Für CDU-Abgeordneten sind Koran und Grundgesetz unvereinbar

21. Juni 2017 - 17:24 | | Politik | 1 Kommentare

Hans Jürgen Irmer, hessischer Landtagsabgeordneter der CDU, ist in der Vergangenheit immer wieder mit rechten Positionen aufgefallen. So forderte er ein Minarettverbot oder machte Stimmung gegen Muslime. Nun ist er einen Schritt weitergegangen und behauptet der Koran sei unvereinbar mit dem Grundgesetz und sieht im Koran eine Legitimation für Gewalt . Die hessische CDU widerspricht dem nicht etwa, sondern hat Irmer sogar noch als Bundestagskandidaten nominiert. In der rechtspopulistischen Jungen Freiheit erklärte der CDU-Abgeordnete, „der […]

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Eine Partei gegen den Rechtsruck

5. Juni 2017 - 12:33 | | Politik | 2 Kommentare

Eine rechtspopulistische Partei kurz vor dem Einzug in den Bundestag und die grassierende rechte Gewalt zeigen, zur Bundestagswahl müssen wir den Rechtsruck stoppen. Die Linke ist die Partei dafür. Von Alexander Hummel. Bingen, Rheinland-Pfalz im März. Die AfD möchte ihren Landesparteitag abhalten. Etwa 150 GegendemonstrantInnen haben sich vor dem Kongresszentrum versammelt. Einer von ihnen ist Jonas, Student aus Mainz, der mit ein paar FreundInnen angereist ist, weil die AfD für ihn eine „rassistische und faschistische“ […]

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Rassismus rockt nicht

3. Juni 2017 - 18:52 | | Gesellschaft | 1 Kommentare

Rock am Ring muss wegen einer Terrorwarnung unterbrochen werden. Marek Lieberberg, Organisator des Musikfestivals, will das sich „mal alle Muslime zu Zehntausenden auf der demonstrieren von irgendwas distanzieren“. Mit „This is not islam“ müsse Schluss sein. Währenddessen nimmt die Polizei zwei Angestellte eines Subunternehmers in Gewahrsam, die angeblich Salafisten seien. Bisher kam nichts bei rum, Fehlalarm. Und am Ende geht das Festival doch weiter. Aber die Muslime, die sind Schuld! Ein Paradebeispiel wohin uns 15 […]

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Blockaden sind demokratisch

14. Mai 2017 - 15:28 | | Politik | 0 Kommentare

Nach dem AfD-Parteitag in Köln hieß es unter anderem, dass Blockaden die Äußerung politischer Meinungen verhindern würden. Das ist falsch, denn eine Blockade kämpft gegen antidemokratische Ideologien und wird somit zum demokratischen Akt. Wenn Rechtsextreme oder die AfD zu Demos oder Parteitagen zusammenkommen, gibt es fast immer Aktionen dagegen. Das Aktionsspektrum reicht dabei von Gegendemonstrationen bis zu Blockaden. Aber während Gegendemos von der Öffentlichkeit positiv aufgenommen werden, ist das bei Blockaden ganz anders. Teilnehmer*innen von […]

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Wahlkampagne der AfD: Warum sich die kleine Lili nicht freuen wird

6. Mai 2017 - 17:34 | | Politik | 4 Kommentare

Niedlich sieht die kleine Lili aus, mit ihren langen blonden Haaren und dem fröhlichen Lachen vor der Kamera. Im Hintergrund der Kölner Dom, hinter dem – oha! – sich dunkle Wolken türmen. Genau, da stimmt was nicht: „Mit 18 freut sich Lili noch mehr, dass ihre Eltern AFD gewählt haben“ lässt das Wahlplakat die interessierte Betrachterin wissen. Die perfide Angstmache und der Rassismus dieses Plakats mit seiner Anspielung auf die Ereignisse der Silvesternacht 2015/16 in […]

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Türkei: Rassismus ist keine Antwort auf Entdemokratisierung

