Griechenland war erst der Anfang

21. September 2016 - 15:16 | | Politik, Wirtschaft | 0 Kommentare

Austeritätsexperimente in Griechenland haben den Weg freigemacht für eine radikale Umstrukturierung Europas durch dessen Eliten. von Elias Ioakimoglou & George Souvlis Mittlerweile ist die Geschichte der Kapitulation Syrizas vor den europäischen Gläubigerinstitutionen hinlänglich bekannt. Syriza kam im Januar 2015 mit dem Regierungsauftrag an die Macht, der Aufzwingung der Austerität zu trotzen. Stattdessen knickte Syriza unter dem Druck der Troika ein, akzeptierte die Intensivierung der Sparmaßnahmen und machte damit die Hoffnungen ihrer UnterstützerInnen zunichte. In diesem […]

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Die Anstalt: Grand Hotel Europa

7. September 2016 - 13:59 | | Kultur | 1 Kommentare
Logo von Die Anstalt

Die Anstalt ist aus der Sommerpause zurück und nimmt erneut pointiert die aktuelle politische Lage in Deutschland und Europa auseinander. Egal ob der unmoralische Flüchtlingsdeal mit der Türkei, die Massenarbeitslosigkeit der Jugend Europas oder die kapitalistische Unmoral der EU. Ein Muss! Die EU als Hotel. Das ist der Anfang einer lustigen Stunde mit Claus von Wagner und Max Uthoff. Und die Gäste? Das sind die einzelnen Mitgliedsstaaten. Doch wer hat das Sagen im Hotel? Und wie stet es um […]

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Serbiens neuer alter Premierminister

10. August 2016 - 16:29 | | Balkan21 | 0 Kommentare

Aleksander Vučić ist Serbiens neuer alter Premierminister. Seine Wahlkoalition um die nationalkonservative „Fortschrittspartei“ (SNS) koaliert mit der, sich selbst als sozialistisch bezeichnenden, Partei Ivica Dačićs. Der Westen feiert Aleksander Vučić als Aushängeschild für die „europäische Integration“ des Balkans. Für die Menschen in Serbien bedeutet die Wahl vier weitere Jahre Stillstand. Die „Verbrechen“ des neuen und alten Premierministers Vučić an den Einwohnerinnen und Einwohnern Serbiens ist lang und reiht sich in die wirtschaftsfreundliche und neoliberale Politik […]

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Terror und der Spalt in meinem Kopf

26. Juli 2016 - 18:42 | | Politik | 25 Kommentare

Unsere westliche Wahrnehmung in Bezug auf Terrorismus ist von Doppelstandards geprägt. Wir leiden unter einer gesamtgesellschaftlichen kognitiven Dissonanz. Während wir auf Terroranschläge im Westen mit Islamophobie, gesellschaftlicher Spaltung und Vergeltungsschlägen reagieren, legen wir gegenüber den Millionen Toten des westlichen Staatsterrors in Ländern des Orients eine apathische Gleichgültigkeit an den Tag. Anfang vergangener Woche ereigneten sich zwei verheerende Terroranschläge. Bei dem einen Anschlag wurden fünf Menschen verletzt, vier darunter schwer. Bei dem anderen wurden über 100 Menschen […]

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Europäische Linke: Neue Strategien statt Regierungsbeteiligung

4. Juni 2016 - 11:38 | | Politik | 5 Kommentare

Welche Strategie sollen Linke aus einer Position der gesellschaftlichen Defensive heraus einschlagen, um trotzdem Perspektiven einer sozialökologischen Transformation hin zu einem bunten, lustvollen und ökologischen Sozialismus zu eröffnen? Eine Antwort, die auf diese strategische Grundfrage gegeben wird, ist die Beteiligung an Regierungen. Die Befürworter verknüpfen mit Regierungsbeteiligungen keineswegs mehr das Versprechen eines unmittelbaren Überganges zum Sozialismus. Vielmehr sollen „Einstiegsprojekte“ in eine sozialökologische Transformation gefunden werden. In ihrer radikaleren Variante sollen sie als Einstiege in eine […]

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Niederländisches Referendum: EU-Kritik gehört nicht den Rechten

