Der Schulzeffekt und seine Auswirkungen: Politikwechsel in der SPD?

21. März 2017 - 08:00 | | Politik | 0 Kommentare

Seit der Nominierung Schulz’ und seiner viel gelobten Antrittsrede befindet sich die SPD in einem Freudentaumel. Sie besitzt endlich einen Kanzlerkandidaten, der die Leute anspricht und eine gewisse Anziehungskraft entwickelt. Seit seiner Nominierung nehmen die Parteieintritte zu und die SPD steigt in den Umfragen über 30 Prozent und zieht erstmals seit Jahren mit der CDU gleich. Martin Schulz versucht, durch seine Herkunft und „Bodenständigkeit“ den/die kleine/n Mann/Frau zu erreichen, anzusprechen und für die SPD zurückzugewinnen. […]

Weiterlesen...

Martin Schulz‘ Luftnummer

6. März 2017 - 17:03 | | Politik | 0 Kommentare

Die Welt wird nicht an der Wahlurne gerettet. Egal wie sehr Martin Schulz als #Gottkanzler gefeiert wird, obwohl er keine Aussagen über tiefgreifende Reformen macht. Und ich bin genervt von diesem Hype. Ein Kommentar. Nach wie vor hält Schulz am Gestell der Agenda 2010 fest. Kein Wort zur Arbeitsverdichtung. Kein Wort dazu, dass Menschen im Hartz4 Bezug alles „weggepfändet“ wird, was sie sich in ihrem Arbeitsleben angespart haben. Kein Wort dazu, dass seit 30 Jahren […]

Weiterlesen...

Was man von Martin Schulz Rethorik halten kann

26. Februar 2017 - 12:06 | | Politik | 2 Kommentare

Martin Schulz hat die SPD in unbekannte höhen gehievt. Doch wie lange wird ein solcher Effekt anhalten, wann liefert Schulz konkrete Antworten auf die Frage, ob die Hartz Reformen Rückabgewickelt werden sollen, CETA abgelehnt wird und wie man die Leiharbeit begrenzen will. Ein „wir müssen die Gewerkschaften stärken“ reicht dabei nicht, denn damit schiebt er die Verantwortung von sich weg. Die Wahl von Donald Trump hat die weltweite politische Polarisierung vorangetrieben. Wir erleben, wie mit […]

Weiterlesen...

Irrungen und Wirrung – ein Anti-Sarrazin Manifest

22. Januar 2017 - 20:34 | | Politik | 1 Kommentare

Thilo Sarrazin ist spätestens seit seinem „Buch“ Deutschland schafft sich ab bekannt für seine krude Thesen über Vererbung, minderwertige Gene und mehr. Doch es war nicht sein letztes Buch. Nach seiner Biologisierung des Sozialen brachte er noch vier Bücher heraus. David Peanson hat sich sein neustes „Werk“ Wunschdenken vorgenommen und fein säuberlich die „Argumente“ Sarrazins zerpflückt. „Die Broschüre ist eine Punkt für Punkt Erwiderung auf Sarrazins Argumente in seinem „Wunschdenken“ anhand einer Auswahl längerer Zitate. […]

Weiterlesen...

Zum Todestag: Hände weg von Luxemburg

15. Januar 2017 - 12:22 | | Politik | 0 Kommentare

Heute jährt sich zum 99. mal der Todestag der revolutionären Marxistin Rosa Luxemburg, die umgebracht wurde auf Befehl der SPD. Auch heute noch zählt sie zu den bekanntesten und beliebtesten Linken, dabei wird ihr Erbe nicht nur von revolutionären Linken beansprucht, sondern auch Sozialdemokraten, Anarchisten und Reformisten beanspruchen ihr Erbe. Zu ihrer heutigen Gedenkdemo kommen auch Anhänger Stalins, der selbst Rosa Luxemburg als Reformistin bezeichnete. Anlässlich ihres Todestages dokumentieren wir den Text „Hände weg von […]

Weiterlesen...

