70 Jahre NATO: Jubiläum ohne Jubel

4. April 2019 - 12:00 | | Politik | 1 Kommentare

Ende der 1940er Jahre geriet Thomas Mann ins Visier der US-amerikanischen Kommunistenjäger. Er hatte sich nicht offen gegen die Sowjetunion und „den Kommunismus“ ausgesprochen. Die Illustrierte Life publizierte am 4. April 1949 Porträts von fünfzig prominenten US-Bürgern, die als „Kommunistenfreunde“ zu gelten hätten, darunter Thomas Mann. Just am selben Tag wurde in Washington der NATO-Vertrag unterzeichnet. Antikommunismus war die regulative Idee zur Schaffung des Paktes. Es waren zwölf Gründungsstaaten. Die BRD war noch nicht dabei. Die […]

Weiterlesen...

Krieg gegen den Jemen- Vier Jahre Bruch des Völkerrechts und Deutschlands Beitrag

15. März 2019 - 12:00 | | Meinungsstark | 0 Kommentare
By Rod Waddington, licensed under CC BY-SA 2.0 (edited by JusticeNow!).

Obwohl gegen den Jemen seit nunmehr vier Jahren im Schatten internationaler Konflikte ein völkerrechtswidriger Krieg geführt wird, ist immer noch keine Lösung für die dortige Bevölkerung in Sicht. Das Resultat dieser brutalen Militärintervention unter Führung Saudi-Arabiens, die von Anfang an vor allem zum Ziel hatte, die wirtschaftlichen und geopolitischen Interessen Riads und seiner westlichen Verbündeten abzusichern: die laut Vereinten Nationen größte humanitäre Katastrophe unserer Zeit, über 57.000 allein durch Kampfhandlungen Getötete und weitere unzählige Menschenleben, […]

Weiterlesen...

Wie in Venezuela die nächste „humanitäre“ Intervention konstruiert wird

20. Februar 2019 - 13:19 | | Meinungsstark | 24 Kommentare
By kremlin.ru, licensed under CC BY-SA 4.0 (Maduro), by Michael Vadon, Wikimedia Commons, licensed under CC BY-SA 4.0, Mash-up by Jakob Reimann, JusticeNow!.

Wieder einmal wird die Öffentlichkeit mit Halbwahrheiten und Lügen auf eine Militärintervention vorbereitet Ohne Zweifel befindet sich Venezuela in einer kritischen Lage. Die sich seit mehreren Jahren verschärfende Wirtschaftskrise hat enorme soziale Folgen und die politische Konfrontation ist zum Jahresbeginn auf ein nie dagewesenes Niveau eskaliert. Durch die offensichtlich aus den USA geplante und gesteuerte Inthronisierung des Parlamentspräsidenten Juan Guaidó zum „Übergangspräsidenten“ Venezuelas, ist der Konflikt brandgefährlich geworden. Seit Wochen droht die Trump-Regierung offen und […]

Weiterlesen...

Vorwärts nach Gestern

8. Januar 2019 - 12:00 | | Politik | 0 Kommentare

Militärs, so heißt es, bereiteten nie den kommenden, sondern stets den letzten Krieg vor. Dieses Aperçu basiert auf der historischen Erfahrung, dass militärische Vorkehrungen für künftige Kriege vor allem auf Lehren aus zurückliegenden beruhen, wobei nicht selten neue gefechts- und kriegsrelevante Entwicklungen übersehen oder unterschätzt werden. Das hatte nach Ausbruch des nächsten Krieges häufig katastrophale Konsequenzen. Zu denken ist dabei etwa an den exorbitanten Blutzoll auf allen Seiten durch den massenhaften Einsatz des Maschinengewehrs im […]

Weiterlesen...

Nicht „Vietcong“, sondern FNL

12. Dezember 2018 - 12:00 | | Politik | 0 Kommentare

Vietnam erkämpfte die Unabhängigkeit in einem 30-jährigen Krieg, der breite Bevölkerungsteile erfasste und internationale Solidarität bekam. Als US-Senator John Mc Cain am 25. August 2018 starb, lobten ihn deutsche Zeitungen in Nachrufen. Er sei ein Elder Statesman (Süddeutsche, 26. August),Maverick (Neues Deutschland, 27. August) oder gar der letzte Liberale (Zeit,26. August) gewesen. Keine der Zeitungen sprach an, dass McCain als Pilot vietnamesische Zivilisten bombardiert hatte. Widerstand gegen die Kolonialmächte Der französischen Kolonisierung Vietnams von 1858 […]

Weiterlesen...

