Portugal zeigt Alternativen zur Austeritätspolitik

28. März 2017 - 12:55 | | Politik | 1 Kommentare

Portugal, Italien, Griechenlands und Spanien das waren die südeuropäischen Länder, die in den vergangenen Jahren im Fokus der europäischen Aufmerksamkeit standen, wenn es um sogenannte „Sparprogramme“ und Austerität ging. Während Griechenland aktuell wieder in den Medien ist, weil die Schulden weiter steigen, und Spanien von sich Reden machte, weil es keine Regierung bilden konnte, ist Portugal aus dem Fokus der Öffentlichkeit verschwunden, dabei wäre ein Blick auf die Erfolge der portugiesischen Regierung spannend, für alle, […]

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EU – Einheit des Kapitals oder der Menschen?

26. März 2017 - 12:21 | | Politik | 0 Kommentare

Die EU feierte am gestrigen Samstag ihr 60 jähriges Bestehen, Artikel in der Presse würdigten dies als Beitrag zu Frieden und Sicherheit, doch die Kritik an der EU wird dadurch nicht verstimmen, sondern nur noch lautern. Die Debatte um Europa und seine Vereinigung ist dabei nicht neu, sie wird in der Arbeiterbewegung schon seit mehr als 100 Jahren geführt. Vorneweg eine kleine Quizfrage: Von welchem Sozialdemokraten stammt das folgende Zitat? „Nichtsdestoweniger bleibt für Deutschland nur […]

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Die Linke und das Regieren – Nach Goldschätzen graben?

25. März 2017 - 16:53 | | Politik | 1 Kommentare

Linke und die Frage der Beteiligung an bürgerlichen Regierung, eine ewige Debatte so mag man meinen, einen in der man kaum noch etwas lernen kann. Doch das Buch „Nach Goldschätzen graben, Regenwürmer finden“, welches vor wenigen Monaten von Aktivistinnen und Aktivisten des linken Flügels der Linken herausgebracht wurde, offenbart die Notwendigkeit der Debatte und die Relevanz die Regierungsfrage auch historisch zu beleuchten. „Nach Goldschätzen graben, Regenwürmer finden“ wurde herausgegeben von Mitgliedern der Strömung „Antikapitalistische Linke“, […]

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Hundertausend demonstrieren für Melenchon und soziale Gerechtigkeit

21. März 2017 - 12:42 | | Politik | 2 Kommentare
100.000 Demonstrieren in Paris für Melenchon – Quelle: https://twitter.com/JLMelenchon

In Frankreich wird Mitte April der neue Präsident gewählt, momentan sieht es so aus as würde die Neofaschistin, Marie Le Pen, und der neoliberale Marcon in die Stichwahl einziehen. Auf der linken Seite des politischen Spektrums gibt es mehrere Kandidaten, unter den der Kandidat der Linkspartei und der Kommunisten, Melenchon, und der linke Sozialdemokrat, Hammont, die aussichtsreichsten sind. Jean Luc Melenchon hat nun geschafft, wovon alle andere Kandidierenden bisher nur träumen können, er versammelte in […]

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„Boykott, Disinvestment und Sanktionen“ in der Hamburger Bürgerschaft

14. März 2017 - 15:37 | | Politik | 3 Kommentare
Foto von Arne Andersen

Am 1.März diskutierte das Hamburger Landesparlament, die Bürgerschaft, über drei Anträge zur Kampagne „Boykott, Disinvestment und Sanktionen (BDS)“. Angestoßen hatte die Debatte die CDU; in ihrem Antrag hieß es u.a. „Wer unter der Fahne der BDS-Bewegung zum allgemeinen Boykott israelischer Waren und Dienstleistungen aufruft, der spricht heute in der gleichen Sprache, in der man einst die Menschen dazu aufgerufen hat, nicht bei Juden zu kaufen. Das ist plumper Antisemitismus, wie ihn schon die Nationalsozialisten benutzt […]

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Vergangenheit verstehen um die Zukunft zu verändern – Wer baute das siebentorige Theben