Die Linke muss gesellschaftliche Kraft werden

28. Dezember 2016 - 19:47 | | Politik | 1 Kommentare
Christine Buchholz

Um dem Rechtsruck in Deutschland etwas entgegenzusetzen und Verbesserungen für die Mehrheit der Menschen zu erreichen, muss die LINKE mehr sein als ein Wahlverein. Gerade deshalb halten wir es für keine gute Idee, 2017 Kurs auf eine rot-rot-grüne Regierung – #r2g – zu nehmen. Ein Debattenbeitrag von Daniel Kerekes und Daniel Urbach In dieser Sache sind wir uns mit Klaus Ernst einig: Linke Politik darf sich nicht auf Schaufensterreden und Programme beschränken. Natürlich muss es darum gehen, […]

Weiterlesen...

R2G – Weil eben nicht egal ist, wer regiert

14. Dezember 2016 - 15:02 | | Politik | 2 Kommentare
Gesine Agena

Was vor einem Jahr noch unwahrscheinliche Schreckensszenarien waren, sind heute reale Probleme, mit denen wir umgehen müssen. Donald Trump ist neuer Präsident der USA, der Brexit wurde in einem Referendum durchgesetzt und die AfD legte in den letzten Landtagswahlen stetig zu. Auch wenn man meinen müsste, es könne nicht noch schlimmer kommen, es stehen weitere Wahlen in unseren EU-Nachbarländern an: In Frankreich hat die fremdenfeindliche Nationalistin Le Pen Aussichten, als zukünftige Präsidentin die Republik zu […]

Weiterlesen...

Kompromisse ja, taktische Spielchen nein

12. Dezember 2016 - 15:49 | | Politik | 4 Kommentare

Die Linke steckt in einem politischen Dilemma: Ob höhere Steuern für Superreiche, mehr Investitionen in Bildung und Gesundheit, Abzug der Bundeswehr aus Kriegseinsätzen, oder eine gute Rente, die den Lebensstandard im Alter sichert – bei all diesen Forderungen haben wir die Mehrheit der Bevölkerung an unserer Seite, zumindest dann, wenn man Umfragen im „postfaktischen“ Zeitalter noch irgendetwas glauben kann. Bei Wahlen erreichen wir jedoch nur viel geringere Zustimmungsraten. Wenn am Wahltag jede zweite Stimme auf […]

Weiterlesen...

Rot-Rot-Grün – Debatte um eine bessere Zukunft?

2. Dezember 2016 - 16:15 | | Politik | 0 Kommentare

Jahrelang galt einzig und allein eine Koalition unter CDU-Führung auf Bundesebene als realistisch. Doch in den vergangenen Monaten wird eine weitere Option viel debattiert: Rot-Rot-Grün. Von rechten und konservativen Kräften als SED 2.0 verschrien, von einigen Sozialdemokraten als realitätsfern verklärt und von einigen Linken als Verrat an sozialistischen Idealen bezeichnet. Die Freiheitsliebe wird Sozialdemokraten, Linken, Grünen und der außerparlamentarischen Opposition in den nächsten Monaten den Raum bieten, um über Chancen und Schwierigkeiten von Rot-Rot-Grün zu […]

Weiterlesen...

R2G in Berlin – Kein Politikwechsel sondern Spiel mit dem Feuer

26. November 2016 - 14:56 | | Politik | 1 Kommentare
Schritt Richtung Sozialismus?

In Berlin dürfte bald die zweite Rot-Rot-Grüne Regierung kommen, von vielen wird der Koalitionsvertrag als Schritt nach vorne, als soziales Programm bezeichnet. Von einem Politikwechsel kann allerdings nicht die Rede sein erklären Lucia Schnell, Max Manzey und Stefan Bornost in einem Artikel, den wir dokumentieren. Jetzt liegt er vor, der 270 Seiten starke Koalitionsvertrag zwischen SPD, Grünen und LINKEN. In der Präambel hält die Koalition fest: »Wir wollen zeigen, dass dieser Aufbruch einen Wandel zum […]

Weiterlesen...