Politik

Ökosozialistische Strategien im Anthropozän

Vorstellung der Artikelreihe: Ökosozialistische Strategien im Anthropozän Die Regierungen treffen sich in den ersten beiden Novemberwochen in Glasgow zur COP 26 Klimakonferenz. Allerdings sind erneut keine sinnvollen Beschlüsse zu erwarten. Die Regierungen weigern sich, Klimaschutz vor Kapitalinteressen zu stellen. Die

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Aufforderung zum Rechtsbruch

Warum der BDS-Beschluss des Bundestages keine bloße Meinungsäußerung ist. Im Mai 2019 erklärte der Deutsche Bundestag im sogenannten Anti-BDS-Beschluss: „Argumentationsmuster und Methoden der BDS-Bewegung sind antisemitisch“, die weltweite Kampagne wird gar in die Nähe der NS-Kampagnen gerückt. Analog zur Bekämpfung

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Die SPD und die Macht

„Sie dachten, sie seien an der Macht, dabei waren sie nur an der Regierung.“ – Dieser Satz, der Kurt Tucholsky zugeschrieben wird, bezieht sich auf die deutsche Sozialdemokratie nach einer gewonnenen Wahl. Auch wenn Tucholsky nicht der Autor ist und

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Krieg begann hier – Krieg beginnt hier – Krieg wird hier beginnen

oder: Was macht(e) die Bundeswehr in Afghanistan Gastbeitrag von Antimilitaristischen Gruppen aus Berlin Dies ist kein Beitrag über die Bundeswehr im Auslandseinsatz generell. Die Bundeswehr sammelt seit spätestens 1993 in Somalia erste Kriegserfahrungen, mit dem Einsatz in Jugoslawien wurde 1999

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Streik auf der Baustelle? Ursachen des Konflikts

Der Tarifkonflikt im Bauhauptgewerbe spitzt sich zu. Das erste Mal seit 2002 droht ein bundesweiter Arbeitskampf und somit Streiks auf Baustellen in allen Teilen Deutschlands. Doch wie kommt es dazu? Die Baubranche boomt, in vielen Gegenden Deutschlands sind die Auftragsbücher

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Zur Reaktion der Polizeigewerkschaften auf die Legalize-Debatte

Alles läuft auf die Ampel hinaus. In Sachen Klimawandel, soziale Gerechtigkeit, Friedenspolitik, Schere zwischen arm und reich und vielen anderen Feldern graust es uns bei dem Gedanken an Rot-Grün-Gelb. Doch bei einem Thema können wir ernsthaft einen Fortschritt erhoffen: die

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Indien: Mehrere Tote bei rassistischen Angriffen

In den vergangenen Wochen kam es in Indien immer wieder zu rassistisch-motivierten Gewalttaten gegen Muslime und auch Christen. Die Attacken wurden befördert durch mediale Hetze der rechten Modi-Regierung, wie auch von rechten Banden und Organisationen, die teilweise an den Angriffen

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Indien: Keine Farmer, kein Essen

Die indische Bauernschaft ist von zahllosen Klassen- und Kastenspaltungen durchzogen. Doch der gemeinsame Kampf gegen die Konzerne vereint sie auch. Im Frühjahr 2021 blockierten mehr als eine halbe Million Bäuerinnen, Bauern und Landarbeiterinnen drei wichtige Autobahnen rund um Neu- Delhi.

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Hendrik Wüst: Neoliberaler Nachfolger von Laschet

Am heutigen Nachmittag möchte Armin Laschet dem nordrheinwestfälischen CDU-Vorstand Hendrik Wüst als seinen Nachfolger als Ministerpräsident und Landesvorsitzender vorschlagen. Wüst steht innerhalb der CDU dem rechten Flügel nahe und ist in der Vergangenheit mit einer Politik gegen Arme und Antiflüchtlingspolitik

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