Klassismus ist subtile Gewalt – Im Gespräch mit Philipp Schäfer

18. März 2021 - 13:00 | | Politik | 1 Kommentare
Philipp Schäfer – Foto: Thomas Wunsch

Abwertung von Obdachlosen, Erwerbslosen und armen Menschen ist in Deutschland kein Randphänomen – Klassismus ist der Begriff, der dies zusammenfasst. Wir haben mit Philipp Schäfer, Doktorand an der Hochschule Düsseldorf und Autor eines Beitrags im Buch „Solidarisch gegen Klassismus“, über Klassismus, dessen Wirkung und die Möglichkeiten dagegen vorzugehen, gesprochen. Die Freiheitsliebe: Du hast vor kurzem an einem Buch mitgeschrieben, welches den Titel trägt „Solidarisch gegen Klassismus“. Wie kommt es, dass die Debatte zu Klassismus momentan […]

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Der Tod von Kasia Lenhardt – ein feminizidaler Suizid?

17. März 2021 - 12:30 | | Gesellschaft, Politik | 22 Kommentare

Nach dem Tod des Models Kasia Lenhardt am 9. Februar wurde in sozialen Medien große Betroffenheit geäußert. Da die Polizei Fremdverschulden früh ausschließen konnte, war und ist ein Suizid die sehr wahrscheinliche Todesursache. Viele waren entsetzt über das plötzliche Versterben einer so jungen Person, die sich außerdem vermutlich selbst getötet hat. Kann ihr Tod ohne eine Analyse patriarchaler Verhältnisse verstanden werden? Oder haben diesen etwa nur individuelle Beweggründe bedingt? Ein Blick auf die Geschehnisse vor […]

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Aufklärung zu Hanau überfällig – Untersuchungsausschuss das Mindeste!

16. März 2021 - 12:30 | | Meinungsstark, Politik | 0 Kommentare
Bild: Initiative 19. Februar

Zum Auftakt der Internationalen Wochen gegen Rassismus starten wir wie immer mit Forderungen: Rassismus in unserer Gesellschaft muss erkannt und benannt werden. Es muss alles getan werden, um Menschen mit Rassismus-Erfahrungen zu schützen. Wir alle wissen: Es gibt keinen Ort in Deutschland, an dem es keine Diskriminierung gibt. Diese Forderungen sind alt, sie sind lange bekannt und werden genauso lange schon von deutschen Behörden ignoriert. Schlimmer noch: Antisemitische, rassistische und rechtsmotivierte Terroranschläge haben in den […]

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Die Labour Party ein Jahr nach ihrer letzten Wahlniederlage

15. März 2021 - 13:00 | | Politik | 0 Kommentare

Inmitten der medizinisch-humanitären Krise mit ihren weit über 100.000 Corona-Sterbefällen in Großbritannien, der scharfen Zuspitzung sozialer sowie regionaler Ungleichheiten, der ökonomischen Verwerfungen und inmitten der innen- und außenpolitischen Turbulenzen als Folgen der Corona-Pandemie und des Brexits versucht die britische Labour Party als zwar geschrumpfte, aber dennoch größte Oppositionspartei im Vereinigten Königreich sich neu zu positionieren. Bei der Parlamentswahl im Dezember 2019 hatte die Partei der Arbeit mit ihrem auf eine gesellschaftliche Transformation ausgerichteten Wahlprogramm („Die […]

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Neuer Anlauf für EU-Vorratsdatenspeicherung

14. März 2021 - 12:30 | | Politik | 0 Kommentare

Trotz Grundrechtsbedenken drängen EU-Staaten erneut auf ein Gesetz zur massenhaften Speicherung von Kommunikationsdaten. Sie wollen sich dabei über Einwände des EU-Gerichts hinwegsetzen, wie ein Dokument zeigt, das netzpolitik.org veröffentlicht. Obwohl der Europäische Gerichtshof wiederholt gegen die Vorratsdatenspeicherung geurteilt hat, drängen einige EU-Staaten hinter verschlossenen Türen auf einen neuen Anlauf. Bei einer Videokonferenz der Innenministerien am 8. Februar sprachen sich Niederlande, Frankreich, Spanien und weitere Staaten für neue gesetzliche Schritte aus. Das zeigt ein Ratsdokument, das […]

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Regieren um jeden Preis? Linkspartei muss Abschiebungen stoppen.

