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Eine Warnung an alle Diktatoren: Der Arabische Frühling lebt weiter

Manche halten die Aufstände in der arabischen Welt von 2010/11 für gescheitert – die Grausamkeit der Gegenrevolution spricht hingegen eine andere Sprache

Vor einem Jahrzehnt zündete sich der junge Tunesier Mohamed Bouazizi selbst an, um gegen seine wirtschaftliche und soziale Lage zu protestieren. Mohamed löste damit eine Reihe von arabischen Aufständen und Revolutionen aus. Dies Welle wurde später als Arabischer Frühling bekannt und führte zum Sturz der arabischen Diktatoren in Tunesien, Ägypten, Libyen und Jemen.

Auch wenn einige der Meinung sind, dass der Arabische Frühling seine Ziele – insbesondere die Einsetzung freier und demokratischer Regierungen – nicht erreicht hat, gab es doch viele Erfolge, darunter der Sturz der Führer von vier mächtigen autoritären Regimen: Zine El Abidine Ben Ali in Tunesien, Hosni Mubarak in Ägypten, Muammar Gaddafi in Libyen und Ali Abdullah Saleh im Jemen.

Die Ereignisse des letzten Jahrzehnts haben gezeigt, dass die Kosten des Autoritarismus und der Ablehnung des politischen Wandels sehr hoch sind – aber die Regime, die Reformen blockieren, sind bereit, einen hohen Preis zu zahlen, um an der Macht zu bleiben.

Unterstützer der Konterrevolution

Dies ist sicherlich der Fall in Syrien, das aufgrund der Weigerung von Präsident Bashar al-Assad, auf Forderungen nach Veränderungen einzugehen, zerstört wurde. Es gibt keinen souveränen Staat mehr, den er regieren könnte, da Syrien unter den Schutz und die Vormundschaft ausländischer Mächte, insbesondere des Iran und Russlands, geraten ist.

In ähnlicher Weise waren die Kosten des Putsches von General Abdel Fattah al-Sisi in Ägypten im Jahr 2013 sehr hoch. Er ist auf der internationalen Bühne als der schlimmste Diktator im Nahen Osten bekannt geworden. Außerdem war er gezwungen, einen Teil des regionalen Gewichts Ägyptens zu opfern, um seine Verbündeten, darunter die Vereinigten Arabischen Emirate, Saudi-Arabien und Israel, zu beschwichtigen.

Die Sponsoren der Konterrevolution – allen voran die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) und Saudi-Arabien – haben enorme Summen ausgegeben, um den Arabischen Frühling zu stoppen und sicherzustellen, dass die Proteste sie nicht erreichen und von ihren Thronen stürzen. Heute sind sie in Bürgerkriege im Jemen und in Libyen verwickelt und finanzieren Söldner und Warlords wie General Khalifa Haftar in Ägypten. Ihr internationales Ansehen hat angesichts der Tötung von Kindern und Zivilisten im Jemen einen neuen Tiefpunkt erreicht.

Die Grausamkeit der Konterrevolution selbst ist vielleicht der wichtigste Beweis für den Erfolg des Arabischen Frühlings in der Erreichung seiner Ziele, von denen das wichtigste darin bestand, die Kosten der Tyrannei zu erhöhen. Die VAE, Ägypten und Saudi-Arabien versuchen um jeden Preis zu verhindern, dass sich arabische Revolutionen und Aufstände wiederholen.

Die Wirtschaftshilfe, die Sisi von Abu Dhabi und Riad erhalten hat, beläuft sich Berichten zufolge auf über 60 Milliarden Dollar, ganz zu schweigen von den Waffengeschäften, die mit Frankreich, Italien, Russland und den USA abgeschlossen wurden. Auch politisch wurde Sisi von Lobbygruppen unterstützt, um sein Image in Washington zu verbessern. Der emiratische Botschafter in Washington, Yousef Al Otaiba, spielte eine entscheidende Rolle bei der Vermarktung des ägyptischen Staatsstreichs von 2013 bei der US-Regierung.

Eine weitere Welle von Aufständen

Die Erfahrungen des Arabischen Frühlings haben gezeigt, dass die Struktur der arabischen Despotie trotz der Macht der Sicherheits- und Nachrichtendienste – und ihres Einsatzes aller erdenklichen Foltermethoden, des Mordes und der Verletzung der Menschenrechte zum Zwecke der Einschüchterung – brüchig werden kann.

