Wie kann man der rassistischen Polizei die Finanzierung entziehen?

15. Oktober 2020 - 12:00 | | Politik | 0 Kommentare

Der Tod von George Floyd beförderte die Forderung, die Polizei abzuschaffen, in den Mainstream der US-Politik, schreibt Thomas Hummel. Es ist eine Forderung, die alle Sozialisten unterstützen, aber die Veränderungen gehen nicht weit genug. Die Wurzeln der Polizei gehen auf zwei Dinge zurück. Auf der einen Seite ist ihre Einberufung direkt mit den Sklavenpatrouillen vor dem Bürgerkrieg verbunden. Diese bewaffneten Gruppen weißer Männer sollten entflohene Sklaven aufspüren, die sich auf den Weg in Richtung Norden […]

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Ran an Betrieb und Gewerkschaft

14. Oktober 2020 - 12:00 | | Politik | 1 Kommentare
FFF und Verdi – Solidarisch im Streik – Foto: Angela Bankert

Die aktuellen Tarifauseinandersetzungen im öffentlichen Dienst, aber auch betriebliche Abwehrkämpfe sind aktuell eine Herausforderung für die Gewerkschaften, sollten aber auch im Fokus von Sozialistinnen und Sozialisten, Linken und LINKEN stehen. Wie können Sozialistinnen und Sozialisten solche Tarif- und Arbeitskämpfe unterstützen? Die Frage nach der Bedeutung von Tarifkämpfen läuft auf die Frage hinaus: Warum sind gewerkschaftliche und betriebliche Kämpfe wichtig für Sozialistinnen und Sozialisten? Im Zuge der Klimaschutz- und sonstigen gesellschaftlichen Bewegungen werden Gewerkschaften oft als […]

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Die Toris unter Boris Johnson sind zu einer rechtsextremen Sekte verkommen

13. Oktober 2020 - 12:30 | | Politik | 0 Kommentare
„Boris Johnson Digital Covid-19 Presser 30/04“ by UK Prime Minister is licensed under CC BY-NC-ND 2.0

Die Tory-Partei bildet nur einen kleinen Teil einer Extremposition ab – und dennoch halten sie die Zukunft des Landes in ihren Händen. Am vergangenen Dienstag hielt der britische Premierminister Boris Johnson seine Jahreskonferenzrede vor den Mitgliedern der Tory-Partei – ein gemischtes Publikum mit einem hohen Anteil von Hardlinern. Das lässt sich auch daran ablesen, weil eine maßgebliche Umfrage unter den Mitgliedern der Tory-Partei in der Woche zuvor ein erschreckendes Ergebnis erbrachte. Sie ergab, dass mehr […]

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Chinas Aufstieg – ein Blick zurück

12. Oktober 2020 - 14:33 | | Politik | 0 Kommentare

Der Sozialismus chinesischer Prägung ist in ein „neues Zeitalter“ eingetreten. Das hatte Staatsoberhaupt Xi Jinping bereits auf dem 19. Parteitag der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) im Oktober 2017 verkündet und darauf verwiesen, dass die Evolution des „Widerspruchs zwischen der unausgewogenen und unzureichenden Entwicklung und den ständig wachsenden Bedürfnissen der Bevölkerung nach einem schönen Leben“ vor einer historischen Verschiebung stünde.[i] Teil 1 unseres Zweiteilers über Chinas Aufstieg. Und in der Tat: Der beispiellose ökonomische Aufstieg hat […]

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„Anleitung für Selbstversorger“ – Wohlleben legt vor

11. Oktober 2020 - 21:15 | | Politik | 0 Kommentare

Einmal im Leben Selbstversorger zu sein – davon träumt zwar nicht die Masse der Menschen, aber so dürfte der Wunsch nach mehr Verbundenheit mit der Natur für nicht wenige Menschen in diesen Zeiten zunehmen. Der Autor des Buchs heißt Peter Wohlleben und er hat es als erfahrener Eifler Förster mit seinem Buch „Das geheime Leben der Bäume“ auf die Weltbühne geschafft. Wohlleben hat früh als Förster realisiert, dass der Mensch dem Wald keinen Gefallen tut, […]

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„Es werden wahllos Wohngebiete angegriffen“ – im Gespräch mit Hovhannes Gevorkian über den Krieg in Bergkarabach

11. Oktober 2020 - 15:57 | | Politik | 0 Kommentare
By tatyanakoltsova, Pixabay, published under public domain (edited by Jakob Reimann, Die Freiheitsliebe).

