TTIP könnte fallen – Ablehnung in der SPD wächst

3. Mai 2016 - 07:57 | | Politik | 0 Kommentare

Bisher war der Kampf gegen TTIP vor allem ein Feld von Gewerkschaften, NGOS, Linken und Grünen. Nach den TTIP-Leaks wächst auch der Unmut in der Sozialdemokratie. Immer mehr prominente Sozialdemokraten sprechen sich gegen das Freihandelsabkommen aus und könnten ihm damit den letzten Rest geben. Die TTIP-Leaks haben für Bewegung gesorgt in der Sozialdemokratie, so erklärte der Sprecher der SPD-Linken im Bundestag, Matthias Miersch: „Ich sehe in dieser Situation keine Grundlage mehr, um neues Vertrauen aufzubauen. […]

Weiterlesen...

Zehntausende wollen in Hannover gegen TTIP und Obama demonstrieren

19. April 2016 - 12:39 | | Politik | 0 Kommentare

Am kommenden Wochenende kommt der US-Präsident Barack Obama nach Hannover um gemeinsam mit Bundeskanzlerin Merkel die Hannover Messe 2016 zu eröffnen, dabei soll es auch um TTIP und CETA gehen. Um ihre Ablehnung des Abkommens deutlich zu machen, wollen Zehntausende die beiden empfangen und ihre Ablehnung der neoliberalen Freihandelsabkommen deutlich machen, ob die 250.000 Menschen erreicht werden, die vergangenen Herbst in Berlin demonstrierten, darf leider bezweifelt werden. Getragen werden die Gegendemonstrationen von einem breiten Bündnis […]

Weiterlesen...

Freihandelsabkommen TTIP: Eine Bande verfeindeter Brüder

9. Dezember 2015 - 10:07 | | Wirtschaft | 0 Kommentare

Das geplante Freihandelsabkommen TTIP dient der Gewinnsteigerung von Konzernen beiderseits des Atlantiks auf Kosten der Menschen weltweit. Journalist und Aktivist Jules El-Khatib erläutert die Ziele und Auswirkungen des Abkommens und zeigt auf, was Widerstand dagegen erreichen kann Yaak Pabst: Das momentan von der EU und den USA verhandelte Freihandelsabkommen TTIP stößt auf viel Ablehnung. Im Mittelpunkt der Kritik steht dabei meist die Aufweichung des Verbraucherschutzes. Sind »Chlor-Hühnchen« und Genfood tatsächlich der Kern des Problems? Jules […]

Weiterlesen...

Wir müssen den Druck gegen TTIP, TISA, CETA weiter erhöhen – Im Gespräch mit Ralph Lenkert

4. November 2015 - 13:09 | | Politik | 2 Kommentare
Ralph Lenkert

250.000 Menschen demonstrierten am 10.10 in Berlin gegen das Freihandelsabkommen TTIP. Die Medien versuchten die DemonstrantInnen als Rechte zu diffamieren. Wir haben mit dem TTIP-Gegner und Linken Bundestagsabgeordneten Ralph Lenkert über die Proteste, die Chancen TTIP zu verhindern und die Rolle der Linken gesprochen. Die Freiheitsliebe: Am 10.10 demonstrierten 250.000 gegen TTIP hattest du eine so große Demonstration erwartet? Ralph Lenkert: Ich hatte gehofft, dass es eine 6-stellige Zahl wird. Dass es 250.000 Menschen werden, […]

Weiterlesen...

Die Querfrontlüge oder die Spiegelhetze gegen Stop-TTIP

11. Oktober 2015 - 12:06 | | Politik | 8 Kommentare

Gestern demonstrierten in Berlin 250.000 Menschen gegen die Freihandelsabkommen TTIP und CETA. Aufgerufen hatten dazu neben der Linken und den Grünen, auch ein breites Bündnis aus DGB und Umweltschutzorganisationen wie BUND oder Naturfreunde. Für Spiegel-Journalist Alexander Neubacher scheint die Liste der Organisatoren jedoch kein Grund zu sein, um dem Bündnis nicht vorzuwerfen, es sei ein „Schauermärchen vom rechten Rand“. Der Spiegel Journalist versucht damit die größte Demonstration seit 2007 zu diskreditieren. Neubacher schreibt: „In der Allianz […]

Weiterlesen...

