Soll die Linke regieren – Mit wem und für was?

3. Dezember 2016 - 13:17 | | Politik | 3 Kommentare
Inge Höger

Mal wieder gibt es in der Partei die Linke und auch in den Medien Diskussionen über die Möglichkeiten linker Regierungsbeteiligung und ein rot-rot-grünes Bündnis nach den nächsten Bundestagswahlen. Gregor Gysi hatte auf dem Bielefelder Parteitag als einziger ein flammendes Plädoyer fürs Regieren gehalten. Nach den linken Wahlniederlagen und den Wahlerfolgen der AfD im Frühjahr 2016 gab es ein allgemeines Nachdenken. Bernd Riexinger und Katja Kipping verfassten ein Strategiepapier, in dem sie zu einer „Revolution für […]

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Rot-Rot-Grün – Debatte um eine bessere Zukunft?

2. Dezember 2016 - 16:15 | | Politik | 0 Kommentare

Jahrelang galt einzig und allein eine Koalition unter CDU-Führung auf Bundesebene als realistisch. Doch in den vergangenen Monaten wird eine weitere Option viel debattiert: Rot-Rot-Grün. Von rechten und konservativen Kräften als SED 2.0 verschrien, von einigen Sozialdemokraten als realitätsfern verklärt und von einigen Linken als Verrat an sozialistischen Idealen bezeichnet. Die Freiheitsliebe wird Sozialdemokraten, Linken, Grünen und der außerparlamentarischen Opposition in den nächsten Monaten den Raum bieten, um über Chancen und Schwierigkeiten von Rot-Rot-Grün zu […]

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Claudia Roths verlogene Kritik an Sahra Wagenknecht

28. Juli 2016 - 15:15 | | Politik | 6 Kommentare

Sahra Wagenknechts Pressemitteilung vom vergangenen Montag schlug hohe Wellen und brachten ihr zurecht Kritik ein. Doch einem Großteil Derjenigen, die nun meinen Wagenknecht zu kritisieren, fehlt jegliche Berechtigung dazu, am deutlichsten offenbart dass die ehemalige Vorsitzende der Grünen, Claudia Roth. Sie spricht vom Verrat an linken Idealen. Ein Blick auf ihre Partei offenbart jedoch, dass es erst einmal eine deutliche Portion Selbstkritik bräuchte bevor man vom Verrat linker Prinzipien einer anderen Partei spricht. 1999. Unter einer rot-grünen Regierung […]

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Grüne Abgeordnete will Demokratisierung nur bei passendem Ergebnis

11. April 2016 - 13:04 | | Politik | 0 Kommentare

Die Grünen gelten als Partei, die sich für eine Demokratisierung der Politik und für mehr Entscheidungsgewalt der Bevölkerung einsetzen. Dies gilt aber nicht immer, wie die Europaparlaments-Fraktionschefin Rebecca Harms zeigt, sie meinte Volksentscheide zu EU-Angelegenheiten könnten die EU gefährden und erklärte sie sei gegen Entscheide zu EU-Angelegenheiten, ob sie solche Aussagen getätigt hätte, wenn das niederländische Ukraine-Referendum anders ausgefallen wäre, bleibt fraglich. „Plebiszitäre Elemente zu europäischer Politik, die so angelegt sind wie die gestrige Abstimmung, […]

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Grüne opfern Muslime dem Populismus

5. Dezember 2015 - 12:45 | | Politik | 4 Kommentare
Alle Muslime werden unter Generalverdacht gestellt – Quelle: Karsten

Einst wollten die Grünen eine Partei sein, die für Gleichberechtigung aller Menschen kämpft, diese Zeiten scheinen lange vorbei. Deutlich wurde dies erst vor wenigen Wochen als sie die von Diskriminierung betroffenen Sinti und Roma für eine Asylrechtsverschärfung aufgaben, nun wollen sie auch nicht mehr die Gleichberechtigung der Muslime und die Gleichstellung ihrer Verbände, und dienen sich damit dem konservativen und islamfeindlichen Bundestrend an. Dass es neben dem Parteivorsitzenden Özdemir ausgerechnet Volker Beck ist, der die […]

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Grüne verraten Flüchtlinge und unterstützen Asylrechtsverschärfung

