Election Game – Amerikas Wahlsystem in der Krise

8. September 2020 - 12:00 | | Kultur, Politik | 1 Kommentare

Screengrab der Doku Election Game – Amerikas Wahlsystem in der Krise, ZDF-Mediathek.

Die US-amerikanische Demokratie ist eine Farce. Das Wahlsystem stammt aus einer Zeit, in der Männer auf Pferden durch die endlose Prärie nach Washington ritten, um die Stimmen der Bundesstaaten zu überbringen. Nach allgemein demokratischen Maßstäben ist es mittelalterlich, zutiefst ungerecht, rassistisch und mit einem, nun ja, Makel behaftet: Es gewinnt nicht die Partei mit den meisten Stimmen, sondern die, die die meisten Wahlmänner auf sich vereinen kann. Grob vereinfacht (!), also so als gäbe es […]

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Märchen vom weißen Ritter

31. August 2020 - 12:30 | | Politik | 0 Kommentare
Based on Gage Skidmore, Flickr (Trump, and Biden), licensed under CC BY-SA 2.0; mashup by Jakob Reimann.

Am Ende des Parteitages der Demokraten hielt Joe Biden seine Nominierungsrede als Präsidentschaftskandidat. Er wählte mythische Bilder: er sei der Mann „des Lichts“, es gelte, in den USA die „Zeit der Finsternis“ zu überwinden. Und alle, die mit ihm sind, seien „die Besten“, während sich die Kräfte „der Dunkelheit“ „auf die Schlechtesten“ stützten. Wahrscheinlich hatten die Redenschreiber vorher gerade Tolkiens „Herr der Ringe“ gesehen und gedacht, so machen wir das auch: Trump als Herr der […]

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30 Jahre in Deutschland und dennoch ohne Wahlrecht

26. Mai 2019 - 15:56 | | Gesellschaft | 0 Kommentare

Heute wird in Deutschland und vielen weiteren Staaten das EU-Parlament gewählt, in etlichen Bundesländern finden daneben auch Kommunawahlen. Wahlberechtigt sind alle Menschen, die einen Pass aus einem EU-Staat haben und älter als 18 sind. Das bedeutet das alle die keinen deutschen Pass haben, nicht wählen dürfen. Zu denen, die nicht wählen dürfen, gehört auch mein Vater! Seit mehr als 30 Jahren lebt er nun in Deutschland, arbeitet hier, spricht fließend deutsch, interessiert sich für die […]

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Spanien – Europa im Schatten der Parlamentswahlen!

12. April 2019 - 12:29 | | Politik | 0 Kommentare
Granada

Die Bankenkrise von 2008/9 hat die ganze kapitalistische Welt erschüttert. Besonders hart hat es aber Spanien mit der geplatzten Immobilienblase und dem darauffolgenden Austeritätsprogramm unter Federführung Deutschlands und dem Troika-diktat der EU getroffen. Doch wie sind die politischen Kräfteverhältnisse in Spanien? Was für eine Stimmung macht sich unter den Völkern Spaniens breit? Die spanische Unterschicht hat sich seit der Krise deutlich vergrößert, während das reichste 1% in dieser Phase sich bereichern konnte, hat sich die […]

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Brasiliens neuer Präsident Bolsonaro ist ein Nazi – hören wir ihm kurz zu

4. November 2018 - 15:25 | | Politik | 0 Kommentare
Based on Agência Brasil Fotografias, Flickr, licensed under CC BY 2.0 (edited by Jakob Reimann, JusticeNow!).

