Lederjacke und Goldkette oder wie Linke auf Migranten schauen?

1. Oktober 2018 - 12:00 | | Politik | 2 Kommentare

Aus der Haustür raus, an der Spielothek und dem KiK an der Ecke vorbei, schnell zum Bus. Eine Sache fällt auf: Viele Menschen sehen so aus wie wir. Wie wir meint nicht nur dunkele Haare und Augen, sondern auch die schwarze Lederjacke, die Goldkette um den Hals, eine Uhr am Handgelenk. Mit dem Bus geht es zur Demo. Egal, ob gegen die Zerstörung der Umwelt protestiert wird, für höhere Löhne oder Frieden, das Bild ändert sich schlagartig. Nun sieht manRucksäcke, […]

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Bürgerrechte statt Sicherheitswahn

29. September 2018 - 13:29 | | Meinungsstark | 0 Kommentare

Wenn Dietmar Bartsch, Katrin Göring-Eckardt und Christian Lindner gemeinsam in der Bundespressekonferenz auftreten muss es sich um eine ernste Angelegenheit handeln und das ist auch der Fall. Abgeordnete der Fraktion DIE LINKE, Bündnis 90/Die Grünen und der FDP klagen gemeinsam gegen das neue bayrische Polizeiaufgabengesetz vor dem Bundesverfassungsgericht. Das gemeinsame Vorgehen mit Grünen und FDP ist sehr erfreulich, da dies eine sogenannte abstrakte Normenkontrollklage ermöglicht, die eine Beteiligung von 25 Prozent der Abgeordneten des Bundestages […]

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Wohnen ist nicht nur eine neue soziale Frage, sondern eine existenzielle

28. September 2018 - 12:00 | | Politik | 1 Kommentare

Deutschlands Mietmarkt ist kaputt. Zu diesem Schluss kommen Journalistinnen und Journalisten der Süddeutsche Zeitung, nachdem sie Zuschriften von 57.000 Menschen ausgewertet haben, die beim Projekt #MeineMiete mitgemacht hatten.[i] Nun veranstaltet die Bundesregierung einen „Wohngipfel“ und gibt vor, sich mit diesem wachsenden Problem ernsthaft zu beschäftigen. Aber dem ist nicht so und zumindest die Hälfte der Bevölkerung, die zur Miete wohnt, weiß das: das Verhältnis von 1 Mieterorganisation zu 11 Vertreter der Bau- und Immobilienverbänden spricht […]

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Frauen ohne Wohnung – ein unsichtbares Drama

27. September 2018 - 12:00 | | Meinungsstark | 1 Kommentare

Man sieht es ihr in der Regel nicht an. Sie ist sauber gekleidet, schaut sich die Schaufenster des Kaufhauses an oder sitzt auf einer Parkbank und betrachtet ihre Umgebung. Oder sie fährt in der Straßenbahn, im Bus, hat eine Handtasche dabei, eventuell eine Plastiktüte unter den Sitz geschoben. Wohnungslose Frauen entsprechen meistens nicht dem Klischee. Und selten machen sie „Platte“, schlafen also unter freiem Himmel, sie versuchen so lang wie möglich irgendwo unterzukommen. Denn auch […]

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Die U.S. Air Force rüstet sich für den Krieg gegen Russland und China

26. September 2018 - 16:19 | | Politik | 1 Kommentare

Trumps leitende Staatssekretärin Heather Wilson kündet in ihrer Grundsatzrede zur Neuausrichtung der U.S. Air Force eine historische Expansion der US-Luftstreitkräfte an – die größte Aufrüstung seit Ende des Kalten Krieges. Militärexperten sind sich einig, dass dies eine Fokusverschiebung in der US-Militärdoktrin signalisiert: weg von Kriegen gegen Terrororganisationen, hin zu potentiellen Großmachtkriegen gegen Russland und China. Am Montag vergangener Woche legte Heather Wilson – seit Mai 2017 Trumps leitende Staatssekretärin der U.S. Air Force – auf […]

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NATO und EU simulieren Kämpfe im Cyberraum