15. Oktober 2015 - 17:03 | | Politik | 12 Kommentare

Die Grünen versuchen sich in der aktuellen Flüchtlingskrise als Partei der Flüchtlinge und der Flüchtlingshelfer darzustellen, im Bundesrat werden sie sich wie auch Union und SPD gegen die Rechte von Flüchtlingen stellen und Albanien, Mazedonien und den Kosovo zu sicheren Herkunftsländern erklären. Nachdem bei der letzten Verschärfung nur die grün-rote Landesregierung von Baden-Württemberg zugestimmt hat und es in der Partei einen riesen Aufschrei gab, herrscht nun allerorts schweigen zu diesen Maßnahmen und nur wenige grün regierte […]

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Die Regierungsfalle – Nein zur Troika heißt nein zu Rot-Rot-Grün

1. Juni 2015 - 19:57 | | Politik | 1 Kommentare
Blockupy 2015 – Foto: Daniel Kerekes

In einer Koalition mit SPD und Grüne kann die Linkspartei nur verlieren – sie müsste sich von den Positionen trennen, die sie ausmacht: Friedenspolitik und soziale Gerechtigkeit. Wer glaubt in Zusammenarbeit mit den Erfindern von Hartz IV genau dieses überwinden zu können, lebt in einer Traumblase. Die Linkspartei muss sich bekennen, die absolute parlamentarische Mehrheit anzustreben und gleichzeitig eine klare Absage an Rot-Rot-Grün und Austeritätsparteien erteilen. Schauen wir uns die potentiellen Koalitionspartner der Linken (PDL) doch […]

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Grüne StudentInnen müssen ihre Zusammenarbeit mit Nationalisten beenden

28. April 2015 - 10:29 | | Gesellschaft | 3 Kommentare
Grigat

Offener Brief an die Studierenden der Universität Wien und Viktoria Spielfrau, Vorsitzende der Österreichischen HochschülerInnenschaft(ÖH) – Der Anlass dieses Briefes sind die ÖH-Wahlen im kommenden Mai. Die Gründe, die ihn notwendig machen, sind vielfältig. Die Leute, die ihn sinnvollerweise lesen sollten, sind alle kritischen Studierenden der Uni Wien. Denn an sie richtet sich der Appell: Geht zur Wahl. Wählt links. Also antirassistisch und solidarisch. Ob ihr dabei die Grünen Alternativen StudentInnen – GRAS – wählen […]

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Lutz Bachmann, Pegida, forderte Erschießung von Claudia Roth

20. Januar 2015 - 13:07 | | Politik | 7 Kommentare
Tweet von Lutz Bachmann

Das Pegida keine Vereinigung ist, die sich für Frieden und Harmonie einsetzt, dürfte inzwischen bekannt sein, wie wenig einzelne Organisatoren mit einer friedlichen toleranten Gesellschaft allerdings zu tun haben, zeigt Pegida-Organisator, Lutz Bachmann. 2013 forderte er auf Twitter „Gehören standrechtlich erschossen diese Öko-Terroristen! … allen voran Claudia Fatima Roth“. Lutz Bachmann zeigt damit deutlich, dass er von Menschenrechten und dem Grundgesetz, welches die Todesstrafe verbietet, nichts hält.   Über den Autor Julius Jamal Ich habe […]

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Grüne Hessen lehnen Winterabschiedestopp ab und vergessen eigene Grundsätze

19. Dezember 2014 - 16:39 | | Gesellschaft | 0 Kommentare
Kein Mensch ist illegal

In Thüringen hat Rot-Rot-Grün, in Schleswig-Holstein Rot-Grün einen Winterabschiedestopp für Flüchtlinge beschlossen. In Hessen haben die Grünen ähnliches in den vergangenen Jahren gefordert, nur um dies in der aktuellen Schwarz-Grünen Regierung aufzugeben. Kritik an dieser Entscheidung kommt wie gewohnt von der Linken, allerdings auch von der SPD, die den Antrag gemeinsam mit der Linken gestellt hatte. SPD und Linke hatten von Innenminister Peter Beuth (CDU) gefordert, sich in der Frage des Abschiebestopps ein Vorbild an […]

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