Das Duisburger Modell der Linken

1. November 2018 - 12:00 | | Politik | 0 Kommentare

Ein Erfahrungsbericht und eine Möglichkeit LINKE Kreisverbände basisdemokratisch, offen und erfolgreich zu gestalten. Was veranlasst mich ein Papier über die Organisation unseres Kreisverbands nieder zu schreiben? DIE LINKE. steht vor gewaltigen Aufgaben. Um es mal klar zu benennen: DIE LINKE. hat die Aufgabe das große Erbe der SPD zu übernehmen und insbesondere in den unteren und mittleren Einkommensschichten die politische Mitkämpferin und Vertretung zu sein. Kaum einer anderen Partei kann es gelingen den Rechtsrutsch zu […]

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Gegen die Vernebelung der Kriegsgefahr

31. Oktober 2018 - 12:00 | | Politik | 0 Kommentare
Protest gegen die Nato – Bild: Bernhard Trautvetter

Im Oktober 2018 tagte die hochrangige Nato-Konferenz, zu der die Kalkarer Strategieschmiede der Nato „Gemeinsames Luft-Streitkräfte Kompetenz-Zentrum“ (Joint Air Power Competence Centre; JAPCC) in die Messe Essen eingeladen hatte. Das reißerisch formulierte Konferenzthema „Der Nebel des Tages Null –Luft und All an der Frontlinie“ kombinieren die Militärs mit der Frage, ob die Nato die Haltung hat, am Tag Null zu kämpfen. Und dabei geht es auch darum, den ihr entgegenstehenden Einfluss der Friedenskräfte zu neutralisieren […]

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Vorwärts…und nicht vergessen – Die Bedeutung von Karl Marx für linke Politik heute

29. Oktober 2018 - 15:02 | | Politik | 1 Kommentare
By mohamed challouf (Own work) [CC BY-SA 4.0], via Wikimedia Commons

Ich schreibe nicht als Politikwissenschaftlerinmit akademischem Profil, sondern als Politikerin und „organische Intellektuelle“der Linken, mit praktischen Erfahrungen auf unterschiedlichen gesellschaftspolitischen Feldern. In Jugend- und Kulturgruppen politisiert – inspiriert von der „Kirche der Befreiung“, von Nach-68ern und der Friedensbewegung wurde ich in den 1980ern alsjunge Frau aktiv in der DKP und eignete mir Grundlagen des Marxismus an, arbeiteteals technische Assistentin im Krebsforschungszentrum, war in der betrieblichen Interessenvertretung und jahrzehntelang ehrenamtliche und hauptamtliche Gewerkschafterin. Ab 2000 warich […]

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Deutschland liefert, Saudi-Arabien tötet

26. Oktober 2018 - 16:02 | | Politik | 4 Kommentare
by Felton Davis, Flickr, licensed under CC BY 2.0 (edited by Jakob Reimann).

Am Mittwoch wurden im Jemen bei einem Angriff der Saudi-Emirate-Koalition auf eine Fabrik mindestens 16 Zivilisten getötet. Ein Rüstungsexportbericht der Bundesregierung ergab, dass in den ersten drei Quartalen 2018 Rüstungslieferungen in Höhe von 416 Millionen Euro an Saudi-Arabien genehmigt wurden, in ganz 2017 waren es 254 Millionen. Deutschland macht sich zum Komplizen am Genozid im Jemen. Die Aufmerksamkeit der geneigten, an Krieg und Frieden interessierten Leserin lag am Mittwoch – womöglich – auf drei Nachrichten […]

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Das Märchen vom „grünen Kapitalismus“

25. Oktober 2018 - 09:00 | | Politik | 0 Kommentare

Die Aktualität der Marx’schen Analyse des Kapitalismus als eines dynamischen Systems ist in keinem Punkt so klar wie in der präzisen Herausarbeitung seines inhärenten Zwangs zum Wachstum. Aufgrund des Konkurrenzmechanismus‘ zwischen Einzelkapitalien unterliegt der Kapitalismus insgesamt einem in ihm selbst verankerten Wachstumszwang. „Bei Strafe des Untergangs“ ist das Einzelkapital gezwungen, einen möglichst großen Teil des Mehrwerts zu akkumulieren, in kapitalintensivere (und energieintensivere) Produktion zu investieren, um im Konkurrenzkampf bestehen zu können. Ein beschleunigter Kapitalkonzentrationsprozess, eine […]