Jair Bolsonaro hat die brasilianischen Präsidentschaftswahlen gewonnen. Eine Auswahl einiger seiner Zitate lässt klar erkennen, was für ein Mensch Bolsonaro ist: ein gewaltverherrlichender, homophober, rassistischer, frauenfeindlicher Faschist. Ein Nazi durch und durch. Am vergangenen Sonntag wurde Jair Bolsonaro zum Präsidenten Brasiliens gewählt, der viertgrößten Demokratie der Welt. In der Stichwahl gegen den Kandidaten der Arbeiterpartei (PT) konnte Bolsonaro – ein ehemaliger Offizier der Ära der brasilianischen Militärdiktatur – 55 Prozent der Stimmen auf sich vereinen. […]

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Chile: Wachablösung durch die Rechte

4. Januar 2018 - 14:18 | | Politik | 0 Kommentare

In Chile hat der frühere konservative Staatschef und Kandidat des rechtskonservativen Wahlbündnis Chile Vamos, Sebastián Piñera, die Präsidentschaftswahl klar gewonnen. Der Kandidat der bisherigen Oppositionskoalition kam auf 54,6%, der Mitte-Links-Kandidat Alejandro Guillier auf 45,4%. In dem gleichzeitig neu gewählten Parlament wird die Mitte-Rechts-Koalition um Piñera aber keine Mehrheit haben. Sie hält 72 der 155 Abgeordnetenmandate und 19 der 44 Senatssitze. Wahlberechtigt waren 14,3 Mio. ChilenInnen. Die Wahlbeteiligung lag mit 49% zwei Prozentpunkte über der des […]

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Präsidentschaftswahlen in Chile

21. November 2017 - 14:16 | | Politik | 0 Kommentare

Gestern um 22:00 Uhr deutscher Zeit schlossen die Wahllokale in Chile. Es war das erste Mal, dass auch Chilenen im Ausland bei der Präsidentschaftswahl ihre Stimme abgeben durften. Das südamerikanische Land hatte in den letzten Jahren eine hohe Medienpräsenz, nicht nur durch zwei Siege der Copa America, sondern auch aufgrund riesige Proteste, die gegen das ausschließlich private Rentensystem, AFP, gerichtet waren. Aber vor allem durch Proteste von mehreren hunderttausende Schülerinnen sowie Studierenden und ihre Verbündeten, […]

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Corbyns Wahlerfolg – Wie hat er das gemacht?

25. Juli 2017 - 13:21 | | Politik | 0 Kommentare

In Großbritannien hat Jeremy Corbyn einen riesigen Wahlerfolg erzielt und beinahe die regierende Konservative Partei eingeholt, obwohl er bis kurz vor der Wahl als Chancenlos galt. Doch wie hat er das angestellt? Was hat seinen Wahlkampf so anders gemacht als die Wahlkämpfe von Labour bis zu diesem Zeitpunkt? David Peanson sprach in London mit Tony Phillips, Aktivist und Feuerwehrmann aus der britischen Hauptstadt. David Peanson: In Deutschland finden Bundestagswahlen am 24. September diesen Jahres statt. […]

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Linksruck in der Wallonie – Arbeiterpartei stärkste Kraft

6. Juli 2017 - 12:24 | | Politik | 0 Kommentare

Die Wallonie, eine der drei Regionen Belgiens, ist seit ihrem heldenhaften Widerstand gegen TTIP weltweit bekannt, die dort regierende Koalition stürzt allerdings trotz ihres Widerstands gegen das Freihandelsabkommen in den Umfragen ab. Großer Gewinner ist die antikapitalistische Partei PTB (Partei der Arbeit), die ihren Stimmenanteil von 5,5% bei den Wahlen von 2014 auf sensationelle 24,9% steigern könnte. Die Sozialdemokraten würden, wenn heute gewählt würde, von 32% auf 16% fallen, auch für den Koalitionspartner der Sozialdemokraten, […]

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Will Normalisierung der Beziehungen zu Russland: Wahlsieger Igor Dodon

14. November 2016 - 09:20 | | Balkan21 | 1 Kommentare

In Moldawien gewinnt der prorussische Kandidat der sogennanten „Partei der Sozialisten der Republik Moldaus“, Igor Dodon. Er liegt nach 98 Prozent der ausgezählten Stimmen mit 54 Prozent vor der ehemaligen Weltbank-Mitarbeiterin Maia Sandu. Eines der Hauptanliegen Dodons, ist die stärkere Anbindung Moldawiens an Russland. Bereits in der Nacht zum Montag wähnte er sich als Sieger und dankte Sandu für die „harten, aber guten Kampf“. Er würde nun, wie er verlauten lies, ein Präsident für alle Moldawier und […]

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