Europäische Union: Hellas, Italien, Deutschland – Austerität für alle Zeiten oder erste Risse im neoliberalen Gebälk?

9. September 2018 - 12:00 | | Politik | 1 Kommentare
By vladamk, Flickr, published under public domain (edited by Jakob Reimann).

Alexis Tsipras sei – so berichten es die Mainstreammedien jedenfalls – ein Meister, wenn es um Mytheninterpretationen mit großer Geste zur Stützung seines Ansehens gehe. In Hellas ende das Memorandum, so die Journaille, die Wahrheit sieht anders aus. Sollte es tatsächlich enden, so gilt vielmehr das Metamemorandum. Ein Beitrag von Michael Aggelidis Am 21.8.2018 schreibt Aswestopoulos in Telepolis u.a.: „(…) Die Kreditfinanzierung des Landes ist damit offiziell zu Ende. Die Austeritätspolitik ist es aber nicht. […]

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Das Problem: Verleugnung, Verharmlosung, Verweigerung oder: warum Seehofer und Kretschmer weg müssen

8. September 2018 - 12:17 | | Meinungsstark | 0 Kommentare

Man kann im Augenblick keinen Kommentar schreiben, in dem nicht das Wort „Chemnitz“ vorkommt. So wie vor einem Vierteljahrhundert kaum etwas geschrieben werden konnte, ohne“Hoyerswerda“, „Rostock“, „Solingen“ oder „Mölln“ zu schreiben. Ich frage mich gerade, ob wir in diesen 25 Jahren eigentlich etwas gelernt haben. Was lag eigentlich zwischen Hoyerswerda (1991) und Chemnitz (2018)? Was geschah in diesem Land, um Rassismus und rechtes Gedankengut aus den Köpfen zu verbannen? Erschreckend wenig, offenbar. Rassistische Übergriffe erzeugen […]

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Die andere Seite des John McCain

7. September 2018 - 15:57 | | Politik | 0 Kommentare
A dopted from Gage Skidmore, Flickr, licensed under CC BY-SA 2.0 (edited by Jakob Reimann, JusticeNow!).

Wenn die Grabreden der politischen Aufsteiger auf John McCain als abgehoben von der Realität erscheinen, dann deshalb, weil sie die elitäre Sichtweise widerspiegeln, die die militärischen Interventionen der USA als ein Schachspiel betrachten, bei dem die Millionen Toten durch grundlose Angriffe lediglich als statistische Daten erscheinen, sagt Max Blumenthal. Das englische Original erschien zuerst auf Consortiumnews, die Übersetzung  von Josefa Zimmermann erschien zuerst auf den NachDenkSeiten. Als der Kalte Krieg 1985 in seine Endphase trat, nahm […]

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Eine Kindheit im Widerstand – Meine Begegnungen mit Ahed Tamimi

7. September 2018 - 12:00 | | Politik | 0 Kommentare

Der israelische Filmemacher und Aktivist Dror Dayan lernte Ahed Tamimi kennen, als er Proteste in ihrem Dorf in Palästina filmte. Die 17-Jährige ist von israelischen Soldaten verhaftet und nach Monaten wieder freigelassen worden. Inzwischen ist sie zu einem weltweiten Symbol des palästinensischen Widerstands geworden. Dror lernte sie aber auch als normale Teenagerin kennen. Als ich von der Redaktion von Klasse Gegen Klasse darum gebeten wurde, einen etwas persönlicheren Text über Ahed Tamimi und ihre Verhaftung zu schreiben, zögerte […]

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„Let’s fucking kill him!“ – Trump wollte Assad hinrichten

6. September 2018 - 15:16 | | Politik | 1 Kommentare

Laut einem neuen Buch der Journalistenlegende Bob Woodward hat Präsident Trump im April 2017 seinen Verteidigungsminister James Mattis beauftragt, den syrischen Präsidenten Baschar al-Assad hinzurichten. Das Weiße Haus weist die Vorwürfe kategorisch zurück. Nach einem Giftgasangriff im syrischen Khan Sheikhoun im April 2017, bei dem 86 Menschen starben, forderte US-Präsident Trump von seinem Verteidigungsminister James Mattis die Hinrichtung von Syriens Präsident Baschar al-Assad, so Journalistenlegende Bob Woodward, der sich in seinem neuen Buch Fear: Trump […]

