Zum Todestag: Hände weg von Luxemburg

15. Januar 2017 - 12:22 | | Politik | 0 Kommentare

Heute jährt sich zum 99. mal der Todestag der revolutionären Marxistin Rosa Luxemburg, die umgebracht wurde auf Befehl der SPD. Auch heute noch zählt sie zu den bekanntesten und beliebtesten Linken, dabei wird ihr Erbe nicht nur von revolutionären Linken beansprucht, sondern auch Sozialdemokraten, Anarchisten und Reformisten beanspruchen ihr Erbe. Zu ihrer heutigen Gedenkdemo kommen auch Anhänger Stalins, der selbst Rosa Luxemburg als Reformistin bezeichnete. Anlässlich ihres Todestages dokumentieren wir den Text „Hände weg von […]

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Die Linke muss gesellschaftliche Kraft werden

28. Dezember 2016 - 19:47 | | Politik | 1 Kommentare

Um dem Rechtsruck in Deutschland etwas entgegenzusetzen und Verbesserungen für die Mehrheit der Menschen zu erreichen, muss die LINKE mehr sein als ein Wahlverein. Gerade deshalb halten wir es für keine gute Idee, 2017 Kurs auf eine rot-rot-grüne Regierung – #r2g – zu nehmen. Ein Debattenbeitrag von Daniel Kerekes und Daniel Urbach In dieser Sache sind wir uns mit Klaus Ernst einig: Linke Politik darf sich nicht auf Schaufensterreden und Programme beschränken. Natürlich muss es darum gehen, […]

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R2G – Weil eben nicht egal ist, wer regiert

14. Dezember 2016 - 15:02 | | Politik | 2 Kommentare
Gesine Agena

Was vor einem Jahr noch unwahrscheinliche Schreckensszenarien waren, sind heute reale Probleme, mit denen wir umgehen müssen. Donald Trump ist neuer Präsident der USA, der Brexit wurde in einem Referendum durchgesetzt und die AfD legte in den letzten Landtagswahlen stetig zu. Auch wenn man meinen müsste, es könne nicht noch schlimmer kommen, es stehen weitere Wahlen in unseren EU-Nachbarländern an: In Frankreich hat die fremdenfeindliche Nationalistin Le Pen Aussichten, als zukünftige Präsidentin die Republik zu […]

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Kompromisse ja, taktische Spielchen nein

12. Dezember 2016 - 15:49 | | Politik | 4 Kommentare

Die Linke steckt in einem politischen Dilemma: Ob höhere Steuern für Superreiche, mehr Investitionen in Bildung und Gesundheit, Abzug der Bundeswehr aus Kriegseinsätzen, oder eine gute Rente, die den Lebensstandard im Alter sichert – bei all diesen Forderungen haben wir die Mehrheit der Bevölkerung an unserer Seite, zumindest dann, wenn man Umfragen im „postfaktischen“ Zeitalter noch irgendetwas glauben kann. Bei Wahlen erreichen wir jedoch nur viel geringere Zustimmungsraten. Wenn am Wahltag jede zweite Stimme auf […]

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Rot-Rot-Grün – Debatte um eine bessere Zukunft?

2. Dezember 2016 - 16:15 | | Politik | 0 Kommentare

Jahrelang galt einzig und allein eine Koalition unter CDU-Führung auf Bundesebene als realistisch. Doch in den vergangenen Monaten wird eine weitere Option viel debattiert: Rot-Rot-Grün. Von rechten und konservativen Kräften als SED 2.0 verschrien, von einigen Sozialdemokraten als realitätsfern verklärt und von einigen Linken als Verrat an sozialistischen Idealen bezeichnet. Die Freiheitsliebe wird Sozialdemokraten, Linken, Grünen und der außerparlamentarischen Opposition in den nächsten Monaten den Raum bieten, um über Chancen und Schwierigkeiten von Rot-Rot-Grün zu […]

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R2G in Berlin – Kein Politikwechsel sondern Spiel mit dem Feuer

