Griechenland war erst der Anfang

21. September 2016 - 15:16 | | Politik, Wirtschaft | 0 Kommentare

Austeritätsexperimente in Griechenland haben den Weg freigemacht für eine radikale Umstrukturierung Europas durch dessen Eliten. von Elias Ioakimoglou & George Souvlis Mittlerweile ist die Geschichte der Kapitulation Syrizas vor den europäischen Gläubigerinstitutionen hinlänglich bekannt. Syriza kam im Januar 2015 mit dem Regierungsauftrag an die Macht, der Aufzwingung der Austerität zu trotzen. Stattdessen knickte Syriza unter dem Druck der Troika ein, akzeptierte die Intensivierung der Sparmaßnahmen und machte damit die Hoffnungen ihrer UnterstützerInnen zunichte. In diesem […]

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Rebellion, Kapitulation, Ausverkauf – Die griechische Tragödie

11. Juni 2016 - 13:28 | | Kultur | 0 Kommentare

Groß war der Jubel als SYRIZA im vergangenen Januar die griechischen Wahlen gewinnen konnte, eine Zeitwende schien eingeleitet, ein Bruch mit dem neoliberalen Troika-Diktat nur eine Frage von Tagen, doch seitdem hat sich viel veärndert. SYRIZA ist nicht mehr die Stimme der Hoffnung, sondern ein Symbol für Enttäuschung, für manch gar Symbol des Verrats, denn das Troika-Diktat wurde nicht gestoppt, geschweige den beendet und die Armut geht weiter. In dieser Situation haben Nikos Chilas, griechischer […]

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Abgeordneter verzichtet auf 80 Prozent der Diät!

24. März 2016 - 13:43 | | Politik | 3 Kommentare

In jedem Land dieser Erde dürfte es ähnlich sein, Abgeordnete verdienen durch ihre Diäten deutlich mehr als das Durchschnittsgehalt, dass sich Abgeordnete darüber beschweren ist aber eine Ausnahme, dass sie die ganzen Mehreinnahmen Spenden, geschieht so gut wie nie. In der argentinischen Provinz Neuquén machte ein Abgeordneter, Raul Godoy, von der Front der Arbeiter*innen und Linken (FIT) im Parlament auf die ungleiche Bezahlung von Abgeordneten und Lehrenden aufmerksam und verließ im Anschluss das Parlament um […]

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Kapitalismus am Ende? – Streitgespräch zwischen Wolfgang Streeck und Sahra Wagenknecht

3. Februar 2016 - 13:28 | | Wirtschaft | 2 Kommentare

Der Kapitalismus befindet sich in einer Krise, dass sehen nicht nur Linke so, sondern auch immer mehr Wissenschaftler, Journalisten und sozialdemokratische Politiker. Deutlich wird dies auch in einem Streitgespräch zwischen Sahra Wagenknecht, Vorsitzende der Fraktion der Linken im Bundestag, und Prof. Dr. Wolfgang Streeck, von 1995 bis 2014 Direktor am Max Planck-Institut für Gesellschaftsforschung. Das Video der sehenswerten Diskussion ist nun online. In der Einleitung dazu heißt es: „Wolfgang Streeck, em. Direktor des Max-Planck-Instituts für […]

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EU und Griechenland: Noch mehr Abschottung ist der falsche Weg

26. Januar 2016 - 15:49 | | Politik | 3 Kommentare
Der Wahre Untergang des Abendlandes: Das Massengrab Mittelmeer. Foto: Benny Krutschinna — hier: Düsseldorf.