7. April 2016 - 17:32 | | Politik | 3 Kommentare
Andrej Hunko in der Türkei

Eine deutliche Mehrheit von 61% der Niederländerinnen und Niederländer hat am Mittwoch gegen das EU-Ukraine-Assoziierungsabkommen gestimmt. Das Quorum von 30% wurde überschritten. Das Referendum ist damit gültig. Grundlage ist ein neues Gesetz in den Niederlanden, dass es ermöglicht durch Sammlung von 300.000 Stimmen ein Referendum zu initiieren. Das EU-Ukraine-Assoziierungsabkommen ist ein 1200-Seiten starkes Vertragswerk, dessen Kern ein weitreichendes Freihandelsabkommen ist, das die Ukraine zwingt EU-Normen zu übernehmen und zu Austeritätsmaßnahmen gegen die Bevölkerung wie Erhöhungen […]

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Die Linke muss eine Kampagne für den Brexit durchführen – Im Gespräch mit Joseph Choonara

29. Februar 2016 - 12:23 | | Politik | 3 Kommentare

In Großbritannien wird über die kommende Abstimmung zum Brexit diskutiert, die meisten Medien berichten, dass alle Befürworter des Brexit Rechte oder mindestens Rechtskonservative sein. Wir haben Joseph Choonara,führendes Mitglied der Socialist Workers‘ Party (SWP) in Großbritannien und der Autor einer neuen Broschüre „The EU: A Left Case for Exit“ über den Brexit, die Rolle von Jeremy Corbyn und die Möglichkeiten einer linken Alternative gesprochen. Interview von Phil Butland Die Freiheitsliebe: Warum hat David Cameron ein […]

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Iran: Das Ende der Isolation

5. Februar 2016 - 20:22 | | Politik | 1 Kommentare
Lady in Tehran eating ice cream by kamshots licensed under CC BY 2.0 (edited).

Im Zuge des historischen Atom-Deals werden die zermürbenden Sanktionen gegen den Iran aufgehoben.  Vor allem mit Europa und China werden nun die Wirtschaftsbeziehungen enorm ausgeweitet – die internationale Isolation des Irans ist Geschichte. Massivste Menschenrechtsverletzungen scheinen kein Thema mehr zu sein. Als weltweit erste ihrer Art schaffte es die Kapitolinische Venus bereits im 2. Jahrhundert n. Chr., mit ihrer Nacktheit ihre Zeitgenossen zu schockieren. Zwei Millenien lang faszinierte die Venus daraufhin unzählige Betrachter. Und zwei Male […]

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Freihandelsabkommen TTIP: Eine Bande verfeindeter Brüder

9. Dezember 2015 - 10:07 | | Wirtschaft | 0 Kommentare

Das geplante Freihandelsabkommen TTIP dient der Gewinnsteigerung von Konzernen beiderseits des Atlantiks auf Kosten der Menschen weltweit. Journalist und Aktivist Jules El-Khatib erläutert die Ziele und Auswirkungen des Abkommens und zeigt auf, was Widerstand dagegen erreichen kann Yaak Pabst: Das momentan von der EU und den USA verhandelte Freihandelsabkommen TTIP stößt auf viel Ablehnung. Im Mittelpunkt der Kritik steht dabei meist die Aufweichung des Verbraucherschutzes. Sind »Chlor-Hühnchen« und Genfood tatsächlich der Kern des Problems? Jules […]

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Der stille Putsch in Portugal

2. November 2015 - 14:58 | | Politik | 1 Kommentare

Voraussichtlich wird die konservative Minderheitsregierung im portugiesischen Parlament parlamentarisch nicht akzeptiert. Wie es dann weitergeht ist abhängig vom konservativen Präsidenten Cavaco Silva. Das Wählerbündnis PaF stellt seit Freitag die Regierung. Dabei spricht man jetzt schon von der kürzesten Regierung seit der Nelkenrevolution, denn die Regierung muss noch im Parlament bestätigt werden. Dies scheint aber in der momentanen Situation, in der es im Parlament eine Mitte-Links Mehrheit gibt, nicht der Fall zu sein. Besonders die Vorsitzenden […]

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