26. November 2016 - 14:56 | | Politik | 1 Kommentare
Schritt Richtung Sozialismus?

In Berlin dürfte bald die zweite Rot-Rot-Grüne Regierung kommen, von vielen wird der Koalitionsvertrag als Schritt nach vorne, als soziales Programm bezeichnet. Von einem Politikwechsel kann allerdings nicht die Rede sein erklären Lucia Schnell, Max Manzey und Stefan Bornost in einem Artikel, den wir dokumentieren. Jetzt liegt er vor, der 270 Seiten starke Koalitionsvertrag zwischen SPD, Grünen und LINKEN. In der Präambel hält die Koalition fest: »Wir wollen zeigen, dass dieser Aufbruch einen Wandel zum […]

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Regieren geht für die SPD nur mit Kriegspolitik

13. Juli 2016 - 14:43 | | Politik | 0 Kommentare

Lange war die Debatte um Rot-Rot-Grün verstummt, in den letzten Wochen hat sie aber wieder an fahrt gewonnen, was vor allem an den kommenden Bundespräsidentschaftswahlen liegt. SPD und Linke haben beide erklärt, dass sie bereit wären miteinander zu regieren, die SPD fordert dafür jedoch von der Linken eine Zustimmung zu Nato und Kriegspolitik, ein Schritt den die Linke nicht gehen sollte. „Ob es für Rot-Rot-Grün genügend inhaltliche Gemeinsamkeiten und genügend Vertrauen in die Verantwortungsbereitschaft der […]

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TTIP könnte fallen – Ablehnung in der SPD wächst

3. Mai 2016 - 07:57 | | Politik | 0 Kommentare

Bisher war der Kampf gegen TTIP vor allem ein Feld von Gewerkschaften, NGOS, Linken und Grünen. Nach den TTIP-Leaks wächst auch der Unmut in der Sozialdemokratie. Immer mehr prominente Sozialdemokraten sprechen sich gegen das Freihandelsabkommen aus und könnten ihm damit den letzten Rest geben. Die TTIP-Leaks haben für Bewegung gesorgt in der Sozialdemokratie, so erklärte der Sprecher der SPD-Linken im Bundestag, Matthias Miersch: „Ich sehe in dieser Situation keine Grundlage mehr, um neues Vertrauen aufzubauen. […]

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Warum das Grundrecht auf Asyl nicht verhandelbar ist – Im Gespräch Cansel Kiziltepe (SPD)

25. Februar 2016 - 15:23 | | Politik | 3 Kommentare

Im November hat der Bundestag das Asylpaket 1 durchgewunken, nur eine einzige SPD-Abgeordnete hat diese Verschärfung abgelehnt: Cansel Kiziltepe. Wir haben mit ihr über die Gründe für ihr Nein gesprochen und die Frage, warum sie damit in der Sozialdemokratie so alleine stand. Die Freiheitsliebe: Du hast als einzige SPD Abgeordnete gegen die Verschärfung des Asylrechts gestimmt. Warum? Cansel Kiziltepe: Ich habe eigentlich gedacht, das würden noch mehr machen. Für mich sind Grundrechte nicht verhandelbar, ich […]

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SPD Essen: Straßenblockaden gegen Flüchtlingsunterkünfte

23. Januar 2016 - 13:47 | | Politik | 3 Kommentare

Demos und Kundgebungen gegen Flüchtlinge sind momentan in Mode, die AfD macht sie, die NPD, Pegida und nun auch drei SPD-Ortsvereine im Essener Norden. Was klingt wie ein schlechter Scherz, ist bittere Realität, unter dem Motto “Genug ist genug. Integration hat Grenzen. Der Norden ist voll” rufen die SPD-Ortsvereine Altenessen, Karnap und Vogelheim zu Protesten und der Blockade eines Kreisverkehrs auf. In einer Erklärung zur Demo, die sich auf der Homepage des SPD-Altenessen findet, heißt […]

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