Der Bundesinnenminister Thomas de Maizière und der österreichischen Innenministerin Johanna Mikl-Leitner, sowie EU-Kommissare, haben die griechische Regierung kritisiert, weil diese angeblich zu wenig tue um die Flüchtlinge am Übertritt nach Europa zu hindern. Tatsächlich schottet sich Griechenland aber immer stärker ab und baut einen Zaun an der Grenze zur Türkei, der Fluchtweg hat sich daher aufs Meer verschoben, die griechische Regierung weigert sich aber Flüchtlinge ertrinken zu lassen, eine richtige Entscheidung! Der SYRIZA-Politiker Theodoros Paraskevopoulos […]

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„In der EU gilt, rette sich wer kann!“ – Im Gespräch mit Alex Callinicos

2. Januar 2016 - 15:01 | | Politik | 0 Kommentare

Die EU steht schon lange in der Kritik, meist wird diese Kritik als nationalistisch abgetan, der marxistische Professor Alex Callinicos macht dagegen deutlich warum es linke Kritik braucht. Er zeigt, dass die  Europäische Union (EU) sich in einer doppelten Krise befindet. Er argumentiert, dass die Linke mit der Illusion von einer „sozialen EU“ brechen soll und eine ganz klare Position gegen sie einnehmen muss. Konfrontiert mit der Masseneinwanderung von Flüchtlingen zeigt die EU wieder einmal […]

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Mit Luxemburg und Liebknecht gegen Krieg und Rassismus

30. Dezember 2015 - 12:08 | | Politik | 1 Kommentare

Am zweiten Sonntag im Jahr findet traditionell die LL(Luxemburg&Liebknecht)-Demonstration zu ehren von Karl Liebknecht und Rosa Luxemburg statt, dabei geht allerdings nicht nur um das nostalgische Erinnern, an die größten deutsche Revolutionäre des vergangenen Jahrhunderts, sondern auch um ein Statement gegen Krieg und Krieg. In diesem Jahr liegt der Fokus auf den imperialistischen Kriegen und dem zunehmenden Rassismus. In dem Aufruf, der unter anderem von verschiedenen linken Bundestagsabgeordneten unterzeichnet wurde, heißt es: „Zu keinem Zeitpunkt […]

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Auf dem Höhepunkt des Kampfes abgebrochen – und so fast nichts erreicht: Ergebnis und Auswertung des Streiks bei Post und DHL

12. November 2015 - 12:14 | | Gesellschaft | 2 Kommentare

Der diesjährige Arbeitskampf bei der Deutschen Post und DHL war eine der schärfsten Auseinandersetzungen seit Jahren. Die KollegInnen haben gut einen Monat im Streik gestanden und sahen sich einem Arbeitgeber gegenüber, der sich aller nur denkbaren Mittel der Einschüchterung und des Streikbruchs bediente. Man setzte LeiharbeiterInnen aus Polen ein, man warb StreikbrecherInnen über die Jobcenter, rekrutierte kurzfristig Studierende und brach mal ebenso das Sonntagszustellungsverbot, wobei willige StreikbrecherInnen mal eben so 100 € bar auf die […]

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Portugal: Linke Mehrheit, Austerität bleibt

7. Oktober 2015 - 14:00 | | Politik | 2 Kommentare

Legislativas 2015 Die Parlamentswahlen in Portugal haben den Unmut über die derzeitige Regierung gezeigt. Dennoch scheint es, dass sich nach den Wahlen kaum etwas ändern wird. Nach der Auszählung der Stimmen konnte ausser dem Linksblock (Bloco de Esquerda), keine der Parteien zufrieden sein. Bloco schaffte es, ihr Ergebnis deutlich zu verbessern. Sie haben es auf 10,22% (2009: 5,14%) geschafft und somit 19 Sitze erlangt (2009: 8 Sitze). Dennoch, was den Kampf gegen die Troikapolitik in […]

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Auf den Betrug folgt der Widerstand in Griechenland

25. August 2015 - 12:09 | | Politik | 0 Kommentare

Der krasse Widerspruch in Griechenlands Regierung verursacht eine politische Krise. Die linke Syriza-Partei wurde für ihre Programme gegen die Sparpolitik gewählt und nun setzt sie die schlimmsten Sparmaßnahmen überhaupt um. Um die Parlamentsmehrheit zu gewinnen, stützt sie sich auf die Stimmen der Rechten und Mitte-Rechts-Parteien, die für die Sparmaßnahmen beim Referendum im letzten Monat waren. Die „Ja-Sager“ waren damals aber in der Minderheit.Es ist keine nachhaltige Situation. Ministerpräsident Alexis Tsipras kann so nicht weiterregieren, aber […]

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