Angela die Barmherzige

18. Mai 2017 - 12:12 | | Politik | 0 Kommentare

Linksliberale Medien küren Angela Merkel zur Schutzpatronin der Geflüchteten. Dabei ist ihre Politik die Wurzel des Problems, meint Christian Ott. Es gibt wohl kaum eine Spitzenpolitikerin, bei der die öffentlichen Meinungen so stark auseinandergehen wie bei Bundeskanzlerin Angela Merkel. Zwar wurde und wird ihr Umgang mit Geflüchteten von der AfD, aber auch vom rechten CDU-Flügel scharf kritisiert und für rechte Propaganda genutzt, dafür erntet sie links von der CDU immer wieder Lob. Auch viele Menschen, […]

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Die Gretchenfrage: Linke und die Religion

16. Mai 2017 - 10:31 | | FL TV | 2 Kommentare
Religionsfreiheit

In der deutschen Linken dürfte kaum ein Thema so sehr für kontroversen Sorgen, wie die Frage nach dem Verhältnis zu Religion und religiösen Menschen. Marx wird dabei eine religionsfeindliche Haltung nachgesagt, häufig mit Verweis auf das Zitat „Religion ist das Opium des Volkes“, womit auch einige Linke heutzutage ihre antireligiöse Haltung zu legitimieren versuchen. Wer Marx folgt erkennt allerdings das Linke die Religionsfreiheit verteidigen sollten. Carsten Schmitt und Yasmin Souhil erläutern in einem spannenden Vortrag […]

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Hoffnung nach dem Referendum – Zur Situation der italienischen Linken

11. Mai 2017 - 11:53 | | Politik | 0 Kommentare

Die Entwicklung der italienischen Linken ist seit Jahren durch Spaltungen und Einigungsversuche gekennzeichnet. Tiefgreifende und bis heute nachwirkende Spuren hinterließ insbesondere der Parteitag von Rifondazione Comunista im Jahr 2008 in Chianciano. Gegenspieler waren Paulo Ferrero und der damalige Präsident von Apulien, Nicola Vendola. Ferrero setzte sich äußerst knapp durch und wurde neuer Vorsitzender. Der unterlegene Teil mit Vendola an der Sptze schloss sich daraufhin zu einer eigenen Partei mit dem Namen Sinistra, Ecologia, Libertà (SEL) […]

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Zeit für linke Politik statt für Martin

10. Mai 2017 - 12:19 | | Politik | 2 Kommentare

Wieder einmal hat die SPD mit großem Brimborium ihren Kanzlerkandidaten gekürt. Doch Wahlkampfreden über soziale Gerechtigkeit und kosmetische Änderungen an der Agenda 2010 ergeben noch keinen Aufbruch. Zentrale Forderungen fehlen im SPD-Wahlkampf. Weder von Vermögens- und Erbschaftssteuer, die soziale Umverteilung ermöglichen könnten, noch von einem Leiharbeitverbot oder Abschaffung der Hartz IV-Sanktionen ist die Rede. Das ist nicht überraschend. Von 18 Jahren Neoliberalismus löst sich eine Partei nicht mal eben so. Agenda 2010, Hartz IV, Befristungen […]

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Die Linke auf dem Balkan

9. Mai 2017 - 12:09 | | Balkan21, FL TV | 0 Kommentare

Ungeachtet von der deutschen Politik entwickelt sich auf dem Balkan eine neue Linke, die die neoliberale Hegemonie angreift und gleichzeitig nicht die ehemaligen staatskapitalistischen Systeme anhimmelt. In Slowenien konnte diese neue Linke auch schon erste Erfolge erzielen und ins Parlament gewählt werden, in anderen Ländern organisiert sie Proteste gegen Nato– und EU-Mitgliedschaft. Wir dokumentieren hier eine spannende Debatte zwischen Vertretern der Linken auf dem Balkan. Die Debatte beschäftigt sich mit Vereinigungsversuchen und der Frage, welche […]

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Studis auf die Straße – jetzt!

