Solidarity Cities – Für mehr Selbstbestimmung für Städte und Gemeinden!

15. Februar 2019 - 12:00 | | Meinungsstark | 0 Kommentare

Städte und Gemeinden brauchen mehr Selbstbestimmung. Sie spielen im Sinne der öffentlichen Daseinsvorsorge und der Demokratisierung eine zentrale Rolle. Auf keiner Ebene ist die Politik dichter dran an den Menschen. Doch während die Kommunen immer mehr Aufgaben zugewiesen bekommen, wachsen ihre Entscheidungsbefugnisse und ihre finanzielle Ausstattung nicht gleichermaßen mit. Vielmehr ist es in Baden-Württemberg so, dass sich das Land aus dem Kommunalen Finanzausgleich, der eigentlich die mitunter stark divergierenden Finanzen zwischen den Kommunen ausgleichen soll, […]

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Rosa Luxemburg als Politikerin

15. Januar 2019 - 12:00 | | Politik | 0 Kommentare

Rosa Luxemburg wurde als Jüdin in Polen geboren, über eine Scheinehe an die deutsche Staatsbürgerschaft gekommen, wurde innerhalb kürzester Zeit als junge Frau in einer männerdominierten Partei zur Anführerin ihres linken Flügels. Sie war eine brillante Rednerin und Ökonomin, liebte junge Männer und kehrte sich nicht um die Konventionen ihrer Zeit. Schon früh kritisierte sie – fast allein auf weiter Flur – all die Tendenzen der Sozialdemokratie, die in ihrem epochalen Verrat 1914 gipfeln sollten. […]

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Die EU missachtet die von ihr deklarierten Werte – Gespräch mit Özlem Demirel

11. Januar 2019 - 21:16 | | Politik | 0 Kommentare
Özlem Alev Demirel

In wenigen Monaten finden EU-Wahlen statt. Wir haben mit Özlem Alev Demirel, nominiert als Spitzenkandidatin der Linken, über die aktuelle Situation, den Rechtsruck in Europa und Europas Werte gesprochen. Die Freiheitsliebe: Du wurdest als Spitzenkandidatin der Linken für die Europawahl nominiert. Welche Entwicklungen siehst du aktuell in der EU und was sind die Ziele der Linken? Özlem Alev Demirel: Die Schere zwischen arm und reich geht europaweit immer weiter auseinandergeht. Zwar sind die Gewinne der […]

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Wie stoppen wir die AfD?

29. Dezember 2018 - 19:14 | | Meinungsstark | 0 Kommentare
Foto © Aufstehen gegen Rassismus

Heute zieht die AfD, eine Partei, die offen mit dem Nationalsozialismus liebäugelt, in ein Parlament nach dem anderen ein. Und die Umfragewerte der AfD bleiben seit drei Jahren hoch, egal welchen Skandal ihr Führungspersonal verursacht oder ob die rechte Hetze der Partei zu offener Gewalt anstachelt. Linke und emanzipatorische Politik hat damit einen neuen Gegner, der viel eher zum Einsatz von Gewalt bereit ist, auf der Straße, aber auch mit staatlichen, repressiven Mitteln. Alex Demirovic […]

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Gelbwesten: Aufstand in Frankreich

18. Dezember 2018 - 15:28 | | Politik | 1 Kommentare
Gelbwesten – Quelle: Revolution permanente

Die Gelbwesten protestieren seit Wochen gegen die Regierung Macron. John Mullen aus Paris erzählt, wer die Gelbwesten sind, was die Linke tun sollte und wie Macron reagiert. Die Proteste der „Gelben Westen“ (Gilets jaunes) scheinen zu eskalieren. Bilder von brennenden Barrikaden und Straßenschlachten mit der Polizei prägen die Berichterstattung der Medien. Sind die Gelbwesten alles Randalierer? Quatsch! Natürlich zeigen die Medien vor allem die paar Dutzend brennende Autos. Damit wollen sie den Protest diskreditieren. Gewalt […]

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Warum Psychoanalyse unsere Chance auf Befreiung sein kann

