Die Aufgaben der Linken nach der Europawahl

13. Juni 2019 - 12:00 | | Politik | 0 Kommentare

Die Europawahlen bedeuten eine Niederlage für die Linke, sowohl in Deutschland, wie auch in anderen europäischen Staaten. In Deutschland ist die Niederlage der Linken, zumindest in der medialen Diskussion, allerdings kaum Thema gewesen, was vor allem an den Einbrüchen der Sozialdemokratie und der Union liegt. Verluste in ganz Europa Die Linke hat von 7,4% auf 5,5% Prozent des Gesamtergebnisses verloren, das entspricht einem Verlust von 1,9 Prozentpunkt bzw. dem Verlust von etwas mehr als einem […]

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Die Linke kann geil, ist aber häufig „gähn“

3. Juni 2019 - 21:03 | | Politik | 0 Kommentare

Der Bewegungsaufschwung in Deutschland und der daraus folgende gesellschaftliche Stimmungswandel führen in der Partei zu Ungeduld und der Suche nach Abkürzungen zu (Wahl)Erfolgen. In diesem Licht erscheint das Abschneiden bei den Europawahlen als besonders „katastrophal.“  100.000 weniger Stimmen als bei der Europawahl 2014, deutliche Verluste im Osten Deutschlands bei geringer Steigerung der Stimmenzahl im Westen, mit Ausnahme von Rheinland-Pfalz. Für die Linke bedeutet das bei der gestiegenen Wahlbeteiligung schlussendlich zwei Sitze weniger im Parlament der […]

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Die Linke vor den Europawahlen

23. Mai 2019 - 13:05 | | Politik | 0 Kommentare
Europäische Linke

Die Wahlen zum Europäischen Parlament am 26. Mai sind von entscheidender Bedeutung für die Zukunft der Europäischen Union. Zwar sind die Rechte des Europaparlaments begrenzt, doch die politischen Kräfteverhältnisse, die sich darin abbilden, prägen die europäische Politik und damit auch den Charakter der Union. Die EU befindet sich nach wie vor in einer tiefen Krise. Ökonomisch gibt es erhebliche Unterschiede zwischen den einzelnen Ländern, wobei insbesondere der deutsche Handelsüberschuss für die anderen Länder ein Problem […]

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In welchem Europa wollen wir leben?

22. Mai 2019 - 12:00 | | Politik | 2 Kommentare
Hier im Europaparlament werden Europas Rechtsparteien einen wachsenden Einfluss haben. Foto: Based on European Parliament, Flickr, licensed under CC BY-NC-ND 2.0.

Am 26. Mai wird ein neues Europäisches Parlament gewählt. Anlass genug, sich mit der aktuellen Lage der Europäischen Union auseinanderzusetzen, findet Dorian Tigges. Als sich die griechische Bevölkerung 2015 in einer Volksabstimmung mehrheitlich gegen ein WeiterSo der Spardiktate von EZB und Troika und für ein Ende des Sozialabbaus aussprach, schien ein besseres Europa kurzzeitig möglich. Ein Europa, das so viel mehr als Massenarbeitslosigkeit, Schuldenbremse und Sozialstaatsabbau bedeuten könnte. Ein Europa, das tatsächlich, wie in zahllosen […]

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Europa für alle – sozial, demokratisch und ökologisch geht nur ohne Militarisierung

14. Mai 2019 - 12:00 | | Meinungsstark | 0 Kommentare

Unter dem Motto „Ein Europa für alle – deine Stimme gegen Nationalismus“ ruft ein sehr breites Bündnis für den 19. Mai, 8 Tage vor der Europawahl, zu Demonstrationen in sieben deutschen Großstädten auf. Die Forderungen richten sich unter anderem auf Menschenrechte, Demokratie, soziale Gerechtigkeit und den Schutz des Klimas und unserer Lebensgrundlagen. Ich hoffe, dass sich viele Menschen aktiv beteiligen und damit ein Zeichen setzen, dass wir die EU nicht den Menschenverächterinnen undMenschenverächter, Hassverbreiterinnen, Hassverbreiter […]

