Der Kolumbus-Tag gehört endlich abgeschafft!

9. Oktober 2018 - 15:01 | | Politik | 0 Kommentare

Jedes Jahr am zweiten Montag im Oktober wird in den USA und andernorts der Columbus Day gefeiert. Als Heroisierung eines brutalen Tyrannen, der den Massenmord und die Massenversklavung der indigenen Bevölkerung eines ganzen Kontinents initiierte, gehört der Feiertag abgeschafft. Vorgestern fragte die Süddeutsche Zeitung: Christoph Kolumbus – Held oder Schurke? Ich hätte es kaum für möglich gehalten, dass sich ein liberales Blatt – wie es die SZ sein will – ernsthaft diese Frage stellt. Gestern […]

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Der Aufsteh-Versuch und seine Feinde

9. Oktober 2018 - 14:55 | | Politik | 1 Kommentare

Das Theater Magdeburg hatte für den 19. Januar 2017 zum Politischen Salon in das Schauspielhaus geladen. Das Thema hieß: „Falsch abgebogen? – Rechtsruck in Sachsen-Anhalt und Europa“. Auf dem Podium sitzen sollten Elisabeth Schweeger, Leiterin der Akademie Darstellende Kunst Baden-Württemberg, Sachsen-Anhalts Innenminister Holger Stahlknecht von der CDU und der Verleger Götz Kubitschek. Der Verleger gilt als Vordenker der „Neuen Rechten“ und ist in Schnellroda in Sachsen-Anhalt wohnhaft. Zuerst protestierten die Grünen gegen die Veranstaltung, dann […]

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Das Motto der Bundesregierung: Aufrüsten statt abrüsten

8. Oktober 2018 - 13:10 | | Meinungsstark | 0 Kommentare

Unter den Schlagworten „Trendwende Finanzen“ und „Trendwende Material“ verbirgt die Bundesregierung den gigantischsten Aufrüstungsschub in der Geschichte der Bundesrepublik seit der Wiederbewaffnung und der Aufstellung der Bundeswehr. Der Militäretat im Einzelplan 14 wächst im Bundeshaushalt 2019 voraussichtlich um 11,4% und damit so stark wie zuletzt im Jahr 1963. Bei der Einbringung des Haushalts im Bundestag verkündigte Ministerin Ursula von der Leyen auch für die Zukunft „einen langen und steilen Anstieg“. Auch in anderen Haushaltsposten verbergen […]

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Warum die DDR nicht sozialistisch war

7. Oktober 2018 - 12:00 | | Politik | 0 Kommentare

Die DDR bezeichnete sich selbst als „sozialistischer Staat deutscher Nation“. Heute jährt sich ihre Gründung, aus diesem Grund soll geschaut werden, ob der Anspruch der DDR zutrag. Gabriele Engelhardt und Olaf Klenke über den wahren Charakter der DDR und das Scheitern des „real existierenden Sozialismus“ Globale Erwärmung, Hungersnöte in der „Dritten Welt“, Massenarbeitslosigkeit in den Industriestaaten: Die verheerenden Auswirkungen kapitalistischer Konkurrenzwirtschaft und Profitlogik werfen zwangsläufig die Frage nach alternativen Wirtschaftsmodellen auf. Jedoch verwerfen viele – […]

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„Wir müssen Initiativen wie #Hamibleibt oder #Seebrücke befördern“ – im Gespräch mit Bernd Riexinger

5. Oktober 2018 - 18:11 | | Politik | 0 Kommentare

Der Aufstieg der Rechten, Klassenkampf von Oben und Migration: im Interview mit der Freiheitsliebe sprach der Linken Vorsitzende Bernd Riexinger über sein neues Buch und die Frage, wie man linke Mehrheiten organisiert. Daniel Kerekes: Bernd, du hast ein neues Buch geschrieben mit dem Titel „Neue Klassenpolitik“. Warum jetzt und warum zu diesem Thema? Bernd Riexinger: Weil die Frage der Klassenauseinandersetzungen für eine linke Partei zentral ist. Wir haben seit 40 Jahren Umverteilung von unten nach […]

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Friedensnobelpreis geht an Nadia Murad und Denis Mukwege für ihren Kampf zur Beendigung sexueller Gewalt im Krieg

5. Oktober 2018 - 17:27 | | Politik | 0 Kommentare
By Claude Truong-Ngoc, Wikimedia Commons, licensed under CC BY-SA 3.0 (Mukwege), U.S. Department of State, Flickr, published under public domain (Murad), mashup by Jakob Reimann, JusticeNow!.

