Alan Kurdis Tod – Europas Versagen

2. September 2020 - 18:09 | | Politik | 0 Kommentare

Der 02. September symbolisiert wie kein anderer Tag die antihumanitäre Entwicklung Europas. Denn heute vor fünf Jahren wurde die Leiche von Alan Kurdi an die türkische Küste gespült. Das Boot, mit dem Alan und seine Familie flohen, kenterte auf dem Weg aus der Türkei nach Kos. Alans vierjähriger Bruder Ghalib und seine Mutter Rehanna starben, nur sein Vater Abdullah überlebte. Das Schicksal Alans schockierte die ganze Welt, doch seit dem hat sich nichts verbessert. Es […]

Weiterlesen...

Europas Green Deal – ein schwarzer Tag

15. August 2020 - 12:00 | | Politik | 0 Kommentare

By Gerd Altmann, Pixabay,  published under public domain.

Der European Green Deal hat das Ziel, Europa bis 2050 klimaneutral zu machen. Doch wie Kieran Logan erklärt, ist ein ernannter Berater bei der Umsetzung des Deals BlackRock – der „größte Treiber der Klimazerstörung auf dem Planeten“. Die Europäische Kommission hat im Oktober 2019 ihren Europäischen Green Deal vorgestellt, der darauf abzielt, Europa bis 2050 klimaneutral zu machen. Mit typischer EU-Fanfare erklärte die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, dass der Green Deal […]

Weiterlesen...

EU in Zeiten von Corona

17. Mai 2020 - 12:00 | | Politik | 0 Kommentare

In Corona-Zeiten schien die „Große Politik“ zunächst ausgesetzt. Das gewaltige NATO-Manöver „Defender“ nahe der russischen Grenze, das eine gezielte Machtdemonstration gegen Russland im 75. Jahr des Sieges über den Hitlerfaschismus sein sollte, wurde wegen Corona vorzeitig beendet. Die NATO verteilte im Bündnisgebiet Atemmasken und Schutzausrüstung – so erfüllt sie endlich einen friedenspolitischen Zweck. US-Flugzeugträger wurden aus Seuchengründen an die Kette gelegt. Premierminister Johnson war wegen Corona-Infektion im Krankenhaus, um den Brexit wurde es still. Die Asia […]

Weiterlesen...

Corona-Krise: Finale Krise der EU?

17. April 2020 - 13:20 | | Meinungsstark | 0 Kommentare
Auch berühmte Künstler wie Banksy haben sich der Spaltung in der EU gewidmet. Foto: Duncan Hall, licensed under CC BY 2.0, Banksy does Brexit, via flickr.com

Knapp die Hälfte der Menschen in Italien wollen mittlerweile aus der EU austreten. Das ist das dramatische Ergebnis zweier neuer Umfragen. Diese Zahlen entsprechen den Werten in Großbritannien vor dem EU-Referendum 2016. Sie gehen aber noch mehr an die Substanz der EU, denn Italien ist nach dem Brexit nicht nur die drittgrößte Volkswirtschaft der EU und Gründungsmitglied der Union. Die Bevölkerung war traditionell auch immer ausgesprochen positiv zur EU eingestellt. Der Stimmungsumschwung in Italien ist vergleichbar mit […]

Weiterlesen...

Migration: Wie Willkür Menschen in die Illegalität drängt

1. April 2020 - 12:00 | | Politik | 0 Kommentare
Flüchtende an der Grenze – Bild: Özlem Alev Demirel

Menschen hinter Stacheldraht. Verletzte und Tote durch Gummigeschosse und Tränengas. Verhaftungen und jahrelange Strafen, wenn man es doch bis auf griechischen Boden geschafft hat. Die Bilder und Berichte, die uns aus Griechenland erreichen, lösen Wut aus. Und sie zeigen uns deutlich, wie verhandelbar Menschenrechte sind. Aber genau genommen ist diese Erkenntnis nur eine logische Folge, aus der Geschichte des Asylrechts in Europa. Als 1951 die Genfer Flüchtlingskonvention unterzeichnet wurde, kam eine 30 Jahre andauernde Beratung […]

Weiterlesen...

