Karl Liebknechts Ablehnung der Kriegskredite

15. Januar 2018 - 10:04 | | Politik | 0 Kommentare
Karl Liebknecht

Heute ist der 99. Todestag von Karl Liebknecht und Rosa Luxemburg, zwei der größten Kämpfer Sozialismus und Frieden in Deutschland. Umgebracht von rechten Banden unter Mithilfe der deutschen Sozialdemokratie, gedenken ihnen jedes Jahr Zehntausende weltweit. Im Sinne dieses Gedenkens veröffentlichen wir einen Text von Karl Liebknecht, den er schrieb, als er die Kriegskredite im Reichstag ablehnte, als erster deutscher Abgeordneter. Bei der ersten Abstimmung war er noch dem Fraktionszwang gefolgt, bei der zweiten stimmte er […]

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Die Wölfin im Schafspelz – eine Gefahr für Erdoğan?

14. Januar 2018 - 23:08 | | Politik | 0 Kommentare

Sultan, Alleinherrscher, Diktator – es gibt viele Beinamen, die dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan zuteil wurden. In den letzten Jahren wurde es aber einsam um den reis, Führer, wie seine Anhänger*Innen ihn in der Türkei ehrfurchtsvoll und untergeben nennen. Isolation bedeutet ein politisches Risiko, dem ist sich Erdoğan nicht erst seit dem Putschversuch 2016 bewusst. Fast hätte eine kleine Fraktion innerhalb der türkischen Streitkräfte bei dem Versuch Erfolg gehabt, ihn und sein Regime zu stürzen. […]

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Debatte in der Linken – Wie geht es weiter?

14. Januar 2018 - 16:49 | | Politik | 0 Kommentare

In der Linken ist die Debatte um die Zukunft der Partei im vollen Gange. In einem Interview mit dem Spiegel erklärte Sahra Wagenknecht völlig offen, das sie eine neue „linke Volkspartei“ fordert. Auf die Äußerungen und Thesen Lafontaines und Wagenknechts, veröffentliche eine Gruppe aus circa 40 Aktiven der Partei aus verschiedenen Strömungen den „Aufruf Solidarität ist unteilbar. Für eine bewegungsorientierte LINKE.“ Das FDS (Forum demokratischer Sozialismus) veröffentliche auf Facebook ebenfalls eine Antwort auf die Thesen […]

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Die Union möchte Abschiebungen mehrheitsfähig machen – mit der Umdefinierung von Antisemitismus

14. Januar 2018 - 11:31 | | Politik | 2 Kommentare

Mit einem Antragsentwurf will die CDU/CSU erwirken, dass Geflüchtete, die sie als antisemitisch einstuft, abgeschoben werden können. Dazu bedient sie sich einer Antisemitismusdefinition, die internationalen Konventionen und selbst der Grundrechteagentur der EU widerspricht. Eines der vielen Ziele dieses Vorstoßes, der sich primär gegen Menschen aus dem arabischen Raum richtet, besteht darin, der AFD die Hoheit über gesellschaftsfähigen Rassismus streitig zu machen. Welche Gefahren das für Asylsuchende birgt, hängt von der linken Opposition ab. „Gemäßígte“ Rechte […]

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Wien: 70.000 protestieren gegen schwarz-blau!

13. Januar 2018 - 16:55 | | Politik | 1 Kommentare
Massenproteste in Wien!

Seit wenigen Wochen ist die neue Regierung aus der rechtskonservativen ÖVP und der rechtsaußen FPÖ in Österreich im Amt. Das nahmen 70.000 Menschen in Wien zum Anlass um gegen die neue Regierung zu protestieren, die nicht nur rassistischen Maßnahmen, sondern auch eine Zerstörung des Sozialstaats und der Rechte der arbeitenden Bevölkerung plant. Organisiert wurden die Proteste von der Plattform für eine menschliche Asylpolitik und der Offensive gegen Rechts. In dem Aufruf heißt es: „Was bedeutet […]

