Müll von Nestlé kaufen oder warum Essen politisch ist?!

21. Juni 2019 - 12:00 | | Meinungsstark | 0 Kommentare
Nestle

Das große Feld der Nahrungsmittel ist mal wieder in die Schlagzeilen gekommen; dieses mal nicht wegen geschredderter Küken, lebendig kastrierter Ferkel oder Gammelfleisch; auch ging es nicht um Bauern- und Insektensterben, um Landraub oder Glyphosat. Aufreger war ein Quasi-Werbevideo, das das BMEL in Form der Landwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) in Umlauf brachte:  „Weniger #Zucker, Fette und #Salz in Fertigprodukten – dafür setzt sich BMin @JuliaKloeckner mit der #Reduktion|s- und #Innovationsstrategie ein. Dass dies geht, zeigt […]

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Von Chauvinismus, „Rasse“ und Klasse

18. Juni 2019 - 12:00 | | Meinungsstark | 2 Kommentare
Alle Muslime werden unter Generalverdacht gestellt – Quelle: Karsten

Rassismus ist kein neues, aber ein wachsendes Problem in Deutschland: Jeden Tag werden Menschen angegriffen, weil sie zu dunkle Haut haben, oder zu „muslimisch aussehen“. In den sozialen Netzwerken werden massenhaft erfundene Horrorgeschichten über „Ausländer“ verbreitet und Millionen wählen rassistische Parteien – darunter auch viele Menschen, die ökonomisch benachteiligt sind, also viel arbeiten für wenig Geld oder gar keine Chance bekommen, zu arbeiten und dafür per Hartz IV noch erniedrigt werden. Dabei sind Rassismus und […]

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USA vs. Iran: ein angekündigter Krieg muss verhindert werden

16. Juni 2019 - 12:00 | | Meinungsstark | 1 Kommentare
By U.S. Embassy in Ireland, published under public domain (edited by JusticeNow!).

Am Donnerstag brannten im Golf von Oman zwei Öltanker, die unter deutscher und norwegischer Flagge fahren. Die US-Regierung hat diese Angriffe unmittelbar dem Iran in die Schuhe geschoben. Dabei beruft sie sich auf Videoaufnahmen, von denen deutsche Medien berichten, dass diese ohne militärische oder geheimdienstliche Kenntnisse nicht zu analysieren sind. Diese Art von „Beweisen“ zur Begründung von Angriffskriegen kennen wir bereits. Sie sind nicht besonders überzeugend, da das Pentagon und die CIA bereits früher Gefahren […]

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70 Jahre Grundgesetz: Gleichberechtigung als Staatsauftrag und doch keine Gleichheit

Der 1949 im Artikel 3 verankerte Gleichheitsgrundsatz besagt, dass Männer und Frauen gleichberechtigt sind. 1994 wurde der zweite Satz dieses Artikels um den – wichtigen – Zusatz ergänzt, dass der Staat die tatsächliche Durchsetzung der Gleichberechtigung von Frauen und Männern fördert und auf die Beseitigung bestehender Nachteile hinwirkt. Im Kern ist dieser Zusatz ein Eingeständnis, dass die 45 Jahre seit Verabschiedung des Grundgesetzes ein permanenter Verfassungsbruch geduldet wurde. Denn: Frauen und Männer waren eben nicht […]

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Hype um „Desinformation im Internet“

28. Mai 2019 - 10:50 | | Meinungsstark | 0 Kommentare

Wie umgehen mit Falschmeldungen im Internet? Lieber die Nutzerinnen und Nutzer zur Einordnung befähigen, als Staaten die Deutungshoheit zu überlassen. Vorab: Es gibt Desinformation und Beeinflussung im Internet, ich möchte dieses Problem nicht leugnen. Sowohl Regierungen als auch Parteien oder auch sogenannte Trolle verbreiten tendenziöse Nachrichten, unbewusste oder bewusste Falschmeldungen. Das ist allerdings ein generelles Problem und nicht unbedingt einzelnen Staaten anzulasten, wie es hierzulande gern von Russland und China ausgehend dargestellt wird. Auch deutsche […]

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Einwanderung muss nach Kriterien der Menschlichkeit gestaltet werden

