Die Querfrontlüge oder die Spiegelhetze gegen Stop-TTIP

11. Oktober 2015 - 12:06 | | Politik | 8 Kommentare

Gestern demonstrierten in Berlin 250.000 Menschen gegen die Freihandelsabkommen TTIP und CETA. Aufgerufen hatten dazu neben der Linken und den Grünen, auch ein breites Bündnis aus DGB und Umweltschutzorganisationen wie BUND oder Naturfreunde. Für Spiegel-Journalist Alexander Neubacher scheint die Liste der Organisatoren jedoch kein Grund zu sein, um dem Bündnis nicht vorzuwerfen, es sei ein „Schauermärchen vom rechten Rand“. Der Spiegel Journalist versucht damit die größte Demonstration seit 2007 zu diskreditieren.

Neubacher schreibt: „In der Allianz der TTIP-Gegner schreiten Gewerkschaften und Umweltverbände Seite an Seite mit Nationalisten vom rechten Rand. Ein paar ganz Braune sind auch dabei: Pegida-Chef Lutz Bachmann hat seine Anhänger in Dresden aufgerufen, sich an den Protesten zu beteiligen, die NPD ist dabei, der französische Front National, die bulgarischen Ultranationalisten.“ Der Vorwurf Proteste würden eigentlich von Rechten getragen ist kein neuer, wenn es darum geht Bewegungen zu schwächen oder ihnen ihre Legitimität abzusprechen. So unbegründet wie bei TTIP war der Vorwurf selten. Deutlich machten RednerInnen von Gewerkschaften und NGOs, dass sie nicht gegen die Menschen in den USA sein, sondern gegen ein sogenannte Freihandelsabkommen, welches gewerkschaftliche, aber auch Arbeitnehmer- und Verbraucherrechte schwächt. Auch der Aufruf, dass jeder auf der Demo gerne gesehen sei, vom „konservativen CSU-Wähler bis zum Linken“, nur nicht die Rechten, wurde von verschiedenen Rednern wiederholt und erhielt lautes Klatschen als Zustimmung. „Weder die Glatzen noch die Nationalisten im Nadelstreifen sein Willkommen“, wiederholte der Geschäftsführer von Campact mehrmals!

ttipberlin

Banner der Linken.NRW gegen TTIP

Noch absurder der Vorwurf: „Bei den TTIP-Protesten sind die Rechten nicht Mitläufer, sondern heimliche Anführer. Die Geisteshaltung vieler Anti-TTIP-Aktivisten ist im Kern eine dumpf nationalistische. Offene Grenzen sind ihnen einen Gräuel, ob es nun um Menschen oder um Handelsbeziehungen geht.“ Kein Redner kam aus dem rechten Spektrum, keine rechte Organisation hatte einen Stand oder zählte zu den offiziellen Unterstützerorganisationen, kein Banner oder Fahne einer rechten Partei war zu sehen. Stattdessen führt Campact, eine der Hauptorganisationen des Bündnisses, zur Zeit eine Kampagne für offene Grenzen durch. Auch die Linke.NRW erhielt für ihr Banner „Grenzen auf für Flüchtlinge statt Profite ohne Grenzen – Refugees Welcome – Stopp TTIP-TISA-CETA“ viel Zustimmung. Neubacher verdreht damit die Tatsachen in das komplette Gegenteil.

„Die Geisteshaltung vieler Anti-TTIP-Aktivisten ist im Kern eine dumpf nationalistische“ ist ein weiterer Vorwurf Neubauers, der durch nichts bestätigt, sondern von ihm einfach in den Raum gestellt wird. Die Reden, Plakate und die Teilnehmerliste zeigten aber, dass die Behauptung jeglicher Wahrheit entbehrt. Am abstrusesten dürfte die Behauptung sein: „Die Kampagne gegen den Freihandel ist wie auf dem braunen Mist gewachsen.“ Die Kampagne ist entsprungen aus der Zusammenarbeit von Arbeitnehmervertretern, die darum fürchten, dass ihre Rechte eingeschränkt werden, und Umweltorganisationen, die Angst haben, dass ihr jahrelanger Kampf durch ein einziges Abkommen zerstört wird. Wie man aber behaupten kann, international agierende Organisationen wie „Greenpeace“ oder Gewerkschaften, die sich auf die Tradition der internationalistischen Arbeiterorganisationen berufen und teil von internationalistischen Zusammenschlüssen sind, seien ihrem Gedankengut nahe von irgendwelchen braunen Ideen, bleibt wohl ein Geheimnis des Herrn Neubauer. Man könnte auch die Vermutung aufstellen, dass es dem Spiegel hier um die Verteidigung der „Rechte und Freiheiten“ der oberen Zehntausend gehe. Denn diese würden massiv von einem Abkommen profitieren. Staaten wären vor Schiedsgerichten verklagbar, wir hätten das Nachsehen.