26. September 2018 - 12:00 | | Meinungsstark | 0 Kommentare

Sogenannte hybride Bedrohungen dienen als Sammelbegriff, um gegen Globalisierungskritik, Migration und angeblich aus Russland gesteuerte Desinformation vorzugehen. Vom 19. bis 23. November 2018 veranstaltet die Europäische Union zum zweiten Mal die Krisenmanagementübung „Hybrid Exercise Multilayer“. Wir haben dazu eine Kleine Anfrage eingereicht, die vom Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) beantwortet wurde. Demnach werden wie im vergangenen Jahr als Übungslage Institutionen der EU und der NATO sowie deren Mitgliedstaaten „durch Cyberattacken angegriffen“. Angenommen wird außerdem, dass im […]

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Gut inszenierte Rufmordkampagne

25. September 2018 - 11:12 | | Politik | 7 Kommentare

So bezeichnete ein Teilnehmer den Shitstorm, der ab dem 15.9. über die Ev. Akademie Bad Boll aufgrund der Tagung „Shrinking Space im Israel-Palästina-Konflikt“ hinwegfegte. Trotz der heftigen und zahlreichen Drohmails und Drohanrufe, trotz verleumderischer Artikel in der Welt, der Taz, der Jüdischen Allgemeinen und der Forderung des Antisemitismusbeauftragten der Bundesregierung, Felix Klein, die Konferenz abzusagen, ist die Akademie standhaft geblieben und hat die Tagung durchgeführt. Dafür waren ihr alle ca 90 Teilnehmenden dankbar, was immer […]

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Ist der Terroranschlag in Ahvaz der Auslöser für den Krieg der USA gegen den Iran?

24. September 2018 - 17:02 | | Politik | 1 Kommentare

Es gibt deutliche Hinweise auf eine Komplizenschaft der Saudis und Emiratis – und möglicherweise der USA – im jüngsten Terroranschlag in Ahvaz im Iran, bei dem 29 Menschen getötet wurden. Sollte dies der Fall sein, ist die Intention dahinter aller Wahrscheinlichkeit nach, eine Vergeltung Teherans – und damit wiederum einen ausgewachsenen Krieg gegen den Iran – zu provozieren, meint Trita Parsi. Der Iran wurde erneut von einem Terroranschlag heimgesucht. Mindestens 29 Menschen wurden in der […]

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Europa kein Ort für Humanität – Wie Flüchtlingshelfer kriminalisiert und Flüchtlinge bekämpft werden

24. September 2018 - 10:05 | | Meinungsstark | 1 Kommentare
Foto: Pixabay

Vor drei Jahren wurde Sarah Mardini noch als Heldin gefeiert. Als sie damals mit ihrer Schwester in einem vollen Schlauchboot aus Syrien floh und dieses nicht mehr fahrtüchtig war, zogen beide das Boot bis nach Griechenland und retteten so 18 Menschen das Leben. Dafür wurden beide mit dem Bambi in der Kategorie „stille Helden“ geehrt. Nun wurden Sarah Mardini und ihr Kollege Sean Binder am 21. August auf Lesbos verhaftet und sitzen in Untersuchungshaft – schon […]

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SPD-Bundestagsabgeordneter Bülow droht mit Austritt

23. September 2018 - 19:10 | | Politik | 1 Kommentare
von Marco Bülow, MdB / SPD-Bundestagsfraktion (Marco Bülow, MdB) [CC BY 3.0 ], via Wikimedia Commons

Marco Bülow, Direktgewählter Abgeordneter aus Dortmund, gehört zu den kritischsten Bundestagsabgeordneten der SPD, in einem Interview mit dem WDR droht er nun ganz offen mit dem Austritt, wenn die Partei ihren bisherigen Kurs fortsetzt. Ursache seiner Äußerung sind die Causa Maaßen und Waffenlieferungen an Saudi-Arabien. Nach der Beförderung von Maaßen vom Verfassungsschutzchef zum Staatssekretär nahmen in der SPD die Klagen zu. Dazu befragt äußert Bülow: „Klar muss sein Herr Maaßen muss weg, nicht nur von […]

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