Französische Linke überholt in Umfragen Präsident Hollande

16. Juni 2016 - 09:17 | | Politik | 0 Kommentare
Jean Luc Melenchon von der Front de Gauche bei den Demonstrationen

Die aktuellen Proteste und Streiks in Frankreich haben das Machtverhältnis verschoben, die französische Sozialdemokratie wird immer schwächer, während der Front de Gauche stärker wird.  Die neoliberalen Gesetze der französischen Regierung haben nicht nur für massive Proteste gesorgt, sondern führen auch zu einem Erstarken der Linken. Wären am kommenden Wochenende Präsidentschaftswahlen würde die französische Linkspartei mit ihrem Kandidaten Melenchon einen Erfolg verbuchen können, denn er würde nach Umfragen 14 Prozent der Stimmen und somit mehr erhalten als […]

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Bernie Sanders: Die Niederlage von New York

5. Mai 2016 - 09:00 | | Politik | 3 Kommentare
Foto: berniesanders.com

Seit dem Wahltag in New York am 19. April 2016 meinen die Massenmedien, die Vorwahlen in den USA seien entschieden: Donald Trump und Hillary Clinton würden die Nominierung ihrer Parteien gewinnen. Bernie Sanders wäre ein netter, aber hoffnungsloser Verlierer. Was steckt dahinter? Der dritte Teil unserer ausführlichen Bernie Sanders Reihe von Oliver Völckers. In New York mobilisierte die Bernie-Kampagne mehrmals 30.000 Teilnehmer zu Kundgebungen mit einer Riesen-Stimmung, während Hillary Clinton kaum 500 Teilnehmer anlocken konnte. […]

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Wie Bernie Sanders Millionen gegen Milliardäre mobilisiert

23. April 2016 - 08:48 | | Politik | 3 Kommentare
Foto: berniesanders.com

Sanders vertritt radikal einfache, aber stets populäre soziale Forderungen, die ihn beim Establishment zum Außenseiter machen. Er bildet wechselnde Koalitionen, um seine Ziele durchzusetzen. Als partei-ungebundener Senator bildete er Zweckbündnisse auch mit konservativen Republikanern, um soziale Verbesserungen für Kriegsveteranen durchzusetzen. Selbst der aggressive Republikaner John McCain lobte Sanders‘ Ehrlichkeit und Zuverlässigkeit, weil der ihn u.a. im Kampf gegen eine Ausdehnung der Folter durch US-Geheimdienste unterstützt hatte. Doch während andere Politiker mit Geschwafel die Politik der […]

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„Die 1% gewinnen Wahlen, weil es ihnen gelungen ist, die 99% zu spalten“ – Bernie Sanders

20. April 2016 - 10:27 | | Politik | 0 Kommentare
Der demokratische Präsidentschaftskandidat Sanders Foto: berniesanders.com

Noch vor einem Jahr war Bernie Sanders weltweit unbekannt. Die Medien schwiegen ihn erst tot und erklärten ihn dann zum hoffnungslosen Fall. Trotzdem wurde er der populärste Politiker der USA, der ein größeres Publikum anzieht als seinerzeit Barack Obama. Laut Umfragen würde er als Präsidentschaftskandidat gegen jeden Republikaner gewinnen. Es ist aber offen, ob er von der Demokratischen Partei überhaupt aufgestellt wird, weil das Partei-Establishment Hillary Clinton bevorzugt. Teil 1 von 2. Wer ist dieser Mann, […]

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Im Schlepptau von Bernie Sanders zur Revolution?

23. Februar 2016 - 00:34 | | Politik | 13 Kommentare
socialim rising: Savant und Sanders

Unter Sozialist*innen auf der ganzen Welt gibt es eine rege Debatte: Wie sollen wir mit der erfolgreichen Kampagne des „demokratischen Sozialisten“ Bernie Sanders umgehen? Wir antworten auf Beiträge der Genoss*innen Anna Shadrova von der SAV und Jules Jamal von Marx21. von Wladek Flakin, Mitglied der Revolutionär Internationalistischen Organisation. 1946 wurde der General Juan Perón zum Präsidenten Argentiniens. Er begeisterte Millionen Arbeiter*innen und Arme mit staatlichen Bildungs- und Gesundheitsprogrammen. Er verstaatlichte Banken und Eisenbahnen, um die […]

