Mosambik: Hunderte Menschen getötet – alle Konfliktparteien begehen Kriegsverbrechen

2. März 2021 - 12:30 | | Politik | 0 Kommentare
„United Nations Operation in Mozambique“ by United Nations Photo is licensed with CC BY-NC-ND 2.0. To view a copy of this license, visit https://creativecommons.org/licenses/by-nc-nd/2.0/

In Mosambik wüten seit Jahren schwere Kämpfe, die eskalierten als die Miliz al-Shabaab im Oktober 2017 die nördliche Hafenstadt Mocímboa da Praia angriffen. 1.700 Menschen sind bereits gestorben, 530.000 wurden vertrieben. Im Folgenden veröffentlichen wir ein Pressestatement der Menschenrechts-NGO Amnesty International zu ihrem gestern erschienenen Bericht zum Thema. BERLIN, 01.03.2021 – Der Bericht „What I Saw Is Death: War Crimes in Mozambique’s Forgotten Cape“ dokumentiert gravierende Menschenrechtsverletzungen im Zuge des internen bewaffneten Konflikts in der […]

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Jemen: Kehrtwende oder ein Krieg ohne Ende?

24. Februar 2021 - 10:21 | | Meinungsstark | 0 Kommentare

Die neue US-Administration hat kurz nach Übernahme der Amtsgeschäfte angekündigt, eine viel bejubelte „Kehrtwende“ in ihrer Jemenpolitik zu vollziehen. In seiner ersten außenpolitischen Grundsatzerklärung kündigte Präsident Joseph Biden an, „jede (US-)amerikanische Unterstützung für Angriffshandlungen im Jemenkrieg ein[zu]stellen, inklusive der relevanten Rüstungsexporte“. Zudem hat die Biden-Regierung die Ansarollah („Houthis“) wieder von der Liste der als terroristisch bezeichneten Organisationen gestrichen. Gelistet hatte sie Ex-Präsident Donald Trump nur einen Tag vor Ende seiner Amtszeit und hatte damit ein […]

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Wandel zum Frieden

30. November 2020 - 14:24 | | Politik | 1 Kommentare

Die Friedensbewegung trifft sich auch unter Corona-Bedingungen, diesmal digital. Am Sonntag, dem 6. Dezember, findet der bundesweite Friedensratschlag unter dem Motto „Weltkriegsgefahren entgegentreten – Wandel zum Frieden einleiten!“ im Internet statt. Der diesjährige Friedensratschlag will die Aufgaben der Friedensbewegung in der aktuellen Situation beraten, die von Hochrüstung und Weiterentwicklung der nuklearen und der HighTech-Arsenale der Militärs geprägt ist. Internationale Spannungen, Kriege und neue Rekorde im Weltwaffenhandel begleiten diese Entwicklung, wie auch die Militarisierung der Sprache […]

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,Weniger’ deutsche Waffenexporte 2020 sind kein Grund zur Entwarnung!

16. November 2020 - 13:00 | | Politik | 0 Kommentare

Im Vergleich zur historischen Höchstmarke von 2019 sind die Waffenexportgenehmigungen der Bundesrepublik Deutschland in den ersten neun Monaten des Jahres 2020 gesunken. Allerdings trügt der Schein. Deutsche Waffen spielen eine immer entscheidendere Rolle für kriegführende Drittstaaten. Mit genehmigten Kriegswaffen im Wert von etwa 2,6 Milliarden Euro und 5,4 Milliarden-Euro-schweren „sonstigen Rüstungsgütern“ markierte 2019 einen historischen Rekord an Rüstungsexporten aus Deutschland. Im Jahr 2020 weisen die Zahlen bisher auf einen Rückgang hin. Aus den veröffentlichten Werten […]

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Der Jemen – Ein Land am Abgrund

25. Juni 2020 - 12:00 | | Meinungsstark | 1 Kommentare

Nach mehr als fünf Jahren des völkerrechtswidrigen Krieges gegen den Jemen, der schon vor dem Krieg das ärmste Land der arabischen Welt war, verschlimmert sich die von Saudi-Arabien und seinen Verbündeten verursachte größte humanitäre Krise unserer Zeit immer weiter. Nun hat auch das Covid-19-Virus das zugrunde gebombte Land erreicht und trifft auf eine in ihrer Mehrheit hungernde Gesellschaft und ein fast gänzlich zusammengebrochenes Gesundheitssystem. Millionen von Menschen kämpfen als Binnenflüchtlinge um das tägliche Überleben. Saudi-Arabien hat […]

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Der Beginn der längst verlorenen Schlacht um Berlin

8. Mai 2020 - 12:00 | | Politik | 1 Kommentare

Red Army over Swastika by Yevgeny Khaldei. By [x], Flickr, licensed under CC BY-NC-ND 2.0.

