Putsch in Bolivien – Wahlbetrugsvorwurf war gefaked

16. Juni 2020 - 12:00 | | Meinungsstark | 0 Kommentare
Andrej Hunko in Bolivien

Erinnert sich noch jemand an den Putsch in Bolivien vor einem guten halben Jahr? Mittlerweile gibt selbst die New York Times zu, dass es keine Belege für den Wahlbetrugsvorwurf gibt, der die Grundlage für den gewaltsamen Sturz von Evo Morales war. Die Organisation Amerikanischer Staaten (OAS), die Bundesregierung, die Grünen und auch die „Faktenchecker“ der Tagesschau sehen dabei nicht gut aus. Der linke indigene Präsident Evo Morales hatte die Präsidentschaftswahlen am 20. Oktober 2019 mit […]

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Rechte Umtriebe in der Bundeswehr: Eliteeinheit auflösen!

15. Juni 2020 - 12:00 | | Meinungsstark | 1 Kommentare

Solche offenen Worte ist man nicht gewohnt aus dem Kommando Spezialkräfte (KSK) der Bundeswehr. Im Mai drang ein Brief des KSK-Kommandeurs Markus Kreitmayr an die Öffentlichkeit, in dem er Soldaten, die mit Rechten sympathisieren, droht: „Sie verdienen unsere Kameradschaft nicht! Sie gehören nicht zu uns! Sie sollten aus eigenem Antrieb unseren Verband und die Bundeswehr verlassen! Tun sie es nicht, werden Sie feststellen, dass wir Sie finden und entfernen werden!“ Anfang Juni folgte ein weiterer […]

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Was hat Israel mit Kolonialismus zu tun?

14. Juni 2020 - 14:46 | | Politik | 5 Kommentare

Reflexionen über den kolonialen Charakter Israels bilden einen wesentlichen Baustein in den Veröffentlichungen des weltweit renommierten kamerunischen Politologen und Theoretiker des Postkolonialismus Achille Mbembe, der nun in Deutschland des Antisemitismus verdächtigt worden ist. Dieser koloniale Charakter Israels wird hier in seiner Entstehung beschrieben, als um 1900 die Weltmacht Großbritannien die Diskriminierung und Verfolgung der jüdischen Bevölkerung im Zarenreich und deren aufkommenden Nationalismus für ihre kolonialen Zwecke nutzbar machte. Vorspann: Maxime Rodinson und Achille Mbembe Nach […]

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Über die Freiheit der Kunst und die Armut der Künstlerinnen

13. Juni 2020 - 12:00 | | Meinungsstark | 1 Kommentare

Durch die Corona-Pandemie ist das öffentliche Kulturleben zum Erliegen gekommen, Kulturschaffende verlieren Aufträge und Jobs – und die Räume der Kultur können nicht mehr in gewohnter Form bespielt werden. Doch auch wenn Publikum und Kultur auf Abstand gehen, die Kulturschaffenden müssen weiterleben! Über eine wirksame Soforthilfe in Zeiten von Corona wurde und wird viel geredet. Die Bundesregierung hat ein Programm für Solo-Selbstständige und kleine Unternehmen aufgelegt, der Haken an der Sache: Das Geld ist begrenzt […]

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Mehrheiten kennen keine Abkürzungen

12. Juni 2020 - 14:00 | | Politik | 0 Kommentare

Zurzeit beobachten wir, wie die Bundesregierung versucht, den Übergang in eine „neue Normalität“ der Krise zu organisieren. Die Schockmomente, das „Fahren auf Sicht“, sollen ein Ende haben. Planungssicherheit – das ist es, was die Unternehmen brauchen. Teil jener neuen Normalität ist die Erwartung einer Weltwirtschaftskrise, einer „Rezession historischen Ausmaßes“ – schlimmer als 2008, etwa wie 1929, vielleicht aber auch deutlich heftiger. Dass die Krise kommt, ist klar. Wie sie kommt, unklar. Wer die „Rechnung“ für […]