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Dogmatischer Murks mit der Maut

23. Oktober 2018 - 12:00 | | Meinungsstark | 1 Kommentare

Die GroKo wird der überfälligen sozial-ökologischen Verkehrswende weitere Hürden in den Weg legen: die LKW-Mautwird erhöht für mehr noch mehr Autobahn und die Maut-Erhebung soll nicht inöffentliche Hand. Die Politik der Bundesregierung hat dazu geführt, dass umwelt- und klimaschädlicher (Güter-)Verkehr auf der Straße wächst, aber auf die Schiene stagniert. Zwischen 2010 und 2017 sind die Lkw-Mautsätze real um 20 Prozent gesunken – im gleichen Zeitraum stiegen die Trassenpreise (also die Schienenmaut) um 18 Prozent. Dabei ist die […]

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Hotspots – beispielloses Scheitern Europäischer Migrationspolitik

23. Oktober 2018 - 12:00 | | Meinungsstark | 1 Kommentare

Werden die prekären Hotspots in Griechenland und Italien zur Dauerlösung?  AufEinladung von Ulla Jelpke, der Innenpolitische Sprecherin und mir alsIntegrations- und Migrationspolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion derLinken fand am Dienstag 09.10.2018 anlässlich dieser Frage einparlamentarisches Frühstück statt. Das beispiellose Scheitern der Hotspotssowie die Kriminalisierung ziviler Seenotrettung diskutierten wir mit RobertNestler (Refugee Law Clinics Abroad), Carsten Gericke (ECCHR) und Louise Arbour(UN-Sonderbeauftragte für Internationale Migration). Salam Aldeen, Rettungsschwimmer des Team Humanity und Aktivist, der aufgrund seines eigenen lebensrettenden […]

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Friedensnobelpreisträgerin Nadia Murad ruft dazu auf, IS-Kämpfer vor Gericht zu stellen – nicht zu töten

22. Oktober 2018 - 16:59 | | Politik | 0 Kommentare
By U.S. Department of State, Flickr, published under public domain (edited by Jakob Reimann, JusticeNow!).

Bei ihrer ersten Pressekonferenz seit der Nobelpreiszeremonie in Washington, D.C., rief Nadia Murad die internationale Gemeinschaft auf, IS-Kämpfer vor internationale Gerichte zu stellen, insbesondere für ihre Verbrechen gegen die irakischen Jesiden, deren Opfer Nadia selbst wurde. Nadia Murad, die Friedensnobelpreisträgerin, die letzte Woche für ihre Arbeit zur Beendigung sexueller Gewalt als Waffe im Krieg geehrt wurde (JusticeNow! berichtete ausführlich), rief dazu auf, die Militanten des Islamischen Staats (IS) wegen ihrer Verbrechen gegen die jesidische Minderheit […]

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„Wahlen gewinnt man über Parteiaufbau“ – im Gespräch mit Max Steininger

22. Oktober 2018 - 14:35 | | Politik | 1 Kommentare

Daniel Kerekes: Max, du bist Landesgeschäftsführer der Linken in Bayern. Ihr seid nicht in den Landtag eingezogen, trotz des relativ starken Stimmenzuwachses. Was ist für dich der Hauptgrund, dass es nicht geklappt hat? Max Steininger: Beim ersten Antritt der LINKEN in Bayern 2008 war DIE LINKE das Kuriosum schlechthin. Es gab da plötzlich eine neue, linke, antikapitalistische Partei. In Bayern! Wenn ein Kandidat einen Furz ließ, stand das als Skandalmeldung auf der Titelseite der Zeitung. […]

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Energische Initiativen gegen die Spaltung des Europarats notwendig

22. Oktober 2018 - 12:00 | | Meinungsstark | 1 Kommentare

Die Parlamentarische Versammlung des Europarates hätte inder letzten Sitzungswoche eine wichtige Entscheidung fällen können. Hier kommendie Vertreter von 47 nationalen Parlamenten des europäischen Kontinentszusammen. Die Versammlung diskutiert die Konflikte im „Großen Europa“, es wardas erste parlamentarische Gremium auf europäischer Ebene nach dem ZweitenWeltkrieg. Hier wurde im Jahr 1950 die Europäische Menschenrechtskonventionverabschiedet, die bis heute einen wichtigen Leitfaden für die Gesetzgebung inallen Mitgliedstaaten darstellt. Eine besonders wichtige Funktion kommt dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) zu: […]

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