Portugal: Linksruck wird nicht kommen

15. Mai 2015 - 14:10 | | Politik | 1 Kommentare
Foto: bloco.org

Während in Spanien mit Podemos erstmals eine linke Partei die Regierung stellen könnte und in Griechenland sogar schon die linke SYRIZA regiert, gibt es für das ebenfalls von der Krise geplagte Portugal wenig Aussicht auf eine Regierung links der Sozialdemokratie. Das liegt zum einen daran, dass die Proteste gegen die Austeritätspolitik abgeflaut sind, wie auch an den verschiedenen Spaltungen im linken Lager.

So existieren in Portugal 2 große linke Parteien, zum einen die PcP (kommunistische Partei Portugals), die seit Jahrzehnten stabil zwischen 7-10 Prozent liegt. Sie kann sich auf die Unterstützung von großen Teilen des größten natonalen Gewerkschaftsverbandes, der Confederação Geral dos Trabalhadores Portugueses — Intersindical Nacional (CGTP-IN, dt.: Allgemeiner Zusammenschluss der Portugiesischen Arbeiter – Nationaler Gewerkschaftsverbund), verlassen und hat ihre Hochburgen in den ländlichen Gebieten. Deutlich schlechter steht es um die Schwesterpartei von SYRIZA, den Linksblock (Bloco de Esquerda), dieser ist durch verschiedene Spaltungen wie die linksliberale Livre-Partei unter der Führung von Rui Tavares, einem ehemaligen Europa-Abgeordneten, oder die Gründung von Podemos Portugal, die größtenteils aus ehemaligen Linksblock-Mitgliedern besteht. Die Folge ist, dass die Partei, die sich schon seit der Wahl 2011, bei der rechte Flügel auf einer Regierungsbeteiligung setzte, in einer Krise befindet. Inzwischen liegt die Partei nur noch zwischen 4 und 5 Prozent, was zum einen Folge der Auseinandersetzungen über den Kurs sein dürfte, zum anderen mit dem Ende der Protesten zusammenhängt, auf die vor allem der linke Flügel der Partei seine Hoffnung setzte.

Keine Veränderung in Sicht

Für die nächsten Wahlen sind daher die Hoffnung auf Veränderungen durch die Linke gering und es wird mit seinem Sieg der sozialdemokratischen Sozialistischen Partei bei den Wahlen im Herbst gerechnet, was am neoliberalen Kurs aber wenig ändern dürfte. Veränderungen dürften nur zu erzielen sein, wenn die guten Ansätze, die der Bloco hat, deutlich stärker in die Bevölkerung getragen werden und so eine reale Alternative zum neoliberalen Spardiktat aufgebaut wird, wie sie die Europaabgeordnete Marisa Matias vorschlägt: „Trotzdem müssen wir, um die Konsequenzen, die die Menschen heute erdulden zu bekämpfen, unsere Solidarität auf diejenigen ausdehnen, die für die Krise bezahlen. Wenn das Wasser abgestellt wird, weil die Leute ihre Rechnung nicht bezahlen können, werden wir da sein. Wenn eine Familie von den Banken aus ihrem Zuhause vertrieben wird, werden wir da sein. Wenn jemand gefeuert wird, werden wir da sein. Wir werden immer denen zur Seite stehen, die nicht die Ursache der Krise waren, aber dafür bezahlen müssen.“

Über den Autor

Ich habe 2009 die Freiheitsliebe gegründet aus dem Wunsch, einen Ort zu schaffen, wo es keine Grenzen gibt zwischen Menschen. Einen Ort an dem man sich mitteilen kann, unabhängig von Religion, Herkunft, sexuelle Orientierung und Geschlecht. Freiheit bedeutet immer die Freiheit von Ausbeutung. Als Autor dieser Webseite streite ich für eine Gesellschaft, in der nicht mehr die Mehrheit der Menschen das Umsetzen muss, was nur dem Wohlstand einiger Weniger dient.
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Ein Kommentar

  • 1
    ceqfmal sagt:

    „Sozialdemokratischen Sozialistischen Partei „: Ziemlich unklar, was Du damit meinst. Du meinst wohl die falsch etikettierte PSD (Partido Social Democrata), die eine Schwesterpartei der CDU sein koennte. Die wird in den portugiesichen Medien mit ihrem Passos Coelho ungefaehr so haeufig kolportiert wie der Trainer von Benfica Lisboa. Damit kann man politisch gut ueberleben, so wie bei uns eben Angela Merkels CDU samt ihrer grossen Koalition.