Irland wird gemeinhin als der Musterknabe unter den ehemaligen Krisenstaaten Europas beschrieben, da das Land die neoliberalen Maßnahmen der Troika schnell umgesetzt hat. Mit der Realität hat diese Einschätzung wenig gemein, denn die Regierung betreibt noch immer eine Politik des Sozialabbaus, die zur Verarmung und Entrechtung der Mehrheit führt. Doch in den letzten Monaten ist der Zorn gegen diese Politik gewachsen und es kam zu Massendemonstrationen. Ursache der Demonstrationen und des Zorns waren die sogenannten […]
Michael Pröbsting beschäftigt sich in dem Buch „der große Raub im Süden“ mit der zunehmenden Ausbeutung des globalen Südens durch den Norden. Er stellt dabei die Ausbeutung durch multinationale Konzerne in den Vordergrund und versucht, die inneren Gesetze dieses Prozesses aufzuzeigen. Eine grundlegende Basis der Standpunkte ist die Analyse des Kapitalismus, wie sie von Karl Marx und Friedrich Engels erarbeitet wurde, jedoch zieht er auch die Imperialsimus-Theorie Lenins heran. Ausgehend von der Tatsache, dass nie […]
Während in Deutschland der Ausbau der erneuerbaren Energien nicht wirklich voranschreitet, kündigt nun Indien eine stärkere Fokussierung auf erneuerbare Energien an und will mehrere Milliarden Dollar in Solarenergie investieren. Der Staat mit den 2. meisten EinwohnerInnen der Welt könnte damit zum Vorreiter für eine klimafreundlichere Energieproduktion werden und vor allem den asiastischen Energiemarkt verändern. Die Forcierung auf die Solarenergie geht ausgerechnet von dem größten Kohlbergbaukonzern der Welt, Coal India, einem indischen Staatskonzern, aus. Dieser hatte […]
Die Ukraine besitzt die in Europa dichteste Ansammlung von Atomkraftwerken nach Russland und dabei auch das größte und leistungsstärkste Kernkraftwerk Europas, das AKW Saporischschja. Der Reaktorunfälle in Tschernobyl und Fukushima hat der Welt einmal mehr die Gefahr von Atomenergie verdeutlicht. Versprechen sind getroffen worden und immer wieder soll mehr Geld investiert werden um AKWs scheinbar „sicherer“ zu machen. Ein Kommentar unseres Volontärs Alexander Gutmann. Im Kraftwerk Saporischschja kam es am 28.11.2014 zu einem Störfall. Das AKW […]
Am 6. November protestierten 120.000 ArbeiterInnen in Brüssel gegen die neoliberale Politik der Zentralregierung. Besonders die HafenarbeiterInnen und sonstige „Orangene Jobs“ sollen drastische Einsparungen treffen. Hier geht es nicht um „dumme Randalierer“. Es ist der verzweifelte und militante Versuch von Studierenden, ArbeiterInnen, RenterInnen die Angriffe auf soziale Standards durch die konservativ-neoliberale Regierung zu verhindern. Mit 120.000 Demonstrierenden war es die größte Demonstration Belgiens seit 20 Jahren. Die Demonstration wurde von den größten Gewerkschaften Belgiens organisiert. […]
Arbeitsministerin Andrea Nahles macht momentan Werbung für ihre Veränderung des Streikrechts und verweist dabei auch darauf, dass kleine Gewerkschaften wie die GDL in ihrer Ausübung eingeschränkt werden, während die DGB-Gewerkschaften angeblich davon profitieren würden. Die zweitgrößte DGB-Gewerkschaft verdi und auch die beiden kleineren DGB-Gewerkschaften GEW und NGG lehnen das Gesetz, welches als Gesetz zur Tarifeinheit beworben wird, allerdings ab und sammeln Unterschriften gegen das Projekt. Wir wollen sie dabei unterstützen und bitten euch deswegen das […]
Die Bundesregierung möchte das Freihandelsabkommen mit Kanada (CETA) so schnell wie möglich durchsetzen, koste es was wolle, dabei macht besonders Sigmar Gabriel keine gute Figur, der Kritiker in der eigenen Partei einfach ignoriert. Eine gegensätzliche Position zu CETA nimmt derweil der deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) ein, dieser erklärt das Abkommen für „so nicht zustimmungsfähig“. Die CETA-Verhandlungen müssten „wieder aufgenommen werden und der Text muss an verschiedenen Stellen grundlegend überarbeitet werden“, heißt es in einem Positionspapier des […]
Die aktuelle Wirtschaftskrise hat in vielen Ländern Südeuropas zu einem Anstieg der Arbeitslosigkeit geführt und zu starken Abwanderungsbewegungen geführt. Nun hat das Unicef-Kinderhilfswerk eine Studie unter dem Namen „Children of the Recession“ über „die Wirkung der ökonomischen Krisen auf das Wohlbefinden der Kinder in reichen Ländern“ veröffentlicht, der die Folgen der Krise, aber auch der falschen Krisenpolitik deutlich macht und zu Veränderung ermuntert. Untersucht werden in dem Bericht die 41 wohlhabendsten Staaten, also hauptsächlich Industrie- und die sogenannten Schwellenländer. […]
Die „Yi-Ko-Holding“ war einer der größten Franchisenehmer von Burger King in Europa nach Berichten über Hygienemängel und die Missachtung der Rechte von ArbeitnehmerInnen hat Burger King nun den Vertrag mit der Holding gekündigt. Vor allem gegen Betriebsräte der GEW wurde von der Holding mobil gemacht und diese mit Klagen überzogen, das soll nun ein Ende haben. Burger King erklärte dazu: „Diese schwierige, jedoch notwendige Entscheidung wurde getroffen, nachdem sich die Yi-Ko wiederholt nicht an die […]
Streiken ist ein Grundrecht, es wird im Grundgesetz1 garantiert. Doch wird daran seit langem gekratzt. Nun soll ein neues Gesetz die „Tarifeinheit“ herstellen, wodurch das Streikrecht eingeschränkt wird: Gibt es zwei Gewerkschaften in einem Betrieb, darf die kleinere von beiden keine Tarifverträge abschließen und demzufolge dafür auch nicht zum Streik aufrufen. Das Tarifeinheitsgesetz steht im Koalitionsvertrag der GroKo. Und Arbeitsministerin Andrea Nahles ist fleißig dabei, es umzusetzen. In 2010 hatten DGB und BdA2 sich bereits […]
