70 Jahre NATO: Jubiläum ohne Jubel

4. April 2019 - 12:00 | | Politik | 1 Kommentare

Ende der 1940er Jahre geriet Thomas Mann ins Visier der US-amerikanischen Kommunistenjäger. Er hatte sich nicht offen gegen die Sowjetunion und „den Kommunismus“ ausgesprochen. Die Illustrierte Life publizierte am 4. April 1949 Porträts von fünfzig prominenten US-Bürgern, die als „Kommunistenfreunde“ zu gelten hätten, darunter Thomas Mann. Just am selben Tag wurde in Washington der NATO-Vertrag unterzeichnet. Antikommunismus war die regulative Idee zur Schaffung des Paktes. Es waren zwölf Gründungsstaaten. Die BRD war noch nicht dabei. Die […]

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70 Jahre Nato sind 70 zuviel!

4. April 2019 - 11:13 | | Politik | 0 Kommentare

Heute jährt sich die Gründung der Nato zum 70. mal. Für die Staatslenker der westlichen Welt ist dies ein Feiertag, für die Mehrheit der Menschen ist es keiner. Die Nato aufzulösen muss Ziel linker Außenpolitik sein, Deutschlands Austritt wäre ein richtiger Schritt auf diesem Weg. Aktuell diskutiert die Nato darüber, warum einige Staaten ihre militärischen „Anstrengungen“, so der Euphemismus für die Geldverschwendung, nicht weiter erhöhen. Insbesondere Deutschland steht dabei am Pranger, da es seine Ausgaben […]

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Wir müssen Europa zurückerobern – Im Gespräch mit Gregor Gysi

3. April 2019 - 12:00 | | Politik | 0 Kommentare
Gregor Gysi – Quelle: DIE LINKE im Bundestag

In einem Monat finden Wahlen zum Europaparlament statt, die Wahlen werden auch ein Gradmesser des Rechtsrucks in Europa. Wir haben mit Gregor Gysi, dem Vorsitzenden der Europäischen Linken, über die Ursachen des Rechtsrucks, die Schwäche der Sozialdemokratie und linke Antworten gesprochen. Die Freiheitsliebe: In wenigen Wochen wird das Europaparlament gewählt und vieles deutet auf einen Rechtsruck hin, was sind die Ursachen des europaweiten Rechtsrucks? Gregor Gysi: Die Europawahlen waren nie so wichtig wie in diesem […]

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Plündern – aber professionell!

2. April 2019 - 12:00 | | Politik, Wirtschaft | 1 Kommentare

Wie Hedgefonds Unternehmen und Staaten schädigen – ganz legal! In Deutschland wurden Hedgefonds 2004 von der SPD/Grünen-Regierung zugelassen: Das Investment-Modernisierungs-Gesetz bezeichnet sie verschwommen als „Sondervermögen mit zusätzlichen Risiken“, erlaubt z.B. Leerverkäufe von Wertpapieren und macht einige Auflagen für die Aufnahme von Krediten. Hedgefonds gelten wie die ganz großen Kapitalorganisatoren vom Schlage BlackRock rechtlich nicht als Banken und sind kaum reguliert. Das Wall Street Journal feiert feiert ihre „Narrenfreiheit“.[1] Hedgefonds arbeiten mit dem Kapital von Multimillionären […]

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Portugal: Ein Land ohne Rechtspopulisten

1. April 2019 - 12:00 | | Politik | 1 Kommentare
Lissabon

In einigen Wochen finden die Europawahlen statt und fast überall in der EU sind Rechtspopulisten, Rechtsradikale oder Faschisten im Aufwind. Doch es gibt eine Ausnahme: Portugal. Das Land, welches vor einigen Jahren neben Griechenland als der „failed State“ der EU galt, hat die schlimmsten Folgen der Krise abgeschüttelt und gleichzeitig rechten Parteien keinen Raum gelassen. Seit 2015 regieren in Portugal die Sozialisten (die den europäischen Sozialdemokraten angehören), toleriert durch die Linkspartei Bloco und die Kommunistische […]

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Die Klimakrise schafft Potential für Ökosozialismus

