Krise oder Erneuerung der Demokratie?

28. März 2018 - 12:42 | | Meinungsstark | 1 Kommentare

Der Aufstieg rechtsautoritärer und sogar faschistischer Formationen in ganz Europa hat Kommentatoren vielfach zu der Diagnose bewegt, dass die „Demokratie in der Krise“ sei. Dieser Befund zielt in die richtige Richtung, muss aber genauer untersucht werden. Einen demokratischen Kapitalismus hat es nie gegeben. Doch die „Krise der Repräsentation“ war selten so hoch wie jetzt. Das eröffnet Gefahren von rechts, wie Möglichkeiten links. Demokratische Mitsprache und Beteiligung waren und sind im Kapitalismus stets begrenzt, denn formal […]

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Europaweite Proteste gegen Rassismus

18. März 2018 - 17:20 | | Politik | 0 Kommentare
Proteste in London – Bild: Socialistworker.co.uk

In ganze Europa haben anlässlich des internationalen Tags gegen Rassismus, am gestrigen Samstag, zehntausende gegen Rassismus und Rechtsruck. Die größten Proteste fanden in der britischen Hauptstadt London statt, Proteste gab es auch in anderen britischen Städten, sowie in Irland, Deutschland, Österreich, Griechenland, Polen und weiteren Staaten. In London, wo das Bündnis „Stand up to Racism“ zu den Protesten aufgerufen hatte, nahmen 20.000 Menschen an den Protesten teil, unter ihnen auch mehrere Labour-Abgeordnete, Mitglieder von Gewerkschaften, […]

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EU unterstützt und fördert Sklaverei in Libyen

19. Januar 2018 - 12:53 | | Politik | 1 Kommentare
© Screenshot aus dem CNN-Bericht über Libyen

Ende November veröffentlichte CNN eine Dokumentation, die zeigt, wie afrikanische Flüchtlinge in Libyen als Sklaven verkauft werden. Stunden nach Veröffentlichung der Dokumentation waren sich alle EU-Politiker einig: Die Bilder sind untragbar! Diese Empörung ist Zynismus der ekelhaftesten Art, blockiert die EU doch seit Jahren alle legalen Wege, nach Europa zu gelangen. Die Bilder der Dokumentation sind erschreckend und erinnern eher an die Kolonialzeit, als an das 21. Jahrhundert. Zwei Flüchtlinge stehen in einem dunklen Raum, […]

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Europa: Die Gefahr von rechts

27. Dezember 2017 - 12:37 | | Politik | 0 Kommentare
Rechtes Wachstum in Europa – Bild: http://socialistreview.org

Rechtsextreme konnten in ganz Europa eine Serie von großen Wahlgewinnen verbuchen. Charlie Kimber berichtet ausführlich über die Verknüpfung zwischen ihrem Aufstieg und der Verteilung von Bigotterie en grosse durch das Establishment . Eine Reihe von Wahlergebnissen in Deutschland, Österreich, Frankreich und Tschechien machte Fortschritte von rechten wie auch manchmal faschistischen Kräften erkenntlich. Die politische Linke hat Fortschritte gemacht, den Aufsteig Jeremy Corbyns miteingenommen. Aber es braucht eine Warnungen vor der Gefahr von rechts. In Polen […]

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Sollten Linke für ein besseres Europa kämpfen?

12. Dezember 2017 - 08:00 | | Politik | 2 Kommentare

Viele Menschen suchen einen Gegenentwurf zum erstarken nationalistischer und rassistischer Tendenzen in der Welt. Und viele meinen sie in der Europäischen Union gefunden zu haben, so zum Beispiel die selbsternannte Bewegung „Pulse of Europe“. Der wiedergewählte SPD Vorsitzende Martin Schulz verkündete auf dem vergangenen SPD Bundesparteitag sogar, dass er die Vereinigten Staaten von Europa bis 2025 anstrebe und dies in zukünftige Koalitionsgespräche mit einbeziehen würde. Doch der Grundgedanke bzw. die Grundideen der Europäische Union waren […]

