EU in Zeiten von Corona

17. Mai 2020 - 12:00 | | Politik | 0 Kommentare

In Corona-Zeiten schien die „Große Politik“ zunächst ausgesetzt. Das gewaltige NATO-Manöver „Defender“ nahe der russischen Grenze, das eine gezielte Machtdemonstration gegen Russland im 75. Jahr des Sieges über den Hitlerfaschismus sein sollte, wurde wegen Corona vorzeitig beendet. Die NATO verteilte im Bündnisgebiet Atemmasken und Schutzausrüstung – so erfüllt sie endlich einen friedenspolitischen Zweck. US-Flugzeugträger wurden aus Seuchengründen an die Kette gelegt. Premierminister Johnson war wegen Corona-Infektion im Krankenhaus, um den Brexit wurde es still. Die Asia […]

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Corona-Grundeinkommen: gute Idee oder Irrweg?

16. Mai 2020 - 12:00 | | Politik | 1 Kommentare

Für Millionen Menschen brechen in der Corona-Krise die Einkommen weg. Besonders hart trifft es viele Minijobberinnen, Minijobber, Solo-Selbstständige, Kleinunternehmer und Kleinunternehmerinnen. Sie haben oft ohnehin niedrige Einkommen und brauchen jeden Euro für ihren Lebensunterhalt. Kurzarbeitergeld oder auch Arbeitslosengeld gibt es für sie aber nicht, weil sie nicht in der Arbeitslosenversicherung sind. Die in den staatlichen Rettungspaketen zur Verfügung gestellten Gelder – für Solo-Selbstständige gibt es bis 9.000, für Kleinunternehmer bis zehn Beschäftigte bis 15.000 Euro […]

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Der einzige ehrliche Ausweg aus der Coronakrise und die falschen Versprechen der Lockerungslobby

15. Mai 2020 - 17:04 | | Politik | 1 Kommentare
By LoboStudioHamburg, Pixabay, published under public domain (edited by Jakob Reimann, Freiheitsliebe).

Was uns die Lockerungslobby als Exit-Strategie verkauft, führt uns nicht raus aus der Coronakrise, sondern nur rein in eine zweite besonders heftige Infektionswelle und stellt die Wirtschaftskrise auf Dauer. Dies birgt Gefahren für unser aller Gesundheit wie für die Wirtschaft. Der realistische Ausweg aus der Coronakrise lautet #stopthevirus von Katja Kipping Die Rufe nach Lockerungen werden immer lauter. Und zur Lockerungsdynamik gehört, dass einzelne Lockerungen nicht etwa zum Innehalten führen. Vielmehr verstärkt jede einzelne Lockerung […]

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Indien: Eine Krise der extremen Segregation und Feindschaft gegen Muslime

14. Mai 2020 - 12:00 | | Politik | 0 Kommentare
Foto: Susheela Mahendran

Charvaka Roy* ist ein politischer Aktivist aus Indien. Er lebt derzeit in Kolkata, Westbengalen. Susheela Mahendran sprach mit ihm über die Situation während der COVID-19-Pandemie in Indien. Die Freiheitsliebe: Hallo, Charvaka, danke, dass Du für uns deine Zeit nimmst. Zurzeit gibt es 62.294 bestätigte COVID-19-Fälle und 2.254 Todesfälle (11. Mai). Was wissen wir tatsächlich über die Dunkelziffer von Todesfällen und Infizierten? Charvaka Roy: Die Zahl der Tests, die in Indien derzeit noch durchgeführt werden, ist […]

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Globale Waffenruhe oder Krieg? Donald Trump entscheidet sich für: Krieg.

13. Mai 2020 - 14:19 | | Politik | 1 Kommentare
Based on Michael Vadon, Wikimedia Commons (Trump) and mehmet canli, Flickr (world map); mashup by Jakob Reimann, Freiheitsliebe, licensed under CC BY-SA 4.0.