Deutschland: Per EU-Umweg zur Atommacht?

11. März 2020 - 16:04 | | Politik | 1 Kommentare

Frankreich ist nach dem Brexit die einzige Nuklearmacht in der EU. Paris weigert sich, Entscheidungsgewalt über sein Atomwaffenarsenal mit anderen europäischen Ländern zu teilen, bietet jedoch einen „strategischen Dialog“ über diese sowie gemeinsame nukleare Militärmanöver an. Mittelfristig besteht das Risiko, dass Deutschland über den Umweg EU zur Atommacht aufsteigt. von Jürgen Wagner Am 7. Februar 2020 hielt der französische Präsident Emmanuel Macron eine mit Spannung erwartete Grundsatzrede, in der er mit Ankündigung die bereits seit […]

Weiterlesen...

Die Aufgaben der Linken nach der Europawahl

13. Juni 2019 - 12:00 | | Politik | 0 Kommentare

Die Europawahlen bedeuten eine Niederlage für die Linke, sowohl in Deutschland, wie auch in anderen europäischen Staaten. In Deutschland ist die Niederlage der Linken, zumindest in der medialen Diskussion, allerdings kaum Thema gewesen, was vor allem an den Einbrüchen der Sozialdemokratie und der Union liegt. Verluste in ganz Europa Die Linke hat von 7,4% auf 5,5% Prozent des Gesamtergebnisses verloren, das entspricht einem Verlust von 1,9 Prozentpunkt bzw. dem Verlust von etwas mehr als einem […]

Weiterlesen...

Die Linke kann geil, ist aber häufig „gähn“

3. Juni 2019 - 21:03 | | Politik | 0 Kommentare

Der Bewegungsaufschwung in Deutschland und der daraus folgende gesellschaftliche Stimmungswandel führen in der Partei zu Ungeduld und der Suche nach Abkürzungen zu (Wahl)Erfolgen. In diesem Licht erscheint das Abschneiden bei den Europawahlen als besonders „katastrophal.“  100.000 weniger Stimmen als bei der Europawahl 2014, deutliche Verluste im Osten Deutschlands bei geringer Steigerung der Stimmenzahl im Westen, mit Ausnahme von Rheinland-Pfalz. Für die Linke bedeutet das bei der gestiegenen Wahlbeteiligung schlussendlich zwei Sitze weniger im Parlament der […]

Weiterlesen...

Die Linke vor den Europawahlen

23. Mai 2019 - 13:05 | | Politik | 0 Kommentare
Europäische Linke

Die Wahlen zum Europäischen Parlament am 26. Mai sind von entscheidender Bedeutung für die Zukunft der Europäischen Union. Zwar sind die Rechte des Europaparlaments begrenzt, doch die politischen Kräfteverhältnisse, die sich darin abbilden, prägen die europäische Politik und damit auch den Charakter der Union. Die EU befindet sich nach wie vor in einer tiefen Krise. Ökonomisch gibt es erhebliche Unterschiede zwischen den einzelnen Ländern, wobei insbesondere der deutsche Handelsüberschuss für die anderen Länder ein Problem […]

Weiterlesen...

In welchem Europa wollen wir leben?

22. Mai 2019 - 12:00 | | Politik | 2 Kommentare
Hier im Europaparlament werden Europas Rechtsparteien einen wachsenden Einfluss haben. Foto: Based on European Parliament, Flickr, licensed under CC BY-NC-ND 2.0.

Am 26. Mai wird ein neues Europäisches Parlament gewählt. Anlass genug, sich mit der aktuellen Lage der Europäischen Union auseinanderzusetzen, findet Dorian Tigges. Als sich die griechische Bevölkerung 2015 in einer Volksabstimmung mehrheitlich gegen ein WeiterSo der Spardiktate von EZB und Troika und für ein Ende des Sozialabbaus aussprach, schien ein besseres Europa kurzzeitig möglich. Ein Europa, das so viel mehr als Massenarbeitslosigkeit, Schuldenbremse und Sozialstaatsabbau bedeuten könnte. Ein Europa, das tatsächlich, wie in zahllosen […]

Weiterlesen...