Wer hätte sich vorstellen können, dass das Mubarak-Regime, das 30 Jahre lang bestand, innerhalb von 18 Tagen stürzen würde? Wer hätte gedacht, dass Libyens Gaddafi wenige Monate nach Beginn der Revolution versteckt in einem Loch gefunden werden würde, oder dass Jemens Saleh das gleiche Schicksal ereilen würde, der nach drei Jahrzehnten Herrschaft auf abscheuliche Weise getötet wurde?

Vielleicht ist es eine Ironie des Schicksals, dass trotz der anhaltenden Versuche konterrevolutionärer Kräfte, den Arabischen Frühling zu ersticken, die Hoffnung auf Demokratie immer noch lebendig ist. Laut dem Arab Opinion Index 2019–2020, der größten jährlichen Umfrage in der arabischen Welt, die vom Arab Centre for Research and Policy Studies durchgeführt wird, glauben etwa 74 Prozent der Araber, dass die Demokratie das geeignetste Regierungssystem für ihre Heimatländer ist.

Darüber hinaus hat die arabische Region in den letzten zwei Jahren eine weitere Welle von Aufständen und Revolutionen erlebt, unter anderem im Sudan, Algerien, Irak und Libanon. Scharen von Demonstrierenden sind auf die Straße gegangen, um wirtschaftliche, soziale und politische Veränderungen zu fordern.

Der ehemalige sudanesische Präsident Omar al-Bashir, der mehr als 30 Jahre lang an der Macht war, wurde gestürzt, und der ehemalige algerische Präsident Abdelaziz Bouteflika trat nach massiven Demonstrationen zurück. Die Menschen im Irak und im Libanon erhoben sich, um gegen Korruption und Sektierertum zu protestieren und um die Vorherrschaft externer Kräfte über interne politische Entscheidungen abzulehnen.

Auch viele Teile der ägyptischen Gesellschaft erhoben sich Ende 2019, um trotz der starken Repression durch das Sisi-Regime Verbesserungen ihrer sozialen und wirtschaftlichen Bedingungen einzufordern.

Politische und ideologische Spaltungen

Jede objektive Bewertung der Erfahrungen des Arabischen Frühlings muss jedoch die Fehler berücksichtigen, die die politischen und revolutionären Bewegungen gemacht haben, die die arabischen Gesellschaften nach dem Sturz der autoritären Regime führen sollten.

Diese Akteure litten unter politischen und ideologischen Spaltungen, insbesondere zwischen Islamist*innen und Säkularist*innen, und beschäftigten sich mit Identitätsfragen, etwa dem Verhältnis zwischen Religion und Staat. Häufig gingen diese Spaltungen auf Kosten dringenderer Themen wie der Verbesserung der wirtschaftlichen und sozialen Bedingungen, der Beseitigung der Korruption und der Bekämpfung der Arbeitslosigkeit.

Die ägyptische Muslimbruderschaft scheiterte an der mangelnden Erfahrung in der Führung staatlicher Angelegenheiten und daran, dass die Kräfte des alten Regimes gegen sie intrigierten. Die Kluft des Misstrauens vergrößerte sich, und säkulare Bewegungen verbündeten sich mit dem Militär, um die Muslimbruderschaft loszuwerden. Diese islamisch-säkulare Spaltung spielt auch acht Jahre nach dem Putsch noch eine wichtige Rolle bei der Aufrechterhaltung der politischen Krise in Ägypten.

Auch gelang es den politischen Bewegungen nicht, die Beziehungen zwischen ziviler Sphäre und Militär wiederherzustellen, zivile Kapazitäten aufzubauen und das Militär aus dem politischen Leben zu entfernen. Dieses Scheitern ermöglichte es dem militärischen Establishment, großen Einfluss in Schlüsselsektoren zu behalten, was zu seiner Rückkehr an die Macht beitrug – so geschehen etwa in Ägypten. Den Militärs gelang es, die gegnerischen politischen Kräfte zu täuschen; sie waren wichtige Partner bei der Bewältigung von Übergängen, wie im Sudan.

Gleichzeitig standen die Kräfte des Mubarak-Regimes – insbesondere die Militärgeneräle – in ständigem Kontakt und in enger Abstimmung mit den konterrevolutionären Kräften der Region in Abu Dhabi, Riad und Tel Aviv sowie mit dem Westen, insbesondere den USA, die unter dem Vorwand der Wiederherstellung der Stabilität und der Bekämpfung des Terrorismus erneut die Macht übernehmen wollten.

