Solidarität mit der HDP – Für Frieden, Freiheit und Demokratie!

4. November 2016 - 14:37 | | Politik | 0 Kommentare

Seit Juni 2015, als zum ersten Mal eine linke Kraft in das türkische Parlament einzog, ist das politische Establishment in der Türkei angespannt. Die AKP sah in der HDP eine Gefahr für die eigene Machtausübung. Durch den Einzug der linken Partei ins Parlament musste die nationalkonservative Fraktion von Recep Tayyip Erdogan einen Koalitionspartner suchen, ein Vorhaben das kläglich gescheitert ist. Seit dieser Wahl steht im Vordergrund der türkischen Regierungspolitik die Bekämpfung der einzig progressiven und […]

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Deutschlandweite Proteste gegen Verhaftungen von HDP-Abgeordneten

4. November 2016 - 13:18 | | Politik | 0 Kommentare

Nach den Verhaftungen von 13 HDP-Abgeordneten am gestrigen Abend, regt sich heute der Widerstand gegen die Einschränkung der Demokratie. Die Demonstrationen richten sich dabei nicht nur gegen die Verhaftung der Abgeordneten, sondern auch gegen den Ausnahmezustand und die damit einhergehende Entdemokratisierung. Organisiert werden die Kundgebungen von kurdischen und türkischen Gruppen, sowie linken Organisationen. Basel 20 Uhr. Mehr Infos bei Ciwanên Azad Basel. Berlin 17 Uhr Brandenburger Tor. Bern 13 Uhr, Bahnhofsplatz. Mehr infos: Ciwanên Azad […]

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Türkei verhaftet HDP-Abgeordnete und Vorsitzende

4. November 2016 - 01:47 | | Politik | 1 Kommentare

Seit dem Putschversuch herrscht in der Türkei der Ausnahmezustand, dieser wird von der Erdoganregierung gnadenlos genutzt um Medien und Zeitungen mundtot zu machen, nun trifft es auch immer mehr Politiker. In den letzten Stunden wurden nun die Abgeordneten der linken Oppositionspartei HDP verhaftet, unter ihnen auch die Vorsitzenden der Partei Selahattin Demirtas und Figen Yüksekda. Der HDP, die sich immer für einen Dialog zwischen Kurden und Türken eingesetzt hat, wird vorgeworfen an Terror beteiligt zu […]

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Türkei legalisiert Cannabisanbau

18. Oktober 2016 - 14:32 | | Politik | 2 Kommentare

Die Türkei legalisiert in 19 Regionen den Anbau von Cannabis zu medizinischen und wissenschaftlichen Zwecken. Die Zentralverwaltung erlässt zu diesem Zweck Anbaulizenzen. Wie Independent Online und das grow Magazin berichten, soll die neue Verordnung des Ministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Viehzucht die illegale Produktion von Cannabis eindämmen. LandwirtInnen können eine Lizenz beantragen, die den Anbau auf drei Jahre legalisiert, wie die türkische Tageszeitung Hürriyet berichtet. Einzige Voraussetzung ist, dass Landwirte bisher in keine illegalen Drogengeschäfte […]

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Der Westen ignoriert die Stimmen der HDP

16. August 2016 - 11:45 | | Politik | 1 Kommentare
Faysal Sariyildiz, HDP Abgeordneter, Foto: Jimmy Bulanik

Die Türkei ist eines der im Moment alles bestimmenden Themen. Viele Politikerinnen und Politiker werden auf einmal zu Hütern von sogenannten westlichen Werten und kritisieren Erdogan, das zwar zurecht, jedoch heuchlerisch. Denn die meisten haben vor nicht allzulanger Zeit den Flüchtlingsdeal mit der Türkei verteidigt und Erdogan für seinen Bürgerkrieg gegen die kurdische Minderheit nicht erwähnt oder kritisiert. Und das schlimmste: Mit der Opposition, vor allem der HDP, spricht außer der Linkspartei kaum jemand.  Der Besuch […]

