Brasilien: Massenstreiks, die extreme Rechte und die Macht des Militärs

25. Juni 2018 - 12:00 | | Politik | 0 Kommentare
Protest gegen die Anti-Abtreibungsgesetzgebung in Belo Horizonte, Brasilien am 11. November 2017. (Quelle: Mídia NINJA/Flickr/ CC BY-NC-SA 2.0 )

Brasilien steckt tief in der Krise, während Massenstreiks der Lkw-Fahrer das Land erschüttern. Doch die Streikbewegung ist alles andere als widerspruchsfrei und die extreme Rechte auf dem Vormarsch. L. Oliveira über den Kampf gegen die Regierung Temer, die Gefahr eines Militärputsches und die Aufgaben der Linken Der Güterverkehr ist unterbrochen, Streikposten blockieren die Straßen, leere Regale in den Supermärkten, kilometerlange Autokolonnen vor den Tankstellen sowie geschlossene Flughäfen aufgrund des Treibstoffmangels: Das war das Szenario in […]

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Strategiefrage DIE LINKE: Selbstermächtigung vs. Stellvertretung

15. Juni 2018 - 12:32 | | Politik | 1 Kommentare

Um es mal „im Klartext“ zu schreiben: Bei der „Debatte“ in der LINKEN geht es im Kern um zwei Aspekte, die sich mit den inhaltlichen Themen vermischen: Was für eine Partei wollen wir eigentlich sein? Und die Frage wer den Ton angibt, die Fraktion oder die Partei? Migration, Sammelbewegung und Co. vermischt sich mit diesen zwei strategischen Fragen. Natürlich spielt die Positionierung zur Migration eine bedeutende Rolle, doch häufig ist der Auslöser für die Empörung […]

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Aufbrüche und Wagenburgmentalität – zum Bundesparteitag der Linkspartei

12. Juni 2018 - 10:03 | | Politik | 5 Kommentare

Der sechste Bundesparteitag der LINKEN ist vorbei und als kleiner Nebenaspekt bin ich für eine neue zweijährige Amtszeit in den Parteivorstand gewählt worden – ein Gremium von 44 Mitgliedern, das die Geschicke der Partei DIE LINKE zwischen den Bundesparteitagen leiten soll.  Es wird – auf dann zwölf Jahre verteilt – meine dritte Amtszeit sein, und ich schätze mal definitiv die letzte. Der Parteitag in seiner Gänze wird sicherlich nicht nur chronologisch als Aufbruch in ein […]

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Grenzdebatte mal andersrum!

8. Juni 2018 - 12:00 | | Politik | 0 Kommentare

Spätestens seit dem Auftreten von PEGIDA 2014 debattiert die Gesellschaft über Migration und deren Regulierung. Spätesten seit dem drohenden und nun erfolgten Einzug der AfD in den Bundestag wird auch in der LINKE darüber diskutiert, ob wir weiterhin offene Grenzen fordern, oder wie eine Zuwanderungs- und Asylregulierung nach LINKEn Vorstellungen aussehen sollte. Dabei ist tatsächlich allen Linken- Debattenbeiträgen gemein, dass Ihnen am Wohlergehen der Einwanderungswilligen und bereits hier lebenden gelegen ist. Ebenfalls gemein ist Ihnen, […]

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Schuss nach hinten

Oskar Lafontaine behauptet, Die Linke sei dem „progressiven Neoliberalismus“ verfallen – ein analytischer Fehlschuss mit gefährlicher Wirkung. „Rechte der Homosexuellen oder die Rechte der Migrantinnen und Migranten, rücken in den Mittelpunkt des linken Diskurses“, empört sich Oskar Lafontaine im Interview mit der taz. Er beruft sich dabei auf die Philosophin Nancy Fraser: Angriff auf soziale Sicherheiten. >> aus der taz vom 1.6.18 als Replik auf das Interview mit Oskar Lafontaine im taz vom 31.5.18 Die zugrundeliegende These […]

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Queerpolitik, Feminismus und Klassenfrage