Der Friedensnobelpreis 2018 wurde an die kurdische Jesidin Nadia Murad und den kongolesischen Gynäkologen Denis Mukwege in Ehrung ihres unermüdlichen Kampfes für den Schutz der Rechte von Frauen und Mädchen in bewaffneten Konflikten verliehen. Am Freitagmittag gab das norwegische Komitee die Gewinner des Friedensnobelpreis 2018 bekannt: Der renommierte Friedenspreis wurde an Nadia Murad und Denis Mukwege „für ihre Bemühungen zur Beendigung sexueller Gewalt als Waffe in Kriegen und bewaffneten Konflikten“ verliehen. Nadia Murad ist eine […]

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Warum der #Hambi bleiben muss

5. Oktober 2018 - 14:08 | | Politik | 0 Kommentare
Hambacher Forst, Foto: Sarah Riemel

Der 12.000 Jahre alte Mischwald soll gerodet werden und das für Braunkohle, den dreckigsten Energielieferanten von allen! Ein Beitrag von Sarah Riemel. Viel zu spät habe ich davon erfahren, doch zu unser aller Glück gibt es Aktivistinnen und Aktivisten, die schon viel früher zuhörten und handelten. Einige von ihnen leben bereits seit sechs Jahren im Hambacher Forst. Polizei und der Energiekonzern RWE räumen seit Wochen und stürmen die liebevoll gebauten Baumhäuser – offiziell weil der […]

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USA müssen Iran-Sanktionen zurücknehmen – urteilt der Internationale Gerichtshof in Den Haag

4. Oktober 2018 - 15:49 | | Politik | 0 Kommentare
By U.S. Embassy in Ireland, published under public domain (edited by JusticeNow!).

Der Internationale Gerichtshof in Den Haag gab einer Klage der iranischen Regierung teilweise Recht und wies die US-Regierung an, von im Mai verhängten Sanktionen jene mit humanitärem und sicherheitsrelevantem Bezug unverzüglich zurückzunehmen. Eine Befolgung dieses Urteils durch die USA ist höchst fraglich. Am Mittwoch urteilte das höchste Gericht der Vereinten Nationen, einige der von den USA verhängten Sanktionen gegen den Iran seien illegal und müssten umgehend zurückgenommen werden. Washington verhängte diese Sanktionen nachdem Donald Trump […]

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Lenin und die Bolschewiki: Prinzipienfest, aber flexibel

4. Oktober 2018 - 10:36 | | Politik | 0 Kommentare
Lenin – Pixabay.com

In der bürgerlichen Geschichtsschreibung gilt Lenin als geistiger Vater der monolithischen Partei stalinistischen Typs. Doch dieses Bild hat mit seinen Gedanken und mit seiner Praxis in der Organisationsfrage herzlich wenig zu tun. Von Stefan Bornost Kurz nach dem Tod des russischen Revolutionärs Wladimir Lenin 1924 hielt der Generalsekretär der Kommunistischen Partei Josef Stalin eine Reihe von Vorlesungen an der Swerdlow-Universität in Moskau. Sie erschienen später unter dem Titel „Grundlagen des Leninismus“ und schufen einen mächtigen Mythos: dass […]

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Labour Party schiebt Palästina-Solidarität aufs Abstellgleis

3. Oktober 2018 - 12:00 | | Politik | 0 Kommentare
Palästina Foto: Felix Jaschick

Socialist Worker kann offenbaren, was beim Treffen des nationalen Exekutivausschusses  der britischen Labour Party (NEC) passierte, wo ein Rückzug in Bezug auf das Recht der Verteidigung der Palästinenser geschah. NEC-Quellen weißen auf die Rolle von Gewerkschaftesführern und Momentum-Mitgliedern hin, in der Entscheidung, sich auf eine Definition von Antisemitismus zu einigen, die Kritik an Israel einschränkt. „Jeder wusste, dass die Definition der Internationalen Holocaust Erinnerungsallianz (IHRA) verabschiedet werden würde, aber wir wussten nicht, ob es Vorbehalte […]

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