Faschismus für den „kleinen Mann”?

12. Juni 2019 - 12:00 | | Politik | 6 Kommentare

Die AfD versucht zunehmend die soziale Frage von rechts zu beantworten. Noch ein Grund mehr aktiv gegen die AfD zu werden, meinen Marlen Borchardt und Jary Koch. Die AfD ist in allen Landesparlamenten vertreten und in diesem Jahr droht der nächste Schritt: In Sachsen könnte sie stärkste Kraft und Teil der Landesregierung werden und das mit einem zunehmend national-sozialen Kurs. Die AfD hat sich seit ihrer Gründung 2013 stark gewandelt. Von einer Partei mit konservativ-neoliberalem […]

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Wie Frauen in Spanien die Gesellschaft verändern!

11. Juni 2019 - 16:00 | | Politik | 0 Kommentare

6 Millionen Frauen streikten in diesem Jahr am 8. März in Spanien und lähmten das gesamte Land. Sie haben damit Geschichte geschrieben und die letztjährige Mobilisierung sogar übertroffen. Diesmal streikten sie 24 Stunden im Bildungs- und Fürsorgebereich und nicht wie im letzten Jahr für 2 Stunden, sowie riefen zu einem Konsumverzicht auf, um auf die unsoziale und zerstörerische Wirtschaftsweise hinzuweisen und sich mit Frauen aus dem Globalen Süden zu solidarisieren. Sogar die großen etablierten Gewerkschaften […]

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Trump auf Konfrontationskurs mit Erdogan wegen russischer S-400-Lieferungen

10. Juni 2019 - 15:46 | | Politik | 0 Kommentare

Seit dem Putschversuch in der Türkei 2016 verschlechtern sich die USA-Türkei-Beziehungen zusehends. Unterwarf sich Ankara Mitte Mai Washingtons Forderungen, kein iranisches Öl mehr zu importieren, hält es bislang an der Entscheidung fest, das russische S-400-Raketenabwehrsystem zu erwerben. Die Trump-Regierung implementiert nun erste Sanktionen. Die Beziehungen zwischen den USA und der Türkei sind derart schlecht wie seit mehreren Jahrzehnten nicht mehr. Die Krise nahm ihren Anfang mit dem vereitelten Putschversuch in der Türkei im Juli 2016, […]

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Eine neue feministische Internationale

9. Juni 2019 - 12:00 | | Politik | 0 Kommentare

Neue Impulse der globalen feministischen Bewegung geben Hoffnung. Auch auf ein Jenseits des Kapitalismus. Ein Kommentar von Rhonda Koch. Etwas Neues ist entstanden. Eine globale Bewegung der Frauen*, die nicht nur den liberalen Feminismus in seine Grenzen weist, sondern auch dem Kapitalismus den Kampf ansagt. Zusammen klagen sie die Vielfältigkeit der Frauen*unterdrückung an: In Polen, Irland oder Argentinien wird gegen die Kriminalisierung von Schwangerschaftsabbrüchen demonstriert. Chilenische Frauen* besetzen Regierungsgebäude und streiken gegen sexualisierte Gewalt. Die […]

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An die Fraktion DIE LINKE. Protest zum Kotau vor der „deutschen Staatsraison“

8. Juni 2019 - 12:00 | | Politik | 1 Kommentare
Foto: nimmersat „Israel“ CC BY-ND 2.0 Some rights reserved. Quelle: piqs.de

Vor wenigen Wochen hat die Linke im Bundestag einen Antrag zu BDS eingebracht, in dem nahegelegt wird das BDS antisemitisch sei. Der Arbeitskreis Gerechter Frieden der Linken hat eine Erklärung dazu verfasst, welche wir dokumentieren wollen. Genossinnen und Genossen, wie andere Mitglieder unserer Partei, müssen auch wir unser großes Entsetzen darüber zum Ausdruck bringen, in welchem Ausmaß die Fraktion der Linkspartei mit ihrem am 17.05.2019 in den Bundestag eingebrachten Antrag „BDS-Bewegung ablehnen – Friedliche Lösung […]

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Wir müssen in der Klimapolitik eine glaubwürdige Antwort geben – Lorenz Gösta Beutin