13. März 2021 - 14:43 | | Politik | 1 Kommentare

Jedes Jahr ist die Linkspartei für circa 2.000 Abschiebungen mitverantwortlich. Ein Beschluss des Parteitags möchte das stoppen. Wird er Konsequenzen haben? Bei ihrem Parteitag Ende Februar hat die Linkspartei in ihrem Leitantrag etwas Wichtiges beschlossen: In allen Ländern, in denen DIE LINKE an der Regierung beteiligt ist oder regiert, haben wir uns für die humanitäre Aufnahme von Geflüchteten eingesetzt. In allen Bundesländern wurde jedoch gleichzeitig abgeschoben. Wir bleiben dabei: DIE LINKE lehnt Abschiebungen ab. Diese […]

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Der tragische Triumph Rosa Luxemburgs

13. März 2021 - 13:00 | | Politik | 0 Kommentare

By Rosa Luxemburg-Stiftung, Flickr, licensed under CC BY 2.0 (edited).

Am 150. Jubiläum des Geburtstages von Rosa Luxemburg blickt der sozialistische US-Autor Paul Le Blanc auf ihr Leben und ihre Vermächtnisse zurück. Zusammen mit Helen C. Scott überarbeitete Paul „Rosa Luxemburg: Sozialismus oder Barbarei, gesammelte Werke“, das gerade von Pluto Press neu aufgelegt wurde, als Auswahl des Left Book Clubs. Rosa Luxemburgs Suche nach Antworten über den Sinn des Lebens vermischte das Persönliche mit dem Politischen. Ihr Tod brachte ein Ende ihrer persönlichen Tragödien und […]

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Mexiko legalisiert Cannabis!

12. März 2021 - 12:52 | | Politik | 1 Kommentare
Foto: Wendy McCormick, https://wendymccormick.com

126 Millionen Menschen leben in Mexiko. Sie alle werden demnächst legalen Zugang zu Cannabis haben. Schon im April 2020 berichtete ich darüber, dass die Legalisierung in Mexiko in greifbarer Nähe ist. Nun ist es soweit. Im Parlament in Mexiko-Stadt wurde am Mittwoch der Weg für den größten legalen Markt für Cannabis freigemacht. 316 Abgeordnete stimmten für den entsprechenden Gesetzentwurf, 129 dagegen. Die (nötige) Zustimmung des Senats gilt als sicher. Laut dem Gesetz dürfen in Zukunft […]

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Die blasse Bilanz der Grünen im Ländle

11. März 2021 - 12:30 | | Meinungsstark | 0 Kommentare

Seit 10 Jahren regieren die Grünen in Baden-Württemberg. Doch sozialen und ökologischen Fortschritt haben sie nicht bewirkt. Besonders mager fallen die Ergebnisse von Ministerpräsident Winfried Kretschmann und seinen Grünen bei den Themen Wohnen, Verkehr, Klimaschutz und Gesundheit aus. In kaum einem Politikfeld zeigt sich das Versagen der Grünen in der Landesregierung so deutlich wie in der Wohnungspolitik. Die Situation ist dramatisch: Im Durchschnitt muss ein Haushalt in Baden-Württemberg rund 30 Prozent oder mehr des Einkommens […]

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Nordirlandkonflikt – 800 Jahre der Unterdrückung

10. März 2021 - 12:30 | | Politik | 2 Kommentare

By Sineakee, Flickr, licensed under CC BY 2.0.

Am 18. April 2019 wurde die junge Journalistin Lyra McKee von einem Mitglied der so genannten „Neuen IRA“ erschossen, als sie probierte, Ausschreitungen in der nordirischen Stadt Derry zu dokumentieren, und sich dabei in der Nähe der Polizei aufhielt. Der Mord versetzte die ganze Nation in Schock und ließ Erinnerung an die dunkelste Phase der jüngeren irischen Geschichte wiederaufleben: Den nordirischen Bürgerkrieg, auf Englisch „The Troubles“ genannt, welcher am Ende der 1960er Jahre begann und […]

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