Will Normalisierung der Beziehungen zu Russland: Wahlsieger Igor Dodon

14. November 2016 - 09:20 | | Balkan21 | 1 Kommentare

In Moldawien gewinnt der prorussische Kandidat der sogennanten „Partei der Sozialisten der Republik Moldaus“, Igor Dodon. Er liegt nach 98 Prozent der ausgezählten Stimmen mit 54 Prozent vor der ehemaligen Weltbank-Mitarbeiterin Maia Sandu. Eines der Hauptanliegen Dodons, ist die stärkere Anbindung Moldawiens an Russland. Bereits in der Nacht zum Montag wähnte er sich als Sieger und dankte Sandu für die „harten, aber guten Kampf“. Er würde nun, wie er verlauten lies, ein Präsident für alle Moldawier und […]

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Prorussischer Kandidat neuer Präsident Bulgariens

13. November 2016 - 21:33 | | Balkan21 | 0 Kommentare

An den meisten Medien völlig vorbei gegangen sind die Wahlen in Bulgarien und Moldawien: In Bulgarien gewann am Sonntag (13. November) in den Stichwahlen für das Amt des Staatsoberhauptes der prorussische Kandidat. Das Ergebniss der Wahl in Moldawien wird erst morgen verkündet: Allen Umfragen nach hat sich wohl der prorussische Kandidat Igor Dodon durchgesetzt. Rückt ein Teil Südosteuropas näher an Russland? In Bulgarien gewann Rumen Radev die Präsidentschaftswahlen und in Moldawien wird Morgen das Ergebnis der Wahlen […]

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Wie Hillary Clinton Islamfeindlichkeit unterstützt

9. Oktober 2016 - 11:52 | | Politik | 2 Kommentare
Foto: Pixabay

In Khizr und Ghazala Kahn, den Eltern eines getöteten US-Soldaten, schien die demokratische Partei die perfekte Antwort auf Donald Trump gefunden zu haben. Seit Trump vorschlug Muslime aus den USA zu verbannen, hat seine Kampagne darauf gesetzt Muslime als gefährlich und unloyal darzustellen. Doch wer könnte soetwas von den Khans denken, deren Sohn für die USA starb? Trump stellte es so dar, als würde Ghazala Khan aus religiösen Gründen nicht sprechen dürfen, doch seine Angriffe […]

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Französische Linke überholt in Umfragen Präsident Hollande

16. Juni 2016 - 09:17 | | Politik | 0 Kommentare
Jean Luc Melenchon von der Front de Gauche bei den Demonstrationen

Die aktuellen Proteste und Streiks in Frankreich haben das Machtverhältnis verschoben, die französische Sozialdemokratie wird immer schwächer, während der Front de Gauche stärker wird.  Die neoliberalen Gesetze der französischen Regierung haben nicht nur für massive Proteste gesorgt, sondern führen auch zu einem Erstarken der Linken. Wären am kommenden Wochenende Präsidentschaftswahlen würde die französische Linkspartei mit ihrem Kandidaten Melenchon einen Erfolg verbuchen können, denn er würde nach Umfragen 14 Prozent der Stimmen und somit mehr erhalten als […]

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Bernie Sanders: Die Niederlage von New York

5. Mai 2016 - 09:00 | | Politik | 3 Kommentare
Foto: berniesanders.com

Seit dem Wahltag in New York am 19. April 2016 meinen die Massenmedien, die Vorwahlen in den USA seien entschieden: Donald Trump und Hillary Clinton würden die Nominierung ihrer Parteien gewinnen. Bernie Sanders wäre ein netter, aber hoffnungsloser Verlierer. Was steckt dahinter? Der dritte Teil unserer ausführlichen Bernie Sanders Reihe von Oliver Völckers. In New York mobilisierte die Bernie-Kampagne mehrmals 30.000 Teilnehmer zu Kundgebungen mit einer Riesen-Stimmung, während Hillary Clinton kaum 500 Teilnehmer anlocken konnte. […]

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Wie Bernie Sanders Millionen gegen Milliardäre mobilisiert

