In Aachen ist die atomare Bedrohung greifbar

23. September 2019 - 12:00 | | Meinungsstark | 1 Kommentare

Als der kanadische Senator Joseph A. Day im Juli dieses Jahres einen Bericht für die Parlamentarische Versammlung der NATO veröffentlichte, trat er damit ungewollt eine Lawine los. Denn der Text beinhaltete auch sechs Standorte in Europa, an denen die USA Atomwaffen lagern. Es war bereits zuvor ein offenes Geheimnis, dass auch in Kleine-Brogel in Belgien, Volkel in den Niederlanden und in Büchel in der Eifel Atombomben gelagert werden und der Autor gab an, diese Informationen […]

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Die Grünen. Die neue Partei des Kapitals

22. September 2019 - 16:00 | | Politik | 4 Kommentare

Die Grünen haben in ihrer vierzigjährigen Geschichte drei unterschiedliche Phasen ihres Parteidaseins durchlaufen. In ihrem ersten knappen Jahrzehnt waren sie eine linke, rebellische, sich auf soziale Bewegungen beziehende Partei, die sehr viele Elemente im bürgerlichen und parlamentarischen Politikbetrieb aufgemischt hat, die aber vor allem mit Ökologie, Klima- und Umweltzerstörung ein neues Jahrhundertthema gesetzt hat. Mit ihrem «Umbauprogramm» von 1986 verwandelten sich die Grünen in eine reformerische, überwiegend der SPD Konkurrenz machende Partei, die zuerst auf […]

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Humanität statt Abschottung: Lager auflösen, Geflüchtete menschenwürdig unterbringen

22. September 2019 - 12:00 | | Meinungsstark | 1 Kommentare

Moria, das steht für das Versagen der Europäischen Union. Um die 10.000 Menschen leben in dem Camp, das eigentlich für 3.500 ausgelegt ist unter menschenunwürdigen Bedingungen. Knapp die Hälfte sind Kinder und Jugendliche. Und Moria steht für das Wegschauen: In unregelmäßigen Abständen gibt es kurze mediale Beachtung, wenn der alltägliche Horror nochmal auf die Spitze getrieben wird, wie vor kurzem durch den gewaltsamen Tod eines minderjährigen Geflüchteten. Jenseits dieser kurzen Aufmerksamkeitsfenster ist die Anwesenheit des […]

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Kurdische Kultur – Bundesregierung setzt auf Zensur

21. September 2019 - 12:00 | | Kultur, Meinungsstark, Politik | 0 Kommentare

Die Freiheit der Meinung und der Kunst ist vom Artikel 5 des Grundgesetzes geschützt. Die Frage, ab wann die Freiheit in Gefahr ist, ob Zensur herrscht oder wer Kultur schaffen darf, ist politisch hoch umkämpft. Umso erschreckender, dass Bundesinnenminister Horst Seehofer Anfang des Jahres zwei Verlagshäuser verbietet und so tut, als hätte sein Handeln mit Kultur- und Meinungsfreiheit nichts zu tun. Es geht um zwei kurdische Verlage, den Mezopotamien Verlag und MIR Multimedia. Im Rahmen […]

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Krieg im Jemen – Offener Brief an die Mitglieder des Bundessicherheitsrates

20. September 2019 - 16:14 | | Politik | 1 Kommentare

Im Folgenden veröffentlicht Die Freiheitsliebe einen offenen Brief von 56 Bündnissen und Organisationen an den Bundessicherheitsrat, jenem Gremium also, in dem in Deutschland Rüstungsexporte beschlossen werden. Bundeskanzleramt Willy-Brandt-Straße 1 10557 Berlin Berlin, 18.09.2019 56 Organisationen aus der Entwicklungs-, Friedens- und Menschenrechtspolitik und humanitäre Hilfsorganisationen fordern: Umfassendes Rüstungsexportverbot für die Jemen-Militärkoalition Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin Dr. Merkel, sehr geehrter Herr Vizekanzler und Bundesminister der Finanzen Scholz, sehr geehrter Herr Bundesminister des Inneren Seehofer, sehr geehrter Herr […]

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Was die israelischen Wahlen für uns in Gaza bedeuten? Nichts!

