Nelkenrevolution reloaded? – Krise und soziale Kämpfe in Portugal

Am 25. April 2014 jährte sich zum 40. mal die portugiesische „Nelkenrevolution“, die eine fast 50 jährige autoritäre und neoliberale Diktatur beendete. Heute wird in Portugal wieder demonstriert und von einigen eine Parallele gezogen zur Nelkenrevolution, doch richten sich die Proteste heute gegen das Troika-Diktat und die Politik der konservativen Regierung. In dieser Situation hat Ismail Küpeli im jahr 2012 sein Werk „Nelkenrevolution reloaded? – Krise und soziale Kämpfe in Portugal“ verfasst, dass sich mit den aktuellen Protesten befasst und die zum Verständnis notwendige Analyse der portugiesischen Geschichte mitliefert.

Er beginnt dabei mit einem „Blick zurück“, der die portugiesische Geschichte mit einem Blick auf die Verhältnisse seit dem Beginn der ersten Republik (1910) nachzeichnet. Während die ersten Jahre der Demokratie nur am Rande thematisiert werden, wird der darauf folgenden Diktatur und dem linken Widerstand gegen sie mehr Platz eingeräumt, um von dort aus zu erklären wie die Movimento das Forças Armadas (Bewegung der Streitkräfte, MFA) die Diktatur stürzte. Die Kräfteverhältnisse zwischen linken Militärs und Kommunisten auf der einen bürgerlichen Demokraten und konservativen Militärs auf der anderen Seiten werden dabei ausführlich dargestellt um zu zeigen, wie es zu einer Gesellschaft kommen konnte, in der große Teil der Industrie verstaatlicht und stärkere ArbeitnehmerInnenrechte eingeführt werden konnten. Küpeli beschreibt allerdings auch wie durch den Abzug von inländischem und ausländischem Kapital die linke Regierung unter Druck und später abgesetzt werden konnte.

Sozialdemokratische Reformen – Proteste heute

Im Zuge dieser Absetzung kam es zu einer sozialdemokratischen Regierung, die sich bis heute mit Regierung der beiden konservativen Parteien abwechselt.Küpeli beschreibt wie alle Regierungen die Integration in die EU vorangetrieben haben und dafür die „sozialistischen“ Maßnahmen der Revolution langsam aber sicher abgebaut wurden. In der Dauerkrise, die seit 2001 in Portugal zur Zunahme von Arbeitslosigkeit und Armut führt, sieht er dabei den Grundstein für die heutige Situation. Die heutigen Proteste betrachtet er dabei differenziert, wenn er sowohl über die Schwäche der linken Parteien berichtet, die sich durch Umwerben der Sozialdemokratie (Bloco Esquerda) oder durch den Versuch überall die eigene Hegemonie durchzusetzen (Kommunistische Partei) viele Steine in den Weg gelegt haben. Die Protestbewegung beschreibt er dabei weitgehend positiv, auch wenn er ihren Verzicht auf eine wirkliche Organisierung kritisiert. Seine Einschätzung schwächelt nur am Umgang mit dem eher kommunistischen geprägten Gewerkschaftsverband CGTP, dem er ein Kraftverlust unterstellt, was eine Fehleinschätz sein dürfte wie Massenprotesten und Generalstreiks 2013 gezeigt haben.

Die Frage nach einer neuen Nelkenrevolution, die von einigen linken Medien herbeigeredet wird, sieht er kritisch: „Weder haben die linken Oppositionskräfte, seien es die traditionellen oder die neu entstehenden, die Macht die Regierung zu stürzen, noch sind die internationalen Machtstrukturen die gleichen wie 1974.“

Küpelis Buch liefert einen kurzen aber detaillierten Überblick der Geschichte von Widerstand und Protesten in Portugal, die vom Beginn der Diktatur bis heute reichen. Seine Beschreibungen und Einschätzungen erlauben es auch denjenigen, die sich wenig mit den Protesten des Landes beschäftigt haben, die Situation zu verstehen. Das Buch ist daher ein wertvoller Beitrag zur Situation des wohl am meisten ignorierten europäischen Krisenlandes, Portugal. Wer das Buch nun lesen möchte, kann es hier erwerben.