30. April 2017 - 12:15 | | Politik | 0 Kommentare

CDU und SPD arbeiten bundesweit an einem Studiengebühren-Comeback. Eine grüne Ministerin führt sie bereits ein. Warum wir jetzt dagegen protestieren müssen, erklärt Julian Nikolaus Rensi. Schon einmal wollte man in Deutschland Studiengebühren einführen. Das war 2005. Schon einmal scheiterte die Durchsetzung angesichts einer Welle studentischen Protests. Das war 2009. Dennoch begeht Baden-Württembergs Wissenschaftsministerin Theresia Bauer nun diese Dummheit ein zweites Mal. Sanft, nicht wählerverschreckend, denn die Gebühren in Höhe von 650 bzw. 1500 Euro sollen […]

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Österreich in Bewegung – Chancen für Linke

27. April 2017 - 12:49 | | Politik | 0 Kommentare
Foto: Neue Linkswende

Die Proteste gegen die Weltbank und den IWF in Seattle 1999, sowie Prag 2000 und Genua 2001 markierten die Geburt einer globalen Protestbewegung gegen das kapitalistische System. In Österreich gelang ein neuer Aufschwung mit den Riesenprotesten gegen „Schwarz-Blau“, der Koalitionsregierung aus ÖVP und FPÖ, im Jahr 2000. Die „Seattle-Bewegung“, oder antikapitalistische Bewegung, wie ich sie nennen würde, hielt in Österreich mit den Gipfelprotesten gegen das Weltwirtschaftsforum von Salzburg im Jahr 2001. Einzug. 16 Jahren später […]

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1. Mai Berlin – Ein gespaltener Protest – Im Gespräch mit Christian Gebhardt

24. April 2017 - 16:01 | | Politik | 0 Kommentare

Der 1.Mai ist der Tag der Arbeiterinnen und Arbeiter, der mit großen Demonstrationen und Kundgebungen begangen wird, die größte fand die letzten Jahre immer in Berlin statt. In diesem Jahr allerdigns ist sich das Bündnis uneinig ob des weiteren Vorgehens, im Zentrum steht dabei die Debatte über die Anmeldung der Demonstration. Wir haben mit Christian Gebhardt, Mitglied der Gruppe ArbeiterInnenmacht, der für den Internationalistischen Block über die mögliche Spaltung und die Relevanz des 1.Mai gesprochen. […]

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Frankreich rebelliert – Im Gespräch mit Raquel Garrido

20. April 2017 - 12:42 | | Politik | 0 Kommentare
Jean Luc Melenchon von der Front de Gauche bei den Demonstrationen

Jean-Luc Mélenchon strebt nicht nur die Herrschaft über eine marginalisierte Linke an. Er hofft auf die Veränderung der gesamten französischen Politik. Jean-Luc Mélenchons Präsidentschaftskampagne ist in den letzten Wochen regelrecht durchgestartet; den dritten Platz hat er erreicht, der zweite kommt laut einiger Umfragen in Reichweite. Zusätzlich zu den Schockwellen, die den Finanzmarkt durchfahren, gibt sein Erfolg den Wahlen in Frankreich eine neue Richtung, da eine linke Alternative im Kampf zwischen Establishment und Rechtsextremismus angeboten wird. […]

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Die EU als rechte Internationalisierung und das Dilemma der Linken

15. April 2017 - 13:06 | | Politik | 1 Kommentare

Die Menschen gehen wieder auf die Straße für die EU, Ursache ist dieses mal „pulse of Europe„, eine Bewegung, die die EU verteidigen will, aber konkrete Ideen bisher vermissen lässt. Auch in der Linken wird über die EU und „Pulse of Europe“ gesprochen, so ist der Linke Bundestagsabgeordnete Jan Korte der Meinung, die EU sei eine „im Grunde linke Idee“, Janis Ehling, Mitglied im Parteivorstand der Linken, lehnt diese Sicht ab. Die Gründerväter der EU […]

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