ÖPNV – gut für alle! Gemeinsam für bessere Arbeit und mehr Geld

29. Juli 2020 - 13:26 | | Meinungsstark | 0 Kommentare

Auch in der Zeit des Corona-Lockdowns waren die Öffis am Start; unter erschwerten Bedingungen und ausgedünnten Fahrplänen. Bus- und Bahnfahrerinnen und Bahnfahrer haben dafür gesorgt, dass niemand auf der Strecke bleibt – zusammen mit ihren Kolleginnen und Kollegen im Reinigungsdienst und in Betriebshöfen. Sie haben mitgeholfen, das Schlimmste zu verhindern. Mobilität für alle ist versorgungsrelevant, für die Beschäftigten der Krankenhäuser oder im Handel, und für alle anderen, die auf den ÖPNV angewiesen sind. Normalerweise sind […]

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Nicht nachlassen – Antifeminismus bekämpfen

Das rechte Netzwerk NSU 2.0 greift aktuell vor allem Frauen an. Antifaschist*innen, Migrant*innen, Politiker*innen, aktive Frauen. Es greift Frauen als politische Subjekte an, die für eine andere, eine offene Gesellschaft stehen. Frauenhass und Antifeminismus sind so offensichtlich, dass selbst die Springerpresse nicht umhinkam, darüber zu schreiben. Die Verbindung von Hass gegen Frauen, Rassismus und Antisemitismus wird zunehmend öffentlich diskutiert. Antifeminismus ist jedoch kein Alleinstellungsmerkmal der gewaltbereiten Rechten und ihrer offensichtlichsten Stichwortgeber. Um ihn zu bekämpfen, […]

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Warum ich „Cybersanktionen“ gegen Russland für eine schlechte Idee halte

17. Juli 2020 - 11:08 | | Meinungsstark, Politik | 0 Kommentare

Das Auswärtige Amt will erstmals von der neuen „Cyber Diplomacy Toolbox“ der Europäischen Union Gebrauch machen. Gegen Angehörige russischer Geheimdienste würden dann Sanktionen verhängt. Vor drei Jahren haben die Mitgliedstaaten der Europäischen Union Schlussfolgerungen zu „böswilligen Cyberaktivitäten“ verabschiedet. Dabei geht es um Vorfälle, wie sie damals aus mehreren Mitgliedstaaten berichtet wurden, unter anderem auch aus Deutschland: Beim Beschluss des EU-Papiers in 2017 lag der sogenannte „Bundestags-Hack“ zwei Jahre zurück, im gleichen Jahr meldete die Bundeswehr […]

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Bombardierungen des türkischen Militärs auf Kurdinnen und Kurden im Irak verstoßen gegen Völkerrecht

14. Juli 2020 - 12:00 | | Meinungsstark | 2 Kommentare

Die aggressive Angriffspolitik der Türkei hat bereits vielen Menschen das Leben gekostet, so auch bei der Bombardierung des Flüchtlingscamps in Machmur (Maxmur). Ein von mir in Auftrag gegebenes Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestags zu den Militäroperationen der Türkei gegen PKK-Stellungen im Nordirak aus völkerrechtlicher Sicht (WD 2 – 3000 – 057/20) bestätigt, die Verstöße gegen das Völkerrecht. Nicht erst seit Angriff des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan auf Afrin im Frühjahr 2018 („Operation Olivenzweig“) […]

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Neue Allianz für einen Systemwechsel

DIE LINKE darf sich nicht vor der Diskussion um eine Regierungsbeteiligung drücken, denn die Erwartungen der Wählerinnen und Wähler sind hoch. Doch für den dringend notwendigen sozialen und ökologischen Richtungswechsel braucht es mehr als rechnerische Mehrheiten in Meinungsumfragen. Woche für Woche erstellen verschiedene Institute mittels der Sonntagsfrage („Wenn am nächsten Sonntag Bundestagswahl wäre, …“) repräsentative Umfrage zur Parteienpräferenz der Bevölkerung in Deutschland. Nur in einer einzigen Umfrage eines einzigen Meinungsforschungsinstituts kamen Grüne, SPD und DIE […]