Es mag sein, dass sich auch rechte Hetzer und Demagogen gegen TTIP stellen, dass einzelne Rechte auch bei der Demo waren, Einfluss und Erfolg hatten sie jedoch nicht. Eine Überprüfung der geistigen Einstellung aller Teilnehmer ist nicht möglich und nicht sinnvoll, die Bilder und Reden der Proteste machten aber deutlich, dass es sich um Mensch handelt, die Gewerkschaftsrechte, Umweltstandards und soziale Grundrechte erhalten wollen, ohne dabei auf dumpfe braune Töne oder rechte Hetze zu setzen. Statt Pegida-Buttons und NPD-Fahnen waren Refugee-Welcome-Tshirts und No-Nazi-Sticker zu sehen. Der Wunsch scheint beim Artikel Neubauers der Vater des Gedanken zu sein; die Stimmungsmache hatte allerdings keinen Erfolg, denn die Demo war ein großer Erfolg der internationalistischen Bewegung gegen die Neoliberalisierung der Märkte. Das Bündnis hat mit der gestrigen Demo bewiesen, dass der Sparkurs und die neoliberale Politik nicht unwidersprochen bleibt, dass ist ein entscheidender Schritt bei der Zurückdrängung von TTIP, CETA, TISA.

Über den Autor

Ich habe 2009 die Freiheitsliebe gegründet aus dem Wunsch, einen Ort zu schaffen, wo es keine Grenzen gibt zwischen Menschen. Einen Ort an dem man sich mitteilen kann, unabhängig von Religion, Herkunft, sexuelle Orientierung und Geschlecht. Freiheit bedeutet immer die Freiheit von Ausbeutung. Als Autor dieser Webseite streite ich für eine Gesellschaft, in der nicht mehr die Mehrheit der Menschen das Umsetzen muss, was nur dem Wohlstand einiger Weniger dient.
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8 Kommentare

  • 1
    Pitt sagt:

    Zugegeben…..ich kann mir die Schadensfreude nicht verkneifen…

    Da macht diefreiheitsliebe bei den ganzen gida`s und den Montagsdemos für Frieden wiederholt den „Neubacher“ und jault nun rum, wenn Linke, DGB usw. von der selben…..ich sag mal, Medizin….zu schmecken bekommen…..

    Geht es noch…….?

    • 1.1
      Atec sagt:

      Warum? Die ganzen „gida’s“ beruhen ja auch auf irrationalen Ängsten beziehungsweise Schwachsinn. Das kann ich schon verstehen, wenn man die nicht ernst nehmen kann. Die Montagsdemos für Frieden wurden von dieser Seite, soweit ich mich erinnere, aber gar nicht „neubacherisch“ behandelt.
      Dass es reichlich naiv ist, zu glauben, man selbst würde von dieser Presse nicht genauso behandelt, da haben Sie allerdings vollkommen Recht. Andererseits schadet es ja auch nicht diese Diffamierungstechniken immer wieder aufs neue zu rezipieren (zumal auf andere „Feinde“ zugeschnitten). Wird zwar irgendwann langweilig aber vielleicht rafft dann auch die/der Letzte, was sie/er von diesen Erzeugnissen halten kann.

  • 2
    Pitt sagt:

    @ Atec

    Dazu nur eins…….ohne auf Pegida`s 19 Punkte Positionspapier (kennen Sie`s?) einzugehen.

    Wenn ich behaupte „Die ganzen Argumente der Anti-TTIP`ler beruhen ja auch auf irrationalen Ängsten beziehungsweise Schwachsinn“

    Werden Sie sagen: Nein, aber die der gida`s…….