Dies ist der zweite Teil zur Schlacht um Berlin und zum Sieg des Antifaschismus. Zum Beginn der Schlacht um Berlin, die an den Seelower Höhen als Teil des Äußeren Verteidigungsrings von Berlin begann, waren noch ca. 2,7 von ursprünglich 4,4 Millionen Berlinerinnen und Berlinern in der Stadt, zwei Drittel davon Frauen sowie ansonsten vor allem Jungen unter 16 und Männer über 60 Altersjahren. Diese Bevölkerung setzten die Nazis nun dem Kriegsende aus und während SS, […]

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Corona, Defender 2020 und der böse Russe

21. März 2020 - 14:00 | | Meinungsstark, Politik | 6 Kommentare

Ende Januar begann unter Beteiligung von 17 weiteren europäischen NATO-Mitgliedsstaaten das größte US-Manöver seit dem Ende des Kalten Krieges – so war es zumindest geplant. Ziel ist/war es, die Verlegefähigkeit der NATO-Truppen an die russische Grenze zu testen und zu optimieren, also dem Russen zu zeigen, wer das Sagen hat in Europa. Defender 2020 soll(te) inklusive Rückverlegung bis in den Spätsommer andauern. Der Höhepunkt des Manövers soll(te) pünktlich zum 75. Jahrestag des Sieges über den […]

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Mythos Dresden – Bombenangriff auf Dresden 1945.

16. Februar 2020 - 20:10 | | Politik | 1 Kommentare

Der Umgang mit den Ereignissen in Dresden während des zweiten Weltkriegs sowie die Zahl der Opfer, die bei den britischen und amerikanischen Bombenangriffen auf die Stadt Dresden in der Nacht vom 13. auf den 14. Februar 1945 ums Leben kamen, sorgt auch noch 75 Jahre später für Ungereimtheiten und aufgeheizte Stimmung. In der öffentlichen Debatte ist von verschiedenen Zahlen die Rede: 1) 135.000, 2) „weit mehr als 100.000“ sowie 3) 25.000. Zur ersten Zahl: Nach […]

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Stoppt Defender 2020!

28. Januar 2020 - 12:00 | | Meinungsstark | 1 Kommentare

Es hat bereits begonnen: In Garlstedt wird gerade ein Zeltdorf für 2.000 US-Soldaten aufgebaut. In den „Army Preposition Stocks“, den neuen Nachschublagern der US-Armee in Dülmen und Mannheim, werden erste Nachschublieferungen (Waffen, Munition, Versorgungsmaterial) für die ankommenden Einheiten bereitgestellt. Insgesamt werden ab jetzt und bis Juni ca. 28.000 Soldatinnen und Soldaten der US-Army mit insgesamt 13.000 Panzer- und Radfahrzeugen sowie Ausrüstungs- und Versorgungscontainern per Flugzeug oder Schiff aus den USA nach Westeuropa gebracht. Hinzu kommen […]

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Defender 2020 – Keine weiteren Spannungen mit Russland!

27. Januar 2020 - 13:00 | | Meinungsstark, Politik | 8 Kommentare

Die USA setzen derzeit das größte Militärmanöver seit rund 25 Jahren in Zentral- und Osteuropa um. Zwischen Mitte/Ende Januar bis in den Mai 2020 hinein findet auch auf deutschem Boden das US-Verlege- und Logistikmanöver „Defender 2020“ statt. 17 weitere NATO-Staaten, darunter auch die Bundesrepublik Deutschland, beteiligen sich an der Umsetzung des US-Manövers. Begründet wird die „Notwendigkeit“ des Manövers mit der „Veränderung der sicherheitspolitischen Lage seit 2014 mit einer möglichen Bedrohung der Sicherheit, insbesondere unserer Bündnispartner […]

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