Donald Trump, Angela Merkel und die NATO – Eine Anleitung zum Untergang des Westens

19. Juli 2018 - 12:00 | | Meinungsstark | 0 Kommentare
By Mark Dixon, flickr, licensed under CC BY 2.0 (edited by Jakob Reimann).

Beim NATO-Gipfel in Brüssel wurde wieder einmal deutlich, in welch einer tiefen Krise die NATO, das sogenannte „westliche Militärbündnis“ ist. Die Meldungen changieren wie Schmetterlingsflügel zwischen immer dreisteren Aufrüstungsforderungen und einer verzweifelten Feindbildsuche, die eine Verdoppelung oder gar Vervierfachung der Militärausgaben rechtfertigen soll. Die NATO, übrig gebliebenes Relikt des Kalten Kriegs, ist moralisch, politisch und strategisch am Ende. Sie weigert sich nur noch, dies einzugestehen. Donald Trump erweist sich am Ende womöglich weniger als irrationaler […]

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Sozialistische Politiker können Trump schlagen!

8. Juli 2018 - 12:00 | | Politik | 0 Kommentare
Quelle: https://www.dsausa.org/

Der Klassenkampf zeigte in Amerika seine extreme Seite . Trumps Deportationsmaschinerie drehte sich heftig, immigrierende Eltern und Kinder getrennt durch Trumps „Null-Toleranz“-Politik müssen wieder vereinigt werden, Asylsuchende werden in Auffanglagern immer noch in Käfigen gefangen gehalten. Das Oberste Gericht verkündete eine Reihe von Klassen-Niederlagen: die Aufrechterhaltung von Trumps „Muslim-Ban“, die Verurteilung des unschuldigen kalifornischen Gefangenen Rodney Reed, der im Todestrakt sitzt, die Janus-Entscheidung, die es Individuen im öffentlichen Dienst erlaubt, sich gegen die Entrichtung von […]

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Wirkungsschießen

29. Mai 2018 - 11:35 | | Politik | 0 Kommentare

Im Militärjargon gibt es den Terminus „Wirkungsschießen“. Das meint: nach Stärke und Dauer auf die Gegebenheiten und die Eigenart des Zieles abgestimmtes gezieltes Feuer. So stellt sich die Trump-Administration offenbar das Wechselspiel von Erpressung und Druck auf der einen sowie unverhofften Angeboten und Zusagen auf der anderen Seite vor, um zu einem „Deal“ zu kommen. Gerade haben die US-Truppen zusammen mit den Streitkräften Südkoreas wieder großangelegte Militärmanöver veranstaltet, bei denen auch Angriffsoperationen geübt wurden. Nordkorea […]

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Schlafwandler

9. Mai 2018 - 10:34 | | Politik | 0 Kommentare

Eine der größten Dummheiten deutscher Linker in den vergangenen Jahren war es, das Buch von Christopher Clark über den Ausbruch des Ersten Weltkriegs mit dem Titel „Die Schlafwandler“ zu verschreien. Die Analogie zur Gegenwart war von Anfang an klar. „Unsere“ heutigen Verantwortlichen schlafwandeln weiter dem Weltkrieg entgegen. Das beginnt mit dem Wettrüsten. Das Stockholmer Internationale Friedensforschungsinstitut SIPRI hat gerade die Aufrüstungszahlen für 2017 mitgeteilt. Danach betrugen die weltweiten Rüstungsausgaben 1739 Milliarden US-Dollar. Das sind wieder […]

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Russland war ein Nachzügler beim Cyberwar-Spiel

12. April 2018 - 11:16 | | Politik | 0 Kommentare

Die Vereinigten Staaten, nicht Russland, fingen mit dem Gebrauch von vom Staat gesponserter Social-Media-Manipulation an. Vor 2016 war die größte Angst der Gesellschaft in Bezug auf soziale Medien, dass diese dafür verwendet werden könnten, um jede Menge Informationen über uns direkt an neugierige, identitätslose Spione zu liefern. Heute besteht unsere größte Angst darin, dass dieselben Spione diejenigen sein werden, die uns mit Informationen beliefern. Die permanenten Debatten rund um die russische Internet-Desinformationskampagne 2016 und danach […]

