer der bekanntesten politischen Filmemache. Seine Filme behandeln Geschichte von Protesten, Revolutionen, aber auch Streiks und Sexismus. Dem Socialist Review hat er ein Interview gegeben über Sozialhilfe, Jeremy Corbyn und darüber, wofür man sich als Sozialist einsetzen sollte. SW: Warum hast du für deinen neuesten Film „Ich, Daniel Blake“ das Thema Sozialhilfe gewählt? Ken Loach: Paul Laverty, der Autor des Films, und ich haben immer wieder Geschichten gehört, manchmal in der Presse, […]

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Informationskrieg oder wenn Soldaten psychisch erkranken

24. Oktober 2016 - 15:29 | | Gesellschaft | 1 Kommentare
US Soldaten in Afghanistan , Foto: Pixabay.de

Wer Hand an sich legt und versucht sich umzubringen, landet – wenn er oder sie den Versuch überlebt – in der Psychiatrie. Weil wir jemanden, der den Tod sucht, für krank halten. Weil wir solchen Menschen helfen wollen, den Weg zurück aus dem Dunkel zu finden. Da gibt es Hotlines, viele ehrenamtliche Helfer. Auch die Medien üben Zurückhaltung, um nicht andere zu ermutigen, es den vielen, allzu vielen Unglücklichen gleichzutun – all jenen, die sich […]

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2500 Menschen demonstrieren ausgrenzendes Integrationsgesetz

23. Oktober 2016 - 09:50 | | Gesellschaft | 0 Kommentare
Ein Schild auf der Flüchtlingsdemo in Dortmund.

Bayern ist schon seit langem Hort der Konservativen in der Bundesrepublik, wie die lange Regenschaft der CSU beweist. Nun möchte die regierende CSU, die ohnehin schon scharfen Gesetze für Migrierende, weiter verschärfen. Unter dem Titel „Integrationsgesetz“ soll ein Gesetz umgesetzt werden, das Migrranten benachteiligt und Medien auf eine nicht näher definierte Leitkultur verpflichtet, doch es regt sich Widerstand und so demonstrierten gestern 2500 Menschen in München gegen das Gesetz. Das Gesetz, das unter anderem die […]

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Nein zum Ausbau des Überwachungsstaates

21. Oktober 2016 - 13:33 | | Gesellschaft | 2 Kommentare

Es vergeht nicht ein Tag an dem Politikerinnen und Politiker im Verbund mit den Medien vor der Terrorgefahr warnen und eine weitere Verschärfung der Sicherheitsgesetze fordern. Doch die vorgeschlagenen Maßnahmen werden den Terror nicht bekämpfen, und sich früher oder später gegen die gesamte Gesellschaft richten. Nach dem „Anti-Terror-Einsatz“ in Chemnitz schloss Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) gesetzliche Konsequenzen nicht aus. „Wir müssen alles Menschenmögliche tun, notfalls dann auch die Gesetze verändern, um die Sicherheit der Menschen […]

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