Widerstand gegen TTIP wächst in Europa und den USA

17. Juni 2015 - 13:46 | | Wirtschaft | 4 Kommentare

Der Widerstand gegen TTIP und andere Freihandelsabkommen wächst, sowohl in Europa als auch in den USA. In der EU sind inzwischen über zwei Millionen Unterschriften gegen das Freihandelsabkommen TTIP gesammelt worden und der größte Gewerkschaftsverband der Welt, der DGB (Deutscher Gewerkschafts Bund), hat sich offiziell gegen TTIP positioniert, doch auch in den USA wächst der Widerstand, das Repräsentantenhaus hat sich gegen mehr Freiheiten bei den Verhandlungen gestellt.

Überraschend war die Bekanntmachung des DGBS, dass man nun offiziell das „Stop-TTIP“-Bündnis unterstützt. Die Entscheidung stellt einen Kurzwechsel dar, denn noch im September vergangenen Jahres hatte der DGB sich hinter das Abkommen gestellt, auch wenn er größere Veränderungen forderte. Die neue Positionierung ist ein klarer Schritt in Richtung der DGB-Gewerkschaften, die sich schon seit längerem gegen das Abkommen stellen, und eine Annäherung an die Basis, die das Abkommen mehrheitlich ablehnt. Damit distanziert sich der DGB allerdings von der SPD und deren Wirtschaftsminister Gabriel, mit der im Herbst die gemeinsame Positionierung öffentlich gemacht wurde. Weniger überraschend war dagegen das Erreichen der „Zwei-Millionen-Unterschriften-Marke“ durch das europaweite Stop-TTIP-Bündnis. Mit der Unterstützung durch den DGB dürfte die Zahl der Unterschriften noch weiter steigen und auch die deutschlandweite Demo am 10.Oktober dürfte durch die Unterstützung des Gewerkschaftsbundes noch größer werden als bisher angenommen.

Doch nicht nur in Europa wächst der Widerstand gegen das Bündnis, auch in der USA ist die Regierung mit ihrer „Fast Track“-Strategie im Repräsentantenhaus gescheitert. Diese hätte dem Präsidenten, der sich hinter TTIP gestellt hat mehr Verhandlungsmacht gegeben und dem Kongress die Möglichkeit genommen über einzelne Entwürfe zu debattieren. Das Gesetz hätte den Kongress faktisch entmachtet, da er nur Freihandelsgesetze nur noch hätte ablehnen oder abnehmen können. Die Niederlage im Repräsentantenhaus ist vor allem den Demokraten zu verdanken, die sich mehrheitlich gegen dieses Gesetz stellten, da sie Sozialabbau und weitere Privatisierungen befürchteten und grade vor den Neuwahlen wenige Abgeordnete Interesse hatten sich mit den Gewerkschaften anzulegen.

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