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Avaaz fordert Boykott der Fußball-WM in Russland

20. März 2018 - 13:56 | | Politik | 3 Kommentare

Avaaz ist eines der größten Portale für Onlineaktivismus, in der Vergangenheit ist es durchaus auch mit progressiven Themen aufgefallen, wie dem Kampf gegen Korruption in Brasilien, der Sammlung von Unterschriften für ein unabhängiges Palästina oder den Schutz von Edward Snowden. Doch nun hat sich das Portal auf Russland eingeschossen und fordert den Boykott der Fußball-WM wegen dem Krieg in Syrien, die Kriegspolitik der USA wird dagegen ignoriert. In dem Aufruf heißt es: „Es gibt einen […]

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Vom Kampf gegen Trump zum Aufbau der Linken

18. Februar 2018 - 12:24 | | Politik | 1 Kommentare

Die Wahl von Trump zum US-Präsidenten bedeutete eine starke Veränderung der politischen Situation in den USA und international. Trumps Politik verlässt das übliche Spektrum der Politik der amerikanischen herrschenden Klasse, besonders bei den Themen Freihandel und Militärbündnisse unter der Hegemonie des US-Imperialismus. Trump setzt aggressiv ein rechtspopulistisches und nationalistisches Programm durch. Er droht mit einer Rückkehr zu protektionistischer Politik, einem neuen internationalen Wettrüsten, weiterem Rechtspopulismus und Angriffen auf das Establishment. Dabei zeigt er autoritäre und […]

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Gefangenenstaat USA – Einer von 99 sitzt im Gefängnis!

11. Februar 2018 - 12:52 | | Politik | 0 Kommentare
Foto: Pixabay

Man wirft Russland, China und dem Iran vor, dass sie Staaten sind, die die Menschen viel zu schnell inhaftieren und extrem hart gegen Regimegegner vorgehen und es stimmt auch. Doch es ist keiner dieser Staat in dem am meisten Menschen pro 100 Einwohner inhaftiert sind und es ist auch nicht China, dass die meisten inhaftierten Bürger hat, an erster Stelle in diesem trauriger Ranking liegen die USA. Die USA mit ihrer Strafpolitik, die auf angebliche […]

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„Trump ist nicht die Ursache, sondern das Symptom der Krise“ – Im Gespräch mit Sherry Wolf

10. Februar 2018 - 12:59 | | Politik | 0 Kommentare
Proteste gegen Präsident Trump. Quelle: https://socialistworker.org/2016/11/10/the-resistance-starts-now

Seit etwas mehr als einem Jahr regiert Trump nun in den USA, das Land hat sich seitdem verändert, es gibt eine Steuerreform für die Reichsten, eine noch eskalativere Politik im Korea– und Nahostkonflikt, sowie Angriffe gegen Minderheiten. Die Bewegung für den Sozialismus sprach mit Sherry Wolf, Aktivistin der International Socialist Organization (ISO). Sherry Wolf, die Vereidigung von Donald Trump als Präsident der USA ist nun fast ein Jahr her – wie hat sich das Land seither […]

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2017: Das Jahr des scheinheiligen Widerstands der Suprreichen gegen Trump

18. Januar 2018 - 12:51 | | Politik | 0 Kommentare
President Donald Trump greets the President of Egypt, Abdel Fattah Al Sisi, prior to their bilateral meeting, Sunday, May 21, 2017, at the Ritz-Carlton Hotel in Riyadh, Saudi Arabia. (Official White House Photo by Shealah Craighead)

2017: das Jahr, in dem Businessgrössen Trump öffentlichkeitswirksam verurteilten, während sie im Stillen von seiner wirtschaftsfreundlichen Politik profitierten. Es war ein erfolgreiches Jahr für die #Resistance. Donald Trump war noch nicht vereidigt, da hatten findige Unternehmer bereits begriffen, dass sie sich ab jetzt von all ihren Sünden reinwaschen konnten, solange sie nur ihre Abneigung gegen diesen neonazinahen Präsidenten äußerten. Auf einmal waren Neocons wie David Frum, Bill Kristol und Max Boot nicht länger verhasste Kriegstreiber, […]

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