CETA: Sündenbock Wallonie

31. Oktober 2016 - 14:56 | | Politik | 0 Kommentare
Foto: Jimmy Bulanik

Die Mainstream-Presse sowie die etablierten Parteien scheinen für die vor wenigen Stunden noch stockenden CETA-Verhandlungen einen Schuldigen gefunden zu haben: Die belgische Region Wallonien. Das neben der französischsprachigen Region auch andere Städte und Kommunen einen Abbruch oder zumindest einen Neustart der Verhandlungen  fordern, wird kaum zur Kenntnis genommen. Nun ist das Abkommen von den Handelsministerinnen unterzeichnet worden. Dementsprechend ist die Argumentation, dass die Region, in welcher nur 0,7 % der EU-Einwohner leben so nicht ganz […]

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Nach Massendemonstrationen: Druck gegen CETA und TTIP erhöhen

26. September 2016 - 17:34 | | Politik | 0 Kommentare
Foto: Jimmy Bulanik

320.000 Menschen gingen am vergangenen Samstag in Deutschland auf die Straße um ihre Ablehnung von TTIP, CETA und TISA deutlich zu machen. Sie haben gezeigt, dass der Protest gegen die Freihandelsabkommen keine einmalige Sache ist, sondern das momentan wohl wichtigste Kampffeld gegen den Neoliberalismus. Von bürgerlichen Medien verunglimpft, von Sozialdemokratie und Konservativen als Spinner und Antiamerikaner verunglimpft, fürchteten viele, dass die Bewegung geschwächt sei, doch das Gegenteil war der Fall. In sieben deutschen Städten, verteilt […]

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Enttäuschende Anti-TTIP-Proteste oder mediales Kleinrechnen

19. September 2016 - 11:23 | | Politik | 2 Kommentare
Foto: Jimmy Bulanik

Am vergangenen Samstag fanden in Deutschland die Proteste gegen die Freihandelsabkommen TTIP, CETA und TISA statt, mehr als 300.000 Menschen beteiligten sich, doch die Medien sprachen nur von knapp Hundertausend und den nicht erreichten Erwartungen. Ein Märchen, dem auch die offiziellen Zahlen der Polizei widersprechen. Das größte deutsche Politikmagazin „der Spiegel“ schrieb in seinem Leitartikel: „Hunderttausende wurden zu den Demonstrationen gegen TTIP und Ceta erwartet. Am Ende kamen teils deutlich weniger.“ Auch die Wochenzeitung „Zeit“ […]

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TTIP könnte fallen – Ablehnung in der SPD wächst

3. Mai 2016 - 07:57 | | Politik | 0 Kommentare

Bisher war der Kampf gegen TTIP vor allem ein Feld von Gewerkschaften, NGOS, Linken und Grünen. Nach den TTIP-Leaks wächst auch der Unmut in der Sozialdemokratie. Immer mehr prominente Sozialdemokraten sprechen sich gegen das Freihandelsabkommen aus und könnten ihm damit den letzten Rest geben. Die TTIP-Leaks haben für Bewegung gesorgt in der Sozialdemokratie, so erklärte der Sprecher der SPD-Linken im Bundestag, Matthias Miersch: „Ich sehe in dieser Situation keine Grundlage mehr, um neues Vertrauen aufzubauen. […]

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Zehntausende wollen in Hannover gegen TTIP und Obama demonstrieren

19. April 2016 - 12:39 | | Politik | 0 Kommentare

Am kommenden Wochenende kommt der US-Präsident Barack Obama nach Hannover um gemeinsam mit Bundeskanzlerin Merkel die Hannover Messe 2016 zu eröffnen, dabei soll es auch um TTIP und CETA gehen. Um ihre Ablehnung des Abkommens deutlich zu machen, wollen Zehntausende die beiden empfangen und ihre Ablehnung der neoliberalen Freihandelsabkommen deutlich machen, ob die 250.000 Menschen erreicht werden, die vergangenen Herbst in Berlin demonstrierten, darf leider bezweifelt werden. Getragen werden die Gegendemonstrationen von einem breiten Bündnis […]