7. Juni 2019 - 12:00 | | Politik | 0 Kommentare

Die Europawahlen waren für die Linke nicht erfolgreich. Der umweltpolitische Sprecher der Linken im Bundestag, Lorenz Gösta Beutin, erklärt, welche Schlüsse die Linke nun daraus ziehen sollte. Die Wahlen zum EU-Parlament waren in der BRD allem Anschein nach stark von den Themen Klimawandel und Umweltschutz geprägt. Profitiert haben davon die Grünen mit deutlichen Stimmgewinnen. Dabei ist Ihre Partei Die Linke mit einem Programm angetreten, in dem relativ weitreichende Forderungen aufgestellt wurden. Wieso hat sich das […]

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Dänemark: Antirassisten gewinnen, Rechte verlieren!

6. Juni 2019 - 17:46 | | Politik | 0 Kommentare
Kopenhagen

Die Wahlen in Dänemark haben einen eindeutigen Verlierer die rechtspopulistische Dänische Volkspartei und zwei große Gewinner, die linksliberale „Radikal Venstre“ und die linksgrüne „sozialistische Volkspartei“, beide konnten ihre Sitze verdoppeln. Stärkste Kraft ist die dänische Sozialdemokratie, die allerdings leichte Verluste hinnehmen musste, während die rechtsliberale Venestre fast 4 Prozentpunkte hinzugewinnen konnte. leichte Verluste musste auch die linke „rot-grüne Einheitsliste“ einstecken, die bei der Wahl nahezu ausschließlich auf Sozialpolitik gesetzt hatte und kaum Antworten zur Diskussion […]

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Proteste in Frankreich

6. Juni 2019 - 12:00 | | Politik | 1 Kommentare
Gelbwesten – Quelle: Revolution permanente

Macron ist seit seiner Wahl ein Feindbild für viele Menschen in Frankreich. Die Gelbwesten sind eine Chance für ein soziales Europa. Auf Frankreichs Straßen ist derzeit einiges los. Kaum ein Monat ist seit dem Wahlsieg Macrons im Jahre 2017 vergangen, an dem nicht Studierende, Arbeiterinnen, Arbeiter oder Schülerinnen und Schüler dem Präsidenten die rote Karte für seine Politik zeigen wollten. Von den Protestbewegungen im Herbst 2017 gegen eine Arbeitsmarktreform, die Kündigungen erleichtern und die Verhandlungsmacht […]

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Kein “gepflegtes Gespräch” mit Jens Spahn – Proteste gegen Podium beim Fest der Linken

4. Juni 2019 - 16:33 | | Politik | 1 Kommentare

In wenigen Wochen findet in Berlin das alljährlich von der Rosa-Luxemburg-Stiftung, der Linken, der Linksfraktion und dem Neuen Deutschland ausgerichtete Fest der Linken statt. Gegen eine Veranstaltung von Dietmar Bartsch mit Jens Spahn gibt es nun allerdings Widerstand. Wir dokumentieren die Erklärung. Lieber Dietmar, mit Entsetzen haben wir gesehen, dass du auf dem Fest der Linken am 22. Juni mit Jens Spahn, „Gesundheits“-Minister der CDU, ein öffentliches Gespräch führen willst. Jens Spahn stellt in seiner […]

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5 Gründe warum Konsumkritik nicht ausreicht

4. Juni 2019 - 12:00 | | Politik | 1 Kommentare
Shopping Malls – Die Tempel des Konsums

Wie oft haben wir schon gehört, dass unser Konsumverhalten, das Bevölkerungswachstum, unser Mangel an Umweltbewusstsein oder die egoistische Natur des Menschen die Gründe für die Klimakrise darstellen. Wir würden 1,7 Planeten brauchen, um den jetzigen Ressourcenkonsum aufrechtzuhalten; wir müssten unseren individuellen CO2-Fußabdruck ändern, z.B. in dem wir uns vegan ernähren, um den Planeten zu entlasten, etc. Einige Konsumkritiker sind sogar der Meinung, dass unser überschüssiger Konsum, Schuld an unseren psychischen Belastungen trägt und dass wir […]

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