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Niederländische Gewerkschaften in Zeiten der Krise: Stabile Organisationen, aber allmählich abnehmender Einfluss

12. Mai 2019 - 12:00 | | Politik | 0 Kommentare
Lehrerstreik Niederlande

Um zu verstehen, wie sich die krisenhaften Entwicklungen des zurückliegenden Jahrzehnts auf die niederländischen Gewerkschaften ausgewirkt haben, muss man zunächst einen Blick auf das korporatistische System der Arbeitsbeziehungen in den Niederlanden werfen. Vor diesem Hintergrund beschreiben wir dann die mehrjährige Krise innerhalb des größten Gewerkschaftsbundes nach 2011 und stellen einige neue Gewerkschaftsstrategien vor, die in dieser Zeit entwickelt wurden. Die Gewerkschaften und das niederländische „Polder-Modell“ Aus der Ferne betrachtet bietet das niederländische System der Arbeitsbeziehungen […]

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Dänemark im Schatten des Neoliberalismus

3. Mai 2019 - 12:00 | | Politik | 0 Kommentare
Kopenhagen

Seit 17 Jahren haben 3 verschiedene Regierungen systematisch versucht, den bisherigen sogenannten skandinavischen Wohlfahrtsstaat mit umfassenden Kürzungen abzubauen. Das geschah nicht aus Rücksicht auf die Staatsschulden, denn diese machen nur 19% des BIP aus und sind daher recht bescheiden. Ziel der Kürzungen war stattdessen eine neoliberale Umverteilung mittels Steuererleichterungen zu gunsten der Reichen und des Kapitals. Ab den 90’er Jahren verschwanden viele Arbeitsplätzen zu gunsten von Billiglohnländern, und ab 2008 traf die Finanzkrise hart. Gleichzeitig […]

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Die „Neue Linke“ in Südosteuropa

25. April 2019 - 12:00 | | Balkan21 | 0 Kommentare

Der Zusammenbruch der sogenannten sozialistischen Staatenwelt zu Beginn der 1990er Jahre hat nicht nur das Verschwinden von politischen Systemen zur Folge gehabt. Auch die Organisationsstrukturen, die kulturellen Traditionen der sozialistischen und kommunistischen Arbeiterbewegung, der Solidaritätsbegriff, das sozialistische Projekt und seine Gesellschaftskonzeptionen durchlebten einen Prozess des Niedergangs, der im Grunde erst mit Beginn des 21. Jahrhunderts langsam gebremst, und schließlich aufgehalten werden konnte. In der Bundesrepublik beispielsweise schaffte es die Linke erst mit der Fusion von […]

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Polen: Vereinigte Rechte gegen Europäische Koalition

16. April 2019 - 11:06 | | Politik | 0 Kommentare

Die Reihen sind gerüstet, die Lager ausgerichtet. In Polen bereiten sich die politischen Parteien auf die großen Wahlschlachten dieses Jahres vor – auf die Wahl zum Europäischen Parlament im Mai, auf die die Wahlen zu den beiden Kammern des Parlaments im Herbst. Große Durchbrüche oder auch Einbrüche sind nicht mehr zu erwarten, allerdings ist der Einsatz ungewöhnlich hoch, sodass alle Seiten bis zum Schluss in Bewegung sein werden. Die Übersicht Die nationalkonservative Regierungsseite ist tatsächlich […]

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Finnland: Zwischen Sozialdemokratie und Rechtsruck

15. April 2019 - 13:09 | | Politik | 2 Kommentare

Gestern hat Finnland sein Parlament gewählt und die Wahlen werfen ihren Schatten auf die kommenden Europawahlen im Land. Insgesamt gab es einen leichten Linksruck, wobei die rechte Partei, trotz deutlichem Rechtsruck in den Positionen und einer Spaltung, stabil blieb. Vor wenigen Monaten zerbrach die finnische Regierung an der Frage der Reformierung des Gesundheitssystems, doch schon vorher gab es in der Regierung vermehrt Streit. So spaltete sich ein Teil der „wahren Finnen“ ab, nachdem der faschistische […]

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