Impfstoffe für Menschen, nicht für Profite.

4. März 2021 - 12:30 | | Politik | 0 Kommentare
© Roland Hägele (für DIE LINKE Stuttgart)

Die Impfung ist eines der wichtigsten Mittel zur Eindämmung der Corona-Pandemie, um Menschenleben zu retten, schwere Krankheitsverläufe zu verringern und weitere Mutationen zu verhindern. Deshalb ist es von großem öffentlichem Interesse, möglichst vielen Menschen so schnell wie möglich die Impfung zu ermöglichen. Die aktuelle Situation zeigt aber, dass die Regierung hier total versagt. Das Impfdesaster ist dabei nur eines von vielen Beispielen. Kostenlose Corona-Tests, kostenfreie FFP2-Masken, Luftfilter in Schulen, eine Kontrolle der Schutzmaßnahmen in der […]

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Zero Covid macht uns nicht handlungsfähig

18. Februar 2021 - 13:00 | | Politik | 8 Kommentare

Der Aufruf „Zero Covid“ wird unter Linken breit diskutiert. Viele kluge Genossen haben ihn unterschrieben. Viele andere, mindestens genauso kluge Genossen haben es nicht getan. Die Pandemie stellt die gesellschaftliche Linke vor strategische Herausforderungen. Das Bedürfnis nach Orientierung wächst. Zero Covid ist Ausdruck dieses Prozesses. Der Aufruf enthält einige richtige Forderungen, den Ausbau der Gesundheitsinfrastruktur etwa oder die COVID-Soli-Abgabe auf hohe Vermögen und Einkommen. Dabei handelt es sich um eine richtige Beschreibung dessen, was politisch […]

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Wann wir schreiten Seit‘ an Seit‘

11. Februar 2021 - 12:39 | | Meinungsstark | 0 Kommentare
Foto: Jimmy Bulanik

Wer die Linke aufbauen will, muss sie in Betrieben und Gewerkschaften verankern. In den sozialen Berufen und im Gesundheitssystem hat das geklappt. Jetzt müssen weitere Branchen folgen. Als mich die Delegierten des Göttinger Bundesparteitag im Jahr 2012 zum Vorsitzenden der Partei die Linke wählten, blickte ich auf eine langjährige Erfahrung als Betriebsrat, Gewerkschaftssekretär und Geschäftsführer von Verdi in Stuttgart mit einer Politik  kämpferischer Erneuerung der Gewerkschaftsbewegung zurück. In meiner Stuttgarter Zeit als Gewerkschaftssekretär hatte ich […]

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Machen Linke nur noch Identitätspolitik und Gendersternchen?

23. Januar 2021 - 12:00 | | Politik | 3 Kommentare

Der Vorwurf von Ralf Krämer und Sahra Wagenknecht ist bekannt: Linke kümmern sich heute zu viel um Identitätsfragen. Damit gingen „die selbstgerechten“ Linken Stück für Stück dem Untergang entgegen, so Wagenknecht.* Ähnlich argumentiert auch Ralf Krämer – ein wichtiger intellektueller Vertreter des Wagenknecht-Flügels in der LINKEN. Tatsächlich deuten sie den Umbruchprozess in der Linken gefährlich oberflächlich als Debatten um Identitätspolitik. Dem möchte ich hier energisch widersprechen. Linke Identitätspolitik oder Mainstream? Die Debatte um Identitätspolitik wirkt […]

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Atomwaffen: Verbieten, was verboten gehört!

22. Januar 2021 - 12:00 | | Meinungsstark | 1 Kommentare

Heute, am 22. Januar 2021 wird in New York Geschichte geschrieben und Deutschland ist nicht dabei. Nachdem am 22. Oktober 2020 der fünfzigste Staat den Atomwaffenverbotsvertrag (TPNW) ratifiziert hat, tritt dieses Vertragswerk, für dessen Verwirklichung die internationale Initiative ICAN 2017 den Friedensnobelpreis erhielt, in Kraft – zunächst für diejenigen Länder, die ihm bis dahin beigetreten sind. Deutschland gehört nicht dazu. Die Bundesregierung rechtfertigt ihre Blockadehaltung mit fadenscheinigen Argumenten. Der Behauptung, dass ein Beitritt zu dem […]

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Alternative Perspektiven auf die Wende

19. Dezember 2020 - 13:00 | | Gesellschaft | 1 Kommentare

By svenwerk, Flickr, licensed under CC BY-NC-ND 2.0.