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Ein Sultan – zwei Putsche

15. August 2016 - 10:00 | | Politik | 3 Kommentare
Foto: Jimmy Bulanik

Für das Verständnis der gegenwärtigen Situation in der Türkei sind zwei Entwicklungslinien von Bedeutung. Die erste ist, dass das Bestreben der Kemalisten, die Türkei als modernen, laizistischen Staat zu entwickeln, stets von einer islamistischen Gegenbewegung begleitet war. Versuche, eine islamistische Partei zu gründen, gab es seit den 1970er Jahren; sie wurden durch das Militär beziehungsweise die kemalistische Staatsbürokratie immer wieder unterbunden. Bei den Parlamentswahlen 1995 war in Gestalt der „Wohlfahrtspartei“ mit 21,4 Prozent der Wählerstimmen […]

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Linkspartei in Bad Kreuznach spricht sich gegen Moscheebau aus

10. August 2016 - 18:00 | | Politik | 5 Kommentare
Foto: Pixabay

Die Linksfraktion im Stadtrat von Bad Kreuznach (Rheinland-Pfalz) hat sich, vorerst, gegen den Bau einer Moschee der örtlichen Ditib Gemeinde ausgesprochen. Begründet wird dies unter anderem mit der aktuellen Lage in der Türkei. Die Frage nach der Religionsfreiheit bleibt offen. In ihrer Pressemitteilung erklärt die Fraktion, beim Bau der Moschee würde es nicht nur um die „Freiheit der Religionsausübung“ gehen, denn dann wäre der Errichtung des Gotteshauses „mit Verweis auf unser Grundgesetz  bedingungslos zustimmen.“ Für […]

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Verbot der Pro-Erdogan-Demo ist keine Lösung

31. Juli 2016 - 12:09 | | Politik | 0 Kommentare
Heutige Proteste – Quelle: https://www.facebook.com/Koeln.gegen.Rechts/?fref=ts

Heute Nachmittag wollen in Köln mehr als 20.000 Menschen gegen den Putsch und für die Erdogan-Regierung demonstrieren. Von vielen wird diese Demo kritisiert, grade im Netz fordern viele, von Rechtsaußen bis ins linksliberale Lager, ein Verbot der Demonstration, doch ein Verbot ist keine Lösung. Als Argument für ein Verbot wird unter anderem gesagt, dass auch in der Türkei Demonstrationen eingeschränkt oder verboten würden, weswegen dies nun auch für Türken hier gelten sollte. Zugegeben dieses Argument […]

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AKP, Islam und die Aufgabe der türkischen Linken

27. Juli 2016 - 12:15 | | Politik | 1 Kommentare
Foto: Pixabay

Die Aufgabe von Linken in der Türkei besteht darin, Wege zu finden, einen Keil zwischen die „islamistische“ Regierung der AKP und die Arbeiterklasse zu treiben, die ihr anhängt. Das ist keine so schwierige Aufgabe. Die Frage der Beziehung zwischen Sozialisten einerseits und Muslimen und islamischen Organisationen andererseits ist für den Westen und erst recht für die Länder des Nahen und Mittleren Ostens von höchster Bedeutung. Keine Zugeständnisse an Islamfeindlichkeit In Westeuropa und in den Vereinigten […]

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Für mehr Demokratie: Gegen die Militärdiktatur, gegen die AKP!

19. Juli 2016 - 10:06 | | Politik | 0 Kommentare
Foto: Jimmy Bulanik

Der gescheiterte Militärputsch gegen die AKP-Regierung unter Staatschef Erdoğan in der Nacht vom 15. zum 16. Juli 2016 hat nicht nur in der Türkei, sondern auch innerhalb der deutschsprachigen Linken die Fronten verhärtet. Wie bloß auf einen Putsch reagieren, der den Umsturz einer Regierung zum Ziel hat, die vehement den Abbau von Demokratie vorantreibt und die Verwicklung in einen sektiererischen Mehrfrontenkrieg verschuldet? Mit der Militärdiktatur zur demokratischen Revolution? Die Optionen, auf einen Militärputsch zu reagieren, […]

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