18. April 2017 - 22:25 | | Politik | 1 Kommentare

Die Türkinnen und Türken haben bei dem Referendum am vergangenen Sonntag die von Erdogan und seiner AKP gewünschte Änderung der Verfassung bestätigt und damit die Entdemokratisierung der Türkei befördert. Insgesamt stimmt etwas mehr als die Hälfte aller Wähler für die Verfassungsänderung, höher war die Zustimmung zum Referendum unter den Türkinnen und Türken im Ausland. Dies nahmen rechte Politikerinnen und Politiker zum Anlass „Türken raus“-Rufe anzustimmen. Das Referendum wird dafür sorgen, dass die Macht, die Erdogan […]

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Europaweite Demonstrationen gegen Rassismus

20. März 2017 - 12:56 | | Politik | 8 Kommentare
30.000 demonstrierten in London gegen Rassismus (Quelle: www.socialistworker.co.uk)

Am vergangenen Samstag demonstrierten im Rahmen des internationalen Aktionstag gegen Rassismus, der sich jedes Jahr am 18.März jährt, zehntausende Menschen in Europa gegen Rassismus und Abschiebungen.  Die größten Demonstrationen fanden mit 30.000 Teilnehmenden in London und  15.000 in Athen  statt. Weitere Demonstrationen gab es in Österreich, Dänemark, Irland, Niederlande, Polen, der Schweiz und Spanien, sowie in Tunesien und Südkorea. Die Schwerpunkte der Demonstrationen waren unterschiedlich ausgelegt, in Großbritannien richteten sie sich gegen den Besuch des […]

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Stimmung gegen Trump könnte für Wilders zur Gefahr werden

12. März 2017 - 12:40 | | Politik | 0 Kommentare
Proteste gegen Wilders – Foto: Connect Euranetflickr.comCC BY 2.0

Am 15. März finden in den Niederlanden Wahlen statt. Geert Wilders von der rechtsextremen Freiheitspartei (PVV) führt in den Umfragen. Eine Koalition mit der liberal-konservativen VVD (Volkspartei für Freiheit und Demokratie) ist eine echte Möglichkeit. Politisch ist die Linke zersplittert, aber die Mobilisierungen auf der Straße werden stärker, schreibt Ewout van den Berg von den Internationalen Socialisten in Amsterdam. Die derzeitige Regierungskoalition aus der sozialdemokratischen Partij van de Arbeid (PvdA) und der Volkspartei für Freiheit […]

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Wahlen in den Niederlanden: ist Wilders zu stoppen?

5. März 2017 - 12:56 | | Politik | 0 Kommentare

In den Niederlanden droht bei der Parlamentswahl am 15. März droht ein weiterer Rechtsruck. Geert Wilders führt in allen Umfragen, die zweitgrößte Partei in den Umfragen ist die rechts-liberale VVD. Die linken Parteien haben versäumt, eine prinzipielle Stimme gegen Rassismus zu bieten, was zur Gründung zweier migrantischen Parteien geführt hat. Freek Blauwhof sprach mit Niels Jongerius, Aktivist in der Sozialistischen Partei (SP) und Max van Lingen, Redakteur der Zeitung „De Socialist“. Im Westen nichts Neues: […]

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Israels Hauszerstörungen im Westjordanland – das „Rekordjahr“ 2016

4. März 2017 - 16:43 | | Politik | 0 Kommentare
Ein israelischer Bulldozer am 8. November 2016 auf dem Weg zu einer Hauszerstörung in der al-‘Esawiyah Neighborhood in Ost-Jerusalem. By Hussam ‘Abed, by courtesy of B’Tselem.

2016 kam es zu einer deutlichen Zunahme der Zahl palästinensischer Häuser, die von israelischen Behörden im gesamten Westjordanland zerstört wurden, einschließlich Ost-Jerusalem. Fehlende Baugenehmigungen werden als Vorwand vorgeschoben. Seit B’Tselem 2004 mit der systematischen Dokumentation begann, kam es in keinem Jahr zu mehr Hauszerstörungen als im vergangenen. In Ost-Jerusalem haben die Behörden 88 Wohnhäuser und 48 andere Gebäude abgerissen. Andernorts im Westjordanland zerstörten die Behörden weitere 274 Wohnhäuser und 372 andere Gebäude. Diese Hauszerstörungen belegen […]

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