20. September 2019 - 15:37 | | Politik | 0 Kommentare

Vor fünf Monaten schrieb ich einen Kommentar zu Israels Parlamentswahlen in dem ich argumentierte, dass diese Wahlen für uns Palästinenserinnen und Palästinenser als eingeborene Bevölkerung des Landes nichts bedeuten. Die Israelis sind nun ein weiteres Mal an die Wahlurnen getreten- und scheinbar mit ähnlichem Ergebnis wie im April. Die Israelis wissen immer noch nicht wer ihr Premierminister wird. Wir Palästinenserinnen und Palästinenser aber wissen bereits, dass er ein weißer, aschkenasischer Mann sein wird und dass […]

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Bruno Kern: Das Märchen vom Wachstum

19. September 2019 - 12:00 | | Politik | 0 Kommentare

Das neue Buch von Bruno Kern „Das Märchen vom Grünen Wachstum“ erweist sich als gut recherchiert und voll von einem breit gefüllten Fachwissen. Formen eines grünen Kapitalismus lehnt er mit guten sowie anschaulichen Argumenten ab und plädiert stattdessen für eine ökosozialistische Gesellschaft. Jedoch finden sich auch ein paar problematische Schlussfolgerungen, die sich vor allem am Ende des Werkes wiederfinden. Zu Beginn muss gesagt werden, dass der Wissenschaftler durch viel Fachwissen, gute Erklärungen und interessante Vorschläge […]

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(Anti-)deutsche in der Legitimationskrise

18. September 2019 - 10:50 | | Politik | 6 Kommentare
Antideutsche

In den vergangenen Monaten kam es in Deutschland vermehrt zu innerlinken Konflikten mit den sogenannten „Antideutschen“. Selbst Strömungen und Medien, die bislang eine eher passive Haltung zu diesem komplexen nationalen Phänomen eingenommen hatten, zeigen sich mehr und mehr entsetzt über die offene Zusammenarbeit mit der Staatsgewalt und die Sympathien für den Neofaschismus. Doch wenn es um die Suche nach Ursachen geht, bleibt die Empörung oft auf halber Strecke stehen, indem sie alles auf den Rassismus […]

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IAA-Protest: „Wir müssen weiter kämpfen, dass wir gehört werden und sich etwas ändert“

17. September 2019 - 10:07 | | Politik | 0 Kommentare
Foto: TIm Dreyer

Am letzten Sonntag haben fast 1000 Menschen die IAA in Frankfurt blockiert um ein Zeichen für die Verkehrswende zu setzen. Jakob Migenda war dabei und berichtet. Es ist Sonntag Morgen kurz vor sieben: Die Luft im Frankfurter Rebstockpark ist noch kühl aber überall stehen kleine Menschengruppen im aufgehenden Morgenlicht. Viele sind jung und mache haben weiße Maleranzüge angezogen. Sie sind keine Spaziergängerinnen und Spaziergänger, denn sie alle eint ein Ziel: Heute wollen sie gemeinsam die […]

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Pfeifen im Walde

16. September 2019 - 10:33 | | Politik | 0 Kommentare

Linke erklären die AfD gern zur Nazi-Partei. Abgesehen davon, dass dieselben Polit-Argumentierer vor wenigen Jahren noch konsequent gegen jeden NS-Vergleich zu Felde zogen – von wegen der „Singularität des Dritten Reiches“ und dergleichen –, ist diese Behauptung Unsinn. Ja, die AfD hat einen stark rechtslastigen „Flügel“ mit nicht zu ignorierenden auch personellen Schnittmengen zum Rechtsextremismus. Ja, die AfD bedient mit wachsender Intensität eine in Deutschland West wie Ost nie völlig verschwundene völkische und rassistische Grundsuppe. […]

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