Die Worttäter von Hamburg

19. Juli 2017 - 12:34 | | Politik | 2 Kommentare

Nach dem Gipfel ist vor dem Gipfel, jedenfalls scheint das derzeit das Motto aller bürgerlichen Staatsfetischisten und Autoritätsappologeten zu sein. Die Erfahrung von Hamburg zeigt wieder das die Tastatur härter zuschlägt als der Schlagstock. Die soziale Praxis oder anders gesagt das unwürdige Verhalten vieler Nutzer in den sozialen Medien rund um die Berichterstattung zu G20 und den dortigen Geschehnissen, hat Ausmaße einer gepflegten, deutschen Hexenjagt angenommen. Die mehr über die Verfasser dieser Kommentare selbst verrät […]

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Linksruck in der Wallonie – Arbeiterpartei stärkste Kraft

6. Juli 2017 - 12:24 | | Politik | 0 Kommentare

Die Wallonie, eine der drei Regionen Belgiens, ist seit ihrem heldenhaften Widerstand gegen TTIP weltweit bekannt, die dort regierende Koalition stürzt allerdings trotz ihres Widerstands gegen das Freihandelsabkommen in den Umfragen ab. Großer Gewinner ist die antikapitalistische Partei PTB (Partei der Arbeit), die ihren Stimmenanteil von 5,5% bei den Wahlen von 2014 auf sensationelle 24,9% steigern könnte. Die Sozialdemokraten würden, wenn heute gewählt würde, von 32% auf 16% fallen, auch für den Koalitionspartner der Sozialdemokraten, […]

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Linke Regierungsbeteiligungen in Deutschland – Zwischen Haltelinien und Stillstand

27. Juni 2017 - 18:08 | | Politik | 2 Kommentare

Die Debatte um Regierungsbeteiligungen zählt zu den ältesten in der linken Bewegung. Sie wird geführt seit linke Parteien an Parlamentswahlen teilnehmen. Zu den berühmtesten Debatten dieser Art dürfte jene, in der SPD geführte, zwischen Rosa Luxemburg und Bernstein zu Beginn des vergangenen Jahrhunderts zählen. Seitdem wurde sie hunderte mal geführt, im Mittelpunkt stand dabei die Frage, ob man durch Reformen zum Sozialismus kommen könne, teilweise auch nur, ob es sinnvoll sei für kleine Verbesserungen oder […]

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Die Partei Die Linke wird zehn Jahre alt – Gute Seiten, Schlechte Seiten. Eine Gratulation und Fehlerdiagnose

17. Juni 2017 - 15:49 | | Politik | 3 Kommentare

Als 1989/90 die Deutsche Demokratische Republik an ihren inneren gesellschaftlichen Widersprüchen und der ökonomischen wie politischen Umzingelung durch den imperialistischen Westen zugrunde ging und in einem beispiellosen Abwickel- und Unterwerfungsakt in das kapitalistische Westdeutschland zwangseingegliedert wurde, da hinterließ die DDR der BRD – dem Musterschüler der Nato und Stammland des Antikommunismus – eine Linke Massenpartei mit damals noch 100.000 Mitgliedern und einem großen Parteiapparat. Das hatte die politische Linke in Westdeutschland nie fertiggebracht: Den Aufbau […]

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„Es ist nicht nachvollziehbar, dass Linke der Grundgesetzänderung zustimmen“ – Im Gespräch mit Johanna Scheringer-Wright

16. Juni 2017 - 11:32 | | Politik | 0 Kommentare
Johanna Scheringer Wriight

Vor zwei Wochen wurden im Bundestag und im Bundesrat Grundgesetzänderungen verabschiedet, die eine Privatisierung der Autobahn ermöglichen. Im Bundestag stimmte die Linke dagegen, im Bundesrat dafür. Wir sprachen mit Johanna Scheringer-Wright, Landtagsabgeordnete aus dem rot-rot-grün regierten Thüringen, über die Gesetzesänderungen, Privatisierungen und Regierungsbeteiligungen im Kapitalismus. Die Freiheitsliebe: Am vergangenen Freitag wurde im Bundesrat die Änderung des Grundgesetzes verabschiedet, was genau sieht die Veränderung vor? Johanna Scheringer-Wright: Es wurde ja eine Reihe von Grundgesetzänderungen verabschiedet. Diejenige, […]

