Rot-Rot-Grün – Debatte um eine bessere Zukunft?

2. Dezember 2016 - 16:15 | | Politik | 0 Kommentare

Jahrelang galt einzig und allein eine Koalition unter CDU-Führung auf Bundesebene als realistisch. Doch in den vergangenen Monaten wird eine weitere Option viel debattiert: Rot-Rot-Grün. Von rechten und konservativen Kräften als SED 2.0 verschrien, von einigen Sozialdemokraten als realitätsfern verklärt und von einigen Linken als Verrat an sozialistischen Idealen bezeichnet. Die Freiheitsliebe wird Sozialdemokraten, Linken, Grünen und der außerparlamentarischen Opposition in den nächsten Monaten den Raum bieten, um über Chancen und Schwierigkeiten von Rot-Rot-Grün zu […]

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R2G in Berlin – Kein Politikwechsel sondern Spiel mit dem Feuer

26. November 2016 - 14:56 | | Politik | 1 Kommentare
Schritt Richtung Sozialismus?

In Berlin dürfte bald die zweite Rot-Rot-Grüne Regierung kommen, von vielen wird der Koalitionsvertrag als Schritt nach vorne, als soziales Programm bezeichnet. Von einem Politikwechsel kann allerdings nicht die Rede sein erklären Lucia Schnell, Max Manzey und Stefan Bornost in einem Artikel, den wir dokumentieren. Jetzt liegt er vor, der 270 Seiten starke Koalitionsvertrag zwischen SPD, Grünen und LINKEN. In der Präambel hält die Koalition fest: »Wir wollen zeigen, dass dieser Aufbruch einen Wandel zum […]

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Regieren geht für die SPD nur mit Kriegspolitik

13. Juli 2016 - 14:43 | | Politik | 0 Kommentare

Lange war die Debatte um Rot-Rot-Grün verstummt, in den letzten Wochen hat sie aber wieder an fahrt gewonnen, was vor allem an den kommenden Bundespräsidentschaftswahlen liegt. SPD und Linke haben beide erklärt, dass sie bereit wären miteinander zu regieren, die SPD fordert dafür jedoch von der Linken eine Zustimmung zu Nato und Kriegspolitik, ein Schritt den die Linke nicht gehen sollte. „Ob es für Rot-Rot-Grün genügend inhaltliche Gemeinsamkeiten und genügend Vertrauen in die Verantwortungsbereitschaft der […]

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TTIP könnte fallen – Ablehnung in der SPD wächst

3. Mai 2016 - 07:57 | | Politik | 0 Kommentare

Bisher war der Kampf gegen TTIP vor allem ein Feld von Gewerkschaften, NGOS, Linken und Grünen. Nach den TTIP-Leaks wächst auch der Unmut in der Sozialdemokratie. Immer mehr prominente Sozialdemokraten sprechen sich gegen das Freihandelsabkommen aus und könnten ihm damit den letzten Rest geben. Die TTIP-Leaks haben für Bewegung gesorgt in der Sozialdemokratie, so erklärte der Sprecher der SPD-Linken im Bundestag, Matthias Miersch: „Ich sehe in dieser Situation keine Grundlage mehr, um neues Vertrauen aufzubauen. […]

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Warum das Grundrecht auf Asyl nicht verhandelbar ist – Im Gespräch Cansel Kiziltepe (SPD)

25. Februar 2016 - 15:23 | | Politik | 3 Kommentare

Im November hat der Bundestag das Asylpaket 1 durchgewunken, nur eine einzige SPD-Abgeordnete hat diese Verschärfung abgelehnt: Cansel Kiziltepe. Wir haben mit ihr über die Gründe für ihr Nein gesprochen und die Frage, warum sie damit in der Sozialdemokratie so alleine stand. Die Freiheitsliebe: Du hast als einzige SPD Abgeordnete gegen die Verschärfung des Asylrechts gestimmt. Warum? Cansel Kiziltepe: Ich habe eigentlich gedacht, das würden noch mehr machen. Für mich sind Grundrechte nicht verhandelbar, ich […]

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SPD Essen: Straßenblockaden gegen Flüchtlingsunterkünfte

