Türkei: Rassismus ist keine Antwort auf Entdemokratisierung

18. April 2017 - 22:25 | | Politik | 1 Kommentare

Die Türkinnen und Türken haben bei dem Referendum am vergangenen Sonntag die von Erdogan und seiner AKP gewünschte Änderung der Verfassung bestätigt und damit die Entdemokratisierung der Türkei befördert. Insgesamt stimmt etwas mehr als die Hälfte aller Wähler für die Verfassungsänderung, höher war die Zustimmung zum Referendum unter den Türkinnen und Türken im Ausland. Dies nahmen rechte Politikerinnen und Politiker zum Anlass „Türken raus“-Rufe anzustimmen. Das Referendum wird dafür sorgen, dass die Macht, die Erdogan […]

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Der Imperialismus der NATO

24. Februar 2017 - 17:38 | | Politik | 1 Kommentare

Die NATO-Osterweiterung der letzten 20 Jahre, die angestrebte Aufnahme der Ukraine, Georgiens und weiterer Balkanländer, sowie die enge Partnerschaft mit blutigen Regimes in Middle East machen deutlich, dass es der NATO nicht um die Verteidigung eines diffusen freiheitlichen Wertekanons geht, sondern offenbaren die aggressiv-imperialistische Natur dieses Angriffsbündnisses. Erster Artikel eines dreiteiligen NATO-Specials. Die NATO stand als militärischer Arm „des Westens“ im Kalten Krieg jahrzehntelang dem sowjetischen Bündnis des Warschauer Pakts gegenüber, wobei es nie zu […]

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Die Türkei braucht einen demokratischen Block gegen das AKP-Regime – Im Gespräch mit Kerem Schamberger

22. Februar 2017 - 16:32 | | Politik | 0 Kommentare
Kerem Schamberger

In der Türkei wird in einigen Wochen darüber abgestimmt, ob ein Präsidialsystem etabliert wird, für das AKP und MHP argumentieren, oder das parlamentarische System beibehalten wird. Die Abstimmung ist begleitet von weiteren Repressionen gegen demokratische Kräfte, insbesondere die HDP. Wir haben mit dem Aktivisten Kerem Schamberger über die Situation in der Türkei, die Ursachen der Eskalation und die Folgen eines Neins gesprochen. Die Freiheitsliebe: Du hast gestern berichtet, dass Figen Yüksekdag, die Ko-Vorsitzende der HDP […]

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Die Türkei auf dem Weg zum Terrorregime? – Im Gespräch mit Ron Margulies

27. Januar 2017 - 12:46 | | Politik | 0 Kommentare

Terror, Polizeigewalt und Massenverhaftungen im Staatsdienst dominieren seit Monaten die Nachrichten über die Türkei. Was Erdoğan bezweckt, was seine Politik für die Menschen bedeutet und wie die Linke jetzt reagieren sollte, erläutert Ron Margulies aus Istanbul marx21: Ein weiterer Terroranschlag hat die Türkei vor wenigen Tagen erschüttert. Erdoğans Innenminister kündigte an, die Regierung werde »Rache« nehmen. Was passiert zur Zeit in Istanbul? Ron Margulies: Die Anschläge in Istanbul und anderen Orten sind eine Reaktion auf […]

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Solidarität mit der HDP – Für Frieden, Freiheit und Demokratie!

4. November 2016 - 14:37 | | Politik | 0 Kommentare

Seit Juni 2015, als zum ersten Mal eine linke Kraft in das türkische Parlament einzog, ist das politische Establishment in der Türkei angespannt. Die AKP sah in der HDP eine Gefahr für die eigene Machtausübung. Durch den Einzug der linken Partei ins Parlament musste die nationalkonservative Fraktion von Recep Tayyip Erdogan einen Koalitionspartner suchen, ein Vorhaben das kläglich gescheitert ist. Seit dieser Wahl steht im Vordergrund der türkischen Regierungspolitik die Bekämpfung der einzig progressiven und […]

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Deutschlandweite Proteste gegen Verhaftungen von HDP-Abgeordneten