Seit 27. September wütet in der umstrittenen Region Bergkarabach der blutigste Krieg zwischen Armenien und Aserbaidschan seit Anfang der 1990er Jahre. Bewohnt fast ausschließlich von christlichen Armenier*innen, gehört die autonome Region nach völkerrechtlicher Lehrmeinung zu Aserbaidschan. Wir unterhielten uns mit Hovhannes Gevorkian über Ausmaß, Hintergründe und die Rolle wichtiger anderer Akteure des Krieges. Hovhannes ist Jurist und ver.di-Funktionär. Er ist armenischer Abstammung und lebt in Berlin. Die Freiheitsliebe: Am 10. Oktober einigten sich Aserbaidschan und […]

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Verbot der Goldenen Morgenröte – ein Meilenstein des antifaschistischen Kampfes

10. Oktober 2020 - 15:29 | | Politik | 0 Kommentare

Mit der Verkündung des Urteils des Athener Gerichts am 07. Oktober 2020 schloss sich der Mammutprozess um die Goldene Morgenröte. Die faschistische Chrysi Avgi wurde als kriminelle Vereinigung eingestuft, ihr Aus ein für alle Mal besiegelt. Hunderttausende von Menschen schlossen sich der Kampagne „They are not innocent – jail Golden Dawn“ an und gingen lautstark auf die Straßen, um Druck auf Justiz und das öffentliche Meinungsbild innerhalb der Gesellschaft auszuüben. Die Verkündung stellt einen Meilenstein […]

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„Der gesamte Diktaturapparat muss gestürzt werden“ – Im Gespräch mit ABC Belarus.

9. Oktober 2020 - 13:17 | | Politik | 0 Kommentare
Article pic by Homoatrox, Wikimedia Commons, licensed under CC BY-SA 3.0.

Am 9. August 2020 fanden in Belarus Präsidentschaftswahlen statt, die der amtierende Präsident Alexander Lukaschenko nach offiziellen Angaben mit 80 Prozent für sich entscheiden konnte. Die Opposition sowie eine Vielzahl internationaler Beobachter*innen spricht von Wahlbetrug. Die Bürgerrechtlerin und aussichtsreichste Oppositionelle Swetlana Tichanowskaja reklamierte ihrerseits den Wahlsieg, musste auf Druck der Regierung das Land jedoch ins benachbarte Litauen verlassen. Seit Wochen formieren sich in der Hauptstadt Minsk und vielen anderen Orten Massenproteste mit Hunderttausenden Teilnehmer*innen. Wir […]

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EU-Hotspots sind eine politische Bankrotterklärung – Es wird Zeit, die gewollte humanitäre Krise zu beenden

8. Oktober 2020 - 12:30 | | Politik | 0 Kommentare
Moria nach der Brandnacht. (Foto: Stand by me Lesvos)

In der Nacht vom 8. zum 9. September 2020 zerstörten mehrere verheerende Feuer Europas größtes Flüchtlingslager Moria auf der griechischen Insel Lesbos. Einen Ort, der seit seinem Bestehen 2015 als Hölle auf Erden bezeichnet wird. 13.000 Menschen sind nun erneut obdachlos. Das Feuer ist die Konsequenz einer europäischen Migrationspolitik, die auf Abschottung und Abschreckung setzt. Einer Politik, die tötet. Viele fragen sich nun, warum es nicht allerspätestens jetzt, nachdem Moria abgebrannt ist, zu einem Kurswechsel […]

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Care-Ökonomie – eine antikapitalistische Utopie?

6. Oktober 2020 - 16:28 | | Politik | 2 Kommentare

Corona bringe es an den Tag – so wollten es viele sehen –, was wirklich zählt ist das, was der Kapitalismus in seiner Profitgier bisher so billig wie möglich mitnimmt: die unsichtbaren und unterbewerteten Care-Arbeiten, wozu der Einfachheit halber auch alle Dienstleistungen für das Lebensnotwendige gezählt werden. Und es waren nicht nur Feministinnen, die hofften, nun werde mehr Gerechtigkeit einkehren, nun werde endlich gewürdigt, was wirklich wichtig ist, diese Grundlage allen Wirtschaftens. Wie wenig mit […]

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