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Entrechtung als Krisenlösung

13. Januar 2018 - 12:40 | | Politik | 0 Kommentare

Seit Beginn der Krise 2008 sind fast 10 Jahre vergangen. Als Maßnahmen zu ihrer Lösung wurde das Arbeitsrecht vielfältig reformiert. Doch hilft dies wirklich? Von der Krise, die seit 2008 andauert sind alle europäischen Länder betroffen. Die Zahl der Arbeitslosen stieg überall und besonders in Südeuropa schoss die Arbeitslosenquote in die Höhe. Gleichzeitig mit ihr wuchs auch die Armut. Vor allem unter Jugendlichen stieg sie exponentiell schnell –  so sind im europäischen Durchschnitt 20% der […]

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Deutsch-Französische Erklärung: Man schafft keinen Frieden, indem man gemeinsam den Krieg vorbereitet

12. Januar 2018 - 19:15 | | Politik | 0 Kommentare

Am 22. Januar 2018 werden Bundestag und französische Assemblee Nationale zusammen kommen und gemeinsam den 55. Jahrestag der Elysee-Verträge feiern. In der Tat kann die (west-)deutsch-französische Aussöhnung als eine der größten Errungenschaften der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts angesehen werden. Dazu trug der Elysee Vertrag, insbesondere mit seinen zivilgesellschaftlichen deutsch-französischen Austauschprojekten, maßgeblich bei. Heute ist kaum noch vorstellbar, in welchem Maße ‚der Franzos‘ als ewiger Erbfeind Deutschlands angesehen wurde – und umgekehrt. Ich erinnere mich […]

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Hunger und Tod an den Küsten des Mittelmeers

12. Januar 2018 - 12:42 | | Politik | 1 Kommentare

Immer weniger Menschen fliehen von Libyen nach Europa. Während EU-Regierungen dies als Erfolg feiern, erreicht das Leid der Flüchtenden unvorstellbare Ausmaße. Schuld daran ist die EU selbst. Seit Jahren ist die Situation auf der Fluchtroute im Mittelmeer fatal. Mehr als 21.000 Menschen aus verschiedenen afrikanischen Staaten flüchteten im Juli und August 2016 von Libyen nach Italien. Ein Jahr später waren es noch 3.000 – für die meisten PolitkerInnen ein Erfolg. Betrachtet man die Gründe für […]

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Das soziale um das ökologische erweitern!

11. Januar 2018 - 20:07 | | Politik | 0 Kommentare
By mohamed challouf (Own work) [CC BY-SA 4.0], via Wikimedia Commons

Die Linke vergisst viel zu oft die ökologische Frage und stellt sie in den Gegensatz zur sozialen Frage. Wir sagen der Klimawandel ist eine globale Problematik und untrennbar mit der sozialen Frage verbunden. Starten wir mit der allgemein bekannten, erschütternden Faktenlage: Das weltweite Klima hat sich um 0,6°C seit der Industrialisierung erwärmt, und schon jetzt sind die verheerenden Auswirkungen des Klimawandels im globalen Maßstab bemerkbar: Die Gletscher auf Bergen und an den Polenden schmelzen, der […]

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Lügenpresse oder die Macht der Großkonzerne?

11. Januar 2018 - 11:29 | | Politik | 1 Kommentare

99,5 Prozent der am Kiosk verkauften Tageszeitungen gehen in Deutschland auf das Konto der fünf größten Verlagsgruppen. Die Medienmacht ist in der Hand weniger Milliardäre und Millionäre. Lügenpresse? Vertrauensverlust? Pressefreiheit? Die Debatten gehören in den Kontext der Besitzverhältnisse. Von Ulrike Sumfleth, erschienen bei Marx21 99,5 Prozent – Das sind die Forschungsergebnisse von Horst Röper in seiner Untersuchung „Zeitungsmarkt 2016“. Der wahre Skandal ist, dass diese Zahl anscheinend kein Skandal ist. Wir haben uns so sehr […]

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