Wenn Demos gegen Krieg mit Demos gegen die AFD konkurrieren müssen Vor wenigen Wochen wurde die AFD-Correctiv-Recherche veröffentlicht und die deutsche Mitte reagierte erst mit Erstaunen – dann mit Mobilisierung der Massen. Seit mehr als drei Monaten strömen deutschlandweit regelmäßig
9 Länder haben angekündigt die Finanzierung von neuen Projekten der UNRWA zu stoppen, darunter auch Deutschland und die USA. Die Folgen eines solchen Stopps dürften in Gaza zu noch mehr Leid und Elend führen, wie 20 große Hilfsorganisationen feststellen, die
Die Landwirtschaft stellt einen der wichtigsten Teile unserer Gesellschaft dar: Sie ernährt uns. Allerdings wird sie wenig geschätzt und von Konzernen und Lobbyisten und Lobbyistinnen unter Druck gesetzt. Aufgrund von Wetter, Spekulation, immer neuen Regelungen und Bürokratie erlebt dieser Bereich
In Teil 1 dieser dreiteiligen Reihe wurde die Schuldenbremse kritisch betrachtet. Im Teil 2 des Textes geht es nun um Maßnahmen, die von der Ampel als Beiträge zum ökologischen Umbau der Gesellschaft ausgegeben werden. Diese erweisen sich bei näherer Betrachtung
Richtig stolz ist Fridays for Future auf Deutschland. Auf dieses Wahnsinns Turn-Out am vergangenen Sonntag, den 21. Januar 2024, auf der Anti-AfD-Demonstration vor dem deutschen Bundestag. 350.000 Menschen seien zusammengekommen, um gegen die AfD zu demonstrieren, verkünden sie. Ganz betrunken
Nach Monaten der heftigen Gegenwehr des rechten Flügels des politischen Establishments wurde der Anti-Korruptionsaktivist Bernardo Arévalo als Präsident Guatemalas vereidigt. Progressive Aktivisten und andere politische Führer der Region haben diesen Widerstand als Putschversuch bezeichnet. Arévalos Amtseinführung war für den Sonntagnachmittag
Deutschlands Intervention in Den Haag zeigt, dass der Holocaust vor allem eines ist: eine politische Metapher, die der deutschen Politik zu dienen hat. Es war nur eine Frage der Zeit, bis diese Metapher zur Verteidigung eines Völkermords missbraucht wird. Niemand
Mindestens 23.000 Menschen sind in Gaza gestorben und dennoch gab es in der politischen Landschaft Deutschlands kaum Abgeordnete die einen Waffenstillstand gefordert haben, bisher waren dies nur die Bundestagsabgeordneten der Linken und von BSW sowie 3 sozialdemokratische Abgeordnete. Das hat
Knapp einen Monat nach dem Urteil aus Karlsruhe hat die Ampel den Bundeshaushalt für 2024 vorgestellt. Nicht einer der von Scholz, Lindner und Habeck vorgestellten Punkte ist wirklich gut – der überwiegende Teil geradezu verheerend. Er beschert den Menschen steigende
Die deutsche Gewerkschaftsführung positioniert sich deutlich an der Seite Israels, Solidarität mit den Menschen in Gaza kommt ebenso wenig vor, wie die Forderung nach einem Waffenstillstand. Doch es regt sich Widerstand für morgen (18.01) rufen Gewerkschafter zu einer Kundgebung vor
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