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Verpasste Verkehrswende

11. Juni 2020 - 12:30 | | Meinungsstark | 0 Kommentare

Die Bundesregierung pumpt viele Milliarden Euro in Lufthansa und Deutsche Bahn. Aber ein Verkehrskonzept für die Zukunft hat sie nicht. Es ist an der Zeit, Mobilität für alle, Klimaschutz und Beschäftigungssicherung zusammenzubringen. Die Bundesregierung hat eine wichtige Chance verpasst, die sozial-ökologische Verkehrswende voranzubringen. Die Eckpunkte des Konjunkturpakets sind eine Sammlung von Stückwerk. Eine klare Richtung ist nicht zu erkennen. Die Bundesregierung pumpt viele Milliarden in Autokonzerne, in Lufthansa und Deutsche Bahn, ohne ein integriertes Verkehrskonzept […]

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Generalverdacht – Richtige Debatte – Falscher Personenkreis

10. Juni 2020 - 14:58 | | Politik | 0 Kommentare

Verschiedene Organisationen von Polizistinnen und Polizisten sowie Politikerinnen und Politikern von Union, FDP und AfD werfen aktuell der SPD-Vorsitzenden Saskia Esken vor, sie würde alle Polizistinnen und Polizisten des Rassismus bezichtigen und somit unter Generalverdacht stellen. Eine Debatte um Generalverdacht ist sinnvoll, doch sie wird an falscher Stelle geführt. Esken hat gefordert, dass es unabhängige Beschwerdestellen für Opfer von (rassistischer) Polizeigewalt geben soll – eine Forderung, die Linke und Grüne schon lange vorbringen. Diese wird […]

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Dialektik des historischen Rassismus in den USA – von den Rodney-King-Riots, den Protesten um George Floyd und warum Organisation der Schlüssel ist

10. Juni 2020 - 12:30 | | Politik | 0 Kommentare
Based on ATOMIC Hot Links, Flickr (public domain) (King), HuffPost, (Fair use) (Latasha),  Lorie Shaull, Flickr (CC BY-SA 2.0) (Floyd), mashup by Jakob Reimann.

Grassierende Polizeigewalt, Rassismus, Armut: Durch die Geschichte der Vereinigten Staaten zieht sich ein roter Faden der Unterdrückung. Wie 1992 sehen wir heute Aufstände, die das Potential haben, dieses System zu erschüttern. Wie kam es dazu? Warum gelang die Wende damals nicht? Und was können wir aus der Vergangenheit für die Kämpfe von heute lernen? These: Historisches Ereignis Die Welt steht in Flammen. Im Innern der Stadt verschlingen die Feuer viele Institute des Systems, das den […]

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Trump kann sich entweder aus dem Nahen Osten zurückziehen oder einen Krieg mit dem Iran anfangen

9. Juni 2020 - 14:22 | | Politik | 0 Kommentare

Kandidat Trump versprach, den Nahen Osten zu verlassen. Präsident Trump tat wenig bis gar nichts zur Umsetzung und ist insbesondere beim Iran mit seiner Strategie des „maximum pressure“ auch weiterhin auf Konfrontationskurs. Wenig überraschend ist die logische Schlussfolgerung von Wirtschaftskriegsführung die militärische Kriegsführung. Anstatt die Kapitulation des Iran zu gewährleisten, hat der „maximale Druck“ die USA einem weiteren Krieg in der Region nähergebracht, die Trump versprochen hatte zu verlassen. von Trita Parsi „Jeder, der den […]

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Einbürgerung statt Exklusion – Deutschland braucht endlich ein progressives Staatsangehörigkeitsrecht

8. Juni 2020 - 12:00 | | Meinungsstark | 0 Kommentare

Heutzutage ist unbestritten, dass Deutschland ein Einwanderungsland ist. Doch die Gesetze vermitteln häufig noch eine ganz andere Botschaft. So vor allem das veraltete Staatsangehörigkeitsrecht aus dem Jahr 2000. In Deutschland leben über elf Millionen Menschen, die nicht die deutsche Staatsangehörigkeit besitzen. Das Statistische Bundesamt bezeichnet diese Menschen in ihren Statistiken als „Ausländer“. Über 17 Jahre leben Menschen im Durchschnitt bereits in Deutschland, bis sie endlich eingebürgert werden. Das ist viel zu lange. Beide Zahlen sprechen […]

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