Eindrücke aus Shehba – vertrieben ins Nirgendwo

17. Juni 2018 - 11:30 | | Politik | 0 Kommentare

Wir, Dr. Swaantje Illig (Kinderärztin), Silvia Hauffe (Büroleiterin der Bundestagsabgeordneten Sylvia Gabelmann, DIE LINKE) und Pastorin Daniela Nischik (Evangelischer Blindendienst, Berlin), folgten dem Aufruf der Initiative „Frauen für Afrin“ an einer Menschenrechtsdelegation zur Überprüfung der humanitären Situation in Nordsyrien teilzunehmen. Im Rahmen der Kampagne „Women rise up for Afrin“ waren wir vor Ort Gäste des Frauendachverbandes Kongreya Star und konnten uns mit eigenen Augen ein Bild der Lage der Vertriebenen aus Afrin machen, um darüber […]

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Erdogan hat sich verzockt und könnte verlieren!

16. Juni 2018 - 16:42 | | Politik | 0 Kommentare

Der türkische Präsident Erdogan hat die Wahlen auf den 24. Juni vorgezogen, um seine Macht zu festigen. Aber diesmal könnte er sich verzockt haben. Von Hans Krause Zwei Jahre nach dem gescheiterten Militärputsch gegen ihn regiert Recep Tayyip Erdogan weiter mit Gewalt und Unterdrückung der Meinungsfreiheit. Erst im Mai wurde der Rapper Ezhel verhaftet, dessen erfolgreichstes türkisches Video auf dem Portal YouTube 35 Millionen Mal gesehen wurde. Die Staatsanwaltschaft wirft ihm vor, mit dem Text […]

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Strategiefrage DIE LINKE: Selbstermächtigung vs. Stellvertretung

15. Juni 2018 - 12:32 | | Politik | 1 Kommentare

Um es mal „im Klartext“ zu schreiben: Bei der „Debatte“ in der LINKEN geht es im Kern um zwei Aspekte, die sich mit den inhaltlichen Themen vermischen: Was für eine Partei wollen wir eigentlich sein? Und die Frage wer den Ton angibt, die Fraktion oder die Partei? Migration, Sammelbewegung und Co. vermischt sich mit diesen zwei strategischen Fragen. Natürlich spielt die Positionierung zur Migration eine bedeutende Rolle, doch häufig ist der Auslöser für die Empörung […]

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Österreichs Regierung will Imame abschieben: Es geht um Rassismus!

12. Juni 2018 - 12:00 | | Politik | 0 Kommentare
Foto: Pixabay

Die schwarz-blaue Regierung will sieben Moscheen schließen, die Arabische Kultusgemeinde auflösen und 40 Imame deportieren. Wir haben es mit dem größten Angriff auf die muslimische Community der Geschichte Österreichs zu tun, die eine unmissverständliche Antwort der antirassistischen Bewegung verlangt – egal wie man zu den Inhalten steht, die in den Moscheen gepredigt werden. Im Namen des „Kampfes gegen den politischen Islam“ kündigte die FPÖ-ÖVP-Regierung am Freitag, 8. Juni, nur wenige Stunden vor dem Freitagsgebet, die […]

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Von den Strebenden und den Intoleraten

12. Juni 2018 - 10:52 | | Politik | 0 Kommentare

Lange ist es still um die Ukraine gewesen. Außer einigen vereinzelten Meldungen vom noch andauernden Krieg im Osten erfahren wir relativ wenig über das Innenleben der Ukraine. Nun aber ist eine neue Studie der Friedrich Ebert Stiftung in Zusammenarbeit mit dem GfK Ukraine und dem Zentrum „Neues Europa“, über die ukrainische Jugend (14-29) herausgekommen. Diese ist besonders interessant nicht zuletzt wegen ihres Inhalts, doch vor allem ist sie interessant für uns. Und das aus mehreren […]