23. April 2016 - 08:48 | | Politik | 3 Kommentare
Foto: berniesanders.com

Sanders vertritt radikal einfache, aber stets populäre soziale Forderungen, die ihn beim Establishment zum Außenseiter machen. Er bildet wechselnde Koalitionen, um seine Ziele durchzusetzen. Als partei-ungebundener Senator bildete er Zweckbündnisse auch mit konservativen Republikanern, um soziale Verbesserungen für Kriegsveteranen durchzusetzen. Selbst der aggressive Republikaner John McCain lobte Sanders‘ Ehrlichkeit und Zuverlässigkeit, weil der ihn u.a. im Kampf gegen eine Ausdehnung der Folter durch US-Geheimdienste unterstützt hatte. Doch während andere Politiker mit Geschwafel die Politik der […]

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„Die 1% gewinnen Wahlen, weil es ihnen gelungen ist, die 99% zu spalten“ – Bernie Sanders

20. April 2016 - 10:27 | | Politik | 0 Kommentare
Der demokratische Präsidentschaftskandidat Sanders Foto: berniesanders.com

Noch vor einem Jahr war Bernie Sanders weltweit unbekannt. Die Medien schwiegen ihn erst tot und erklärten ihn dann zum hoffnungslosen Fall. Trotzdem wurde er der populärste Politiker der USA, der ein größeres Publikum anzieht als seinerzeit Barack Obama. Laut Umfragen würde er als Präsidentschaftskandidat gegen jeden Republikaner gewinnen. Es ist aber offen, ob er von der Demokratischen Partei überhaupt aufgestellt wird, weil das Partei-Establishment Hillary Clinton bevorzugt. Teil 1 von 2. Wer ist dieser Mann, […]

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Im Schlepptau von Bernie Sanders zur Revolution?

23. Februar 2016 - 00:34 | | Politik | 13 Kommentare
socialim rising: Savant und Sanders

Unter Sozialist*innen auf der ganzen Welt gibt es eine rege Debatte: Wie sollen wir mit der erfolgreichen Kampagne des „demokratischen Sozialisten“ Bernie Sanders umgehen? Wir antworten auf Beiträge der Genoss*innen Anna Shadrova von der SAV und Jules Jamal von Marx21. von Wladek Flakin, Mitglied der Revolutionär Internationalistischen Organisation. 1946 wurde der General Juan Perón zum Präsidenten Argentiniens. Er begeisterte Millionen Arbeiter*innen und Arme mit staatlichen Bildungs- und Gesundheitsprogrammen. Er verstaatlichte Banken und Eisenbahnen, um die […]

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Entdeckt im Netz – 07. Dezember ’15

7. Dezember 2015 - 11:52 | | Gesellschaft, Politik | 1 Kommentare

Die erste Adventswoche stand leider im Zeichen der Zunahme von Rechtspopulistischen und Rassistischen Kräften überall in Europa. Der Front National scheint in Frankreich auf dem Vormarsch zu sein. In Deutschland tun es ihm die AfD und Pegida gleich und in Österreich zündelt die FPÖ weiter munter vor sich her. Die Bundesregierung hat zudem, innerhalb einer Woche, einen Bundeswehreinsatz durchgepeitscht, für den es weder einen Plan, noch ein UN Mandat gibt, womit er gegen das Völkerrecht verstößt, wie […]

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Den SYRIZA-Sieg verstehen – Sieben Fragen und sieben Antworten

23. September 2015 - 14:29 | | Politik | 0 Kommentare

Das Wahlergebnis ist unmissverständlich klar: SYRIZA ist die große Wahlsiegerin der letzten, im Eiltempo einberufenen Wahlen in Griechenland. Die neuformierte linke SYRIZA-Abspaltung Laiki Enotita („Volkseinheit“) (LAE) verfehlte dagegen die Dreiprozehnthürde und somit den Eintritt ins griechische Parlament. Dazu gab es eine historisch hohe Wahlenthaltung von 45%. Wie sollten wir das griechische Wahlergebnis lesen? Hier die wichtigsten Fragen und Antworten. 1. Warum haben 35% der griechischen Wählerinnen und Wähler die SYRIZA gewählt, obwohl Alexis Tsipras dem […]

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