Als der damalige ‚Verteidigungs‘minister de Maizière im Januar 2013 auf eine kleine Anfrage der Linksfraktion antwortete, man beabsichtige die Anschaffung von bewaffneten Drohnen, ging eine Welle der Entrüstung durchs Land. Medien diskutierten mehrere Wochen über für und wider, Infratest Dimap startete eine Umfrage , wonach 65 Prozent der Bevölkerung dagegen. CDU und CSU entschieden sich schließlich, das heiße Thema auf die Zeit nach der im gleichen Jahr stattfindenden Bundestagswahl zu schieben. Der Koalitionsvertrag der neuen […]
Der Ausbruch des Ersten Weltkriegs war eine Zäsur in der Geschichte des weltweiten Imperialismus. Er zeigte ein völlig neues Maß an Mechanisierung und eine bis dahin unerreichte Dimension von Brutalität. Der Grund dafür ist im Besonderen darin zu finden, dass sich bereits zu Beginn des Krieges ein zentrales strategisches Problem stellte: die Kräfteverhältnisse waren relativ ausgewogen. Stellungskriege und Grabenkämpfe mit hohen menschlichen Verlusten und kaum Raumgewinnen im Westen waren die Folge. Daraufhin wurden Strategien entwickelt, […]
Die neoliberale Politik der GroKo ist nicht alternativlos, meint Danilo Streller. Utopien können ein Kompass für unsere politischen Kämpfe sein. Karl Marx liefert zahlreiche Ansätze, das Mögliche neu zu vermessen. Endlich! Mit der Fortsetzung der Großen Koalition von CDU/CSU und SPD haben wir endlich wieder eine Regierung, die uns totverwaltet. Hinter der Fassade der hohlen Sprüche bleibt alles beim Alten. Die Aufrüstung geht weiter, die Abschiebungen gehen weiter, das Säbelrasseln der NATO geht weiter. Die […]
Deutschland hat einen neuen Außenminister, der mit einer langen Tradition bricht. Zwar haben wir Linken die Außenminister häufig und zu Recht kritisiert, allerdings gab es auch immer Situationen, in der sie einen mäßigen Faktor darstellten. In den vergangenen Jahren bildeten die Sozialdemokraten Sigmar Gabriel und Frank-Walter Steinmeier ein außenpolitisches Gegengewicht zum Kanzleramt. Gabriel sprach sich zuletzt auf der Münchner Sicherheitskonferenz dafür aus, die Sanktionen gegen Russland „schrittweise“ abzubauen. Auch zuvor als Wirtschaftsminister besuchte er trotz […]
Kriege fallen nicht vom Himmel. Sie werden geplant und vorbereitet. Um Kriege beginnen zu können, braucht eine Regierung nicht nur eine gut ausgebildete und gut ausgerüstete Armee, sie braucht auch Verbündete in der Welt und vor allem die Zustimmung oder zumindest Duldung des Kriegs durch die eigene Bevölkerung. Schließlich sind es die Bürgerinnen und Bürger, die den Krieg bezahlen: nicht nur mit ihren Steuern, sondern häufig auch mit Leben und Gesundheit ihrer Kinder, im Fall […]
Seit Januar erlebt Syrien eine Eskalation von Gewalt und zivilen Verlusten in zwei Konfliktregionen. Afrin, die von Kurden langegehaltene Enklave entlang der türkischen Grenze, erlebte massive Kampfhandlungen, seit türkisches Militär am 19. Januar diesen Jahres gewaltsam in das Gebiet eingedrungen ist und dies inzwischen erobert hat. Bis jetzt sind während der Kämpfe geschätzt 112 Zivilisten umgekommen. Gleichzeitig heben syrische Soldaten in Ost-Ghouta, nur wenige Autostunden von Afrin entfernt, die letzten Widerstandsnester in einer brutalen Vernichtungsaktion […]
Israel droht mit einem neuen blutigen Krieg gegen die Palästinenser im Gaza-Streifen, die ohnehin unter einer sich verschärfenden humanitären Krise leiden. Von Nick Clark. Zwei palästinensische Teenager wurden durch Panzerbeschuss nahe der Grenze zu Israel getötet. Die Tötungen waren die Folge eines erneuten Trommelfeuers an Bombardements und Luftangriffen gegen Gaza am letzten Wochenende. Gaza im Würgegriff Das israelische Militär brüstete sich, sechs „umfangreiche Attacken“ gegen Gaza mit Panzern und Düsenjägern durchgeführt zu haben. Dabei seien 18 […]
„Kinder sind unsere Zukunft“, nimmt man diese Binsenweisheit ernst, so sieht unsere Zukunft finster aus. Aber nicht erst die Zukunft ist finster, die Gegenwart ist es bereits in einem kaum vorstellbaren Ausmaß. Das Trauma der Gewalt, Zerstörung und Tod, das Kinder erleben müssen, ist eine klaffende Wunde unserer Zeit. Gewaltvolle Auseinandersetzungen und bewaffnete Konflikte werden für Kinder zunehmend brutaler und immer mehr von ihnen sind betroffen. Als ich diesen Monat den Bericht von Save the […]
Ich kann es nicht mehr hören. Das ewige Genörgel eines Teils der Medien über die Dauer der Koalitionsverhandlungen täuscht darüber hinweg, um was es hier eigentlich geht. Entscheidend ist nämlich nicht, wer wie lange bei Mettbrötchen und Blubberwasser in den Hinterzimmern der Parteizentralen verhandelt hat. Entscheidend ist auch nicht, wer anschließend auf den Ministersesseln im Plenarsaal des Bundestags Platz nehmen wird. Entscheidend ist, welche inhaltlichen Akzente diese neue Regierung in alter Konstellation setzen wird und […]
Proteste gegen Präsident Trump. Quelle: https://socialistworker.org/2016/11/10/the-resistance-starts-now
Seit etwas mehr als einem Jahr regiert Trump nun in den USA, das Land hat sich seitdem verändert, es gibt eine Steuerreform für die Reichsten, eine noch eskalativere Politik im Korea– und Nahostkonflikt, sowie Angriffe gegen Minderheiten. Die Bewegung für den Sozialismus sprach mit Sherry Wolf, Aktivistin der International Socialist Organization (ISO). Sherry Wolf, die Vereidigung von Donald Trump als Präsident der USA ist nun fast ein Jahr her – wie hat sich das Land seither […]