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Aufbrüche und Wagenburgmentalität – zum Bundesparteitag der Linkspartei

12. Juni 2018 - 10:03 | | Politik | 5 Kommentare

Der sechste Bundesparteitag der LINKEN ist vorbei und als kleiner Nebenaspekt bin ich für eine neue zweijährige Amtszeit in den Parteivorstand gewählt worden – ein Gremium von 44 Mitgliedern, das die Geschicke der Partei DIE LINKE zwischen den Bundesparteitagen leiten soll.  Es wird – auf dann zwölf Jahre verteilt – meine dritte Amtszeit sein, und ich schätze mal definitiv die letzte. Der Parteitag in seiner Gänze wird sicherlich nicht nur chronologisch als Aufbruch in ein […]

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Die vielen einsamen Stimmen

11. Juni 2018 - 13:04 | | Politik | 0 Kommentare
Foto: nimmersat „Israel“ CC BY-ND 2.0 Some rights reserved. Quelle: piqs.de

In der neuen Ausgabe der „Siegessäule“, Berlins größtem queeren Magazin, setzt dessen regelmäßiger Autor, Dirk Ludigs,  Kritik an der israelischen Politik mit Antisemitismus gleich, und das nicht zum ersten Mal. Die Methode ist bekannt – er stellt eine Nazidemonstration, den Angriff auf einen Kippa-tragenden arabischen Israeli in Berlin, eine Netanjahu-Karikatur und linke Kritiker der israelischen Besatzung, viele von ihnen selbst jüdisch, in eine Reihe, um sie alle in gleichen Maßen zur Bedrohung für jüdisches Leben […]

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Die Folter der Bush-Ära: Stellt endlich die Köpfe vor Gericht!

8. Juni 2018 - 15:26 | | Politik | 1 Kommentare

Nach den Anschlägen vom 11. September 2001 umspannte die USA die Welt mit einem Netzwerk aus illegalen Foltergefängnissen. Nach Mazedonien, Polen und Italien wurden jüngst auch Rumänien und Litauen für ihre Komplizenschaft in US-Folter vom Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte verurteilt. Die juristische Verfolgung sämtlicher Akteure – insbesondere der Kriegsverbrecher der Bush-Administration – muss das Ziel bleiben. Am 9. Dezember 2014 veröffentlichte der US-Senat den weltweit aufsehenerregenden CIA-Folterbericht, der vermeintlich der Aufklärung des globalen Folternetzwerks der […]

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Grenzdebatte mal andersrum!

8. Juni 2018 - 12:00 | | Politik | 0 Kommentare

Spätestens seit dem Auftreten von PEGIDA 2014 debattiert die Gesellschaft über Migration und deren Regulierung. Spätesten seit dem drohenden und nun erfolgten Einzug der AfD in den Bundestag wird auch in der LINKE darüber diskutiert, ob wir weiterhin offene Grenzen fordern, oder wie eine Zuwanderungs- und Asylregulierung nach LINKEn Vorstellungen aussehen sollte. Dabei ist tatsächlich allen Linken- Debattenbeiträgen gemein, dass Ihnen am Wohlergehen der Einwanderungswilligen und bereits hier lebenden gelegen ist. Ebenfalls gemein ist Ihnen, […]

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Schuss nach hinten

Oskar Lafontaine behauptet, Die Linke sei dem „progressiven Neoliberalismus“ verfallen – ein analytischer Fehlschuss mit gefährlicher Wirkung. „Rechte der Homosexuellen oder die Rechte der Migrantinnen und Migranten, rücken in den Mittelpunkt des linken Diskurses“, empört sich Oskar Lafontaine im Interview mit der taz. Er beruft sich dabei auf die Philosophin Nancy Fraser: Angriff auf soziale Sicherheiten. >> aus der taz vom 1.6.18 als Replik auf das Interview mit Oskar Lafontaine im taz vom 31.5.18 Die zugrundeliegende These […]

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