Freihandelsabkommen TTIP: Eine Bande verfeindeter Brüder

9. Dezember 2015 - 10:07 | | Wirtschaft | 0 Kommentare

Das geplante Freihandelsabkommen TTIP dient der Gewinnsteigerung von Konzernen beiderseits des Atlantiks auf Kosten der Menschen weltweit. Journalist und Aktivist Jules El-Khatib erläutert die Ziele und Auswirkungen des Abkommens und zeigt auf, was Widerstand dagegen erreichen kann Yaak Pabst: Das momentan von der EU und den USA verhandelte Freihandelsabkommen TTIP stößt auf viel Ablehnung. Im Mittelpunkt der Kritik steht dabei meist die Aufweichung des Verbraucherschutzes. Sind »Chlor-Hühnchen« und Genfood tatsächlich der Kern des Problems? Jules […]

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Der stille Putsch in Portugal

2. November 2015 - 14:58 | | Politik | 1 Kommentare

Voraussichtlich wird die konservative Minderheitsregierung im portugiesischen Parlament parlamentarisch nicht akzeptiert. Wie es dann weitergeht ist abhängig vom konservativen Präsidenten Cavaco Silva. Das Wählerbündnis PaF stellt seit Freitag die Regierung. Dabei spricht man jetzt schon von der kürzesten Regierung seit der Nelkenrevolution, denn die Regierung muss noch im Parlament bestätigt werden. Dies scheint aber in der momentanen Situation, in der es im Parlament eine Mitte-Links Mehrheit gibt, nicht der Fall zu sein. Besonders die Vorsitzenden […]

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Nazi-Kollaborateur vor Rehabilitierung

10. Oktober 2015 - 13:41 | | Balkan21, Politik | 1 Kommentare
Milan Nedić (l.) mit Adolf Hitler (r.)

In Serbien beginnt nun die Rehabilitierung eines weiteren Kriegsverbrechers des zweiten Weltkrieges. Milan Nedić, Führer der serbischen Nazi Kollaborateure soll auf Antrag seiner Familie, dem serbischen Liberalen Bund und der Vereinigung der politisch Verfolgten des kommunistischen Regimes rehabilitiert werden: Eine Farce, die jedoch die Stimmung des alten Kontinents trifft. Wie kann eine kritische Antwort auf diesen Versuch aussehen? Treibende Kraft im Prozess um die Rehabilitierung ist der Urenkel des serbischen Nazi-Kollaborateurs. Dieser strebt bereits seit […]

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Griechenland: Nach SYRIZA-Kapitalutation formiert sich Griechenlands Linke neu

19. August 2015 - 13:17 | | Politik | 6 Kommentare
Andros Payiatsos – Foto: Natalia Medina / Offensiv

Nachdem die Parlamentsmehrheit von SYRIZA sich dem Druck der Troika gebeugt hat, ist es in der grieschischen Linken zu Bewegung und Diskussionen über Veränderungen gekommen. Xekinima, die bisher in SYRIZA mitgearbeitet haben, hat einen Prozess zur Gründung einer neuen Linken angestoßen. Lucy Redler hat mit dem Xekinima-Sprecher Andros Payiatsos über die Situation der griechischen Linken gesprochen. Lucy Redler: Wie ist die Stimmung unter griechischen ArbeiterInnen und Jugendlichen nachdem die Tsipras-Regierung dem dritten Memorandum, also Kürzungspaket, […]

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Fusion in der Rüstungsindustrie – Die Vereinigung der Panzerbauer Nexter und KMW

15. August 2015 - 12:00 | | Wirtschaft | 1 Kommentare

Vor wenigen Tagen feierten der französische Rüstungskonzern Nexter und die deutsche Waffenschmiede Krauss-Maffei Wegmann (KMW) ihre Fusion. Beide sind schwerpunktmäßig im Panzerbau tätig. Neben einer Konsolidierung der Rüstungsindustrie versprechen sich die Unternehmen mit der Fusion eine Erweiterung ihrer Exportmöglichkeiten. Durch die Vereinigung klettert das neue Unternehmen deutlich nach oben in der Liste der weltweit schwersten Rüstungskonzerne. Während einige aus Politik und Wirtschaft diesen Schritt in Richtung einer Europäisierung der nationalen Rüstungsindustrie begrüßen, kommt Kritik besonders […]

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Nein zu „Europa“ – ja zur Internationalen Solidarität!

