Nürnberg: Nach Protesten afghanischer Schüler aus Abschiebehaft entlassen

1. Juni 2017 - 15:38 | | Politik | 2 Kommentare
Protest in München – Klasse gegen Klasse

Gestern Morgen kam es in Nürnberg zu Tumulten als die Polizei mit Gewalt einen afghanischen Berufsschüler aus dem Klassenzimmer holte und in Abschiebehaft stecken wollte. 300 seiner Klassenkameradinnen und -Kameraden protestierten und versuchten der Polizei den Weg zu sperren, die den Widerstand der Jugend mit Gewalt beantwortete. Nun entschied ein Nürnberger Richter, dass der junge Afghane doch nicht in Abschiebehaft muss. Kabul am Morgen des 31.05 90 Menschen sterben nach einem Anschlag, hunderte werden verletzt, […]

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Showdown am 38. Breitengrad?

22. Mai 2017 - 11:14 | | Politik | 1 Kommentare

Rex Tillerson, der ansonsten weitgehend unsichtbare Hausherr im State Department, äußerte kürzlich im UN-Sicherheitsrat: „Die Gefahr einer nordkoreanischen nuklearen Attacke auf Seoul oder Tokio ist durchaus real. Es ist nur die Frage der Zeit, wann Nordkorea auch die USA angreifen würde.“ Und: „Die Strategie der strategischen Geduld ist vorbei.“ Derweil nannte sein Chef den nordkoreanischen Diktator Kim Jong Un „einen klugen Kerl“. Und: „Wenn es angebracht wäre, mich mit ihm zu treffen, würde ich das […]

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Wie die USA Terrorismus schaffen

13. Mai 2017 - 13:02 | | Politik | 1 Kommentare

Die USA prahlen gerne mit ihrem Engagement für die Demokratie. Aber ihre Interventionen haben Tod und Despotismus für den Nahen Osten ergeben. Die erste Ausgabe von „Catalyst: A Journal of Theory and Strategy“ ist soeben erschienen. Im Februar schrieb der auf den Mittleren Osten spezialisierte Historiker Juan Cole darüber, wie es den USA gelingen könnte, den IS zu besiegen. Die Antwort, so argumentierte er, sei eine Allianz mit dem Iran und seinem Miliz-Netzwerk. Cole hat […]

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Die neue Lust am Krieg

7. Mai 2017 - 12:57 | | Politik | 0 Kommentare

Europa umzingelt? Angesichts der vermeintlichen Bedrohung aus dem Osten und der Trump’schen Unzuverlässigkeit der USA sieht sich Europa von außen bedroht und rüstet kräftig auf. Für Anna Lindner ein Grund mehr sich einmal mit der Aufrüstung in Europa zu beschäftigen. „Wir müssen die europäischen Verteidigungsfähigkeiten kräftigen“, schrieb Ursula von der Leyen Mitte Februar in einem Gastbeitrag für die Süddeutsche Zeitung. Damit forderte sie eine verstärkte europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik, die über die im Vertrag von […]

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Trump wirft Mutter aller Bomben auf Afghanistan

13. April 2017 - 20:23 | | Politik | 1 Kommentare

Trump, der im Wahlkampf noch angekündigt hatte, die US-Auslandseinsätze einzuschränken, hat in Afghanistan sein wahres Gesicht gezeigt und die nach der Atombombe schlimmste Waffe in Afghanistan eingesetzt. Laut Berichten von US-Militärs warfen amerikanische Truppen über Afghanistan die mit 8000 Kilogramm Sprengstoff und elf Tonnen TNT-Äquivalent gefährlichste Bombe über Afghanistan ab, die GBU-43 oder auch „Mutter aller Bomben“. Todeszahlen sind bisher nicht bekannt, der Abwurf verdeutlicht aber, dass Trump die imperialistische Außenpolitik der USA nicht nur […]

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Deutschlands eigennützige Komplizenschaft