15. Mai 2019 - 12:39 | | Meinungsstark | 0 Kommentare

Am Donnerstag letzter Woche wurde von der Bundesregierung der lange umstrittene Entwurf für das Gesetz zur Regelung der Fachkräfteeinwanderung eingebracht und im Plenum debattiert. Als die Bundestagsfraktion DIE LINKE lehnen wir den Entwurf der großen Koalition ab und haben mit einem eigenen Antrag unsere Position klar gemacht: wir kämpfen für eine offene, menschenrechtsbasierte und solidarische Einwanderungspolitik! Das Thema Zuwanderung bleibt eines der bewegendsten im derzeitigen politischen Diskurs. Und die Genese der Gesetzesgebung zeigt, dass die […]

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Europa für alle – sozial, demokratisch und ökologisch geht nur ohne Militarisierung

14. Mai 2019 - 12:00 | | Meinungsstark | 0 Kommentare

Unter dem Motto „Ein Europa für alle – deine Stimme gegen Nationalismus“ ruft ein sehr breites Bündnis für den 19. Mai, 8 Tage vor der Europawahl, zu Demonstrationen in sieben deutschen Großstädten auf. Die Forderungen richten sich unter anderem auf Menschenrechte, Demokratie, soziale Gerechtigkeit und den Schutz des Klimas und unserer Lebensgrundlagen. Ich hoffe, dass sich viele Menschen aktiv beteiligen und damit ein Zeichen setzen, dass wir die EU nicht den Menschenverächterinnen undMenschenverächter, Hassverbreiterinnen, Hassverbreiter […]

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Warum Elektroautos dem Klima schaden

1. Mai 2019 - 12:00 | | Meinungsstark | 0 Kommentare

Unter der Überschrift „voll unter Strom – die deutschen Hersteller investieren Milliarden in die Elektrifizierung ihrer Flotten“  schreibt der Autotester Friedhelm Greis in der Bundestagszeitung DAS PARLAMENT (März 2019) über die vielfältigen Probleme, die es mit der so genannten Elektromobilität gibt: fehlende Ladeinfrastruktur, hoher Preis, niedrige Reichweiten, kritische Batterieproduktion. Bedauerlich, denn „Die massenhafte Verbreitung von Elektroautos soll eigentlich dabei helfen, die Klimaziele zu erreichen, die Luftqualität in den Städten zu verbessern und den Lärmpegel zu […]

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Der Wirtschaftskrieg gegen Syrien muss ein Ende finden!

30. April 2019 - 13:02 | | Meinungsstark | 0 Kommentare

Während sich der mit Waffen geführte Krieg in Syrien seinem Ende neigt, ist der Wirtschaftskrieg gegen Damaskus nicht nur in vollem Gange, sondern wird erheblich intensiviert. Die US-Regierung und die EU haben in den letzten Jahren ihre „wirtschaftlichen Zwangsmaßnahmen“ gegen Damaskus immer weiter verschärft. Während auch deutsche Regierungsvertreter gebetsmühlenartig wiederholen, die Sanktionen seien allein gegen die Regierung Assad gerichtet und zögen die Zivilbevölkerung nicht in Mitleidenschaft, haben renommierte internationale Organisationen das Gegenteil belegt. Die Mehrzahl […]

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Solidarity Cities – Städte der Zuflucht

21. April 2019 - 12:00 | | Meinungsstark | 0 Kommentare
Afghanische Geflüchtete bei der Demo – http://linkswende.org

Für echte Solidarität und die Unterstützung von kommunalen bis bundesweiten Initiativen zur Aufnahme von Schutzsuchenden „Während die Regierenden in Europa auf eine Strategie der Abschottung und Abschreckung gegenüber Geflüchteten setzen, engagieren sich viele Menschen für eine solidarische Aufnahme und einen wirksamen Schutz für Menschen in Not. Mit Demonstrationen, politischen Aktionen und ganz praktischer Hilfe zeigen Millionen, dass sie mit der tödlichen Abschottungspolitik der EU, der bereits zehntausende Menschen an den EU-Außengrenzen zum Opfer gefallen sind, […]

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