Sehnsucht nach Freiheit

Zehn Jahre sind seit dem Arabischen Frühling vergangen, und trotz der Versuche, die arabischen Gesellschaften zum Schweigen zu bringen, sehnen sich große Teile – insbesondere die Jugend – weiterhin nach Freiheit, Würde und Gerechtigkeit. Der deutlichste Beweis dafür ist, dass jedes Mal, wenn die Kämpfe in Syrien aufhören, friedliche Demonstranten auftauchen, um ihre Ablehnung von Assad zum Ausdruck zu bringen und seinen Rücktritt von der Macht zu fordern. Auch in Ägypten nimmt die Kritik an Sisi täglich zu, sei es in den sozialen Netzwerken oder durch Proteste, die trotz der eisernen Faust Sisis von Zeit zu Zeit stattfinden.

Noch vor einigen Jahren hätte es niemand gewagt, Sisi zu kritisieren, weder privat noch in der Öffentlichkeit. Jetzt wimmelt es in den sozialen Medien nur so von Beleidigungen und Anschuldigungen gegen ihn, seine Familie und die ihm Nahestehenden – Anschuldigungen der Korruption und des Machtmissbrauchs, um sich und seiner Familie finanzielle Vorteile zu verschaffen.

Sisi hat die ägyptische Armee in alle Bereiche der Wirtschaft eingeführt und damit viele Teile der Gesellschaft verärgert, insbesondere die Geschäftsleute, die ihn bei seiner Machtübernahme nach dem Putsch von 2013 stark unterstützt hatten. Angesichts der Tatsache, dass Sisi alle Möglichkeiten der Meinungsäußerung zerstört hat und der Staat weiterhin mit Gewalt und Repressionen gegen seine Gegner vorgeht, wird ihm die Situation wahrscheinlich früher oder später um die Ohren fliegen.

Was an der Geschichte des Arabischen Frühlings gleichzeitig auffällt, ist der politische und moralische Bankrott des Westens. Während westliche Regierungen anderen Lektionen über die Achtung der Demokratie erteilen, hat ihr eigenes Verhalten in den letzten zehn Jahren das Gegenteil bewirkt. Die westlichen Regierungen haben es versäumt, die demokratischen Übergangsprozesse in Ägypten, Libyen, Tunesien und Jemen zu unterstützen und stattdessen autoritäre arabische Regime gefördert, die dem Arabischen Frühling feindlich gegenüberstanden.

Die Verwirklichung des Traums

Die Regierungen der USA und Europas arbeiten mit autoritären Regimen in Ägypten, Saudi-Arabien, den Vereinigten Arabischen Emiraten und Bahrain zusammen. Der wichtigste Beweis dafür ist ihr beschämendes Schweigen zu Sisis Staatsstreich 2013 sowie ihr Versäumnis, die schrecklichen Menschenrechtsverletzungen im Land zu verurteilen.

Diese Regierungen konspirieren auch mit dem saudischen Kronprinzen Mohammed bin Salman, der für die Ermordung des saudischen Journalisten Jamal Khashoggi im Oktober 2018 im saudischen Konsulat in Istanbul verantwortlich ist. Sie schweigen zu bin Salmans Verhaftungen von Dutzenden von Journalist*innen, Geschäftsleuten, Religionsgelehrten und politischen Aktivist*innen.

Sie haben weiterhin vom Krieg in Jemen profitiert, der aus dem Aufstand gegen den von Saudi-Arabien unterstützten Kandidaten für die Nachfolge von Ali Abdullah Saleh resultierte.

Westliche Länder haben Waffengeschäften und Investitionen Vorrang vor Menschenrechten und Demokratie in der arabischen Welt eingeräumt. Eine der wichtigsten Lehren, die die arabischen Gesellschaften in den letzten zehn Jahren gezogen haben, ist vielleicht die, dass sie nicht auf externe Unterstützung angewiesen sind, um autoritäre Regime zu bekämpfen und Demokratie zu etablieren.

Die Ergebnisse des Arabischen Frühlings mögen im Vergleich zu den Opfern, die in Ägypten, Libyen, Syrien oder Jemen erbracht wurden, bescheiden erscheinen. Tatsache ist jedoch, dass der Arabische Frühling für die arabische Jugend zu einer festen Referenz geworden ist. Diese Jugend träumt von Freiheit, Würde und Gerechtigkeit – und sie werden nicht aufhören, bis sie diesen Traum verwirklicht haben.

Dieser Artikel von Khalil al-Anani erschien zuerst auf Middle East Eye und wurde von Lukas Geisler übersetzt.

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