Polen: Vereinigte Rechte gegen Europäische Koalition

16. April 2019 - 11:06 | | Politik | 0 Kommentare

Die Reihen sind gerüstet, die Lager ausgerichtet. In Polen bereiten sich die politischen Parteien auf die großen Wahlschlachten dieses Jahres vor – auf die Wahl zum Europäischen Parlament im Mai, auf die die Wahlen zu den beiden Kammern des Parlaments im Herbst. Große Durchbrüche oder auch Einbrüche sind nicht mehr zu erwarten, allerdings ist der Einsatz ungewöhnlich hoch, sodass alle Seiten bis zum Schluss in Bewegung sein werden. Die Übersicht Die nationalkonservative Regierungsseite ist tatsächlich […]

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Finnland: Zwischen Sozialdemokratie und Rechtsruck

15. April 2019 - 13:09 | | Politik | 2 Kommentare

Gestern hat Finnland sein Parlament gewählt und die Wahlen werfen ihren Schatten auf die kommenden Europawahlen im Land. Insgesamt gab es einen leichten Linksruck, wobei die rechte Partei, trotz deutlichem Rechtsruck in den Positionen und einer Spaltung, stabil blieb. Vor wenigen Monaten zerbrach die finnische Regierung an der Frage der Reformierung des Gesundheitssystems, doch schon vorher gab es in der Regierung vermehrt Streit. So spaltete sich ein Teil der „wahren Finnen“ ab, nachdem der faschistische […]

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Spanien – Europa im Schatten der Parlamentswahlen!

12. April 2019 - 12:29 | | Politik | 0 Kommentare
Granada

Die Bankenkrise von 2008/9 hat die ganze kapitalistische Welt erschüttert. Besonders hart hat es aber Spanien mit der geplatzten Immobilienblase und dem darauffolgenden Austeritätsprogramm unter Federführung Deutschlands und dem Troika-diktat der EU getroffen. Doch wie sind die politischen Kräfteverhältnisse in Spanien? Was für eine Stimmung macht sich unter den Völkern Spaniens breit? Die spanische Unterschicht hat sich seit der Krise deutlich vergrößert, während das reichste 1% in dieser Phase sich bereichern konnte, hat sich die […]

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Portugal: Ein Land ohne Rechtspopulisten

1. April 2019 - 12:00 | | Politik | 1 Kommentare
Lissabon

In einigen Wochen finden die Europawahlen statt und fast überall in der EU sind Rechtspopulisten, Rechtsradikale oder Faschisten im Aufwind. Doch es gibt eine Ausnahme: Portugal. Das Land, welches vor einigen Jahren neben Griechenland als der „failed State“ der EU galt, hat die schlimmsten Folgen der Krise abgeschüttelt und gleichzeitig rechten Parteien keinen Raum gelassen. Seit 2015 regieren in Portugal die Sozialisten (die den europäischen Sozialdemokraten angehören), toleriert durch die Linkspartei Bloco und die Kommunistische […]

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EUspecial: Wie viel und wo lang?

26. März 2019 - 11:55 | | Politik | 0 Kommentare

In wenigen Wochen steht die EUropawahl an, gemeint sind die Wahlen zum Europäischen Parlament. Wir wollen uns mit der Situation der EU beschäftigen, linken Positionen zu dieser und der Situation in einzelnen Mitgliedsländern. Aus diesem Grund liest du gerade den Teaser zu unserem großen Freiheitsliebe-EU-Special, das ab morgen an den Start geht. Wir werden dabei keine vermeintlich neutrale Position einnehmen oder versuchen, die vermeintliche Mitte zu stärken, uns geht es um die Beschreibung der Situation […]

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Wohin steuert die EU?

25. Februar 2019 - 12:17 | | Politik | 0 Kommentare

Wenn in der Schulzeit im Politik-Unterricht irgendwann zwischen Klasse 7 und 10 die Europäische Union behandelt wird, fällt dort früher oder später das Wort „Demokratiedefizit“. Gemeint ist damit unter anderem die mangelnde Identifikation von Europäer*innen mit dem EU-Komplex. Jahr für Jahr kauen Schüler*innen in Deutschland Indikatoren dafür durch, wie beispielsweise die Wahlbeteiligung von 13% in der Slowakei bei der letzten EU-Wahl 2014. Jahr für Jahr müssen sie Aufbau, Funktion, Verknüpfung und wichtiges Personal der diversen […]

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Mehr Europa“ oder „zurück zum Nationalstaat“: Für die Linke ein falsches Dilemma

21. Februar 2019 - 19:38 | | Politik | 1 Kommentare

Vor 20 Jahren erschien die Europäische Union die Zukunft zu verkörpern. Der Nationalstaat befand sich in seiner Bedeutung scheinbar im Rückzug. Von der EU versprachen sich Millionen von Menschen Frieden, Sicherheit, Wohlstand, Demokratie, sowie Weltoffenheit und die Überwindung von Nationalismus und Rassismus. Dieser Traum liegt heute in Trümmern. Die südeuropäischen Staaten, allen voran Griechenland, leiden unter dem Diktat einer brutalen Austeritätspolitik. In Osteuropa regieren Rassisten und Rechtspopulisten die mit Gewalt gegen Migranten vorgehen. Großbritannien entschied […]

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Neugründung Europas: eine linksbürgerlich-progressive Utopie contra realexistierende Fassadendemokratie

21. Februar 2019 - 13:21 | | Politik | 0 Kommentare

Ist die Frage, ob die EU reformierbar ist, eine Glaubenssache, die ‚InternationalistInnen‘ und  ‘NationalistInnen‘ gegeneinander in Stellung bringt? Oder gibt es sachliche Gründe, die uns die eine oder andere Richtung weisen? Muss es eine Neugründung Europas geben, die die alte EU ersetzt?  – Ein Essay von Michael Aggelidis Europäische Union: Feudalaristokratie statt Gewaltenteilung Blicken wir auf die Verfasstheit der Europäischen Union, so müssen wir zunächst konstatieren, dass die klassische Gewaltenteilung, die seit der Französischen Revolution von 1789 zum guten Rüstzeug eines […]

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Warum die Republik Europa keine Lösung ist

19. Februar 2019 - 13:37 | | Politik | 0 Kommentare

Dass die EU nicht so bleiben kann wie sie ist, ist zumindest in der Linken inzwischen Gemeingut. Gerade Linksliberale und unser Reformerlager propagieren die Republik Europa. Grund genug für Jakob Migenda, das Konzept einmal genauer unter die Lupe zu nehmen. Schon seit den 2010er Jahren geistert die Idee der Republik Europa als einen neuen Weg jenseits von scheinbar eingefahrener EU-Kritik und dem Glauben an eine Reformierbarkeit der EU immer wieder durch den politischen Diskurs. Wirklich […]

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Droht eine geeinte Rechtsfraktion in Europa?

31. Januar 2019 - 12:00 | | Politik | 0 Kommentare

Bisher sitzen drei rechte Fraktionen im europäischen Parlament, die sich teilweise in scharfer Abneigung verbunden war. Das könnte sich mit der kommenden EU-Wahl ändern und zu einer geeinten Rechten führen, die sogar zweitstärkste Fraktion werden könnte. Europas Rechte ist im EU-Parlament gespalten, der Rechtsruck in Europa, wie auch der EU-Austritt Großbritanniens könnten dazu führen, dass sich die Rechte vereinigt. Insbesondere das Treffen des Vorsitzenden der neofaschistischen Lega mit dem polnischen PiS-Chef Jarosław Kaczyński verstärkt diese […]

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