Der Aufsteh-Versuch und seine Feinde

9. Oktober 2018 - 14:55 | | Politik | 1 Kommentare

Das Theater Magdeburg hatte für den 19. Januar 2017 zum Politischen Salon in das Schauspielhaus geladen. Das Thema hieß: „Falsch abgebogen? – Rechtsruck in Sachsen-Anhalt und Europa“. Auf dem Podium sitzen sollten Elisabeth Schweeger, Leiterin der Akademie Darstellende Kunst Baden-Württemberg, Sachsen-Anhalts Innenminister Holger Stahlknecht von der CDU und der Verleger Götz Kubitschek. Der Verleger gilt als Vordenker der „Neuen Rechten“ und ist in Schnellroda in Sachsen-Anhalt wohnhaft. Zuerst protestierten die Grünen gegen die Veranstaltung, dann […]

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Das Motto der Bundesregierung: Aufrüsten statt abrüsten

8. Oktober 2018 - 13:10 | | Meinungsstark | 0 Kommentare

Unter den Schlagworten „Trendwende Finanzen“ und „Trendwende Material“ verbirgt die Bundesregierung den gigantischsten Aufrüstungsschub in der Geschichte der Bundesrepublik seit der Wiederbewaffnung und der Aufstellung der Bundeswehr. Der Militäretat im Einzelplan 14 wächst im Bundeshaushalt 2019 voraussichtlich um 11,4% und damit so stark wie zuletzt im Jahr 1963. Bei der Einbringung des Haushalts im Bundestag verkündigte Ministerin Ursula von der Leyen auch für die Zukunft „einen langen und steilen Anstieg“. Auch in anderen Haushaltsposten verbergen […]

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Lederjacke und Goldkette oder wie Linke auf Migranten schauen?

1. Oktober 2018 - 12:00 | | Politik | 2 Kommentare

Aus der Haustür raus, an der Spielothek und dem KiK an der Ecke vorbei, schnell zum Bus. Eine Sache fällt auf: Viele Menschen sehen so aus wie wir. Wie wir meint nicht nur dunkele Haare und Augen, sondern auch die schwarze Lederjacke, die Goldkette um den Hals, eine Uhr am Handgelenk. Mit dem Bus geht es zur Demo. Egal, ob gegen die Zerstörung der Umwelt protestiert wird, für höhere Löhne oder Frieden, das Bild ändert sich schlagartig. Nun sieht manRucksäcke, […]

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NATO und EU simulieren Kämpfe im Cyberraum

26. September 2018 - 12:00 | | Meinungsstark | 0 Kommentare

Sogenannte hybride Bedrohungen dienen als Sammelbegriff, um gegen Globalisierungskritik, Migration und angeblich aus Russland gesteuerte Desinformation vorzugehen. Vom 19. bis 23. November 2018 veranstaltet die Europäische Union zum zweiten Mal die Krisenmanagementübung „Hybrid Exercise Multilayer“. Wir haben dazu eine Kleine Anfrage eingereicht, die vom Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) beantwortet wurde. Demnach werden wie im vergangenen Jahr als Übungslage Institutionen der EU und der NATO sowie deren Mitgliedstaaten „durch Cyberattacken angegriffen“. Angenommen wird außerdem, dass im […]

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Gut inszenierte Rufmordkampagne

25. September 2018 - 11:12 | | Politik | 7 Kommentare

So bezeichnete ein Teilnehmer den Shitstorm, der ab dem 15.9. über die Ev. Akademie Bad Boll aufgrund der Tagung „Shrinking Space im Israel-Palästina-Konflikt“ hinwegfegte. Trotz der heftigen und zahlreichen Drohmails und Drohanrufe, trotz verleumderischer Artikel in der Welt, der Taz, der Jüdischen Allgemeinen und der Forderung des Antisemitismusbeauftragten der Bundesregierung, Felix Klein, die Konferenz abzusagen, ist die Akademie standhaft geblieben und hat die Tagung durchgeführt. Dafür waren ihr alle ca 90 Teilnehmenden dankbar, was immer […]