Freihandelsabkommen dienen nur dem Kapital, nicht den Arbeitenden

30. September 2015 - 16:15 | | Wirtschaft | 0 Kommentare

Gegen TTIP, TISA und Ceta sind alle Linken, allerdings gibt es einige die der Meinung sind, dass der Freihandel abseits der aktuellen Abkommen positiv gesehen werden kann, dabei beziehen sie sich auf Marx. Doch ihre Positionierung ist weit entfernt von einer marxistischen Einschätzung von Freihandel, denn Marx analysierte klar, dass Freihandelsabkommen niemals ein Mittel sind, dass der Mehrheit der Arbeitenden dient. Marx kann und darf nicht als Freihandelsbefürworter verstanden werden und seine Positionierung bei der […]

Weiterlesen...

Uruguay: Erstes Land verlässt nach Protesten Verhandlungen über Freihandelsabkommen

11. September 2015 - 11:30 | | Politik | 3 Kommentare

Momentan verhandeln EU und USA nicht nur über TTIP, sondern mit weiteren Nationen auch über Freihandelsabkommen TISA, welches den Dienstleistungssektor in 50 Staaten neoliberalisieren und für Privatisierungen weiter öffnen soll. Uruguay, bisher eines der an den Verhandlungen beteiligten Länder, hat sich am Montag nun aus diesen zurückgezogen, weil die Proteste im eigenen Land zu stark wurden und das regierende linkssozialdemokratische Parteienbündnis Frente Amplio (FA) sich diesen nicht weiter entgegenstellen wollte. In den vergangenen Monaten kam […]

Weiterlesen...

Auf die Straßen gegen die Entdemokratisierung und TTIP

7. September 2015 - 14:57 | | Politik | 1 Kommentare

TTIP wird von der deutschen Regierung als Mittel zur Sicherung des Wohlstands angepriesen, wahr ist das nicht, doch es klingt besser als Freihandel zugunsten der Stärksten und Entdemokratisierung der Gesellschaft. Am 10.10 soll es in Berlin eine Demonstration gegen TTIP und die Unterordnung der Demokratie unter den Willen der Märkte geben. Die Demonstration richtet sich dabei nicht nur gegen die Abschaffung von ökologischen und sozialen Standards, die durch TTIP gefährdet werden dürften, sondern auch gegen […]

Weiterlesen...

Widerstand gegen TTIP wächst in Europa und den USA

17. Juni 2015 - 13:46 | | Wirtschaft | 4 Kommentare

Der Widerstand gegen TTIP und andere Freihandelsabkommen wächst, sowohl in Europa als auch in den USA. In der EU sind inzwischen über zwei Millionen Unterschriften gegen das Freihandelsabkommen TTIP gesammelt worden und der größte Gewerkschaftsverband der Welt, der DGB (Deutscher Gewerkschafts Bund), hat sich offiziell gegen TTIP positioniert, doch auch in den USA wächst der Widerstand, das Repräsentantenhaus hat sich gegen mehr Freiheiten bei den Verhandlungen gestellt. Überraschend war die Bekanntmachung des DGBS, dass man […]

Weiterlesen...

36.000 demonstrieren gegen G7 und TTIP

4. Juni 2015 - 16:27 | | Politik | 3 Kommentare

Die Regierungschefs der sieben führenden Industrienationen treffen sich dieses Wochenende im Schloss Elmau bei München. Dagegen hat ein großes Bündnis zu Protesten mobilisiert, den Auftakt bildet eine riesige Demonstration gegen die neoliberale Politik und die Freihandelsabkommen TTIP, TISA und CETA. Nach Angaben der Veranstalter beteiligen sich 36.000 Menschen an den Protesten. Der Veranstalter erklärt: “Gemeinsam streiten wir dafür, dass endlich beim Klimaschutz ernst gemacht und Armut konsequent bekämpft wird”. Proteste gibt es auch dagegen, dass […]

Weiterlesen...