10. April 2017 - 14:45 | | Politik | 0 Kommentare

„NATO-Aufmarsch gegen Russland oder wie ein neuer Kalter Krieg entfacht wird“ hat Jürgen Wagner sein brennend aktuelles Buch genannt, doch dieser Titel führt den Leser in die Irre. Denn das Buch geht weit über die Darstellung der militärischen Konfrontation des Westens mit Russland hinaus. Tatsächlich ist es eine brillante Analyse des langfristig konzipierten Aufstiegs Deutschlands und der Europäischen Union zu einem relativ eigenständigen geopolitischen Machtblock. Wagner ordnet den NATO-Aufmarsch gegen Russland in das geostrategische Konzept […]

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Die Ursachen des islamistischen Terrorismus

23. März 2017 - 18:30 | | Politik | 5 Kommentare
ISIS-Flagge

Mehr Macht für die Geheimdienste, strengere Grenzkontrollen und Sicherheitsvorschriften: Als Antwort auf terroristische Anschläge und Attentate verschärfen viele EU-Staaten ihre Anti-Terror-Maßnahmen. Doch die Ursachen des Terrorismus werden damit nicht bekämpft. Die Anschläge in zahlreichen europäischen Ländern haben eine Debatte über den islamistischen Terrorismus ausgelöst. Doch bei der Suche nach den Gründen wird über eines so gut wie gar nicht gesprochen: Die aggressive Außenpolitik des Westens. Sahra Wagenknecht war neben Oskar Lafontaine die einzige führende Politikerin der LINKEN, die […]

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Friedensbewegung: Mit Putin zum Frieden?

11. März 2017 - 11:17 | | Politik | 0 Kommentare

In meinem Debattenbeitrag kurz vor der Siko 2017 ging es um Ursachen des kapitalistischen Kriegs und die richtige Position der Arbeiterklasse. Die darin geäußerte Kritik an der Anti-Siko-Führung werde ich hier vertiefen und Vorschläge zu einer Neuorientierung linker Strategie gegen den Imperialismus machen. Vieles war gut am Protest gegen die Siko 2017: Der Antikapitalistische Block mobilisierte wieder ordentlich, mehrere Hundert Jugendliche liefen dort. Die Gruppe Refugee Struggle for Freedom brachte zusätzlich hunderte Geflüchtete auf die […]

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Der Imperialismus der NATO

24. Februar 2017 - 17:38 | | Politik | 1 Kommentare

Die NATO-Osterweiterung der letzten 20 Jahre, die angestrebte Aufnahme der Ukraine, Georgiens und weiterer Balkanländer, sowie die enge Partnerschaft mit blutigen Regimes in Middle East machen deutlich, dass es der NATO nicht um die Verteidigung eines diffusen freiheitlichen Wertekanons geht, sondern offenbaren die aggressiv-imperialistische Natur dieses Angriffsbündnisses. Erster Artikel eines dreiteiligen NATO-Specials. Die NATO stand als militärischer Arm „des Westens“ im Kalten Krieg jahrzehntelang dem sowjetischen Bündnis des Warschauer Pakts gegenüber, wobei es nie zu […]

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Vergangenheit verstehen um die Zukunft zu verändern – Wer baute das siebentorige Theben

19. Februar 2017 - 12:31 | | Kultur | 0 Kommentare

Der erste Teil des Werks „Wer baute das siebentorige Theben“ beschäftigte sich mit der Entstehung von Klassengesellschaften, der zweite Band mit den Zeiten der Aufklärung und Revolutionen, der dritte Teil untersucht das 20. Jahrhundert und gibt einen Ausblick auf die Zukunft und die Frage, welche Möglichkeiten wir haben, um sie zu verändern. Der letzte Band des historischen Werks von Chris Harman beginnt mit der Rolle des Kapitals, dem im 20. Jahrhundert dominierenden Produktionsverhältnis: „Um 1900 hatte das […]

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