Spaniens neue Mitte-Links-Regierung unter Pedro Sanchez cancelt wegen anhaltender Gräuel im Jemen-Krieg den Verkauf von 400 lasergesteuerten Bomben nach Saudi-Arabien. Unter der konservativen Vorgängerregierung Mariano Rajoy ausgehandelte Waffendeals sollen neu bewertet werden. Spanien hat den Verkauf von 400 lasergesteuerten Bomben nach Saudi-Arabien gecancelt, weil Madrid befürchtet, diese könnten im Jemen-Krieg gegen Zivilisten eingesetzt werden, so das spanische Verteidigungsministerium am Dienstag. Der saudisch-spanische Deal wurde 2015 unter der vorherigen konservativen Regierung unterzeichnet. Nach der Entscheidung vom […]
Weiterlesen... Der Kollaps des US-amerikanischen Bankengiganten Lehman Brothers vor einem Jahrzent stand am Anfang eines gigantischen Zusammenbruchs, für den wir noch heute zahlen sollen. Diesen Monat vor zehn Jahren brach das gesamte Bankensystem fast zusammen – und zerschlug das Mantra der Politiker, dass der Kapitalismus für alle Menschen Verbesserungen schaffe. Lehman Brothers, die weltweit viertgrößte Investmentbank, meldete am 15. September 2008 den Bankrott an. Experten des rechten politischen Spektrums meinten, hier zeige sich, dass das System […]
Weiterlesen... Die palästinensische Linke in Israel befindet sich im Aufschwung, wie schon bei den vergangenen Wahlen deutlich wurde. Die wichtigste nicht-parlamentarische Kraft Abnaa al Balad (Söhne des Landes) ist deswegen immer wieder Ziel von Verleumdung israelischer Rechter, nun hat die Polizei einen ihrer führenden Aktivisten, Raja Eghbarieh, verhaftet. Am Dienstag den 11. September drangen israelischen Militärpolizisten in sein Haus in Umm Al-Fahm ein und verhafteten den Familienvater vor den Augen seiner Frau und Tochter. Darüber hinaus […]
Weiterlesen... Laut Aktivisten im Hambacher Forst fiel ein Journalist bei einem Polizeieinsatz 14 Meter in die Tiefe und verletzte sich schwer. Die Einsatzkräfte sollen keine Sicherungsnetze genutzt haben und gingen laut Aktiven mit Zwang vor. Polizei bestätigt Vorfall. Hambacher Forst. „Ein Journalist viel durch ein (Baumbrücke) Weg 14 Meter in die Tiefe. Sanitäter sind vor Ort, die aktuelle Situation unklar,“ heißt es auf dem Twitter Account „Hambibleibt“. „Er scheint gefallen zu sein, als Polizisten versuchten einen […]
Weiterlesen... In diesem Jahr sind zum Internationalen Frauen*tag tausende Menschen in über 20 deutschen Städten, so auch in Düsseldorf, auf die Straße gegangen, so viele wie seit Jahren nicht mehr. Überall auf der Welt waren Frauen* auf der Straße: In Spanien verließen sie ihre Arbeitsplätze, störten den Verkehr und verweigerten die Hausarbeit. Mit ihren Protestaktionen legten sie das Land teilweise lahm und schafften so massiv Aufmerksamkeit. In Argentinien und Polen gingen Frauen* für ihr Recht auf […]
Weiterlesen... Seit einigen Jahren herrscht eine innenpolitische Spannung im Libanon und die Entscheidung der Hisbollah in Syrien einzumarschieren und das Assad-Regime zu unterstützen, hat wie ein Katalysator noch mehr Probleme an die Oberfläche gezerrt, als ohnehin durch ein äußerst kompliziertes politisches System existieren. Das politische System des Libanons ist ein sehr komplexes und fragwürdiges System, wenn man aber die Geschichte dahinter kennt, wird für einiges klarer. Der Libanon wird durch den Konfessionalismus geprägt. So muss der […]
Weiterlesen... Die Kommunalwahlen in Italien im Juni dieses Jahrs waren für die Linke ein Desaster. Es triumphierte die rechte, xenophobe und in Teilen offen rassistische Lega. Der Verlust ehemaliger Hochburgen wie Siena, Massa, Pisa oder auch Imola durch den Partito Democratico (PD) wurde in der Presse durchweg als eine historische Niederlage der Linken gewertet, da der PD in der öffentlichen Meinung und auch im Bewusstsein eines großen Teils der Bevölkerung immer noch als politisch links gilt, […]
Weiterlesen... Sie wurde in der Türkei geboren und lebt seit 1990 in Deutschland. Vergangenes Jahr zog Gökay Akbulut für die Linke in den Bundestag ein. In der aktuell unter dem Hashtag #MeTwo geführten Rassismus-Debatte stellt sie die Frage: „Entschuldigung, wie gut integrieren Sie denn?“ Der Hashtag #MeTwo hat in der vergangenen Woche eine Realität voller Alltagsrassismus in den Fokus gerückt, die viele Menschen mit Migrationshintergrund alltäglich erleben. Und wir haben eine Realität gesehen, die viele Menschen […]
Weiterlesen... Anlässlich der schwedischen Wahlen (9.9.2018) ist häufig die Rede davon, die rechte Partei der „Schwedendemokraten“ würde mit dem alten sozialdemokratischen Leitbild des „Volksheims“ gegen die regierenden Sozialdemokraten Stimmung machen. Es erscheint also angebracht sich zu vergegenwärtigen, was „Volksheim“ meint und wie es in seiner Hochzeit aussah. „Volksheim“ verheißt: „Fundament des Heimes sind Gemeinsamkeit und Zusammengehörigkeitsgefühl. Das gute Heim kennt keine Privilegierten und keine Benachteiligten, weder Nesthäkchen noch Stiefkinder. In ihm blickt keiner auf den anderen […]
Weiterlesen... Sie ist alles andere als neu – die Debatte, was „Rechts“ ist und was jener „Rechtsextremismus”, den man dann gemeinhin auch unter „Nazismus” bündelt. Chemnitz hat in das Feuer dieses Diskurses nun neues Öl geschüttet. Denn freilich: Nicht alle jener Demonstranten, die den Mord an dem jungen Chemnitzer beklagt haben, waren und sind Extremisten, vermutlich trifft das sogar auf ihre Mehrzahl nicht zu. Jene, die diese Demonstration angeführt haben, die Hoecke und Bachmann etwa, sind […]
Weiterlesen... 
