Nein! – Doch! – Ohh!

Wir wissen es inzwischen: Das politische Vorbild der Sozialdemokraten ist Louis De Funès. Erst Opposition, dann nicht. Erst verzichtet Martin Schulz auf einen Ministerposten, dann nicht, dann doch. Wäre ich SPD Mitglied, ich würde glauben meine Partei hat ihren Kompass verloren.

Man mag von der SPD unter Schröder oder den folgenden Jahren gehalten haben was man will, aber man wusste wohin die Reise geht. Arbeitsmarktderegulierung, Politik im Interesse des Oberen ein Prozent und Steuererleichterungen für Konzerne. Seit die SPD Martin Schulz zum Kanzlerkandidaten nominierte, weiß man jedoch nicht wohin die Reise dieses alten, schwerfälligen Schlachtschiffs namens Sozialdemokratische Partei Deutschlands hingehen soll.

Martin sorgte vor etwas über einem Jahr für einen Aufbruch. Tausende traten ein, die Jusos feierten ihren „Gottkanzler“. Alles würde anders werden, die SPD würde „back to the roots“ soziale Politik im Interesse der Mehrheit der Gesellschaft machen. Doch schnell zeigte sich, dass der Wind der in die Segeln blies, nur ein laues Lüftchen war. Es war die Kassiererin Maurike Maaßen, die Martin Schulz die entscheidenden Fragen bei Anne Will stellte. Wir die SPD die Agenda2010 rückabwickeln? Wird es Maßnahmen für bessere Löhne geben? Wird der Mindestlohn angehoben? Die Rente verbessert? Die Armut bekämpft? Was kam? Nix.

Und so plätscherte das Schlachtschiff in seichten Gewässern daher, von Umfragetief zu Umfragetief. Die Wahl kam, man verlor sie klar. Das schlechteste Ergebnis in der Geschichte der Sozialdemokratie seit 1945. Hier reagierte Schulz auf einmal so, wie er es hätte im Wahlkampf tun sollen: Kampfeslustig gegen die Kanzlerin, eine neue GroKo ausschließend. Das Sahnehäubchen war, dass er niemals unter Angela Merkel einem Kabinett beitreten würde. Doch auch dieser Auftrieb hielt nur wenige Wochen. Bereits im Dezember war klar, die SPD wird mit der CDU über eine mögliche neue Große Koalition verhandeln.

Zwei Monate später steht ein Koalitionsvertrag, der den Großteil der Bevölkerung nicht verzückt und die SPD Basis zum toben bringt. Gleichzeitig hält sich Schulz samt SPD Führung an das große Mantra: „Nein! – Doch! – Ohh!“ Denn zuerst wollte er kein Ministeramt, dann doch, jetzt wieder nicht. Der SPD-Basis muss vor lauter Kurskorrekturen bereits schwindelig sein. Andrea Nahles, Olaf Scholz und weitere prominente Parteimitglieder verteidigen das Ergebnis der Koalitionsverhandlungen. Ich für meinen Teil gehe davon aus, dass der Vertrag bei der kommenden Urabstimmung eine Mehrheit erzielen wird und so der Weg frei ist für eine Große Koalition 3.0.

Wohin die Reise geht weiß inzwischen niemand mehr, weder inhaltlich noch personell. Darum ist es nur folgerichtig, wie sich der SPD-Twitter-Account aus Neubrandenburg für das kommende Wochenende abmeldete: „Wir stellen hier über das Wochenende das Twittern ein. Wir müssen auch erstmal rauskriegen, was die Genossinnen und Genossen im SPD-Bundesvorstand aktuell vorhaben.“

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