23. Januar 2016 - 13:47 | | Politik | 3 Kommentare

Demos und Kundgebungen gegen Flüchtlinge sind momentan in Mode, die AfD macht sie, die NPD, Pegida und nun auch drei SPD-Ortsvereine im Essener Norden. Was klingt wie ein schlechter Scherz, ist bittere Realität, unter dem Motto “Genug ist genug. Integration hat Grenzen. Der Norden ist voll” rufen die SPD-Ortsvereine Altenessen, Karnap und Vogelheim zu Protesten und der Blockade eines Kreisverkehrs auf. In einer Erklärung zur Demo, die sich auf der Homepage des SPD-Altenessen findet, heißt […]

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Brauchen wir einen Plan B? Wie soll es mit EU und Euro weitergehen?

17. Januar 2016 - 13:42 | | Politik | 2 Kommentare

„Brauchen wir einen Plan B? Wie weiter mit Euro und EU?“ lautete der Titel einer Veranstaltung, bei der Gesine Schwan, 2004 und 2009 Bundespräsidentinnen-Kandidatin der SPD und der Grünen, mit dem ehemaligen Parteivorsitzenden der Linken, Oskar Lafontaine, über die Zukunft Europas und des Euros diskutierte. Das Gesine Schwan dabei war und noch viel mehr ihre Antworten, verdeutlichten den Unmut innerhalb der Sozialdemokratie, über die neoliberale Politik der SPD-Spitze. Schwan verdeutlichte in der Diskussion, dass es […]

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SPD wünscht sich rechtere CDU statt entschiedenem Kampf gegen Rassismus

8. Januar 2016 - 18:49 | | Politik | 0 Kommentare
Willy Brandt

Die SPD ist schon lange keine linke Partei mehr, doch, dass sie sich wünscht andere Parteien mögen nach rechts rücken, dass hätte man ihr wohl nicht zugetraut. Genau dies fordert aber nun der Fraktionsvorsitzende der SPD im Bundestag, Thomas Oppermann. In einem Interview mit der Welt am Sonntag wünscht er sich eine konservativere CDU um dadurch die AfD zu schwächen, dass eine entschiedene Kampagne gegen Rassismus die bessere Antwort wäre, hat er nicht bedacht. Gegenüber […]

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Bundestag verlängert Anti-Terrorgesetze

14. August 2015 - 08:00 | | Politik | 0 Kommentare

Kaum beachtet von Medien und Öffentlichkeit hat die Bundesregierung beschlossen, Anti-Terrorgesetze zu verlängern. Die Nachrichtendienste sollen weiter Bestandsdaten bei Luftfahrtunternehmen, Kreditinstituten und Telekommunikationsdiensten erheben können. Unabhängige Wissenschaftler hätten die Anwendung der Gesetze durch die Behörden entsprechend den gesetzlichen Regelungen vor Fristablauf evaluiert. Dabei habe sich gezeigt, dass sie „wichtige Erkenntnisse für die Bekämpfung des Terrorismus“ erbrächten und von den  Nachrichtendiensten „gemäß den gesetzlichen Vorgaben maßvoll eingesetzt“ würden. Wie unabhängig die beauftragten Wissenschaftler waren, lässt sich […]

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Das Tarifeinheitsgesetz war erst der Anfang

27. Juli 2015 - 14:14 | | Politik | 0 Kommentare
Jutta Krellmann

Union und SPD haben hat das umstrittene Tarifeinheitsgesetz von Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles Ende Mai im Bundestag abgenickt; bewusst, entgegen dem ausdrücklichen Rat von Gewerkschaftern und Arbeitsrechtlern. Die Öffentlichkeit wurde von der Notwendigkeit dieses Gesetzes überzeugt, indem der Arbeitgeber Bahn begleitend den laufenden Tarifkonflikt in die Länge zog und damit bewusst Streiks provozierte. Theatralisch beschrieben Arbeitgeberlobby und Medien daraufhin Szenarien einer nicht mehr funktionsfähigen öffentlichen Infrastruktur. Die Bundesregierung nutzte die hysterische Berichterstattung, um das Streikrecht in […]

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