4. Dezember 2018 - 14:39 | | Politik | 2 Kommentare

Die Psychoanalyse fristet heute auch in der linken Bewegung ein Schattendasein. Kaum an Unis oder therapeutischen Praxen vertreten, verschwindet sie nach und nach aus dem Bewusstsein der Menschen und wird zu einer Randwissenschaft, die nur für wenige zugänglich ist. Sie ist schlicht zu einem Mythos geworden. Dabei steckt in der Psychoanalyse vieles davon was wir dringend in der linken Bewegung brauchen und was ein Teil unserer Befreiung vom Kapitalismus und anderen Widersprüchen sein kann. Darum […]

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Mit Fußball gegen Fremdherrschaft

4. Dezember 2018 - 12:00 | | Kultur | 0 Kommentare

Der Kampf gegen die Kolonialmächte wurde auch mit dem Gewehr geführt. Dies war jedoch nur ein Baustein im Kampf um Befreiung. Als die algerische Mannschaft am 9. Mai 1958 in Tunis 2:1 gegen Marokko gewann, konnte von einem normalen Fußballspiel nicht die Rede sein.  Sicherlich: der Ball war rund und das Spiel dauerte 90 Minuten, doch das war hier eigentlich Nebensache. Es ging um viel mehr: um das Ende der französischen Kolonialherrschaft in Algerien. Die […]

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Frankreich: die Revolte gegen den Präsidenten der arroganten, neoliberalen Elite

28. November 2018 - 15:38 | | Politik | 1 Kommentare
Gelbhemden – Screenshot Taranis News

Seit kurzer Zeit protestieren in Frankreich die Gelbhemden gegen die Erhöhung der Benzinpreise und die neoliberale Politik des französischen Präsidenten. Doch wer sind die Gelbhemden überhaupt, wofür und wo stehen sie? 1 Wer sind diese Gelbhemden nun? Auf diese Frage gibt es keine eindeutige Antwort. Das liegt vor allem daran, dass die Frage aus einer falschen Perspektive heraus gestellt wird. Sie geht davon aus, dass die Unzufriedenheit auf eine bestimmte gesellschaftliche Gruppe mit einer deutlich […]

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Die neuen Kämpfe unserer Zeit – Mit Klasse und Menschlichkeit gegen den Rechtsruck

27. November 2018 - 13:22 | | Politik | 0 Kommentare
Arbeiterklasse?

Was nach dem Zweiten Weltkrieg undenkbar schien, ist wieder Realität geworden: Völkische und nationale Forderungen, die auf Ausgrenzung und Verachtung von Minderheiten abzielen, sind wieder in den gesellschaftlichen Diskurs eingezogen. Der AfD als vermeintlich bürgerliche Sammelbewegung verschiedener konservativer, rechter und nazistischer Strukturen ist damit nicht nur die parlamentarische Rechtsverschiebung gelungen. Als offen rassistische, anti-semitische und frauendiskriminierende Partei sitzt sie inzwischen in allen Landesparlamenten und die Landtagswahlen 2019 lassen ein weiteres Erstarken der Rechtsentwicklung befürchten. Die […]

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Italien und die EU – Warum keine Seite Solidarität verdient?

21. November 2018 - 18:52 | | Politik | 1 Kommentare
Auch berühmte Künstler wie Banksy haben sich der Spaltung in der EU gewidmet. Foto: Duncan Hall, licensed under CC BY 2.0, Banksy does Brexit, via flickr.com

Aktuell legt sich Italiens Regierung mit der EU-Kommission an. In linken Kreisen gibt es unterschiedliche Haltungen darüber, wie man zu den geplanten Maßnahmen stehen soll. Einige Argumentieren, die Auflehnung gegen die EU-Kommission und deren Wirtschaftspolitik sei ein richtiges Signal. Dies ist jedoch eine trügerische Einschätzung, denn auch die neue italienische Regierung greift den Sozialstaat an. Die EU-Kommission fordert von der italienischen Regierung ihren Haushalt so zu gestalten, dass die Neuverschuldung unter zwei Prozent fällt. Bisher […]

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