Ähnlich wie SYRIZA eine Hoffnung für viele Menschen in Europa war, gab es vor Syriza eine andere linke Regierung, die diese Hoffnung darstellte und scheiterte. Ein Beispiel dafür liefert die vorletzte linke Regierung in Europa, die sozialistische Regierung unter Francois Mitterand. Diese versprach weitreichende Reformen, die sie anfangs auch umsetzte, stieß aber bald schon auf den den erbitterten Widerstand der Unternehmer. Von Luigi Wolf und Lev Lhommeau Am Abend des 10. Mai 1981 tanzen Hunderttausende […]
Am gestrigen Montag erschien eine Studie, die den konservativen Politikern und Medien mal wieder Munition lieferte für ihren Kampf gegen den angeblichen „Linksextremismus“. Dabei gab die Studie, die im Auftrag Forschungsverbundes SED-Staat der Freien Universität Berlin, nichts wieder, was angesichts der zunehmenden Kriege und Verarmung weltweit, überraschen sollte. Mehr als 60 der Bürger in Deutschland sind der Meinung, dass wir keine richtige Demokratie haben, weil wir nicht über wirtschaftliche Aspekte mitentscheiden können, damit haben sie […]
Im März 2013 kaufte die Berliner Textilfirma Clinton das Hanauer Hanauer Unternehmen J. Phillip auf. Beim Kauf wurde der Belegschaft zugesichert ihre Arbeitsplätze seien sicher, doch nun sollen alle 130 MitarbeiterInnen entlassen werden . Zur selben Zeit hat sich die Firma Clinton im Brandenburgischen Dahlwitz-Hoppegarten eine neue Firmenzentrale gebaut, die mit 16 Millionen Euro Steuergeldern bezuschusst wurde. Hier sollen nun 130 neue Arbeitsplätze entstehen. Die Firma Conrads betreibt Standortkonkurrenz innerhalb Deutschlands per Exzellenz: In Hanau […]
Zentrale Kundgebung IG Metall in Mülheim (Foto: Daniel Kerekes)
5.000 IG Metall Mitglieder trotzen heute den Minusgraden in Mülheim und kamen zu einer Warnstreik-Kundgebung zusammen, um den Druck auf die ArbeitgeberInnen in der anstehenden dritten Verhandlungsrunde zu erhöhen. Die IG Metall fordert für seine Beschäftigten 5,5 Prozent mehr Lohn und eine geregelte Weiterbildungsmöglichkeit bei Lohnfortzahlung. Besonders die Jugend zeigt sich sehr engagiert! Auf den ersten Blick wirkt es wie eine typische Gewerkschaftsveranstaltung: Zumeist ältere Männer stehen auf der Bühne und rufen den Kolleginnen und […]
Der stellvertretende Innenminister Griechenlands, Georgios Katrougkalos, kündigte an, dass Syriza mit einer Parlamentsmehrheit TTIP stoppen werde. Dies würde bedeuten, dass Griechenland auf europäischer Ebene von seinem Vetorecht Gebrauch machen würde. Georgios Katrougkalos hat für seinen aktuelle Posten sein Mandat als Abgeordneter im Europaparlament niedergelegt. Bereits im Januar erklärte er gegenüber EurActiv.de, dass eine Syriza geführte Regierung TTIP in seiner jetzigen Form niemals ratifizieren würde. Auch der rechtspopulistische Koalitionspartner steht TTIP kritisch gegenüber. Auch Katrougkalos kritisiert, neben […]
Im Schatten von CETA und TTIP wird ein weiteres „Freihandelsabkommen“ verhandelt, das sogenannte TISA Abkommen. Das „Abkommen zum Handel mit Dienstleistungen“ möchte vor allem die internationale Leiharbeit fördern. Das bedeutet anstatt umherziehenden „Firmen“, könnten wir bald weltweiten legalisierten Menschenhandel bekommen. TISA steht für Trade In Service Agreement, Abkommen zum Handel mit Dienstleistungen. Der Vertrag wird zwischen der EU und seinen 28 Mitgliedsstaaten sowie 20 weiteren Staaten wie USA, Mexiko, Israel und Taiwan verhandelt. Doch welche […]
„Europa hat vermutlich das letzte Mal die Chance, weltweite Standards zu setzen. Verpassen wir diese Chance, werden wir uns anpassen müssen“. So prophetisch äußerte sich der Parteivorsitzende der SPD, Sigmar Gabriel, im August 2014 über die „Transatlantic Trade and Investment Partnership“. Damit reihte sich die SPD in den Kreis der BefürworterInnen dieses Freihandelsabkommens ein, die es als Heilsbringer für den transatlantischen Wirtschaftsraum anpreisen. Arbeitsplätze würden geschaffen werden und ein massiver wirtschaftlicher Aufschwung wäre die Folge, […]
New York verbannt zum 1. Juli 2015 alle Einweg-Plastikprodukte aus der Stadt die aus dem Kunststoff Polystyrol bestehen. Dies verkündete der demokratische Bürgermeister Bill de Blasio. Damit geht die Stadt einen wichtigen Schritt gegen die zunehmende Verschmutzung der Erde. „Die Verbannung von jährlich annähernd 30.000 Tonnen Polystyrol Kunststoffs aus unseren Landstrichen, Straßen und Wasserwegen ist ein großer Schritt in Richtung eines grüneren und besseren New York City“, erklärt die Blasio. „Diese Produkte fügen ihrer Umgebung massiven […]
Während die deutschen Leitmedien erklären, dass der Schuldenschnitt für Griechenland nicht möglich sei, erfährt diese Position nun Solidarität von denjenigen, die schon lange unter dem Diktat der neoliberalen Politik leiden: den Menschen in der „3.Welt“. CATDM (Komitee für die Streichung der Dritten Welt) hat sich in einer Erklärung solidarisch gezeigt mit den Menschen in Griechenland, die gegen das Spardiktat kämpfen und SYRIZA, die sie als entscheidende Kraft im Kampf gegen den Kreislauf der Schulden sehen […]
Am 11. Dezember hat die Bundesregierung ihr Gesetz zur Regelung der Tarifeinheit vorgestellt, welches sie als maßgeblichen Schritt zur Stärkung der DGB-Gewerkschaften verkaufen will, auch wenn verdi, NGG und GEW sich dagegen positioniert und eine Unterschriftenaktion dagegen gestartet haben. Ausführlicher mit dem Gesetz, seinen Folgen und wie man es verhindern kann hat sich Detlef Hensche, früher Vorsitzender der IG Medien, auseinandergesetzt. Er hat für die Rosa-Luxemburg-Stiftung eine Broschüre über das Gesetz der Bundesregierung zur Tarifeinheit […]
