Brandenburger Linke schafft sich ab, vielleicht?

11. April 2018 - 13:22 | | Politik | 1 Kommentare

Erst baut die Linke in Brandenburg weiterhin fleißig Braunkohle ab, schiebt Menschen ab und dann schließt sie eine Koalition mit der CDU nicht mehr aus. Etwas ist faul im Staate Brandenburg, und zwar der Landesverband der Linken. Die CDU findet das inzwischen auch nicht mehr absurd und hat nun bestätigt, sie würde auch nichts mehr ausschließen, auch eine Koalition mit der Linken nicht. Die Linke Brandenburg will wohl den Weg der Kommunistischen Partei Italiens nehmen: […]

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Rechtsstaatlichkeit muss auch für Puigdemont gelten – Im Gespräch mit Zaklin Nastic

10. April 2018 - 12:00 | | Politik | 0 Kommentare
Zaklin Nastić

Bis vor wenigen war der ehemalige katalanische Präsident Puigdemont noch in einem deutschen Gefängnis, weil Spanien seine Auslieferung verlangte, von einem deutschen Gericht wurde er nur erstmal freigelassen. Zaklin Nastic, menschenrechtspolitische Sprecherin der Linken im Bundestag, besuchte ihn dort. Wir haben mit ihr über Puigdemonts Verhaftung, die Situation in Katalonien und mangelnde Rechtsstaatlichkeit in Spanien gesprochen. Die Freiheitsliebe: Du hast Puigdemont im Gefängnis besucht, wie kam es dazu? Zaklin Nastic: Als ich von der Verhaftung […]

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Kriegsvorbereitung? Kriegsvorbereitung!

8. April 2018 - 15:17 | | Meinungsstark | 1 Kommentare

Kriege fallen nicht vom Himmel. Sie werden geplant und vorbereitet. Um Kriege beginnen zu können, braucht eine Regierung nicht nur eine gut ausgebildete und gut ausgerüstete Armee, sie braucht auch Verbündete in der Welt und vor allem die Zustimmung oder zumindest Duldung des Kriegs durch die eigene Bevölkerung. Schließlich sind es die Bürgerinnen und Bürger, die den Krieg bezahlen: nicht nur mit ihren Steuern, sondern häufig auch mit Leben und Gesundheit ihrer Kinder, im Fall […]

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Warum randalieren die Oberschichten Venezuelas?

6. April 2018 - 17:19 | | Politik | 1 Kommentare

Am 3 Dezember 1998 siegt der Comandante der Fallschirmjäger und linke Aktivist Hugo Chávez bei den Präsidentenwahlen in Venezuela. Getragen wird er von einen breiten Bündnis linker, linksnationalistischer und antiimperialistischer Organisationen, großer Teile des Militärs und fortschrittlicher Sektoren der nationalen Bourgeoise, die den Binnenmarkt vor den allmächtigen transnationalen Unternehmen schützen wollen, um eine Industrialisierung im Interesse des Landes in Gang zu setzen. Bis zu diesen Zeitpunkt kam die begrenzte Industrialisierung Venezuelas nur den Multinationalen Unternehmen […]

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Syrien und das Problem linker Solidarität

6. April 2018 - 12:00 | | Politik | 1 Kommentare
Ein Junge spielt Krieg in Harasta, Ost-Ghuta. By Jordi Bernabeu Farrús, Flickr, licensed under CC BY 2.0.

Seit Januar erlebt Syrien eine Eskalation von Gewalt und zivilen Verlusten in zwei Konfliktregionen. Afrin, die von Kurden  langegehaltene Enklave entlang der türkischen Grenze, erlebte massive Kampfhandlungen, seit türkisches Militär am 19. Januar diesen Jahres gewaltsam in das Gebiet eingedrungen ist und dies inzwischen erobert hat. Bis jetzt sind während der Kämpfe geschätzt 112 Zivilisten umgekommen. Gleichzeitig heben syrische Soldaten in Ost-Ghouta, nur wenige Autostunden von Afrin entfernt, die letzten Widerstandsnester in einer brutalen Vernichtungsaktion […]

