Chile: Wachablösung durch die Rechte

4. Januar 2018 - 14:18 | | Politik | 0 Kommentare

In Chile hat der frühere konservative Staatschef und Kandidat des rechtskonservativen Wahlbündnis Chile Vamos, Sebastián Piñera, die Präsidentschaftswahl klar gewonnen. Der Kandidat der bisherigen Oppositionskoalition kam auf 54,6%, der Mitte-Links-Kandidat Alejandro Guillier auf 45,4%. In dem gleichzeitig neu gewählten Parlament wird die Mitte-Rechts-Koalition um Piñera aber keine Mehrheit haben. Sie hält 72 der 155 Abgeordnetenmandate und 19 der 44 Senatssitze. Wahlberechtigt waren 14,3 Mio. ChilenInnen. Die Wahlbeteiligung lag mit 49% zwei Prozentpunkte über der des […]

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Brasiliens Kampf um Abtreibungsrechte

11. Dezember 2017 - 12:40 | | Politik | 0 Kommentare
Protest gegen die Anti-Abtreibungsgesetzgebung in Belo Horizonte, Brasilien am 11. November 2017. (Quelle: Mídia NINJA/Flickr/ CC BY-NC-SA 2.0 )

Die Bemühungen der brasilianischen Rechten, das Recht auf Abtreibung abzuschaffen, sind Teil einer umfassenden Kampagne gegen die Linke. Brasiliens rechter Flügel ist durch eine Reihe schmutziger Tricks an die Macht gekommen. Ein Beispiel dafür war 2015 die Amtsenthebung der Präsidentin der Arbeiterpartei (PT) Dilma Rousseff wegen eines angeblichen „Verbrechens der Verantwortung.“ Nun versuchen sie durch ähnlich raffinierte Manöver, die Abtreibungsrechte weiter Einzuschränken. Dies in einem Land, in dem schon jetzt alle neun Minuten eine Frau […]

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Brasiliens verurteilter Präsident

18. August 2017 - 09:00 | | Politik | 0 Kommentare

Auch nach seiner umstrittenen Verurteilung zu mehreren Jahren Haft bleibt Brasiliens Ex-Präsident Luiz Inácio Lula da Silva eine des beliebtesten politischen Persönlichkeiten des Landes. Eine Zusammenfassung über die Amtszeit des ehemaligen Präsidenten. Brasiliens ehemaliger Staatschef Luiz Inácio Lula da Silva, genannt Lula, würde einer Umfrage vom brasilianischen Institut „Paraná Pesquisas“ zufolge wieder zum Präsidenten gewählt, auch nach seiner Verurteilung zu neuneinhalb Jahren Haft. Die Untersuchung, durchgeführt vom 24. bis zum 27. Juli, befragte 2.020 WählerInnen, welche(n) […]

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Brasiliens Rechte will putschen – Gewerkschaften fordern Verteidigung der Demokratie

28. Oktober 2015 - 12:13 | | Politik | 1 Kommentare

Seit einigen Jahren regiert in Brasilien die sozialdemokratische Arbeiterpartei (PT) unter der Führung der Präsidentin Dilma Rousseff, gegen diese Regierung versucht nun die rechte Opposition zu putschen und durch ein gerichtliches Verfahren die Präsidentin abzusetzen. Vorgeworfen wird ihr den Wahlkampf mit Spenden von Zuliefererfirmen des halbstaatlichen Ölkonzerns Petrobras finanziert zu haben. Auch soll sie Sozialprogramme mit Geldern staatlicher Banken finanziert haben. Während ersteres tatsächlich ein Verbrechen darstellt, kann zweiteres als Umverteilung der Gewinne gesehen werden […]

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Bolivars Erben – Linksregierungen in Lateinamerika

31. Mai 2015 - 17:38 | | Kultur | 0 Kommentare
Bolivars Erben

Allendes Chile war der Versuch einen Sozialismus über Wahlen einzuführen, ein Versuch der bekanntlich durch einen rechten Putsch verhindert wurde und der Einführung des Neoliberalismus in Lateinamerika den Weg ebnete. Heute regieren in Lateinamerika verschiedene Regierung, die sich selbst als sozialistisch bezeichnen. Dieter Boris hat mit seinem Werk „Bolivars Erben – Linksregierungen in Lateinamerika“ den Versuch gemacht die Entwicklung der lateinamerikanischen Linken unter die Lupe zu nehmen. Boris, emeritierte Marburger Soziologie-Professor, zeichnet die verschiedenen Wege […]

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