31. März 2019 - 12:00 | | Politik | 0 Kommentare

Die Klimakrise hat ein enormes Potential, sie kann eine neue Bewegung entfachen, gegen Klima– und Umweltzerstörung, wie auch für eine Kritik am Wirtschaftssystem! „Die großen Unternehmen in den Industrieländern haben die globale Erwärmung maßgeblich verschuldet.“ Der Peruaner Saúl Luciano Lliuya aus Huaraz weiß genau, wovon er redet. Sein Haus liegt unweit vom Andensee Palcacocha. Die zwei riesigen Gletscher Palcaraju und Pucaranra der Cordillera Blanca hängen über dem glasklaren Wasser wie ein Damoklesschwert. Unaufhaltsam nagt der […]

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Almeria: Kämpfe in Europas Gemüsegarten

30. März 2019 - 16:53 | | Politik | 0 Kommentare

200.000 Menschen wohnen in der spanischen Stadt Almeria, doch schaut man bei Google Maps die Stadt an, denkt man im ersten Moment, sie sei von einigen weißen Dörfern umgeben. Zoomt man jedoch näher dran wird einem erst klar, dass dies keine Dörfer, sondern Gewächshäuser sind. In diesem Plastikmeer herrschen miserable Arbeitsbedingungen für viele als illegalisiert bezeichnete Menschen, die nahezu alle aus den Maghrebstaaten oder Zentralafrika stammen. Auch aus Almería kommt der Großteil des Gemüses her, […]

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Spionage gegen Russland: NATO-Drohnen starten im Sommer

30. März 2019 - 12:00 | | Meinungsstark | 0 Kommentare
Bild: Matthias Monroy

Dieses Jahr beginnt das neue Drohnenprogramm der NATO in Sizilien. Abermals gibt die Bundesregierung Hunderte Millionen für die Anschaffung von Riesendrohnen aus. Die „Global Hawk“ spionieren über Russland und eskalieren damit die Osterweiterung der NATO Im Rahmen des Programms „Alliance Ground Surveillance“ (AGS) stationiert die NATO fünf riesige Drohnen des Typs „Global Hawk“ auf dem Stützpunkt der italienischen Luftwaffe in Sigonella/ Sizilien. Die unbemannten Luftfahrzeuge wiegen rund 15 Tonnen und verkehren in einer Flughöhe von […]

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Gemeinnützigkeit als Politikum – nicht sexy aber oho!

29. März 2019 - 12:00 | | Meinungsstark | 0 Kommentare

Unter der ÜberschriftDie Entscheidung gegen Attac ist ein schlechter Witz kommentiert Heribert Prantl am 29.2. in der SZ; “Der Bundesfinanzhof hat Attac die Gemeinnützigkeit abgesprochen. Hundesport und Rasenschach werden also steuerlich gefördert, Globalisierungskritik nicht. Das ist eine Farce.” Das trockene vorab: Gemeinnützigkeit wird heute im Wesentlichen durch das Steuerrecht definiert. Es bestimmt Körperschaften, insbesondere Vereine, als gemeinnützig, wenn sie sich der »selbstlosen Förderung der Allgemeinheit auf materiellem, geistigem oder sittlichem Gebiet« widmen. Ist dies mit […]

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Christchurch: Antimuslimischer Rassismus – Aus Worten werden Taten

28. März 2019 - 12:00 | | Politik | 0 Kommentare
Alle Muslime werden unter Generalverdacht gestellt – Quelle: Karsten

Vor fast zwei Wochen wurde in Neuseeland ein schrecklicher Terroranschlag in einer Moschee verübt, der 50 Menschen das Leben kostete. Wir haben mit Prof. Sabine Schiffer über die mediale Betrachtung des Anschlags und Islambilder in den Medien gesprochen. Die Freiheitsliebe: Am vergangenen Freitag fand in Neuseeland ein Terroranschlag statt, wie haben Sie die Berichterstattung über diesen Anschlag wahrgenommen? Sabine Schiffer: Darf ich vorschlagen „Terroranschlag wurde verübt“ zu formulieren? Das ist weniger passiv als „fand statt“, […]

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