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Juncker: Ankündigung einer „Europäischen Säule sozialer Rechte“

24. Juli 2017 - 15:41 | | Politik | 1 Kommentare

Das Image der EU unter der Bevölkerung leidet. Zum Teil liegt dies auch an der prekären sozialen Lage und schlechten Existenzsicherung vieler Menschen. Gut 23 Prozent leben laut der europäischen Statistikbehörde Eurostat in prekären Verhältnissen. Die Legitimation der EU leidet, es droht unter Umständen ein Zerfall der Union. Die Regierenden bekunden ein Umsteuern und eine stärkere sozialpolitische Ausrichtung der EU. Die Römischen Verträge, welche im März 1957 durch die Gründerstaaten der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG), dem […]

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Die neue Lust am Krieg

7. Mai 2017 - 12:57 | | Politik | 0 Kommentare

Europa umzingelt? Angesichts der vermeintlichen Bedrohung aus dem Osten und der Trump’schen Unzuverlässigkeit der USA sieht sich Europa von außen bedroht und rüstet kräftig auf. Für Anna Lindner ein Grund mehr sich einmal mit der Aufrüstung in Europa zu beschäftigen. „Wir müssen die europäischen Verteidigungsfähigkeiten kräftigen“, schrieb Ursula von der Leyen Mitte Februar in einem Gastbeitrag für die Süddeutsche Zeitung. Damit forderte sie eine verstärkte europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik, die über die im Vertrag von […]

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EU – Einheit des Kapitals oder der Menschen?

26. März 2017 - 12:21 | | Politik | 0 Kommentare

Die EU feierte am gestrigen Samstag ihr 60 jähriges Bestehen, Artikel in der Presse würdigten dies als Beitrag zu Frieden und Sicherheit, doch die Kritik an der EU wird dadurch nicht verstimmen, sondern nur noch lautern. Die Debatte um Europa und seine Vereinigung ist dabei nicht neu, sie wird in der Arbeiterbewegung schon seit mehr als 100 Jahren geführt. Vorneweg eine kleine Quizfrage: Von welchem Sozialdemokraten stammt das folgende Zitat? „Nichtsdestoweniger bleibt für Deutschland nur […]

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Der Imperialismus der NATO

24. Februar 2017 - 17:38 | | Politik | 1 Kommentare

Die NATO-Osterweiterung der letzten 20 Jahre, die angestrebte Aufnahme der Ukraine, Georgiens und weiterer Balkanländer, sowie die enge Partnerschaft mit blutigen Regimes in Middle East machen deutlich, dass es der NATO nicht um die Verteidigung eines diffusen freiheitlichen Wertekanons geht, sondern offenbaren die aggressiv-imperialistische Natur dieses Angriffsbündnisses. Erster Artikel eines dreiteiligen NATO-Specials. Die NATO stand als militärischer Arm „des Westens“ im Kalten Krieg jahrzehntelang dem sowjetischen Bündnis des Warschauer Pakts gegenüber, wobei es nie zu […]

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Für eine koordinierte Auflösung des Euro und den Bruch mit der neoliberalen EU!

2. Februar 2017 - 11:08 | | Politik | 0 Kommentare
Martin Höpner, Angela Bankert und Paul Steinhard

Am Samstag, den 28.01.2017, kamen mehr als 80 Menschen zu einer Tagung nach Düsseldorf, um mit Referentinnen und Referenten aus Griechenland, Italien, den Niederlanden und der Bundesrepublik über Alternativen zum Euro und zur neoliberalen EU zu diskutieren. Eingeladen hatte die Antikapitalistische Linke (AKL) in der Partei DIE LINKE zu einer Diskussion über die Krise der EU und die deutsche Austeritätspolitik, ihre Folgen und Alternativen. Peter Wahl, Vorstandsmitglied von WEED, machte in einem einleitenden Beitrag klar, […]

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