    Merken Sie was???

    Wer legt fest was Irrational oder Schwachsinn ist???
    Ist nicht jede Meinung erst einmal, solange auf dem Boden des Grundgesetz, gleichwertig und legitim??

    Und bezüglich Montagsdemos für Frieden (Mahnwachen) sind ihnen da die Äußerungen z. B. Ditfurth`s entgangen …..ich sag nur Querfront und „alles Neurechte“…..das wurde von den Medien willig aufgenommen und alle Mahnwachenbesucher wurden anschließend undifferenziert so tituliert…..es wurde mMn auch hier schon geneubachert….

    • 2.1
      Atec sagt:

      Erstmal zu letztem Punkt. Das ist mir keinesfalls entgangen aber ich meinte, dass es auf dieser Seite hier glaube ich nicht so geteilt wurde. Zum Beispiel gab es später auch ein Interview mit Pedram Shayar. Aber um das jetzt komplett auszuschließen ist meine Erinnerung zu schlecht.

      Das „Programm“ Pegidas habe ich gelesen. Es finden sich einige Punkte, die ich teilen würde, jedoch ist mir vieles davon auch zu schwammig. Viele Dinge davon lehne ich aber auch ab. Aber alleine vom Namen und teilweisen Stoßrichtung ausgehend: Generell kann ich mit „Patriotismus“ oder irgendeiner nationalistischen Geschmacksrichtung nichts anfangen, daher würde es mich auch nie zu so einer Demo ziehen. Programm hin oder her, die Aussenwirkung dieser Demos, und wen diese anziehen, spricht für mich Bände – da könnte also sonst was im Programm stehen. Und um ehrlich zu sein habe ich auch meine Zweifel daran, ob ein Großteil der Teilnehmer das „Programm“ überhaupt kennt, aber das ist nur eine Vermutung meinerseits.

      Ich glaube Sie missverstehen da etwas. Es ist doch selbstverständlich, dass das was ich schreibe meiner subjektiven Sichtweise entspricht. Ist bei Ihnen ja dasselbe. Es gibt keine Wahrheit und keine objektive Betrachtungsweise. Ich weiß aber auch, dass meine Einschätzung sich mit der vieler anderer deckt. Genauso wird das sicher auch bei den Pegida Leuten sein, jedoch sind diese (scheinbar) davon überzeugt das „Volk“ zu sein und die Mehrheit zu repräsentieren. Da habe ich so meine Zweifel dran.
      Letztenendes können die Leute gerne demonstrieren wofür sie wollen, solange sich das Ganze „auf dem Boden des Grundgesetz“ bewegt. Man braucht aber nicht meinen, für sich selbst Meinungsfreiheit fordern zu wollen und anderen diese abzusprechen. Wenn sich also Menschen dazu berufen fühlen der „Meinung“ dieser Demos zu widersprechen, was ja auch geschieht, dann haben das Pegida Freunde zu akzeptieren.

      Ach übrigens, Sie glauben gar nicht was unter „TTIP-Gegnern“ teilweise für irrationale Ängste herrschen. Die Menschen sind auch dort höchst unterschiedlich.
      Was ich wozu, wie sagen würde, das wissen Sie nicht im geringsten.

    • 2.2
      Sawl sagt:

      @Pitt
      Fände mal interessant ob 99% der Teilnehmer von Pegida überhaupt die Punkte kennen. Irgendwann war Pegida auf Grund einiger Punkte auch für mich noch einigermaßen vertretbar, mittlerweile rennen da aber überwiegend Leute hin die mal ihre intoleranten, engstirnigen und dummen Gedanken rausbrüllen wollen. Oder wollen Sie behaupten das das, was Frau Festerling da aus dem Gesicht fällt, irgendwas mit den Punkten zu tun hat?