Das Tor der Tränen

11. Dezember 2018 - 12:29 | | Politik | 0 Kommentare

Die Armeen der Weltmächte treffen sich am Bab al-Mandab – dem „Tor der Tränen“, das geostrategisch zentral zwischen Ostafrika und der Arabischen Halbinsel liegt. Während im Jemen-Krieg die militärische Macht der Houthi-Rebellen vor allem darin liegt, den Ölhandel der Saudis und ihrer Verbündeten vital gefährden zu können, spielen die Saudis seit Jahren das wohl schäbigste Faustpfand überhaupt strategisch aus: die historische Hungerkatastrophe, die im Jemen wütet. 9. August 2018, Dahyan, Sa’da-Gouvernement im Nordjemen. Ein Schulbus […]

Weiterlesen...

Kriegsrat hat in Essen nichts zu suchen

11. Dezember 2018 - 11:54 | | Politik | 0 Kommentare

Mitte Oktober fand zum vierten Mal seit 2015 eine Konferenz von Nato-Militärs  in der Messe Essen statt, gegen die ein breites Friedensbündnis von den Gewerkschaften über Migranten, der Friedensbewegung, und Parteien protestierte. Die FriedenfreundInnen demonstrierten am 6.Oktober vom RWE-Turm aus zum Kennedyplatz und protestierten dagegen, dass eine Konferenz, die Planungen zur Kriegsführung im Europa des 21. Jahrhunderts in der ehemaligen Waffenschmiede des Reiches, in der Umwelthauptstadt Europas  stattfindet. Dieses Jahr tagten circa 300 teils führende Nato-Militärs , […]

Weiterlesen...

Niederlagendemokratie

20. November 2018 - 12:00 | | Politik | 0 Kommentare

Niemand hatte die Absicht, eine Republik zu errichten. Im Frühsommer 1918 sah es sogar nach einem Europa aus, das von einem Sonnengott mit einer preußischen Pickelhaube auf dem Haupte beschienen würde. Der Brester Diktatfrieden mit Lenins und Trotzkis Russland hatte seit März 1918 Deutschland aus der Zange des Zweifrontenkrieges befreit; bei der großen Sommeroffensive 1918 sah es in den ersten Wochen deshalb so aus, als wenn Deutschland den Krieg nun auch im Westen gewinnen würde. […]

Weiterlesen...

Die Doomsday-Clock zurückdrehen – den INF-Vertrag retten!

14. November 2018 - 12:00 | | Meinungsstark | 1 Kommentare

Nach dem Ausstieg aus dem UN-Klimaschutzabkommen, dem Atomabkommen mit dem Iran, dem internationalen Postabkommen, der UN-Kulturorganisation UNESCO und den Verhandlungen über den UN-Migrationspakt hat Donald Trump nun in einer Wahlkampfrede vor den Midterms, den US-Zwischenwahlen, auch die Kündigung des INF-Vertrags angekündigt. Das ist nicht einfach irgendein Vertrag. Der INF-Vertrag ist deswegen so wichtig, weil er nicht nur Obergrenzen, sondern erstmals seit dem zweiten Weltkrieg die vollständige Abrüstung einer bestimmten Waffengattung geregelt hat, nämlich der atomaren […]

Weiterlesen...

Gegen die Vernebelung der Kriegsgefahr

31. Oktober 2018 - 12:00 | | Politik | 0 Kommentare
Protest gegen die Nato – Bild: Bernhard Trautvetter

Im Oktober 2018 tagte die hochrangige Nato-Konferenz, zu der die Kalkarer Strategieschmiede der Nato „Gemeinsames Luft-Streitkräfte Kompetenz-Zentrum“ (Joint Air Power Competence Centre; JAPCC) in die Messe Essen eingeladen hatte. Das reißerisch formulierte Konferenzthema „Der Nebel des Tages Null –Luft und All an der Frontlinie“ kombinieren die Militärs mit der Frage, ob die Nato die Haltung hat, am Tag Null zu kämpfen. Und dabei geht es auch darum, den ihr entgegenstehenden Einfluss der Friedenskräfte zu neutralisieren. […]

Weiterlesen...