USA: Gewandelte Kontinuitäten

2. März 2021 - 14:00 | | Politik | 0 Kommentare

Die deutschen „Qualitätsmedien“ waren wieder einmal einmütig. Gleichgeschaltet wäre falsch formuliert. Sie unterwerfen sich freiwillig der gewünschten Sprachregelung. Und die wird direkt vom US-Präsidenten Joe Biden übernommen: „Amerika ist wieder da.“ Die Münchner sogenannte Sicherheitskonferenz fand im Seuchenjahr per Videoschaltung statt, Biden redete aus dem Weißen Haus, zugeschaltet wurden dann auch der französische Präsident Emmanuel Macron, der britische Premier Boris Johnson, Kanzlerin Angela Merkel, der UNO- und der NATO-Generalsekretär, ferner die EU-Kommissionspräsidentin. „Der Westen“ war […]

Weiterlesen...

Lasst euch nicht blenden – bedingungslose Opposition ab Tag 1

21. Januar 2021 - 17:26 | | Politik | 0 Kommentare
By Gage Skidmore, Wikimedia Commons, licensed under CC BY-SA 2.0 (edited by Jakob Reimann).

Gestern wurden wir Zeugen der Amtseinführung von Joe Biden zum 46. Präsidenten der USA. Vier Jahre Trump-Herrschaft sind damit Geschichte. Doch eines ist klar: Joe Biden hat von Tag 1 an härteste Opposition zu erwarten. Kein Verschnaufen. Wer hätte gedacht, dass die Amtsübergabe von Trump zu Biden am Ende doch relativ gemäßigt vonstattengehen wird? Seit Jahren warnte die US-Linke vor bewaffneten Aufständen, ja vor einem Bürgerkrieg, sollte Trump die Wahl verlieren. Der narcissist-in-chief würde im […]

Weiterlesen...

They shall not pass! Was den Mob nicht stoppt – und was es doch tut

15. Januar 2021 - 14:03 | | Politik | 1 Kommentare

Donald Trump hat am 6. Januar seinen Anhängern den Marschbefehl erteilt und das Kapitol stürmen lassen. Auch wir haben letztes Jahr ähnliche Szenen erlebt, Reichkriegsflaggen am Bundestag. Was wir aus diesen Ereignissen lernen müssen – und welches Ereignis uns zeigt, wie wir sie künftig stoppen. Was am 6. Januar passiert ist, kann man getrost als erschütternd beschreiben: Ein Mob rechtsextremer Trump-Anhänger stürmte das Kapitol der Vereinigten Staaten und randalierte, entweihte und plünderte in den politischen […]

Weiterlesen...

Warum der Twitter-Bann von Donald Trump kein Grund zum Jubeln ist

12. Januar 2021 - 15:59 | | Politik | 0 Kommentare

Twitter und Facebook haben Trump gesperrt und viele begrüßen das. In Deutschland trendete kurze Zeit darauf der Hashtag #AfDTwitterBanNOW, der auch die Sperrung der AfD-Accounts forderte. Das halte ich aus linker Sicht für falsch. Milliardäre werden zur Meinungsmacht Die Chefs von Twitter und Facebook, Jack Dorsey und Mark Zuckerburg, sperrten Trumps Accounts nach den Riots der Trump-Unterstützer und Unterstützerinnen im Kapitol. Auf Twitter und in deutschen Medien begrüßten viele diese Aktion als Schutz der Demokratie. […]

Weiterlesen...

Wird Biden eine grüne Politik machen?

10. Januar 2021 - 15:29 | | Politik | 0 Kommentare
Bild von Gerd Altmann auf Pixabay

Am 4. November letzten Jahres, als sich viele von uns die Nachwirkungen der US-amerikanischen Präsidentschaftswahl ansahen, verließen die USA das Pariser Klimaabkommen. Das Abkommen wurde 2015 auf der United Nations COP21 Klimakonferenz in Paris verabschiedet und wird oft als eines der wichtigsten Abkommen für den Klimaschutz betrachtet. Unter den wachsamen Blicken Zehntausender Demonstranten, die sich dem Demonstrationsverbot der französischen Regierung widersetzten und radikalere Maßnahmen gegen den Klimawandel forderten, wurde ein Temperaturanstieg auf 1,5 Grad zum […]

Weiterlesen...