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Die italienische Linke – parteipolitisch am Ende

14. September 2018 - 15:23 | | Politik | 1 Kommentare

Die Kommunalwahlen in Italien im Juni dieses Jahrs waren für die Linke ein Desaster. Es triumphierte die rechte, xenophobe und in Teilen offen rassistische Lega. Der Verlust ehemaliger Hochburgen wie Siena, Massa, Pisa oder auch Imola durch den Partito Democratico (PD) wurde in der Presse durchweg als eine historische Niederlage der Linken gewertet, da der PD in der öffentlichen Meinung und auch im Bewusstsein eines großen Teils der Bevölkerung immer noch als politisch links gilt, […]

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Die Konzerne haben dem Planeten den Krieg erklärt – Im Gespräch mit Naomi Klein

10. August 2018 - 12:00 | | Politik | 0 Kommentare
By mohamed challouf (Own work) [CC BY-SA 4.0], via Wikimedia Commons

Das Klima wandelt sich immer stärker, die Folge sind Naturkatastrophen, Dürren und Hunger. In Zukunft dürfte das noch schlimmer werden, Naomi Klein erklärt warum das Kapital keine Hilfe ist beim Kampf gegen den Klimawandel und warum es eine antikapitalistische Antwort braucht. Wir gehen anscheinend direkt auf eine Klimakatastrophe zu. Wir wissen, was geschehen wird, wenn wir nichts dagegen tun, aber es wird kaum etwas unternommen. Warum ist das so? Naomi Klein: Es ist nicht so, […]

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Wagenknecht will Parteien „erpressen“?

Foto: DIE LINKE. NRW, flickr

Wagenknecht gibt Namen der „Sammelbewegung“ bekannt: Aufstehen. Mit dabei sind allem Anschein nach Marco Bülow (MdB-SPD), Wolfgang Streek, Bernd Stegemann und Antje Vollmer (Grüne-exMdB). Sahra Wagenknecht betont, dass sie glaubt, die Parteien würden „ihre Listen“ für die „Sammelbewegung“ öffnen. Ein Erpressungsversuch?

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El Salvador: Keine Erlösung für die lateinamerikanische Linke

24. März 2018 - 12:03 | | Politik | 1 Kommentare
Wahlplakat – Bild: Stefan Köhler

Salvador heißt Erlöser, doch für die Linke war die Parlamentswahl keineswegs die erhoffte Erlösung vom Rechtsruck auf dem Kontinent, müssen Jakob Migenda und Kerstin Schöneich nach ihrer Wahlbeobachtung feststellen. Schon auf der Fahrt vom Flughafen in die Hauptstadt San Salvador können wir sehen, dass es bei dieser Parlamentswahl um etwas geht: An praktisch jedem Laternenmast und vielen der übergroßen Billboards hängt oder flimmert Wahlwerbung. Auch viele Busse und sogar normale Autos tragen großflächige Aufkleber der […]

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Die Verkehrsverhältnisse zum Tanzen bringen: Nulltarif in Bus und Bahn

19. Februar 2018 - 13:03 | | Meinungsstark | 0 Kommentare
Bild: Sabine Leidig

Schwarzfahren entkriminalisieren und kostenlosen Nahverkehr einführen – Diese zwei „News“ geben Anlass, in diesem Jahr mehr linke Power in die Überwindung der Autokrise zu stecken. Eine Krise, die nicht nur die Dieselabgase betrifft, sondern die Verkehrsverhältnisse insgesamt. Die treiben den Klimawandel, schaden Gesundheit und Lebensqualität (vor allem die der Armen) und befeuern erbarmungslose globale Konkurrenz um Absatzmärkte und Ressourcen. Auswege aus der Autogesellschaft sind möglich. Im Zentrum stehen dabei die „Öffis“. Mit Bus und Bahn […]

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