Radikal bis neoliberal – aktuelle Konzepte des Green New Deal

26. März 2020 - 12:00 | | Politik | 0 Kommentare

Wie kann der Klimawandel gestoppt werden und was ist die Antwort auf die vielen sozialen und ökonomischen Zerwürfnisse, den autoritärer werdenden Kapitalismus und die Radikalisierung der Rechten? Durch einen Green New Deal, lautet ein möglicher Vorschlag, und zieht in letzter Zeit mehr und mehr Aufmerksamkeit auf sich. Mit Alexandria Ocasio-Cortez und Bernie Sanders in den USA und Corbyns Labour in Großbritannien gibt es seit kurzem drei prominente linke Politikerinnen und Politiker, die den Green New […]

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Wir müssen um Mehrheiten links der Union kämpfen – Im Gespräch mit Katja Kipping

19. März 2020 - 12:00 | | FL TV | 1 Kommentare

Seit fast 15 Jahren regiert im Bund ununterbrochen die Union, mal mit der FDP, meist mit der SPD. Doch erstmals seit langer Zeit gibt es aktuell eine Mehrheit für eine Regierung links der Union. Wir haben uns mit Katja Kipping, Vorsitzende der Linken, getroffen und mit ihr über ihre Vorstellungen von einem sozial-ökologischen Umbau zu reden und andererseits zu hören, wie ihre Meinung zu einer Regierungsbeteiligung der Linken auf Bundesebene ist und welche Perspektive die […]

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Kolonialismus, Befreiung und Klassenkonflikt in Afrika

18. März 2020 - 12:00 | | Politik | 0 Kommentare

Im neunzehnten Jahrhundert wurde Afrika von den europäischen Großmächten kolonisiert – durch Eroberung und durch Verträge. Unter der Kolonialherrschaft wurde eine begrenzte Infrastruktur für den Export von Rohstoffen geschaffen; außerdem wurde zur Führung der Geschäfte der kolonialen Bemühungen ein Verwaltungsapparat eingerichtet. Die Wirtschaft war um die Produktion von Rohstoffen herum organisiert, die in Europa weiterverarbeitet wurden. Für die Gewinnung des Rohstoffs wurden nur wenige Facharbeiter und eine große Zahl von Ungelernten beschäftigt. Das Kapital kam […]

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Global denken und lokal handeln

13. März 2020 - 12:00 | | Politik | 0 Kommentare

Viele Ideen für eine soziale und ökologische Transformation hin zu einer demokratischeren, umweltbewussteren und gerechteren Gesellschaft werden ohne die Umsetzung in den Kommunen nicht zu schaffen sein. Denn fast jedes für uns oftmals abstrakt klingende Landes-, Bundes- oder EU-Gesetz wirkt sich direkt im regionalen oder lokalen Lebensumfeld aus. Damit sind fast alle Gesetze auf die Umsetzung und ein gutes Funktionieren vor Ort angewiesen. Außerdem wird in den Kommunen entschieden, wer sozialen und bezahlbaren Wohnraum baut […]

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Die Gelegenheit beim Schopfe packen: Neue linke Mehrheiten für eine sozial-ökonomische Wende

28. Februar 2020 - 12:00 | | Politik | 0 Kommentare

Der Volksmund kennt viele bildhafte Formulierungen, in denen altes Wissen gespeichert ist. Eine davon lautet: Die Gelegenheit beim Schopfe packen. Beim Schopfe packen – dieses Sprachbild geht zurück auf eine Figur aus der Mythologie: Kairos, den griechischen Gott des richtigen Augenblicks. Dieser Gott mit Flügeln hat vorn im Gesicht eine Haarlocke, sein Hinterkopf hingegen ist kahl. Wer also die Gunst der Stunde nutzen möchte, muss im richtigen Moment zupacken. Wer zu lange zögert und infolgedessen […]

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Thesen zum Tabubruch von Thüringen

22. Februar 2020 - 13:18 | | Meinungsstark | 1 Kommentare

75 Jahre nach dem Sieg der Alliierten über den deutschen Faschismus lässt sich zum ersten Mal ein Politiker mit den Stimmen von Neonazis und Rechtsextremen zum Ministerpräsidenten eines Bundeslandes wählen. Der 5. Februar 2020 geht nicht deshalb in die Geschichte ein, weil er gezeigt hat, dass Teile von CDU und FDP nach rechts offen sind. Das war und ist hinlänglich bekannt. Historisch ist dieses Datum, weil bei der Wahl Thomas Kemmerichs zum Ministerpräsidenten in Thüringen […]

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Linksruck in Irland – Rechtspopulisten scheitern

12. Februar 2020 - 14:50 | | Politik | 0 Kommentare

Die irischen Wahlen haben das Ende des Zwei-Parteien-Systems eingeläutet. Mit Sinn Fein hat eine Partei die Wahl gewonnen, die von den beiden etablierten Parteien gemieden und ausgegrenzt wurde, insgesamt gab es einen deutlichen Linksruck. Fine Gael („Familie der Iren“) verlor und sank von 25.5% auf 20.9% und Fianna Fáil („Soldaten des Schicksals“) 24,3 auf 22,2 Prozent. Sinn Fein gewann fast 11 Prozentpunkte hinzu, die Grünen konnten sich mehr als verdoppeln und holten 7.1% statt 2,7% […]

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Thüringen – ein antitotalitäres Schilda

9. Februar 2020 - 12:27 | | Meinungsstark | 2 Kommentare

Die Bürgerinnen und Bürger von Schilda bauten ein neues Rathaus. Leider merkten sie erst nach der Fertigstellung, dass der Neubau keine Fenster hatte. Also holten sie ihre Eimer raus, um das Tageslicht eimerweise hinein zu tragen. So ähnlich man sich getrost die Innenansicht von CDU und FDP im Freistaat vorstellen. Ihr einziges politisches Ziel: Ramelow darf nicht wieder Ministerpräsident werden. Weil der ist ja ein Linker und Linke sind genauso schlimm wie der völkisch-nationalistische Haufen […]

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Irland vor der Wahl: Parlament ohne Rechte

7. Februar 2020 - 12:00 | | Politik | 1 Kommentare

Am kommenden Samstag wird in Irland gewählt und es zeichnet sich etwas ab, dass es nur noch in wenigen europäischen Ländern gibt, ein Parlament ohne rechtspopulistische oder gar rechtsradikale Abgeordnete. Seit Jahrzehnten wird die irische Politik von zwei Parteien dominiert, zum einen der liberalen Fine Gael, die aktuell mit Leo Varadkar den Taoiseach (Premierminister) stellt. Im Parlament verfügt sie allerdings nicht über eine Mehrheit und führte eine Minderheitsregierung unter Tolerierung, der zweiten großen Partei, der […]

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30 Jahre PDS – die Partei, die den Rechtsruck in Deutschland lange verhindert hat

4. Februar 2020 - 15:29 | | Politik | 0 Kommentare

Am 4. Februar 1990 benannte sich die ehemalige Staatspartei der DDR von SED/PDS endgültig in PDS um. Ihre Selbstauflösung war damit vom Tisch. Hunderttausende Mitglieder hatten die Partei seit dem Sonderparteitag der SED im Dezember 1989 verlassen. Die Partei befand sich in Auflösung. Mit der Umbenennung machte aber zumindest die Parteiführung um Gregor Gysi deutlich, dass sie gewillt war die Partei zu retten. Heute wissen wir: Ohne die PDS hätte eine rechte Partei schon früher […]

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