Linksruck in der Wallonie – Arbeiterpartei stärkste Kraft

6. Juli 2017 - 12:24 | | Politik | 0 Kommentare

Die Wallonie, eine der drei Regionen Belgiens, ist seit ihrem heldenhaften Widerstand gegen TTIP weltweit bekannt, die dort regierende Koalition stürzt allerdings trotz ihres Widerstands gegen das Freihandelsabkommen in den Umfragen ab. Großer Gewinner ist die antikapitalistische Partei PTB (Partei der Arbeit), die ihren Stimmenanteil von 5,5% bei den Wahlen von 2014 auf sensationelle 24,9% steigern könnte.
Die Sozialdemokraten würden, wenn heute gewählt würde, von 32% auf 16% fallen, auch für den Koalitionspartner der Sozialdemokraten, die christdemokratische CdH würde es Verluste geben, sie würde von über 14% auf unter 10% fallen und damit nur noch fünftstärkste Kraft im Regionalparlament werden. Selbst die größte Oppositionspartei, die neoliberale Mouvement Réformateur (MR) müsste Verluste von fast 3 Prozentpunkten hinnehmen und käme nur noch auf 23,2%. Neben der Partei der Arbeit könnte einzig die grüne Partei Ecolo ihren Stimmenanteil steigern und würde 11,4% erhalten.
In der Hauptstadtregion sähe es ebenfalls nicht rosig aus für die dortige Sozialdemokratie, sie wäre dort nicht mehr stärkste Partei wie bei der letzten Wahl, als sie 25% erzielte, sondern nur fünftstärkste Kraft mit etwas über 10%. Stärkste Kraft wäre die MR, die ebenfalls leicht verlieren würden und von 21,9% auf falle würde 20,7%, gewinnen würde dagegen die flämmischen Regionalisten von DeFi, die sich von 10,8% auf 15,7% steigern würden, sowie die PTB die sich auch in Brüssel mehr als verdreifachen könnte von 4% auf 14,1%. Kleinere Gewinne gäbe es auch für Ecolo die zwei Prozentpunkte hinzugewinnen würden.

Der starke Zuwachs der linken und marxistischen PTB/PvdA geht einher mit Protesten und Generalstreiks gegen eine neoliberale Arbeitsmarktreform, gegen die die Partei der Arbeit als einzige Partei klar Position bezogen hat. Die Partei fordert eine deutliche Senkung der Wochenarbeitszeit, ihr Sprecher in der Wallonie Hedebouw nannte als Ziel die 30-Stunden Woche und erklärte: „Wir arbeiten, um zu leben, aber wir leben nicht, um zu arbeiten.“ Die Beteiligung der Partei an Protesten und ihre klaren Positionen haben auch positive Auswirkungen auf die Mitgliederentwicklung. Die Partei der Arbeit, sich für einen antikapitalistischen Kurs in den Parlamenten und den Sozialismus ausspricht, ist beachtlich. Seit dem Jahr 2003 konnte sie ihre Mitgliederzahl mehr als versechsfachen und liegt inzwischen bei mehr als 10.000 Mitgliedern, 2003 lag sie noch bei 1.500.

Über den Autor

Ich habe 2009 die Freiheitsliebe gegründet aus dem Wunsch, einen Ort zu schaffen, wo es keine Grenzen gibt zwischen Menschen. Einen Ort an dem man sich mitteilen kann, unabhängig von Religion, Herkunft, sexuelle Orientierung und Geschlecht. Freiheit bedeutet immer die Freiheit von Ausbeutung. Als Autor dieser Webseite streite ich für eine Gesellschaft, in der nicht mehr die Mehrheit der Menschen das Umsetzen muss, was nur dem Wohlstand einiger Weniger dient.
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