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„Zeit des Wolfes ist gekommen“

6. September 2018 - 13:32 | | Politik | 0 Kommentare

Der thüringische Verfassungsschutz hat in einer Pressekonferenz angekündigt, eine mögliche Beobachtung der AfD Thüringen zu prüfen. Anlass dafür sei laut der Behörde die öffentliche zusammenarbeit mit der Identitären Bewegung und die Chemnitzer Vorfälle vom 26. und 27. August beim „Trauermarsch“, der von der Thüringer AfD mitorganisiert wurde. Der Thüringer Verfassungsschutz ging einen eher unüblichen Weg: sie kündigten in ihrer Pressekonferenz die eine Prüfung der Beobachtung der AfD an. „Dies sei unüblich“, erklärte der Thüringer Leiter […]

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Das Ende der Braunkohle ist besiegelt!

6. September 2018 - 12:00 | | Meinungsstark | 0 Kommentare
By mohamed challouf (Own work) [CC BY-SA 4.0], via Wikimedia Commons

Nur wenige S-Bahn-Stationen vom Kölner Dom, im rheinischen Braunkohlerevier, wo die vielleicht größten Löcher der Welt in der fruchtbaren Erde klaffen, bahnt sich dieser Tage ein neues Kräftemessen zwischen Gegnern der Braunkohle und ihren Fürsprechern an. Heute tagt in Berlin eine von der Großen Koalition eingesetzte Expertenkommission, um das Ende der Braunkohle in Deutschland zu beschließen und den Strukturwandel in Ostdeutschland und NRW mit viel Steuergeld zu »gestalten«. Gleichzeitig drückt der Energieriese RWE im Hambacher […]

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Aufstehen – Das Problem ist, was nicht gesagt wird

Foto: Website Aufstehen

Am 04. September ist der Aufruf zu #aufstehen online gegangen. Um es deutlich zu sagen: In dem Aufruf steht viel Richtiges drin, doch entscheidend ist, was der Aufruf nicht erwähnt, nämlich der konsequente Kampf gegen Rassismus und Rechtsruck. Ein Kommentar. Die Bundespressekonferenz begann mit der richtigen Feststellung fast aller Teilnehmenden: In Deutschland existiert eine Repräsentationskrise der Demokratie. 40 Prozent der Menschen besitzen heute real weniger als vor 20 Jahren, Grüne und SPD haben sich nach […]

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Hat der Asylkompromiss 1992 die Nazis gestoppt?

5. September 2018 - 12:00 | | Meinungsstark | 0 Kommentare
Foto: Pixabay, CC0

Die Bilder aus Chemnitz dieser Tage erinnern in vielem an das Pogrom, dass Nazis 1992 im Rostocker Stadtteil Lichtenhagen inszeniert hatten. Damals zündete ein Mob vor laufenden Kameras einen Plattenbau an, in dem eine ZAST, eine „Zentrale Anlaufstelle“ für Asylbewerber untergebracht war. Nur dank einer Luke unter dem Dach konnten eine Gruppe von Migranten und ihre deutschen Helfer im letzten Moment ihr Leben retten. Das Pogrom leitete eine Welle von vergleichbaren Angriffen in vielen Städten […]

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8.500 Demonstranten bei Björn Höckes Nazi-Trauermarsch in Chemnitz

3. September 2018 - 13:32 | | Politik | 1 Kommentare

Björn Höcke mobilisierte am Samstag zum „Trauermarsch“ in Chemnitz. Insgesamt versammelten sich mindestens 8.500 Menschen, begleitet von 1.800 Polizisten und 3.000 Gegendemonstranten. Es kam zu Ausschreitungen mit der Polizei, Hitler-Grüßen, Flaschenwürfen und teils massiver Gewalt gegen Gegendemonstranten, Unbeteiligte und Reporter. 18 Personen wurden verletzt. Am vergangenen Sonntag wurde der 35-jährige Daniel Hillig mutmaßlich von einem Syrer und einem Iraker in Chemnitz auf offener Straße erstochen. Seitdem ist die 250.000-Einwohner-Stadt im Ausnahmezustand. Rechts organisiert Demos, Links […]

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