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Der Linken fehlt der Klassenkompass

DIE LINKE ist in einem desolaten Zustand. Dass es so weit kommen konnte, ist auf tiefe gesellschaftliche Krisenprozesse, aber auch auf organisationspolitische Versäumnisse, Führungsschwäche sowie den Verzicht, die Welt der Arbeit zum Bezugspunkt linker Politik zu machen, zurückzuführen. In ihrem

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Regierungspolitik lässt viel Spielraum für linke Opposition

Die Ampelregierung ist bisher nicht in der Lage, die Belastungen der hohen Inflation sozial gerecht auszugleichen. Beim sog. Inflationsausgleichsgesetz (Entlastungspaket 3) erhalten Höchstverdienende eine dreimal so hohe Entlastung als Niedrigverdienende. Es kann jedoch keinen Zweifel geben, dass Menschen, die auf

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Linke und BGE – Bruch mit sozialistischem Anspruch

Knapp ein Drittel der Mitglieder der Linken hat beim Mitgliederentscheid über das Bedingungslose Grundeinkommen abgestimmt, davon sprachen sich 56,64 % dafür aus, 38,43 % dagegen aus. Die Entscheidung stellt einen Bruch mit der bisherigen Programmatik, wie auch mit dem Gründungskonsens

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Energiekrise – Die Linke muss Handlungsfähigkeit zurückgewinnen

Die Verunsicherung in der Bevölkerung angesichts der aktuellen Preissteigerungen und der drohenden Energieknappheit ist groß. Nach Angaben der Verbraucherzentrale wuchs die Teuerung im Juni 2022 im Vergleich zum Vorjahresmonat um mehr als zwölf Prozent. Neben der Angst, im Winter im

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Wider historische Amnesie im Ukrainekrieg

Angesichts der Widersprüche in der demokratischen Linken vor dem Hintergrund multipler Krisen (Pandemie, Umwelt und Klima) und Konflikte (soziale Spaltung, Armut und kriegerische Auseinandersetzungen) werden erweiterte strategische Weichenstellungen erforderlich. Sie bedürfen einer theoretischen Reflexion, die nicht bei eingefahrenen Standpunkten stehenbleibt

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Russischer Imperialismus unter Putin – Teil 2

Russischer Imperialismus unter Putin Teil 2 Russlands Invasion in der Ukraine muss in dem breiteren Kontext des globalen imperialistischen Wettbewerbs verstanden werden. Sie ist nicht, wie Russlands Apologeten behaupten, eine direkte Folge der Nato-Erweiterung. Im Februar gab es keine unmittelbare

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