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Eine Partei als Volkstribun

14. Juni 2017 - 13:29 | | Politik | 0 Kommentare

Klassenpolitik ist in der Linken wieder in aller Munde. Doch was darunter verstanden wird, ist umstritten. Fünf Thesen von Lisa Hofmann und Michael Ferschke 1. Die Linke muss ihre Analyse der Arbeiterklasse erneuern. Das Bild von weißen Männern im Blaumann war schon immer ein Klischee. Der neoliberale Umbau der Gesellschaft hat dazu geführt, dass sich die Menschen zunehmend als vereinzelte Individuen wahrnehmen, die für ihr Schicksal selbst verantwortlich sind. Durch den Rückgang von Klassenkämpfen seit […]

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Was ist eigentlich das Revolutionäre an der Vier-in-einem-Perspektive?

9. Juni 2017 - 10:40 | | Politik | 0 Kommentare

Vom Projekt, das sich »Vier-in-einem-Perspektive« nennt, kann auf vielerlei Weise erzählt werden. Man könnte beginnen mit den Anfängen der Frauenkämpfe um Befreiung an vielen Orten der Welt und zu vielen Zeiten; oder mit der Auseinandersetzung mit den Sprechern sozialistischer Befreiungskämpfe und meiner eigenen Beteiligung in solchen Kämpfen; der Bericht könnte einsetzen zu dem Zeitpunkt, da das Projekt formuliert und mit diesem Namen von mir bezeichnet wurde; schließlich interessiert das weitere Schicksal dieses Projekts als Geschichte […]

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Eine Partei gegen den Rechtsruck

5. Juni 2017 - 12:33 | | Politik | 2 Kommentare

Eine rechtspopulistische Partei kurz vor dem Einzug in den Bundestag und die grassierende rechte Gewalt zeigen, zur Bundestagswahl müssen wir den Rechtsruck stoppen. Die Linke ist die Partei dafür. Von Alexander Hummel. Bingen, Rheinland-Pfalz im März. Die AfD möchte ihren Landesparteitag abhalten. Etwa 150 GegendemonstrantInnen haben sich vor dem Kongresszentrum versammelt. Einer von ihnen ist Jonas, Student aus Mainz, der mit ein paar FreundInnen angereist ist, weil die AfD für ihn eine „rassistische und faschistische“ […]

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Hamburg calling – Proteste gegen G20 als Chance für Linke

29. Mai 2017 - 11:38 | | Politik | 0 Kommentare

Zurzeit zeigt der G7-Gipfel in Sizilien die Brüche in der Global-Governance-Struktur und deren grundlegende Unfähigkeiten etwas zu den drängenden Fragen der Zeit zu sagen. Mit der Blockadehaltung der Trump-Administration und dem Ausbleiben von (Schein-)Kompromissen in Zentralthemen wie Ökologie, Handel, und Migration/Flucht steht die Institution vor einer schweren Niederlage. Eine ähnliche Niederlage droht besonders der deutschen Regierung seit dem Finanzministertreffen in Baden-Baden auch für das ungleich wichtigere G20-Gipfeltreffen im Juli in Hamburg. Die gesellschaftliche Linke arbeitet […]

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Haus besetzt – Nachbarschaftszentrum geplant

24. Mai 2017 - 11:16 | | Politik | 0 Kommentare

Hausbesetzung sind schon lange nicht mehr an der Tagesordnung, vor wenigen Tagen haben in Bochum Aktivistinnen und Aktivisten nun ein leerstehendes Haus besetzt.  Ein Bericht von der Besetzung und den Zielen der Aktiven Für Mieterinnen und Mieter bleibt oft nur noch die Option, woanders hinzuziehen. An Stadtränder, in prekäre Viertel. Besonders die Großstädte sind betroffen. Stuttgart, Frankfurt am Main und München sind die Spitzenreiter, hier werden für einen Quadratmeter bis zu 16€ bezahlt. Die Preisentwicklungen […]

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