2. August 2015 - 09:21 | | Politik | 2 Kommentare

Kontinuierlich werden von PolitikerInnen und JournalistInnen jede Menge schöne Sätze über Europa und die EU abgesondert. An dieser Beschäftigung beteiligen sich auch immer wieder linke, pro-europäische Stimmen, die allerdings stets eine Kritik an der EU formulieren. Letztgenannte Positionen arbeiten mit der Vorstellung, ein „anderes, sozialeres Europa“ oder aber auch ein „Europa von unten“ aufbauen zu können. Dagegen soll dieser Text bewusst ein Missklang, eine Dissonanz sein und eine andere Perspektive aufzeigen: 1. Wenn unsere Herrschenden […]

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Willy-Brandt-Kreis fordert gemeinsame europäische Friedensordnung und andere Rußlandpolitik

22. Juli 2015 - 20:39 | | Politik | 1 Kommentare
Willy Brandt

Willy Brandt gilt vielen als das Paradebeispiel für einen Sozialdemokraten, der eine friedlichere und gerechtere Welt wollte, auch heute noch erinnern deshalb viele an ihn und fordern eine Rückbesinnung auf seine Ideale. Der Willy-Brandt-Kreis erinnert deshalb auch heute noch an seine Politik und mischt sich in aktuelle politische Diskussionen ein. Der neueste Aufruf, der unter anderem vom Brandt Freund Egon Bahr und der ehemaligen Vorsitzenden der Grünen, Antje Vollmer, unterzeichnet wurde, fordert eine neue Friedenspolitik […]

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Blockupy goes Berlin: Proteste für ein anderes Europa

9. Juni 2015 - 17:44 | | Gesellschaft | 2 Kommentare

Blockupy wurde bisher geographisch mit Frankfurt und der EZB-Zentrale verbunden, dass soll sich am 20. Juni ändern, dann sollen in Berlin die Proteste „Europa. Anders. Machen.“ stattfinden, zu denen auch das Blockupy-Bündnis aufruft. Aufgerufen wird für den 20. Juni, der zugleich Internationaler Flüchtlingstag ist, Unterstützung gibt es dafür neben Blockupy auch von der Linken, Attac, Teilen der Gewerkschaften, sozialen Bewegungen und der Grünen Jugend. Im Aufruf wird deutlich, dass die Krise und der stärker werdende […]

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Die Grenzen der Empathie – Wieso das Aufwiegen von Menschenleben nichts bringt

19. April 2015 - 18:56 | | Politik | 1 Kommentare

Ich hasse diese Texte, die Opfer von Tragödien gegeneinander aufwiegen. Die den moralischen Zeigefinger erheben, wenn die Menschen um ein paar Tote eines Flugzeugsabsturzes weinen, nicht aber um die Tausenden von Flüchtlingen oder die Millionen, die jedes Jahr an Hunger und Armut sterben. Nur weil die Opfer Deutsche, Europäer, Amerikaner, Menschen der westlichen Hemisphäre waren. Nicht, weil ich genau das nicht auch oft kritisiere, nicht, weil mich die offensichtliche Differenzierung zwischen Menschen, die unterschiedlichen Werte, […]

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Blockupy will internationalistischen Protest gegen die Krise organisieren

10. März 2015 - 17:09 | | Politik | 0 Kommentare
Blockupy

Am 18.03 stehen die Blockupy Proteste in Frankfurt an, bei denen der Protest gegen die Krise in das Herzen der Bestie, das Frankfurter Bankenviertel getragen werden soll, so beteiligte Organisationen. Dieses Jahr sollen die Proteste nicht nur deutschlandweit ausstrahlen, sondern am besten nach ganz Europa, weswegen verschiedene Prominente eingeladen wurden. Kommen werden unter anderem kanadischen Schriftstellerin und Globalisierungskritikerin Naomi Klein, der Linken-Politikerin Sarah Wagenknecht und des Podemos-Mitbegründers Miguel Urban ebenso wie über die des Kabarettisten […]

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