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Entdeckt im Netz – 07. Dezember ’15

7. Dezember 2015 - 11:52 | | Gesellschaft, Politik | 1 Kommentare

Die erste Adventswoche stand leider im Zeichen der Zunahme von Rechtspopulistischen und Rassistischen Kräften überall in Europa. Der Front National scheint in Frankreich auf dem Vormarsch zu sein. In Deutschland tun es ihm die AfD und Pegida gleich und in Österreich zündelt die FPÖ weiter munter vor sich her. Die Bundesregierung hat zudem, innerhalb einer Woche, einen Bundeswehreinsatz durchgepeitscht, für den es weder einen Plan, noch ein UN Mandat gibt, womit er gegen das Völkerrecht verstößt, wie […]

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Den SYRIZA-Sieg verstehen – Sieben Fragen und sieben Antworten

23. September 2015 - 14:29 | | Politik | 0 Kommentare

Das Wahlergebnis ist unmissverständlich klar: SYRIZA ist die große Wahlsiegerin der letzten, im Eiltempo einberufenen Wahlen in Griechenland. Die neuformierte linke SYRIZA-Abspaltung Laiki Enotita („Volkseinheit“) (LAE) verfehlte dagegen die Dreiprozehnthürde und somit den Eintritt ins griechische Parlament. Dazu gab es eine historisch hohe Wahlenthaltung von 45%. Wie sollten wir das griechische Wahlergebnis lesen? Hier die wichtigsten Fragen und Antworten. 1. Warum haben 35% der griechischen Wählerinnen und Wähler die SYRIZA gewählt, obwohl Alexis Tsipras dem […]

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Die Türkei auf dem Weg zu Neuwahlen zwischen Wahlkampf und Krieg

21. September 2015 - 14:16 | | Politik | 0 Kommentare
Bild aus Cizre, vom lowerclassmag

Seit dem die AKP und Präsident Erdogan bei den Wahlen im Juni ihre alleinige Mehrheit verloren haben, herrscht in der Türkei wieder Krieg. Es ist ein Krieg des türkischen Staates gegen die Minderheiten im Land, die es verhindert hatten, dass Erdogan ein diktatorisches Präsidialsystem einführen konnte. Dafür hätte er eine absolute Mehrheit im Parlament benötigt, was jedoch durch den Einzug der HDP verhindert wurde. Parallel zu deren Aufstieg gewann auch die faschistische MHP wieder an […]

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Ein Revolutionär will argentinischer Präsident werden – Nico del Cano kandidiert

22. Juli 2015 - 12:48 | | Politik | 2 Kommentare
Del Cano

Nico del Cano ist in diesen Tagen nicht leicht zu erreichen. Seit Monaten versuche ich ihn für „DieFreiheitsliebe“ zu interviewen – ohne Erfolg. Noch letztes Jahr ging das ohne Probleme, doch der trotzkistische Politiker aus Argentinien ist in diesen Tagen viel unterwegs, denn er möchte bei den argentinischen Präsidentschaftswahlen im Oktober antreten. Im Mai erhielt der 35jährige 17% bei den Oberbürgermeisterwahlen in seiner Heimatstadt Mendoza – damit wurde das revolutionäre Wahlbündnis „Front der Linken und […]

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Kandidat für die US-Präsidentschaft ruft zur Revolution gegen Milliardäre

12. Juni 2015 - 15:46 | | Politik | 4 Kommentare

Bald beginnen in den USA die Vorwahlen der beiden großen Parteien, bei denen diese entscheiden, welche Präsidentschaftskandidaten sie aufstellen werden. Während bei den Republikanern nur Neoliberale kandidieren, ist unter den fünf Kandidaturen der Demokraten eine, die sich vom Rest abhebt, die des unabhängigen Sozialisten Bernie Sanders. Seine Kandidatur hat er verbunden mit dem Aufruf zur „politischen Revolution“ gegen die „Milliardäre und Oligarchen“. Das sich Sanders vom Rest abhebt zeigt schon die Worte mit denen er […]

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