      Die Behauptung, die sie da formulieren würde ich gern mal aus meiner Sicht beantworten:
      Ja es handelt sich um Ängste, aber ich finde in diesem Fall um Begründete, denn erstens, was bei TTIP/CETA wirklich ab geht, können wir als Bürger nur sehr begrenzt nachvollziehen oder recherchieren, da alles dafür getan wird, das so wenig wie möglich nach außen dringt. Ich hätte da weniger Angst vor, hätte man in den vergangenen Jahren mal eine Tendenz in die richtige Richtung (Umweltschutz, Tierschutz, Menschenrechte etc. etc. etc.) bemerkt, allerdings wurde da eher das Tempo in die falsche Richtung (Fracking, Krieg, Ausbeutung etc. etc. etc.) angezogen. Natürlich gibt es hier sicher auch genug Leute die irrationale Ängste oder Meinungen vertreten.
      Anders sieht es bei den „gida’s“ aus, wo man einen Großteil seiner Ängste schon allein mal dadurch begrenzen könnte, indem man sich einfach mal ordentlich informiert, ein paar Ecken weiter oder zurück denkt, und nicht einfach Lügenpresse schreit und dann das nächst beste Medium heran zieht, was die Ängste und die eigene Vorstellung nur bedient. Da kann man den Menschen allerdings nicht wirklich einen Vorwurf machen, denn Medienkompetenz ist ja quasi nicht existent.

      Und natürlich ist jede Meinung erst einmal legitim und gleichwertig, aber das Ding mit der Meinungsfreiheit ist, das man auch damit klar kommen muss wenn jemand einer anderen Meinung ist und man sich ggf. auch mal eingestehen muss das man unrecht hat oder man vielleicht mal seine Position überdenken sollte.

      • 2.2.1
        Trud sagt:

        Was ist denn mit dir los??? Von Nord bis Süd geht grade alles in die Knie wegen dem Flüchtlingsansturm, seit Tagen reden Politiker öffentlich(!) von „Chaos, unkontrollierbar, überfordert“ etc., und du meinst, die Ängste der Gidaner sind „irrationaler“ als die der TTIP-Gegner?
        Ich meine, angesichts der Situation braucht man als TTIP-Gegner weitaus mehr Phantasie, um „Ängste“ zu haben! Was erzählt man den Leuten denn neuerdings, über „Flüchtlingssoli“, HartzIV-Massenzulauf und Enteignungen? Und was erleben sie vor ihrer Haustür? Man muss mit einem Blecheimer auf dem Kopf durchs Leben gehen oder eine sehr spezielle ideologische Brille tragen, um nicht mitzubekommen, dass das Refugeeswelcome gerade eine ziemlich ungute Richtung nimmt.
        Mir tun die Flüchtlinge leid. Ihre Heimat kaputt, und jetzt landen sie in einem BRD-System, das sich gerade in einen Hexenkessel verwandelt.
        „Wir schaffen das“, hat die Olle gemeint, dabei hat sie schon vorher gewusst, dass hier niemand was schaffen wird, und ich behaupte hier und jetzt, dass ihr das nur recht ist, weil sie eine ganz andere Agenda hat, über die sie bloss nicht redet. Aus dem IM-Larven-Stadium hat die arme Angela nie hinausgefunden, scheint mir.

  • 3
    Johannes Hanel sagt:

