Bundestag Staffel 19. – Jetzt im Handel

Der Bundestag

Seit heute ist die 19. Staffel der beliebten Polit-Thriller-Serie „Deutscher Bundestag“ im Handel erhältlich. Mit neuen Bösewichten wie Alexander Gauland, der es wagt in die Fußstapfen längst vergessener Protagonisten wie der Deutschen Partei zu treten. Oder Christian Lindner. Der angeblich geläuterte Marktradikale kommt nach einer Staffelpause wieder zurück – Die erste Folge verspricht bereits Spannung und Achtung: Spoiler! Leider beginnt die erste Folge der 19. Staffel mit nicht kenntlich gemachten Produktplatzierungen: Alterspräsident Hermann Otto Solm, […]

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Die Linke und die Autobahn

3. Juni 2017 - 14:37 | | Politik | 8 Kommentare

Seit die Länder Berlin, Brandenburg und Thüringen der Ausgliederung der Autobahnen in eine private Gesellschaft im Bundesrat zustimmten, tobt eine Schlacht in der linken Facebook-Filterblase. Die einen schreien Zeter und Mordio, die anderen beschwören Sachzwang und ihr „bestes getan zu haben“. Nun ist es geschehen, in einem Rekordtempo von nicht einmal 24 Stunden haben Bundestag und Bundesrat das Grundgesetz geändert. Von nun an kann die Autobahn in eine private Gesellschaft ausgegliedert werden. Privatunternehmen dürfen künftig […]

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St. Martin auf dem Prüfstand

21. Mai 2017 - 12:16 | | Politik | 2 Kommentare

Der Kanzlerkandidat der SPD, Martin Schulz, inszeniert sich als verständnisvoller Kämpfer für soziale Gerechtigkeit. Das ist wenig glaubwürdig angesichts seiner politischen Geschichte – erst Recht, so lange er sich nicht mit Reichen und großen Konzernen anlegen will, meint Constantin Braun Seit der ehemalige Präsident des Europaparlamentes, Martin Schulz, zum Kanzlerkandidaten der SPD auserkoren wurde, ist Bewegung in die politische Debatte gekommen. Die SPD legte in den Umfragen zu. Schulz schloss in Sachen Beliebtheit mit Bundeskanzlerin […]

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Zeit für linke Politik statt für Martin

10. Mai 2017 - 12:19 | | Politik | 2 Kommentare

Wieder einmal hat die SPD mit großem Brimborium ihren Kanzlerkandidaten gekürt. Doch Wahlkampfreden über soziale Gerechtigkeit und kosmetische Änderungen an der Agenda 2010 ergeben noch keinen Aufbruch. Zentrale Forderungen fehlen im SPD-Wahlkampf. Weder von Vermögens- und Erbschaftssteuer, die soziale Umverteilung ermöglichen könnten, noch von einem Leiharbeitverbot oder Abschaffung der Hartz IV-Sanktionen ist die Rede. Das ist nicht überraschend. Von 18 Jahren Neoliberalismus löst sich eine Partei nicht mal eben so. Agenda 2010, Hartz IV, Befristungen […]

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Der Schulzeffekt und seine Auswirkungen: Politikwechsel in der SPD?

21. März 2017 - 08:00 | | Politik | 0 Kommentare

Seit der Nominierung Schulz’ und seiner viel gelobten Antrittsrede befindet sich die SPD in einem Freudentaumel. Sie besitzt endlich einen Kanzlerkandidaten, der die Leute anspricht und eine gewisse Anziehungskraft entwickelt. Seit seiner Nominierung nehmen die Parteieintritte zu und die SPD steigt in den Umfragen über 30 Prozent und zieht erstmals seit Jahren mit der CDU gleich. Martin Schulz versucht, durch seine Herkunft und „Bodenständigkeit“ den/die kleine/n Mann/Frau zu erreichen, anzusprechen und für die SPD zurückzugewinnen. […]

