Zum Todestag: Hände weg von Luxemburg

15. Januar 2017 - 12:22 | | Politik | 0 Kommentare

Heute jährt sich zum 99. mal der Todestag der revolutionären Marxistin Rosa Luxemburg, die umgebracht wurde auf Befehl der SPD. Auch heute noch zählt sie zu den bekanntesten und beliebtesten Linken, dabei wird ihr Erbe nicht nur von revolutionären Linken beansprucht, sondern auch Sozialdemokraten, Anarchisten und Reformisten beanspruchen ihr Erbe. Zu ihrer heutigen Gedenkdemo kommen auch Anhänger Stalins, der selbst Rosa Luxemburg als Reformistin bezeichnete. Anlässlich ihres Todestages dokumentieren wir den Text „Hände weg von […]

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Hannah Arendt und ihre Bedeutung für die Linke

12. Januar 2017 - 11:53 | | Gesellschaft | 0 Kommentare

Hannah Arendt – geboren 1906 in Hannover, gestorben 1975 in New York, eine der bedeutendsten politischen Theoretikerinnen und Philosophinnen unserer modernen und postmodernen Gesellschaft. Sie studierte Philosophie, Theologie und Griechisch bei Heidegger, Jaspers u.a. und war lange Zeit als freie Schriftstellerin und Dozenten tätig. Sie lehrte in Chicago und zuletzt in New York im Fach Politische Theorie. Was für eine Rolle spielt sie für uns Linke heute noch? Welche ihrer Gedanken können wir in unsere […]

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Bildungsministerium finanziert Militärindustrie

10. Januar 2017 - 12:43 | | Politik | 1 Kommentare

Deutschlandweit ringen Universitäten um die knappen staatlichen Gelder für Forschung und Bildung, nun wurde bekannt, dass sie dabei einen unerwarteten Mitbewerber haben: Die Rüstungsindustrie. Diese wird, wie eine Anfrage der Linken Abgeordneten Nicole Gohlke nachgewiesen hat, mit Millionenbeträgen vom deutschen Bildungsministerium unterstützt. In den vergangenen 2 Jahren gingen mehr als 13 Milliarden Euro aus dem Etat des Bundesministeriums für Bildung und Forschung an deutsche Rüstungskonzerne wie EADS, Kraus-Maffei-Wegmann, Rheinmetall oder ThyssenKrupp. Die Bundesregierung erklärt, dass […]

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ISO: Alter Wein in alten Schläuchen, denn Aufbruch sieht anders aus

13. Dezember 2016 - 17:03 | | Politik | 0 Kommentare

Zunächst einmal sei gesagt, dass wir die Fusion von RSB und isl richtig finden. Jeder auch noch so kleine Schritt, die fürchterliche Zersplitterung der radikalen Linken zurückzudrängen, ist zu begrüßen, und wir wünschen den GenossInnen, dass die Verschmelzung der beiden Organisationen gelingt. Allerdings sehen wir diesen positiven Schritt auch kritisch. Das Ritual der Offenheit Zunächst einmal ein paar eher untergeordnete Punkte: Auffällig in allen drei Fusionspapieren (die uns allerdings nur in den veröffentlichten Auszügen vorliegen) ist, […]

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Kompromisse ja, taktische Spielchen nein

12. Dezember 2016 - 15:49 | | Politik | 4 Kommentare

Die Linke steckt in einem politischen Dilemma: Ob höhere Steuern für Superreiche, mehr Investitionen in Bildung und Gesundheit, Abzug der Bundeswehr aus Kriegseinsätzen, oder eine gute Rente, die den Lebensstandard im Alter sichert – bei all diesen Forderungen haben wir die Mehrheit der Bevölkerung an unserer Seite, zumindest dann, wenn man Umfragen im „postfaktischen“ Zeitalter noch irgendetwas glauben kann. Bei Wahlen erreichen wir jedoch nur viel geringere Zustimmungsraten. Wenn am Wahltag jede zweite Stimme auf […]

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Ist das schon die Mehrheit für eine bessere Welt? Linke Mehrheiten und rot-rot-grün

