Karl Liebknechts Ablehnung der Kriegskredite

15. Januar 2018 - 10:04 | | Politik | 0 Kommentare
Karl Liebknecht

Heute ist der 99. Todestag von Karl Liebknecht und Rosa Luxemburg, zwei der größten Kämpfer Sozialismus und Frieden in Deutschland. Umgebracht von rechten Banden unter Mithilfe der deutschen Sozialdemokratie, gedenken ihnen jedes Jahr Zehntausende weltweit. Im Sinne dieses Gedenkens veröffentlichen wir einen Text von Karl Liebknecht, den er schrieb, als er die Kriegskredite im Reichstag ablehnte, als erster deutscher Abgeordneter. Bei der ersten Abstimmung war er noch dem Fraktionszwang gefolgt, bei der zweiten stimmte er […]

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Deutsch-Französische Erklärung: Man schafft keinen Frieden, indem man gemeinsam den Krieg vorbereitet

12. Januar 2018 - 19:15 | | Politik | 0 Kommentare

Am 22. Januar 2018 werden Bundestag und französische Assemblee Nationale zusammen kommen und gemeinsam den 55. Jahrestag der Elysee-Verträge feiern. In der Tat kann die (west-)deutsch-französische Aussöhnung als eine der größten Errungenschaften der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts angesehen werden. Dazu trug der Elysee Vertrag, insbesondere mit seinen zivilgesellschaftlichen deutsch-französischen Austauschprojekten, maßgeblich bei. Heute ist kaum noch vorstellbar, in welchem Maße ‚der Franzos‘ als ewiger Erbfeind Deutschlands angesehen wurde – und umgekehrt. Ich erinnere mich […]

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Der Jemen stirbt und die Welt schweigt – Menschenrechte sind auch Widerstandsrechte

2. Januar 2018 - 13:49 | | Meinungsstark | 2 Kommentare
By Rod Waddington, licensed under CC BY-SA 2.0 (edited by JusticeNow!).

Die größte humanitäre Krise unsere Tage spielt sich seit drei Jahren im Jemen ab. Alle zehn Minuten stirbt dort ein Kind an Hunger oder vermeidbaren Krankheiten, Tausende sind der größten Cholera-Epidemie der letzten Jahrzehnte zum Opfer gefallen. Die Infrastruktur ist fast gänzlich zerstört oder zum Erliegen gekommen. Eine verbrecherische, von Saudi-Arabien verhängte umfassende Blockade hat dazu geführt, dass mittlerweile 7 Millionen Menschen im Jemen akut vom Hungertod bedroht sind. Fast drei Millionen Menschen sind aus […]

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Mord als Dienstleistung

20. Dezember 2017 - 12:12 | | Politik | 0 Kommentare

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen möchte die Bundeswehr von ihrer rechten Tradition lösen. Das Ziel ist die Entwicklung der Bundeswehr von der Wehrmacht zur Armee 4.0. Das Verhältnis zwischen der deutschen Generalität und ihrer politischen Führung ist zerrüttet. Ein rechtes Netzwerk um den Oberleutnant Franco Albrecht hatte Waffen gestohlen und politische Morde geplant. Das wäre allein noch nichts Neues gewesen, schließlich wurden bereits in den 90ern rechte NATO-Stay-behind-Organisationen („Gladio“) in Europa unter anderem durch einen Bericht […]

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PESCO ist doppelte Aufrüstung

15. Dezember 2017 - 12:00 | | Meinungsstark | 0 Kommentare

Im Hauruckverfahren beteiligt sich die geschäftsführende Bundesregierung an der „Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit“ (SSZ, engl. PESCO, auch als „Verteidigungsunion“ bezeichnet) der Europäischen Union. Darin soll das NATO-Ziel übernommen werden, die Militärausgaben bis 2024 auf zwei Prozent der Bruttoinlandsprodukte der EU-Mitgliedsländer anzuheben. Die EU-Sicherheits- und Verteidigungspolitik wird also weiter kräftig expandieren. Jährlich sollen bis zu 5,5 Milliarden Euro durch den sogenannten Europäischen Verteidigungsfonds für Waffentechnik ausgegeben werden. Im nächsten mehrjährigen Finanzrahmen der Europäischen Union könnten bis 2027 […]

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Was passiert eigentlich in Kurdistan?