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Martin Schulz‘ Luftnummer

6. März 2017 - 17:03 | | Politik | 0 Kommentare

Die Welt wird nicht an der Wahlurne gerettet. Egal wie sehr Martin Schulz als #Gottkanzler gefeiert wird, obwohl er keine Aussagen über tiefgreifende Reformen macht. Und ich bin genervt von diesem Hype. Ein Kommentar. Nach wie vor hält Schulz am Gestell der Agenda 2010 fest. Kein Wort zur Arbeitsverdichtung. Kein Wort dazu, dass Menschen im Hartz4 Bezug alles „weggepfändet“ wird, was sie sich in ihrem Arbeitsleben angespart haben. Kein Wort dazu, dass seit 30 Jahren […]

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Was man von Martin Schulz Rethorik halten kann

26. Februar 2017 - 12:06 | | Politik | 2 Kommentare

Martin Schulz hat die SPD in unbekannte höhen gehievt. Doch wie lange wird ein solcher Effekt anhalten, wann liefert Schulz konkrete Antworten auf die Frage, ob die Hartz Reformen Rückabgewickelt werden sollen, CETA abgelehnt wird und wie man die Leiharbeit begrenzen will. Ein „wir müssen die Gewerkschaften stärken“ reicht dabei nicht, denn damit schiebt er die Verantwortung von sich weg. Die Wahl von Donald Trump hat die weltweite politische Polarisierung vorangetrieben. Wir erleben, wie mit […]

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Irrungen und Wirrung – ein Anti-Sarrazin Manifest

22. Januar 2017 - 20:34 | | Politik | 1 Kommentare

Thilo Sarrazin ist spätestens seit seinem „Buch“ Deutschland schafft sich ab bekannt für seine krude Thesen über Vererbung, minderwertige Gene und mehr. Doch es war nicht sein letztes Buch. Nach seiner Biologisierung des Sozialen brachte er noch vier Bücher heraus. David Peanson hat sich sein neustes „Werk“ Wunschdenken vorgenommen und fein säuberlich die „Argumente“ Sarrazins zerpflückt. „Die Broschüre ist eine Punkt für Punkt Erwiderung auf Sarrazins Argumente in seinem „Wunschdenken“ anhand einer Auswahl längerer Zitate. […]

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Zum Todestag: Hände weg von Luxemburg

15. Januar 2017 - 12:22 | | Politik | 0 Kommentare

Heute jährt sich zum 99. mal der Todestag der revolutionären Marxistin Rosa Luxemburg, die umgebracht wurde auf Befehl der SPD. Auch heute noch zählt sie zu den bekanntesten und beliebtesten Linken, dabei wird ihr Erbe nicht nur von revolutionären Linken beansprucht, sondern auch Sozialdemokraten, Anarchisten und Reformisten beanspruchen ihr Erbe. Zu ihrer heutigen Gedenkdemo kommen auch Anhänger Stalins, der selbst Rosa Luxemburg als Reformistin bezeichnete. Anlässlich ihres Todestages dokumentieren wir den Text „Hände weg von […]

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Die Linke muss gesellschaftliche Kraft werden

28. Dezember 2016 - 19:47 | | Politik | 1 Kommentare
Christine Buchholz

Um dem Rechtsruck in Deutschland etwas entgegenzusetzen und Verbesserungen für die Mehrheit der Menschen zu erreichen, muss die LINKE mehr sein als ein Wahlverein. Gerade deshalb halten wir es für keine gute Idee, 2017 Kurs auf eine rot-rot-grüne Regierung – #r2g – zu nehmen. Ein Debattenbeitrag von Daniel Kerekes und Daniel Urbach In dieser Sache sind wir uns mit Klaus Ernst einig: Linke Politik darf sich nicht auf Schaufensterreden und Programme beschränken. Natürlich muss es darum gehen, […]

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