In der Türkei wird in einigen Wochen darüber abgestimmt, ob ein Präsidialsystem etabliert wird, für das AKP und MHP argumentieren, oder das parlamentarische System beibehalten wird. Die Abstimmung ist begleitet von weiteren Repressionen gegen demokratische Kräfte, insbesondere die HDP. Wir
Terror, Polizeigewalt und Massenverhaftungen im Staatsdienst dominieren seit Monaten die Nachrichten über die Türkei. Was Erdoğan bezweckt, was seine Politik für die Menschen bedeutet und wie die Linke jetzt reagieren sollte, erläutert Ron Margulies aus Istanbul marx21: Ein weiterer Terroranschlag
Seit Juni 2015, als zum ersten Mal eine linke Kraft in das türkische Parlament einzog, ist das politische Establishment in der Türkei angespannt. Die AKP sah in der HDP eine Gefahr für die eigene Machtausübung. Durch den Einzug der linken
Nach den Verhaftungen von 13 HDP-Abgeordneten am gestrigen Abend, regt sich heute der Widerstand gegen die Einschränkung der Demokratie. Die Demonstrationen richten sich dabei nicht nur gegen die Verhaftung der Abgeordneten, sondern auch gegen den Ausnahmezustand und die damit einhergehende
Seit dem Putschversuch herrscht in der Türkei der Ausnahmezustand, dieser wird von der Erdoganregierung gnadenlos genutzt um Medien und Zeitungen mundtot zu machen, nun trifft es auch immer mehr Politiker. In den letzten Stunden wurden nun die Abgeordneten der linken
Die Türkei legalisiert in 19 Regionen den Anbau von Cannabis zu medizinischen und wissenschaftlichen Zwecken. Die Zentralverwaltung erlässt zu diesem Zweck Anbaulizenzen. Wie Independent Online und das grow Magazin berichten, soll die neue Verordnung des Ministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und
Die Türkei ist eines der im Moment alles bestimmenden Themen. Viele Politikerinnen und Politiker werden auf einmal zu Hütern von sogenannten westlichen Werten und kritisieren Erdogan, das zwar zurecht, jedoch heuchlerisch. Denn die meisten haben vor nicht allzulanger Zeit den Flüchtlingsdeal
Für das Verständnis der gegenwärtigen Situation in der Türkei sind zwei Entwicklungslinien von Bedeutung. Die erste ist, dass das Bestreben der Kemalisten, die Türkei als modernen, laizistischen Staat zu entwickeln, stets von einer islamistischen Gegenbewegung begleitet war. Versuche, eine islamistische
Die Linksfraktion im Stadtrat von Bad Kreuznach (Rheinland-Pfalz) hat sich, vorerst, gegen den Bau einer Moschee der örtlichen Ditib Gemeinde ausgesprochen. Begründet wird dies unter anderem mit der aktuellen Lage in der Türkei. Die Frage nach der Religionsfreiheit bleibt offen.
Heute Nachmittag wollen in Köln mehr als 20.000 Menschen gegen den Putsch und für die Erdogan-Regierung demonstrieren. Von vielen wird diese Demo kritisiert, grade im Netz fordern viele, von Rechtsaußen bis ins linksliberale Lager, ein Verbot der Demonstration, doch ein
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