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Freihandelsabkommen TTIP: Eine Bande verfeindeter Brüder

9. Dezember 2015 - 10:07 | | Wirtschaft | 0 Kommentare

Das geplante Freihandelsabkommen TTIP dient der Gewinnsteigerung von Konzernen beiderseits des Atlantiks auf Kosten der Menschen weltweit. Journalist und Aktivist Jules El-Khatib erläutert die Ziele und Auswirkungen des Abkommens und zeigt auf, was Widerstand dagegen erreichen kann Yaak Pabst: Das momentan von der EU und den USA verhandelte Freihandelsabkommen TTIP stößt auf viel Ablehnung. Im Mittelpunkt der Kritik steht dabei meist die Aufweichung des Verbraucherschutzes. Sind »Chlor-Hühnchen« und Genfood tatsächlich der Kern des Problems? Jules […]

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DGB und CLC sprechen sich gegen Handelsabkommen CETA aus

10. November 2015 - 19:42 | | Politik | 2 Kommentare
Reiner Hoffmann, Vorsitzender des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DBG). Foto: Simone M. Neumann, DGB-Presse.

Nach dem Regierungswechsel in Kanada fordern nun der Vorsitzende des Canadian Labour Congress (CLC) Hassan Yusuff und der Vorsitzende des DGB das Handelsabkommen CETA nicht zu ratifizieren. Stattdessen sollen sich Kanada und die EU in neuen Verhandlungen dafür einsetzen ein faires Handelsabkommen zu entwerfen. Die beiden Vorsitzenden äußerten: „Wir sind überzeugt, dass faire Handelsabkommen substanzielle und einklagbare Regeln für Arbeitswelt und Umwelt umfassen müssen. Erleichterter Marktzugang für ausländische Unternehmen und verstärkter Wettbewerb dürfen sich nicht […]

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Die Querfrontlüge oder die Spiegelhetze gegen Stop-TTIP

11. Oktober 2015 - 12:06 | | Politik | 8 Kommentare

Gestern demonstrierten in Berlin 250.000 Menschen gegen die Freihandelsabkommen TTIP und CETA. Aufgerufen hatten dazu neben der Linken und den Grünen, auch ein breites Bündnis aus DGB und Umweltschutzorganisationen wie BUND oder Naturfreunde. Für Spiegel-Journalist Alexander Neubacher scheint die Liste der Organisatoren jedoch kein Grund zu sein, um dem Bündnis nicht vorzuwerfen, es sei ein „Schauermärchen vom rechten Rand“. Der Spiegel Journalist versucht damit die größte Demonstration seit 2007 zu diskreditieren. Neubacher schreibt: „In der Allianz […]

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Freihandelsabkommen dienen nur dem Kapital, nicht den Arbeitenden

30. September 2015 - 16:15 | | Wirtschaft | 0 Kommentare

Gegen TTIP, TISA und Ceta sind alle Linken, allerdings gibt es einige die der Meinung sind, dass der Freihandel abseits der aktuellen Abkommen positiv gesehen werden kann, dabei beziehen sie sich auf Marx. Doch ihre Positionierung ist weit entfernt von einer marxistischen Einschätzung von Freihandel, denn Marx analysierte klar, dass Freihandelsabkommen niemals ein Mittel sind, dass der Mehrheit der Arbeitenden dient. Marx kann und darf nicht als Freihandelsbefürworter verstanden werden und seine Positionierung bei der […]

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Auf die Straßen gegen die Entdemokratisierung und TTIP

7. September 2015 - 14:57 | | Politik | 1 Kommentare

TTIP wird von der deutschen Regierung als Mittel zur Sicherung des Wohlstands angepriesen, wahr ist das nicht, doch es klingt besser als Freihandel zugunsten der Stärksten und Entdemokratisierung der Gesellschaft. Am 10.10 soll es in Berlin eine Demonstration gegen TTIP und die Unterordnung der Demokratie unter den Willen der Märkte geben. Die Demonstration richtet sich dabei nicht nur gegen die Abschaffung von ökologischen und sozialen Standards, die durch TTIP gefährdet werden dürften, sondern auch gegen […]

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