23. Mai 2018 - 12:00 | | Politik | 0 Kommentare

I.Die Klassenfrage nach 30 Jahren neoliberaler Arbeitsmarktzurichtung und sozialer Spaltungsexzesse mitreißend auf den Punkt zu bringen, ist eine hohe Kunst. Es braucht Botschaften, Personen und (mediale) Vermittlungsstrategien, die unmittelbare Verbindungen zwischen verschiedensten Erfahrungen und zu weit weg erscheinenden Zielen herstellen. Nicht unwichtiger ist das gemeinsame Nach-vorne-Denken sozialer Kämpfe, des aktiven Zusammenwirkens trotz mancher Unterschiede, Enttäuschungen und Widersprüche. In diesem Sinne verstehe ich Klasse als eine vielschichtige Handlungsmacht, die heute nicht nur mit Abwehrkämpfen zu tun […]

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Maduros halber Sieg und die Aufgabe der Linken

22. Mai 2018 - 12:00 | | Politik | 0 Kommentare
Maduro (Pic: PresidenciaRD / Flickr)

Nicolás Maduro gewann die Wahlen in Venezuela mit einer auf den ersten Blick beeindruckenden Mehrheit von 68% der abgegebenen Stimmen, weit vor dem zweitplatzierten Henri Falcón mit 21%. Die PSUV feiert dieses Ergebnis und sieht es als einen gelungenen Abschluss der gewonnen Wahlen seit Juli 2017, wo auf jeder politischen Ebene, als Ergebnis des Dialogs zwischen Opposition und Regierung, neu gewählt wurde. Der zweite Blick zeigt aber, dass dies für den ersten chavistischen Präsidenten Maduro […]

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Marx Ideen sind aktueller denn je – Im Gespräch mit Katja Kipping

5. Mai 2018 - 12:00 | | Politik | 0 Kommentare
Katja Kipping (Foto: Linke NRW/ flickr.com/ CC-Lizenz)

Heute jährt sich der 200 Geburtstag von Karl Marx, in der bürgerlichen Presse wurde er in den letzten Tagen sowohl für seine ökonomischen Ansichten gelobt, als auch beschimpft und niedergemacht. Wir haben mit Katja Kipping, Parteivorsitzende der Linken, über die Aktualität von Karl Marx, die Bedeutung seiner Ideen für heute und sozialistische Utopien gesprochen.  Die Freiheitsliebe: 200 Jahre Marx, ist das ein Grund zum Feiern? Katja Kipping: Na klar. Ohne Marx als Idol zu verherrlichen, […]

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Gerechtigkeit- Herz statt Hartz

30. April 2018 - 09:37 | | Meinungsstark | 2 Kommentare

Liane ist verheiratet und hat drei Kinder zwischen acht und 17 Jahren. Ihr Mann verlor seinen Job, weil er krank wurde. Sie arbeitet meist in Minijobs, 150 Euro darf sie davon behalten, der Rest wird auf die Hartz-IV-Bezüge angerechnet. Ihr Großer hat nun einen Ausbildungsplatz bekommen. Von seiner Vergütung darf er 100 Euro behalten, der Rest wird auf ebenfalls auf die Hartz-IV-Bezüge angerechnet, denn sie bilden eine sogenannte Bedarfsgemeinschaft. Seine Monatskarte, die er für seinen […]

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Die 2. Internationale und die Flüchtlingspolitik

26. April 2018 - 12:00 | | Politik | 1 Kommentare
Karl Liebknecht

In der LINKEN gibt es angesichts der Erfolge der AfD erneut eine Debatte über den Umgang mit Flucht und Migration. Insbesondere der Vorstoß von Oskar Lafontaine auf Facebook, die Haltung der Partei DIE LINKE in der Flüchtlingspolitik sei in Frage zu stellen, hat eine heftige Kontroverse mit zahlreichen Wortbeiträgen ausgelöst. In seinem Beitrag konstruiert Oskar Lafontaine einen Gegensatz zwischen der Frage der sozialen Gerechtigkeit und der „Refugees Welcome“-Haltung. Er zeigt sich besorgt darüber, dass die […]

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