14. Dezember 2017 - 11:31 | | Meinungsstark | 18 Kommentare

Die aktuelle Lage in Kurdistan zu analysieren, ist nie eine einfache Aufgabe. Denn um zu verstehen, was in dieser Region vor sich geht, muss man eigentlich auch einen Blick auf die politischen Entwicklungen in der Türkei, dem Irak, dem Iran und in Syrien werfen. Auf diese vier Länder sind nämlich die Siedlungsgebiete der Kurden seit knapp 100 Jahren aufgeteilt. Und selbst damit ist es nicht getan. Denn die Situation in Kurdistan betrifft auch die bundesdeutsche […]

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Linke fordert keine Abschiebung ins Kriegsgebiet – SPD verhindert Abstimmung

11. Dezember 2017 - 12:39 | | Politik | 0 Kommentare
Foto: Pixabay.de

Seit kurzem schiebt die nordrhein-westfälische Landesregierung wieder Menschen nach Afghanistan ab, die offizielle Begründung lautet, dass einige Teile des Landes als sicher gelten. Als sicher gilt unter anderem das Botschaftsviertel in Kabul, also jenes Gebiet in dem bei einem Anschlag mehr als 90 Menschen starben und über 500 Verletzt wurden. Infolge dessen rief die Bundesregierung einen befristeten Abschiebestopp für Afghanistan aus, denn es wurde deutlich, dass es keine sicheren Gebiete mehr gibt. Eine Einschätzung, die […]

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Bundeswehrpropaganda: Malikrieg als Actionabenteuer

15. November 2017 - 12:02 | | Politik | 1 Kommentare

Die Bundesregierung startet eine neue PR-Offensive für den Auslandseinsatz der Bundeswehr in Mali. Doch die Bundeswehr bringt dem Land keinen Frieden. Von Christine Buchholz Unter dem Titel »Mali – Einsatz sagt mehr als 1000 Worte« startet die Bundeswehr eine Propagandaoffensive für Auslandseinsätze. Ministerin von der Leyen hat in einem Anschreiben an die Bundestagsabgeordneten eingeräumt, dass »gerade die Auslandseinsätze einen Vorbehalt« gegen die Bundeswehr auslösen können. Tatsächlich ist dieser Vorbehalt mehr als berechtigt. Der Drehort, Camp […]

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Armut und Krieg verursachen Terror

24. Oktober 2017 - 11:20 | | Politik | 0 Kommentare

Weltweit existieren es eine Vielzahl von sogenannten „Failing States“ (gescheiterte Staaten). Insbesondere in der sogenannten globalen Peripherie. Weit verbreitete Korruption, organisierte Kriminalität, Terrorismus, unsichere Lebensverhältnisse, fehlgeleitete wirtschaftliche Entwicklung, neoliberale Globalisierung und westliche Interventionskriege sind die Hauptursachen für prekäre Staatlichkeit und zerrüttete Gesellschaften. Die Lebenssituation der Menschen in den Regionen ist katastrophal und verschlimmert sich durch Dürren – hervorgerufen durch den Klimawandel, welcher von westlichen Industriestaaten, unter anderem Deutschland, mit zu verantworten ist – immer weiter. […]

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Strategiestreit in den USA

12. September 2017 - 11:46 | | Politik | 1 Kommentare
Foto: Pixabay

Der „Running Mate“ der demokratischen Präsidentschaftskandidatin Hillary Clinton, Tim Kaine, hat in der Sommerausgabe der einflussreichen außenpolitischen Zeitschrift Foreign Affairs eine neue Großstrategie der US-amerikanischen Außenpolitik gefordert. Die Wahlen sind vorbei und Donald Trump ist Präsident. Kaine meint: Die Demokraten sollten sich endlich damit abfinden und nach vorn schauen. Die Wahl Trumps habe gezeigt, dass eine Neubewertung der globalen Rolle der USA nötig wurde. Dies müsse das grundlegendste Neubedenken seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs […]

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