Dänischer Geheimdienst hilft NSA beim Ausspionieren seiner EU-Nachbarländer

29. November 2020 - 12:30 | | Politik | 1 Kommentare

Der Geheimdienstskandal in Dänemark weitet sich aus. Dass der Auslandsgeheimdienst FE illegal die eigenen Bürger:innen ausspioniert hat, war bereits bekannt. Nun zeigt sich, dass auch dänische Ministerien und Rüstungsfirmen sowie Nachbarländer von der Kooperation mit dem US-Geheimdienst NSA betroffen sind. Dänemark nutzte US-amerikanische Spionagesoftware um europäische Daten abzugreifen. Dabei flossen einige Kanäle direkt zur NSA. – Gemeinfrei-ähnlich freigegeben durch unsplash.com Ava Coploff Die US-amerikanische Geheimdienst NSA späht seit Jahren in Dänemark öffentliche Einrichtungen und private […]

Weiterlesen...

US-Milliardäre wurden während Corona um 1 Billion Dollar reicher

27. November 2020 - 12:30 | | Politik | 0 Kommentare
By PublicDomainPictures, Pixabay published under public domain (edited by Jakob Reimann.

Eine Studie des Institute for Policy Studies ermittelte, dass die 647 Milliardärinnen und Milliardäre in den USA seit Beginn der Corona-Krise ihr Vermögen um 1 Billion US-Dollar auf 3,907 Billionen Dollar vermehren konnten. Insgesamt schafften während der Krise 33 weitere Personen den Sprung in den Kreis der Milliardäre. Die weltweite Zahl positiv auf Corona Getesteter hat jüngst die Marke von 60 Millionen durchbrochen, die Zahl der an oder mit Corona Gestorbenen geht der 1,5 Millionen […]

Weiterlesen...

Vote? Vote! – Über Sinn und Unsinn von Bourgeoisie-Wahlen

20. November 2020 - 12:30 | | Politik | 0 Kommentare
Bild von Arek Socha auf Pixabay (edited by Jakob Reimann).

Nach langem Auszählen steht fest: die amerikanischen Wähler haben Joe Biden zum Präsidenten gewählt. Einen Kandidaten, welcher gerade bei Linken, in Übersee genau wie hier, auf vehemente Ablehnung stößt. Aber wie umgehen mit ihm? Und wie umgehen mit Wahlen im Allgemeinen in einem System, das uns nicht repräsentiert? Über einen Umgang mit Bourgeoisie-Wahlen, Joe Biden und dem revolutionären Potential, das in einer anti-revolutionären Institution steckt. Was waren das dieses Jahr für Vorwahlen in der Demokratischen […]

Weiterlesen...

Mythos Friedenspräsident

13. November 2020 - 12:30 | | Meinungsstark, Politik | 0 Kommentare
Based on Michael Vadon, Wikimedia Commons (Trump) and mehmet canli, Flickr (world map); mashup by Jakob Reimann, Freiheitsliebe, licensed under CC BY-SA 4.0.

Das Ergebnis der US-Präsidentschaftswahl hat in der deutschen Öffentlichkeit überwiegend Erleichterung ausgelöst. Doch es gibt auch Gegenstimmen, nicht nur von Rechtsaußen. Ein Mythos, der gerne von Trump-Fans auf der linken Seite des politischen Spektrums weiterverbreitet wird, lautet: „Er hat zumindest keinen Krieg angefangen.“ Abgesehen davon, dass das eine ziemlich niedrige Anforderung ist, ist das auch nur die halbe Wahrheit. Die Politik Trumps war jederzeit und an allen Stellen ausgerichtet auf den Erhalt und Ausbau der […]

Weiterlesen...

US-Sanktionen wegen Nord Stream II?

12. November 2020 - 13:00 | | Politik | 0 Kommentare

Der US-Imperialismus gerät in Konflikt mit der Bundesrepublik. Wieso Energiebeziehungen zwischen der BRD und Russland von den USA sanktioniert werden könnten. Eine Einordnung. Derzeit entwickelt sich die Frage um die Erdgasleitung Nord Stream 2 durch die Ostsee mehr und mehr zu einem Politkrimi. Die Pipeline, die in Ergänzung zur ersten Unterwasserleitung die Transportkapazitäten russischen Erdgases direkt nach Deutschland um weitere 55 Milliarden Kubikmeter verdoppeln soll, stand von Beginn an unter Kritik. Im Hintergrund stehen unterschiedliche […]

Weiterlesen...