19. Februar 2017 - 12:31 | | Kultur | 0 Kommentare

Der erste Teil des Werks „Wer baute das siebentorige Theben“ beschäftigte sich mit der Entstehung von Klassengesellschaften, der zweite Band mit den Zeiten der Aufklärung und Revolutionen, der dritte Teil untersucht das 20. Jahrhundert und gibt einen Ausblick auf die Zukunft und die Frage, welche Möglichkeiten wir haben, um sie zu verändern. Der letzte Band des historischen Werks von Chris Harman beginnt mit der Rolle des Kapitals, dem im 20. Jahrhundert dominierenden Produktionsverhältnis: „Um 1900 hatte das […]

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Was ist linkes Regieren?

12. Februar 2017 - 14:00 | | Gesellschaft, Politik | 0 Kommentare

Während es auf die Bundestagswahlen zugeht, wird in der LINKEN mehr als in den letzten Jahren eine Regierungsbeteiligung im Bund auf den Tisch gebracht. Kurz nach dem letzten Bundesparteitag haben Katja Kipping und Bernd Riexinger Rot-Rot-Grün zum Wahlkampfziel erklärt. In der Partei gibt es zu Regierungsbeteiligungen grob vier Haltungen. Eine Parteirechte, die Regierungsbeteiligungen nahezu bedingungslos befürwortet (Bodo Ramelow, Stefan Liebich,…), eine Strömung, die R2G unter bestimmten Bedingungen will (von Katja Kipping bis Bernd Riexinger) und […]

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Für einen linken Populismus

9. Februar 2017 - 13:39 | | Politik | 1 Kommentare
Der demokratische Präsidentschaftskandidat Sanders Foto: berniesanders.com

Die derzeit populärste Sichtweise von Populismus meint, dass ein geschickter Führer den Massen, die immer rassistischer werden, nur nach dem Maul zu reden braucht und dies ihm allein seinen Erfolg garantiert. Brexit, Trump, Hofer und die kommenden Wahlen in Europa werden im selben Licht interpretiert. Aber diese Analyse kann den Aufstieg „rechtspopulistischer“ Kräfte wie der FPÖ nicht erklären, sie versucht nur die Idee eines linken Populismus diskreditieren. Die Wut auf das Establishment, das heißt auf […]

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Für eine koordinierte Auflösung des Euro und den Bruch mit der neoliberalen EU!

2. Februar 2017 - 11:08 | | Politik | 0 Kommentare
Martin Höpner, Angela Bankert und Paul Steinhard

Am Samstag, den 28.01.2017, kamen mehr als 80 Menschen zu einer Tagung nach Düsseldorf, um mit Referentinnen und Referenten aus Griechenland, Italien, den Niederlanden und der Bundesrepublik über Alternativen zum Euro und zur neoliberalen EU zu diskutieren. Eingeladen hatte die Antikapitalistische Linke (AKL) in der Partei DIE LINKE zu einer Diskussion über die Krise der EU und die deutsche Austeritätspolitik, ihre Folgen und Alternativen. Peter Wahl, Vorstandsmitglied von WEED, machte in einem einleitenden Beitrag klar, […]

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Die Türkei auf dem Weg zum Terrorregime? – Im Gespräch mit Ron Margulies

27. Januar 2017 - 12:46 | | Politik | 0 Kommentare

Terror, Polizeigewalt und Massenverhaftungen im Staatsdienst dominieren seit Monaten die Nachrichten über die Türkei. Was Erdoğan bezweckt, was seine Politik für die Menschen bedeutet und wie die Linke jetzt reagieren sollte, erläutert Ron Margulies aus Istanbul marx21: Ein weiterer Terroranschlag hat die Türkei vor wenigen Tagen erschüttert. Erdoğans Innenminister kündigte an, die Regierung werde »Rache« nehmen. Was passiert zur Zeit in Istanbul? Ron Margulies: Die Anschläge in Istanbul und anderen Orten sind eine Reaktion auf […]

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