30 Jahre Wiedervereinigung. Wir haben uns vorgenommen, selbst zu erleben, wie es um die „deutsche Einheit“ steht. Deshalb sind wir mit 30 im SDS organisierten Studierenden durch Thüringen, Sachsen und Brandenburg gereist. Neben Museumsbesuchen, Lektüre-Workshops und Stadtrundgängen führten wir Gespräche mit Zeitzeuginnen und Zeitzeugen. Cottbus: Situation politischer Geflüchteter Als eine von ungefähr 2.000 chilenischen Geflüchteten kam Carmen Gennermann vier Jahre nach dem Putsch 1973 in die DDR. Zusammen mit ihrem Mann floh sie 1977 vor […]

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Uns vertreibt ihr nicht aus dem Stadtbild!

19. November 2020 - 13:00 | | Gesellschaft | 0 Kommentare

„Beethovens Bunte“ ist ein queeres Straßenfest, bei dem Kinder Regenbögen auf Tassen malen, und Erwachsene zu Aufklärungsständen gehen, um die Freiwilligen wiederum aufzuklären, dass die Probleme von LGBTQ+ Menschen schon lange gelöst seien. Tatsächlich ist die Anzahl der polizeilich erfassten Gewaltdelikte gegen die sexuelle Orientierung im vergangenen Jahr laut Statistischem Bundesamt um knapp ein Drittel gestiegen. Doch dieser müßige Akt, Bewohner*innen Bonns queere Lebensrealitäten nahe zu bringen, fiel dieses Jahr – wie so vieles – […]

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Rassismus: (K)ein blinder Fleck!

8. November 2020 - 13:00 | | Politik | 0 Kommentare
By Mika Baumeister.

Viele verheerende Ereignisse im Jahr 2020 haben abermals verdeutlicht, wie tief Rassismus in der Gesellschaft verankert ist. Ramsis Kilani, Maide Ișıkoğlu, Linus Schiedermair und Erna Cassarà analysieren die Gründungen von migrantischen Selbst(schutz)organisationen und die Unfähigkeit der deutschen Linken. Für viele Menschen scheint das Jahr 2020 verflucht zu sein. Schon in der ersten Hälfte erschütterten eine Wirtschaftskrise, eine Pandemie und anhaltende Polizeigewalt ihre vermeintlich heile Welt. Viele dieser Entwicklungen sind keine Neuerscheinungen, sondern treten durch die […]

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Bidens Wahl – Chance aber kein Grund für Jubel

7. November 2020 - 19:52 | | Politik | 1 Kommentare
Based on Gage Skidmore, Flickr (Trump, and Biden), licensed under CC BY-SA 2.0; mashup by Jakob Reimann.

Die Wahl von Joe Biden und Kamala Harris zum Präsident und zur Vizepräsidentin und die damit einhergehende Niederlage Trumps sorgen im Netz für großen Jubel. Dieser dürfte seinen Ursprung vor allem in der Wut auf Trump und dessen rassistische Politik haben. Innerhalb der internationalen wie auch der deutschen Linken gibt es dagegen zwei verschiedene Reaktionen auf die Wahl von Biden und Harris. Beide sind falsch und machen es sich zu einfach. Die erste Reaktion ist, […]

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Für Internationalismus von unten!

5. November 2020 - 12:30 | | Politik | 1 Kommentare
Image by Gerd Altmann from Pixabay

Die Frage der Haltung der deutschen Linken (der politischen Linken insgesamt, aber auch der Partei DIE LINKE) zu Russland und dem Putinschen Regime ist ein Dauerthema. Jüngst wurde sie wieder entfacht, durch ein Interview mit Alexander Neu zum Thema hier auf Die Freiheitsliebe, das auf einige empörte Reaktionen stieß. So zum Beispiel beim Webportal queer.de. DIE LINKE kritisiert mit Recht die Aufrüstung und Expansion der NATO, eine einseitige Hetze gegen Russland und politische Doppelstandards der […]

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