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Zeugnis für die Herrschenden: COVID-19 – eine global verpasste Gelegenheit

6. Juli 2020 - 12:00 | | Meinungsstark | 1 Kommentare

Die COVID-19-Pandemie hat von Januar 2020 bis heute schon mehr als eine halbe Million Menschen das Leben gekostet. Die höchsten Verluste vermelden die USA (130.000), Brasilien (61.000), Großbritannien (44.000), Italien (35.000) und Frankreich (30.000). Aber während die Infektionskurven in Europa wieder fallen, steigen sie in Afrika, Südostasien, im Nahen Osten und in Amerika weiter an. Wir haben es tatsächlich mit einer Pandemie zu tun: dem weltweiten Ausbruch einer Infektionskrankheit, gegen die es keinen Impfschutz gibt. […]

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Der Jemen – Ein Land am Abgrund

25. Juni 2020 - 12:00 | | Meinungsstark | 1 Kommentare

Nach mehr als fünf Jahren des völkerrechtswidrigen Krieges gegen den Jemen, der schon vor dem Krieg das ärmste Land der arabischen Welt war, verschlimmert sich die von Saudi-Arabien und seinen Verbündeten verursachte größte humanitäre Krise unserer Zeit immer weiter. Nun hat auch das Covid-19-Virus das zugrunde gebombte Land erreicht und trifft auf eine in ihrer Mehrheit hungernde Gesellschaft und ein fast gänzlich zusammengebrochenes Gesundheitssystem. Millionen von Menschen kämpfen als Binnenflüchtlinge um das tägliche Überleben. Saudi-Arabien hat […]

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Corona-Konjunkturpaket: zuviel daneben

18. Juni 2020 - 12:00 | | Meinungsstark | 0 Kommentare

Die Begeisterung, mit der einige veritable Linke das Ende des Neoliberalismus bejubeln, ist unangemessen. Ja, die Regierung hat ein Konjunkturprogramm vorgelegt und die „schwarze Null“ (also das Neuverschuldungsverbot für öffentliche Haushalte) ausgesetzt. Aber das ist für Krisensituationen sowieso vorgesehen, steht also nicht per se für einen Paradigmenwechsel. Und neoliberale Politik ist schon länger in der Defensive – allerdings profitieren Konzerne davon bisher mehr als Kommunen. Nun ist zwar der Ansatz richtig, mit staatlicher Hilfe den […]

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Defender2020 vor Wiederaufnahme

17. Juni 2020 - 12:00 | | Meinungsstark | 0 Kommentare

Mit dem Beginn der Coronakrise wurde das größte Militärmanöver der US-Army in den letzten Jahren, Defender 2020, abgesagt. Nun wurde im Verteidigungsausschuss des deutschen Bundestags angegeben, dass das Manöver bald wieder aufgenommen werden soll. Dagegen braucht es entschiedenen Widerstand. Im März hatte ich bereits einen Beitrag über das US-Manöver in Europa „Defender2020“ in der Freiheitsliebe geschrieben. Damals begann die Corona-Krise. Seitdem ist viel passiert. Dazu gehört auch, dass das größte US-Manöver in Europa seit Ende […]

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Putsch in Bolivien – Wahlbetrugsvorwurf war gefaked

16. Juni 2020 - 12:00 | | Meinungsstark | 0 Kommentare
Andrej Hunko in Bolivien

Erinnert sich noch jemand an den Putsch in Bolivien vor einem guten halben Jahr? Mittlerweile gibt selbst die New York Times zu, dass es keine Belege für den Wahlbetrugsvorwurf gibt, der die Grundlage für den gewaltsamen Sturz von Evo Morales war. Die Organisation Amerikanischer Staaten (OAS), die Bundesregierung, die Grünen und auch die „Faktenchecker“ der Tagesschau sehen dabei nicht gut aus. Der linke indigene Präsident Evo Morales hatte die Präsidentschaftswahlen am 20. Oktober 2019 mit […]

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