Portugal, Italien, Griechenlands und Spanien das waren die südeuropäischen Länder, die in den vergangenen Jahren im Fokus der europäischen Aufmerksamkeit standen, wenn es um sogenannte „Sparprogramme“ und Austerität ging. Während Griechenland aktuell wieder in den Medien ist, weil die Schulden weiter steigen, und Spanien von sich Reden machte, weil es keine Regierung bilden konnte, ist Portugal aus dem Fokus der Öffentlichkeit verschwunden, dabei wäre ein Blick auf die Erfolge der portugiesischen Regierung spannend, für alle, […]
Bei den letzten Wahlen kam es zu einem Regierungswechsel in Portugal. Das Konservative Bündnis verlor 13 Prozent der Stimmen und verpasste damit die absolute Mehrheit. Obwohl sie die stärkste Partei blieb, regiert stattdessen die Sozialistische Partei. Dies ist möglich, weil der Linksblock und die Kommunisten die Minderheitsregierung tolerieren. Fabian Figueiredo ist Mitglied des Parteivorstandes des Linksblocks (Bloco de Esquerda). Ein Gespräch mit ihm über die politische Entwicklung des Landes, die neue Regierung und welche Rolle […]
In Portugal regiert, seit den Wahlen vor wenigen Monaten, die Sozialdemokratie toleriert vom Linksblock und der Kommunistischen Partei. Diese hatten in den Wahlen Stimmen hinzugewinnen können und haben ein Ende der Austeritätspolitik als Grundlage der Tolerierung gefordert, wir haben mit Fabian Figueiredo, Mitglied im Parteivorstand des Blocco de Esquerda, über die Wahlen, die Krise und die neue Regierung gesprochen. Die Freiheitsliebe: Vor wenigen Wochen wurde in Portugal gewählt, die Linke hat massiv hinzugewonnen, was waren […]
Voraussichtlich wird die konservative Minderheitsregierung im portugiesischen Parlament parlamentarisch nicht akzeptiert. Wie es dann weitergeht ist abhängig vom konservativen Präsidenten Cavaco Silva. Das Wählerbündnis PaF stellt seit Freitag die Regierung. Dabei spricht man jetzt schon von der kürzesten Regierung seit der Nelkenrevolution, denn die Regierung muss noch im Parlament bestätigt werden. Dies scheint aber in der momentanen Situation, in der es im Parlament eine Mitte-Links Mehrheit gibt, nicht der Fall zu sein. Besonders die Vorsitzenden […]
Legislativas 2015 Die Parlamentswahlen in Portugal haben den Unmut über die derzeitige Regierung gezeigt. Dennoch scheint es, dass sich nach den Wahlen kaum etwas ändern wird. Nach der Auszählung der Stimmen konnte ausser dem Linksblock (Bloco de Esquerda), keine der Parteien zufrieden sein. Bloco schaffte es, ihr Ergebnis deutlich zu verbessern. Sie haben es auf 10,22% (2009: 5,14%) geschafft und somit 19 Sitze erlangt (2009: 8 Sitze). Dennoch, was den Kampf gegen die Troikapolitik in […]
Während in Spanien mit Podemos erstmals eine linke Partei die Regierung stellen könnte und in Griechenland sogar schon die linke SYRIZA regiert, gibt es für das ebenfalls von der Krise geplagte Portugal wenig Aussicht auf eine Regierung links der Sozialdemokratie. Das liegt zum einen daran, dass die Proteste gegen die Austeritätspolitik abgeflaut sind, wie auch an den verschiedenen Spaltungen im linken Lager. So existieren in Portugal 2 große linke Parteien, zum einen die PcP (kommunistische […]
Seit Anfang März ziert ein großes Plakat des Bloco de Esquerda (Linksblock) die portugiesische Hauptstadt Lissabon: „Eine Regierung, die Deutscher als die Deutsche ist“. Gerichtet ist die Botschaft an die konservative Regierung Portugals, die mit aller Härte den Sparkurs der deutschen Regierung, allen voran Wolfgang Schäubles, stützt. Der Linksblock kritisiert die Haltung der portugiesischen Regierung massiv und streitet seit dem Ausbruch der Krise für ein Ende der Austeritätspolitik. Mit denselben Worten vernahm man zuletzt auch […]
Portugal gilt als Musterschüler unter Europas Krisenstaaten, zumindest wenn es um die Erfüllung der Troika-Maßnahmen geht, die sich für die Bevölkerung allerdings negativ auswirken. Wir haben mit Marisa Matias, Europaabgeordnete des Bloco de Esquerda, über die Folgen der Troika-Politik und Alternativen zur aktuellen Krisenpolitik geredet. Die Freiheitsliebe: Vor etwa einem Jahr hat die Troika Portugal verlassen, da Portugal, wie man sagt, die Krise überwunden hat. Stimmt das? Marisa Matias Am 17.Mai 2014 packte die Troika […]
Am 25. April 2014 jährte sich zum 40. mal die portugiesische „Nelkenrevolution“, die eine fast 50 jährige autoritäre und neoliberale Diktatur beendete. Heute wird in Portugal wieder demonstriert und von einigen eine Parallele gezogen zur Nelkenrevolution, doch richten sich die Proteste heute gegen das Troika-Diktat und die Politik der konservativen Regierung. In dieser Situation hat Ismail Küpeli im jahr 2012 sein Werk „Nelkenrevolution reloaded? – Krise und soziale Kämpfe in Portugal“ verfasst, dass sich mit […]
