Beim ersten mal Überfliegen des Koalitionsvertrages von CDU, CSU und SPD habe ich das Gefühl, dass das Schlagwort „#Digitalisierung“ einfach querbeet überall eingestreut wurde: ganze 96 Mal kommt er im 177 Seiten Dokument vor. Die zukünftige Bundesregierung müsste erstmal näher definieren, was sie damit meint. Zudem habe ich eine unglaubliche Nachricht für die zukünftige Bundesregierung: Nicht jedes Problem lässt sich damit lösen, GroKo. Zum Beispiel mein Kaffee Problem: Woher bekomme ich jetzt neuen Kaffee – durch Digitalisierung?
Mit dem Wort „Digitalisierung“ verhält es sich wie mit Schokostreuseln: Man kann sie zu fast jedem Nachtisch dazutun und es passt irgendwie immer. Nur so lässt es sich erklären, warum das Wort so häufig im Vertrag vorkommt. Selbst die lindnerische Phrase „Digital First“ taucht im Koalitionsvertrag auf. Als wäre die Lösung für alles die „Digitalisierung.“ Es klingt wie die damalige Beschwörungsformel der Globalisierung.
Doch was wollen die zwei Volksparteien wirklich? Wir finden, die Menschen in Deutschland sollten sich selbst ein Bild davon machen. Seehofer erklärte auf einer heutigen Pressekonferenz, dass eine seiner ersten Amtshandlungen als neuer Innenminister eine Erklärung sein würde, dass „der Zuzug nach Deutschland erst gar nicht satt fände.“ Stattdessen müssen alle Vorgänge an der Grenze geprüft werden. Die SPD wartet auf ihren Mitgliederentscheid. Die BILD empört sich, das nichtdeutsche Mitglieder über die GroKo entscheiden können.
Was für eine verrückte Situation. Ich für meinen Teil werde mir den Koalitionsvertrag noch einmal durchlesen und dann entscheiden ob ich ihn schlecht, sehr schlecht oder mega schlecht finde. Für den Ottonormalverbraucher ist nach erstem Durchlesen nicht viel dabei. Eine Sache liegt mir dabei besonders am Herzen und tut mir sogar ein bisschen weh: Im neuen Koalitionsvertrag kommen die Wörter Ruhrgebiet, Ruhrpott und Schuldenschnitt nicht vor. Stattdessen soll eine Kommission „Gleichwertige Lebensverhältnisse“ entstehen, die „Maßnahmen im Sinne der Hilfe zur Selbsthilfe für Kommunen“ erarbeiten soll. Wir hätten da eine einfache Lösung: Schuldenschnitt für die Städte im Ruhrgebiet.
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