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Von der Müllabfuhr ins Parlament – Im Gespräch mit Alejandro Vilca

5. April 2018 - 12:00 | | Politik | 0 Kommentare

Alejandro Vilca (41) ist seit neustem Parlamentsabgeordneter im Regionalparlament von Jujuy. Seine Geschichte ist außergewöhnlich, denn vor seinem Einzug ins Parlament war er Müllarbeiter in der Stadt Jujuy im äußersten Nordwesten Argentiniens. Bei den letzten Wahlen trat er als Spitzenkandidat für die Front der Linken und Arbeiter (FIT) an, sie erhielt 18 Prozent, er zog ins Parlament ein und spendet heute 80 Prozent seiner Diät, damit er sich nicht von den anderen Arbeitern abhebt. Wie […]

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Wir kämpfen gegen den Rechtsruck in Italien – Im Gespräch mit Potere al Popolo

2. April 2018 - 12:00 | | Politik | 0 Kommentare

Italien hat gewählt und das gesamte Land ist nach rechts gerückt, es könnte sogar eine Koalition aus der rechtspopulistischen Movimento 5 Stelle und dem Bündnis der Rechten um Berlusconi geben. Wir sprachen mit Potere al Popolo Berlin, dem Ableger der neuen linken Partei in Italien, über den Ausgang der Wahlen und den Rechtsruck im Land. Die Freiheitsliebe: Wie bewertest du das Ergebnis der italienischen Parlamentswahlen? Alessandra Sasso: Potere al Popolo holt etwa 372.000 Stimmen und […]

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Die AfD und das Thema Frauen: Konservative Werte gepaart mit völkischer Diktion

31. März 2018 - 12:00 | | Meinungsstark | 5 Kommentare

Die rechte Partei Alternative für Deutschland (AfD) vereinnahmt permanent Frauenrechte um gegen Geflüchtete zu hetzen. In ihren Bundestagsreden verbreitet sie unter dem Deckmantel des Schutzes der in Deutschland lebenden Frauen antimuslimischen Rassismus der reaktionärsten Sorte. Ebenso greift sie massiv linke Ideen an und verteidigt ihr konservatives Frauenbild mit flammendem Anti-Kommunismus. Gleichzeitig vertritt sie eine neoliberale Wirtschaftspolitik, die sich in ihrer Konsequenz nur gegen Frauen richten kann. In den vergangenen Wochen haben verschiedene Reden und Aktionen […]

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Die globale Drogen-Verbotspolitik ist krachend gescheitert!

30. März 2018 - 11:31 | | Politik | 5 Kommentare
Die aktuelle Drogenpolitik ist gescheitert. Foto: M A N U E L CC BY-ND 2.0

Am 30. März 1961 wurde das Einheitsabkommen über die Betäubungsmittel vereinbart. 1964 trat dieser internationale Vertrag in Kraft, über 180 Staaten ratifizierten das Abkommen und machten es so für sich verbindlich. Das Einheitsabkommen ist die Grundlage für die globale Prohibitionspolitik gegen alle Formen von illegalisierten Drogen: Von Cannabis bis zu Ecstasy. Es verbietet insbesondere den Anbau, den Besitz und den Verkauf. Nur zu medizinischen und wissenschaftlichen Zwecken erlaubt das Einheitsabkommen die Verwendung der illegalisierten Drogen. […]

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Wie die Linke es besser machen kann – ein paar Vorschläge

28. März 2018 - 12:52 | | Politik | 2 Kommentare

Trotz der Auswüchse des (neoliberalen) Turbokapitalismus, welche immer mehr Menschen trotz Hochkonjunktur in Deutschland zu spüren bekommen, kommt die Partei DIE LINKE und andere linksgerichtete Parteien hierzulande bei Wahlen nicht ganz von der Stelle. An dieser Stelle ein paar streitbare Vorschläge, wie es besser werden könnte – auch außerparlamentarisch. Zur Diskussionskultur In diversen Gremien werden Streitigkeiten in den sozialen Netzwerken oder in den Medien offen ausgetragen. Sei es zwischen Katja Kipping und Sahra Wagenknecht, sei […]

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