Am Freitag beerdigte die Trump-Administration eine über Wochen verhandelte UN-Resolution, die zu einer globalen Waffenruhe aufgerufen hätte. Im Kleinkrieg Trumps gegen China im Rahmen der Corona-Pandemie sind dem US-Präsidenten Nuancen in Formulierungen wichtiger als das weltweite Schweigen der Waffen. Am Freitag blockierte die Vetomacht USA im UN-Sicherheitsrat einen Resolutionstext, der im Rahmen der globalen Corona-Pandemie einen weltweiten Waffenstillstand in sämtlichen Kriegen und Konflikten gefordert hätte. Bereits Ende März rief UN-Generalsekretär António Guterres zu einem „sofortigen […]

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Kalkulierter Tabubruch von Rechts

13. Mai 2020 - 12:00 | | Politik | 1 Kommentare

Der rassistische Terroranschlag in Hanau ist das jüngste Ergebnis einer massiven Diskursverschiebung nach rechts, maßgeblich vorangetrieben durch die AfD. Ein Grund mehr, einen Blick auf die Rolle der AfD in den Parlamenten zu werfen, findet Charlotte Papke. Über Monate hinweg hatte die AfD mittels Plakaten und Tweets das Bild von Shisha-Bars als Orte der Kriminalität heraufbeschworen. Der Spitzenkandidat der hessischen AfD, Rainer Rahn, sagte sogar noch nach dem Anschlag in Hanau: „Shisha-Bars sind Orte, die […]

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Ein Wissensschatz für alle Aktivistinnen – „Der Kampf um globale Gerechtigkeit“

12. Mai 2020 - 12:00 | | Politik | 0 Kommentare

Der Kampf um globale Gerechtigkeit betrifft uns alle. Die Klimakrise, Ressourcenraubbau, Kriege und eine immer fortwährende Spaltung zwischen Arm und Reich bringen die Menschen zum Nachdenken, weshalb immer mehr einen Kurswechsel der Politik fordern. Die Journalisten David Goeßmann und Fabian Scheidler begleiten seit 2009 mit ihrem unabhängigen Internet-Sender Kontext TV diesen Kampf, wobei sie mit zahlreichen Wissenschaftlerinnen, Wissenschaftler, Journalisten, Journalistinnen, Aktivisten und Aktivistinnen aus der ganzen Welt sprachen. Angesichts ihres 10-jährigen Jubiläums haben sie eine […]

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Glaubenskrieger an der Virenfront

11. Mai 2020 - 12:00 | | Meinungsstark | 2 Kommentare

Ja, wir leben in anstrengenden Zeiten. Während die einen um ihre wirtschaftliche Existenz und die anderen um ihre Gesundheit fürchten müssen, oder gar um beides, fühlen sich viele zu unrecht gegängelt, bevormundet und in ihrer Freiheit beschränkt. Naturkatastrophen – und mit so einer haben wir es gerade zu tun – bringen häufig gesellschaftliche Konflikte, Brüche und soziale Verwerfungen hervor, deren Auswirkungen ebenso drastisch sein können wie die Katastrophe selbst. Vor allem bieten sie Raum für […]

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Gefangen im Gewächshaus – Wie sich in Almería Migrantinnen gegen ihre Ausbeutung zur Wehr setzen

10. Mai 2020 - 11:10 | | Politik | 0 Kommentare
Die Arbeiterinnen der Firma Eurosol mussten erst um die Zahlung des gesetzlichen Mindeslohnes und ihre Unrechmäßige Entlassung kämpfen. Die Unternehmensleitung musste nach internationalem Druck einlenken. Bild Interbrigadas.org

Almeria gilt als das Gewächshaus Europas und ist direkt mit der deutschen Wirtschaft verbunden. Trotz der großen Bedeutung für die europäische Lebensmittelproduktion, werden die Arbeitskämpfe vor Ort ignoriert. Die Interbrigadas waren vor Ort und haben eine Broschüre über die Situation veröffentlicht, wir haben mit Matthias Grüber von den Interbrigadas über die Situation vor Ort gesprochen. Die Freiheitsliebe: Ihr habt vor kurzem eine Broschüre über Lieferketten zwischen Almeria und Deutschland veröffentlicht. Wie sieht diese Lieferkette aus […]

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Die Schlacht um Berlin – Das letzte Kapitel von Faschismus und Krieg

9. Mai 2020 - 12:00 | | Politik | 0 Kommentare

Als Kriegsdonner und Rauch sich verzogen hatten, gab der strahlend blaue Frühlingshimmel den Blick auf eine untergegangene Stadt frei. „Der Weg durch die Stadt“, schreibt Ursula Spaltowsky in ihr Tagebuch, „treibt einem die Tränen in die Augen“. Dies ist Teil 3 der Reihe Schlacht um Berlin. Teil 1 findet ihr hier, und Teil 2 hier. „Von manchen Straßen gibt es nur noch Schutt, der zum Teil noch raucht. Auch die Parkanlagen sind voller Schutt, und […]

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