4. November 2016 - 13:18 | | Politik | 0 Kommentare

Nach den Verhaftungen von 13 HDP-Abgeordneten am gestrigen Abend, regt sich heute der Widerstand gegen die Einschränkung der Demokratie. Die Demonstrationen richten sich dabei nicht nur gegen die Verhaftung der Abgeordneten, sondern auch gegen den Ausnahmezustand und die damit einhergehende Entdemokratisierung. Organisiert werden die Kundgebungen von kurdischen und türkischen Gruppen, sowie linken Organisationen. Basel 20 Uhr. Mehr Infos bei Ciwanên Azad Basel. Berlin 17 Uhr Brandenburger Tor. Bern 13 Uhr, Bahnhofsplatz. Mehr infos: Ciwanên Azad […]

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Türkei verhaftet HDP-Abgeordnete und Vorsitzende

4. November 2016 - 01:47 | | Politik | 1 Kommentare

Seit dem Putschversuch herrscht in der Türkei der Ausnahmezustand, dieser wird von der Erdoganregierung gnadenlos genutzt um Medien und Zeitungen mundtot zu machen, nun trifft es auch immer mehr Politiker. In den letzten Stunden wurden nun die Abgeordneten der linken Oppositionspartei HDP verhaftet, unter ihnen auch die Vorsitzenden der Partei Selahattin Demirtas und Figen Yüksekda. Der HDP, die sich immer für einen Dialog zwischen Kurden und Türken eingesetzt hat, wird vorgeworfen an Terror beteiligt zu […]

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Türkei legalisiert Cannabisanbau

18. Oktober 2016 - 14:32 | | Politik | 2 Kommentare

Die Türkei legalisiert in 19 Regionen den Anbau von Cannabis zu medizinischen und wissenschaftlichen Zwecken. Die Zentralverwaltung erlässt zu diesem Zweck Anbaulizenzen. Wie Independent Online und das grow Magazin berichten, soll die neue Verordnung des Ministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Viehzucht die illegale Produktion von Cannabis eindämmen. LandwirtInnen können eine Lizenz beantragen, die den Anbau auf drei Jahre legalisiert, wie die türkische Tageszeitung Hürriyet berichtet. Einzige Voraussetzung ist, dass Landwirte bisher in keine illegalen Drogengeschäfte […]

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Der Westen ignoriert die Stimmen der HDP

16. August 2016 - 11:45 | | Politik | 1 Kommentare
Faysal Sariyildiz, HDP Abgeordneter, Foto: Jimmy Bulanik

Die Türkei ist eines der im Moment alles bestimmenden Themen. Viele Politikerinnen und Politiker werden auf einmal zu Hütern von sogenannten westlichen Werten und kritisieren Erdogan, das zwar zurecht, jedoch heuchlerisch. Denn die meisten haben vor nicht allzulanger Zeit den Flüchtlingsdeal mit der Türkei verteidigt und Erdogan für seinen Bürgerkrieg gegen die kurdische Minderheit nicht erwähnt oder kritisiert. Und das schlimmste: Mit der Opposition, vor allem der HDP, spricht außer der Linkspartei kaum jemand.  Der Besuch […]

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Ein Sultan – zwei Putsche

15. August 2016 - 10:00 | | Politik | 3 Kommentare
Foto: Jimmy Bulanik

Für das Verständnis der gegenwärtigen Situation in der Türkei sind zwei Entwicklungslinien von Bedeutung. Die erste ist, dass das Bestreben der Kemalisten, die Türkei als modernen, laizistischen Staat zu entwickeln, stets von einer islamistischen Gegenbewegung begleitet war. Versuche, eine islamistische Partei zu gründen, gab es seit den 1970er Jahren; sie wurden durch das Militär beziehungsweise die kemalistische Staatsbürokratie immer wieder unterbunden. Bei den Parlamentswahlen 1995 war in Gestalt der „Wohlfahrtspartei“ mit 21,4 Prozent der Wählerstimmen […]

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