6. Dezember 2016 - 14:52 | | Politik | 0 Kommentare
Ates Gürpinar

Viele sehen Licht am Horizont. In mehreren Ländern wird gerade neben zermürbendem Rechtsdrall und verängstigendem Menschenhass die Hoffnung auf eine progressivere, gerechtere und freiere Gesellschaft genährt. In den kapitalistischen Zentren USA und Großbritannien waren nicht mehr nur Brexit und Trump oder Blair und Clinton im Gespräch, sondern auch Menschen wie Corbyn und Sanders. Selbst in Deutschland bewegt sich etwas nach langem merkeligen Schlaf, und zwar nicht ausschließlich wegen des lauten Gekeife von rechts. Es existiert […]

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Sollten Revolutionäre als linker Flügel der Berliner Regierungskoalition auftreten?

5. Dezember 2016 - 15:05 | | Politik | 1 Kommentare
Schritt Richtung Sozialismus?

Die Spitzen der Berliner SPD, Linkspartei und Grünen haben sich auf einen Koalitionsvertrag geeinigt. Linksradikale Kräfte innerhalb der Linkspartei rufen dazu auf, den Koalitionsvertrag abzulehnen. Reicht das, um „R2G“ zu verhindern? Die zweite rot-rot-grüne Regierung in einem Bundesland steht in den Startlöchern. Nach dem Wahldebakel der CDU bei den Abgeordnetenhauswahlen haben sich die Spitzen der Berliner Landesverbände der SPD, der Linkspartei und der Grünen Mitte November auf einen Koalitionsvertrag verständigt, der den pompösen Titel trägt: […]

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Soll die Linke regieren – Mit wem und für was?

3. Dezember 2016 - 13:17 | | Politik | 3 Kommentare
Inge Höger

Mal wieder gibt es in der Partei die Linke und auch in den Medien Diskussionen über die Möglichkeiten linker Regierungsbeteiligung und ein rot-rot-grünes Bündnis nach den nächsten Bundestagswahlen. Gregor Gysi hatte auf dem Bielefelder Parteitag als einziger ein flammendes Plädoyer fürs Regieren gehalten. Nach den linken Wahlniederlagen und den Wahlerfolgen der AfD im Frühjahr 2016 gab es ein allgemeines Nachdenken. Bernd Riexinger und Katja Kipping verfassten ein Strategiepapier, in dem sie zu einer „Revolution für […]

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Kritik an F*ck Hofer Demo – Eine antirassistische Antwort

2. Dezember 2016 - 17:49 | | Politik | 3 Kommentare
Foto: Neue Linkswende

Am kommenden Sonntag wählt Österreich einen Bundespräsidenten, die Auswahl ist dabei nicht sehr rosig, die Menschen können wählen zwischen dem liberalen Grünen Alexander van der Bellen und dem rechten FPÖ-Kandidaten Norbert Hofer. Hofer selbst wird von den progressiven und fortschrittlichen Gruppen in Österreich klar abgelehnt, doch über die Frage wie er zu schlagen ist, gibt es Differenzen. Eine für morgen geplante „F*ck Hofer“-Demo wird von anderen Antifaschisten kritisiert, doch eine Alternative, haben sie nicht. Die […]

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Rot-Rot-Grün – Debatte um eine bessere Zukunft?

2. Dezember 2016 - 16:15 | | Politik | 0 Kommentare

Jahrelang galt einzig und allein eine Koalition unter CDU-Führung auf Bundesebene als realistisch. Doch in den vergangenen Monaten wird eine weitere Option viel debattiert: Rot-Rot-Grün. Von rechten und konservativen Kräften als SED 2.0 verschrien, von einigen Sozialdemokraten als realitätsfern verklärt und von einigen Linken als Verrat an sozialistischen Idealen bezeichnet. Die Freiheitsliebe wird Sozialdemokraten, Linken, Grünen und der außerparlamentarischen Opposition in den nächsten Monaten den Raum bieten, um über Chancen und Schwierigkeiten von Rot-Rot-Grün zu […]

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