GroKo 2.0: Ein kräftiges „Weiter so“ auch in der Außenpolitik

14. Februar 2018 - 12:15 | | Meinungsstark | 0 Kommentare

Ich kann es nicht mehr hören. Das ewige Genörgel eines Teils der Medien über die Dauer der Koalitionsverhandlungen täuscht darüber hinweg, um was es hier eigentlich geht. Entscheidend ist nämlich nicht, wer wie lange bei Mettbrötchen und Blubberwasser in den Hinterzimmern der Parteizentralen verhandelt hat. Entscheidend ist auch nicht, wer anschließend auf den Ministersesseln im Plenarsaal des Bundestags Platz nehmen wird. Entscheidend ist, welche inhaltlichen Akzente diese neue Regierung in alter Konstellation setzen wird und […]

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Nein! – Doch! – Ohh!

Wir wissen es inzwischen: Das politische Vorbild der Sozialdemokraten ist Louis De Funès. Erst Opposition, dann nicht. Erst verzichtet Martin Schulz auf einen Ministerposten, dann nicht, dann doch. Wäre ich SPD Mitglied, ich würde glauben meine Partei hat ihren Kompass verloren. Man mag von der SPD unter Schröder oder den folgenden Jahren gehalten haben was man will, aber man wusste wohin die Reise geht. Arbeitsmarktderegulierung, Politik im Interesse des Oberen ein Prozent und Steuererleichterungen für […]

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„Digital First“ – Die Schokostreusel im Koalitionsvertrag

Beim ersten mal Überfliegen des Koalitionsvertrages von CDU, CSU und SPD habe ich das Gefühl, dass das Schlagwort „#Digitalisierung“ einfach querbeet überall eingestreut wurde: ganze 96 Mal kommt er im 177 Seiten Dokument vor. Die zukünftige Bundesregierung müsste erstmal näher definieren, was sie damit meint. Zudem habe ich eine unglaubliche Nachricht für die zukünftige Bundesregierung: Nicht jedes Problem lässt sich damit lösen, GroKo. Zum Beispiel mein Kaffee Problem: Woher bekomme ich jetzt neuen Kaffee – […]

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