    Dr. Johannes Hanel
    Goethestr. 23, 99817 Eisenach, 03691/708262, hanelq@gmail.com
    12.10.15
    Liebe Freiheitsfreunde,
    schon vor etwa 200 Jahren war denkenden Menschen klar, dass Freihandel am meisten den Mächtigen dient. Friedrich List (1789-1846) wies als einer der bedeutendsten Nationalökonomen darauf hin, dass der von den Engländern damals propagierte Freihandel zu einem Verdrängungswettbewerb führt. Wer TTIP stoppen will, hilft nicht nur den weniger großen Unternehmen und ärmeren Ländern, sondern auch der Demokratie, der Umwelt und den Erwerbstätigen.
    Als Grundgesetz-Patriot saß ich nicht 10 Stunden im Bus, um irgendwelche Ewig-Gestrigen oder Ressentiments zu fördern. In den 5 ½ Stunden in Berlin konnte ich am 10.10.15 erleben, dass viele Menschen eine gerechtere, menschlichere Gesellschaftsordnung anstreben. Das ermutigte mich, weiterhin aktiv für Volksentscheide, das be­dingungslose Grundeinkommen und die soziale Dreigliederung einzutreten. Leider verpasste ich deine Rede, die ich jedoch nachlesen konnte. Erstaunlich viele Menschen sehen in TTIP eine Demo­kratie-Frage. Manche erwärmen sich auch für Volksentscheide. Was bedeutet die Verabschiedung des TPP-Abkommens zwischen den Pazifik-Anrainern für unsere Chancen, ein Alternativ Trade Mandate zur Verhandlungsgrundlage für einen fairen Welthandel zu machen?
    Als Grundlage für eine menschengemäße Gesellschaftsordnung sehe ich die Bildung an. Daher ar­beite ich daran, eine bilinguale Gemeinschaftsschule zu gründen, die das kulturelle Fundament der wirtschaftlichen Globalisierung ‚bilden‘ kann. Schwerpunkt werden die sozialkundlichen Fächer sein: Wirtschaftswissenschaften, Politik, Recht und Soziologie.
    Dass der Spiegel oder sein Polemiker Alexander Neubacher meint, wer TTIP hinterfragt, bediene rechts-populistische Ressentiments bediene, zeigt, wie realitätsfern selbst ein oft mutiges Magazin sein kann. Was haben Ressentiments damit zu tun, dass am 10.10. mehrere Hunderttausend Menschen sich in Berlin für bessere Welthandelsregeln einsetzten? Dort sah ich überwiegend Menschen aus der Gewerkschaft und aus vielen kleineren Organisationen wie BUND, Greenpeace, foodwatch, Mehr Demokratie, Omnibus für direkte Demokratie, Linken und wenige aus der SPD. Ich sah keine Ver­treter der CDU, AfD oder noch weiter rechts stehender Organisationen. Auch aus der Rednerliste er­gibt sich, dass sich progressiven Menschen und Organisationen gegen TTIP mit privaten Schieds­gerichten und der regulatorische Kooperation sowie für einen gerechten Welthandel einset­zen.
    Wer die Macht der Großkonzerne einschränken will und dafür ist, dass auch die 500 größten Unter­nehmen sich an rechtsstaatliche Regeln halten, bedient nicht rechts-populistische Ressentiments. Im Gegenteil, für eine nachhaltige Wirtschaftsentwicklung sind faire Welthandelsregeln unverzichtbar. Dafür ging ich mit über 200000 anderen auf die Straße des 17. Juni in Berlin am 10. Oktober 2015.
    Der Vorwurf, wer TTIP stoppen will, mache gemeinsame Sache mit Pegida, AfD etc. ist wohl der verzweifelte Versuch der Profitmaximierer, diese breite Bürgerbewegung zu diskreditieren. Das kann nur bei denen ankommen, die den Zusammenhang zwischen Maximierung und Extremismus noch nicht durchschauen. Was ist extremer und menschenverachtender als ein Wirtschaftswachstum um jeden Preis und eine Profitmaximierung auf Kosten der Umwelt, der Menschen und damit der Zukunft? Wie häufig multinationale Unternehmen die Menschenrechte und den Umweltschutz ihrer Profitmaximierung unterordnen, hat der Spiegel Polemiker gewaltig ignoriert. Wir leben nicht in einer Zeit, in der anerkannte Medien folgenlos die Menschenwürde missachten können.
    Wie sieht Herr Neubacher heute seine Polemik, nachdem er die Demo vom 10.10.15 analysiert und verschiedene Erwiderungen durchdacht hat?
    Mit bestem Dank für Antworten, gern auch telefonisch,
    grüße ich freundlich

    Dr. Johannes Hanel

  • 4
    Frank Schneider sagt:

    „Freiheit bedeutet immer die Freiheit von Ausbeutung.“ Dem stimme ich voll zu. Es geht um die Freiheit, selbst entscheiden und handeln zu können, ohne durch Zwang Verträge unterschreiben zu müssen, also um Marktzugang, also um Handel und Handel ist immer nur dann möglich, wenn die Menschen frei von Macht und Zwang zu einem Interessenausgleich kommen können. Das geht aber nicht, wenn durch zu freiem Handel die Produktivität so angeheizt wird, dass sie jede offene Nachfrage zerstört. Es geht also nicht um die Freiheit der Märkte oder um die Reisefreiheit zuerst, sondern um einen verhandlungsfähigen Tausch im Markt, frei von Macht und Ohnmacht, also frei von Ausbeutung. Julius, du hast es gut auf den Punkt gebracht.