Mindestrente statt Altersarmut

11. Mai 2016 - 08:12 | | Politik | 0 Kommentare
Matthias W Birkwald

Bis vor wenigen Wochen erntete man als LINKER Rentenpolitiker nur Kopfschütteln. Jetzt wird aus unserem Wahlprogramm eine Forderung nach der anderen bejubelt: Alle wollen den Sinkflug des Rentenniveaus stoppen, Horst Seehofer will die Riesterrente abwickeln, der Vorsitzende des Sozialbeirats der Bundesregierung fordert die Einbeziehung aller Erwerbstätigen in die gesetzliche Rente. Entscheidend wird sein, wie Union, SPD und Grüne ihre rentenpolitische Rolle rückwärts begründen, nachdem sie jahrelang behauptet haben, dass die gesetzliche Rente gekürzt werden muss, […]

Weiterlesen...

Nahrungsmittel aus Mülltonne gerettet – Anzeige bekommen

1. April 2016 - 13:27 | | Gesellschaft | 3 Kommentare

In Aachen müssen sich bald zwei junge Menschen vor Gericht verantworten, weil sie Lebensmittel aus der Mülltonne gerettet haben um diese zu verzehren. Ihnen wird „schwerer Diebstahl“ vorgeworfen, obwohol die Lebensmittel schon im Müll waren und vernichtet werden sollten. Containern ist verboten, jedoch wollen viele Jugendliche und Erwachsene diese Lebensmittelverschwendung einfach nicht hinnehmen oder sind aufgrund von Geldmangel gezwungen, dafür riskieren sie Strafen. Dass diejenigen bestraft werden, die sich an Lebensmittel bedienen, die sonst zerstört […]

Weiterlesen...

Hunger in einem reichen Land

17. März 2016 - 12:38 | | Gesellschaft | 9 Kommentare

Deutschland ist eines der reichsten Länder der Welt, sowohl im Bezug auf das Bruttoinlandsprodukt pro Person, wie auch mit Blick auf Steuereinnahmen. Man sollte vermuten, dass in einem solchen Land kein Mensch auf Nahrungsmittelspenden angewiesen ist. Das Gegenteil ist der Fall, immer mehr Menschen können sich nur noch mit Hilfe der Tafeln ernähren, inzwischen wurde die Zahl von 1,5 Millionen Menschen erreicht. Die Zahl der Menschen, die von den Tafeln abhängig ist, nimmt dabei unter […]

Weiterlesen...

Die Wahlen im Iran und die vermeintlichen Reformer

29. Februar 2016 - 15:50 | | Politik | 2 Kommentare
Foto: Saudi-Arabien vs. Iran by Jakob ReimannCC BY-ND 2.0

Es ist verständlich, dass ein erheblicher Teil der iranischen Mittel- und Oberschicht den “Reformern” und “Zentristen” bei den scheindemokratischen Wahlen ihre Stimme gegeben haben, da diese für sie das kleinere Übel darstellen. Rohanis Regierung steht für die Annäherung an den Westen, das Atomabkommen und die Lockerung der Sanktionen. Allerdings ist es eher irreführend den Präsidenten als “moderat” zu bezeichnen wie das die Mainstreammedien tun. Im Iran wurden 2014 mehr als 1000 Menschen hingerichtet und allein […]

Weiterlesen...

Tunesien neue Protestbewegung gegen Arbeitslosigkeit

21. Februar 2016 - 12:31 | | Gesellschaft | 1 Kommentare

Fünf Jahre nach der Revolution in Tunesien protestieren erneut landesweite Zehnttausende Menschen. Was in den vergangenen Woche in der Stadt Kasserine begann, setzt sich im ganzen Land fort: Die Forderung nach Arbeit, sozialer Gerechtigkeit und einem Ende der Korruption. Von Jaouhar Tounsi Am Samstag, den 16. Januar kam es in der tunesischen Stadt Kasserine zu Protesten, nachdem der 28-jährige Aktivist Ridha Yahyaoui einen tödlichen Stromschlag erlitten hatte. Er starb, als er auf einen Strommast kletterte, […]

Weiterlesen...

Der Kapitalismus hat kein Problem, er ist das Problem

18. Januar 2016 - 19:13 | | Wirtschaft | 0 Kommentare
Quelle – Fotograf: Frank Weber (CC BY 2.0)

„62 Superreiche besitzen so viel wie die Hälfte der Weltbevölkerung.“ Ein Skandal, was der NGO Oxfam heute veröffentlichte. Doch mehr als ein angesagtes Hashtag bei Twitter und müde Nachrichtenströme in Print und Fernsehen hat die Nachricht nicht ausgelöst. Keine Menschen auf der Straße, keine breiten Proteste, nichts. Es wird Zeit das Problem beim Namen zu nennen: Es heißt Kapitalismus. Die Nachricht verbreite sich wie ein Lauffeuer in sozialen Medien und Nachrichtenportalen. Als wäre es eine […]

Weiterlesen...

Neues Gesetz der Bundesregierung: Superreiche weiter steuerfrei

9. Oktober 2015 - 16:09 | | Wirtschaft | 3 Kommentare

Große Koalition will Unternehmerfamilien vor der Erbschaftsteuer verschonen Im Dezember 2014 hat das Bundesverfassungsgericht das geltende Erbschaft- und Schenkungsteuergesetz für verfassungswidrig erklärt. Der Grund dafür ist die extreme Privilegierung derjenigen, die Betriebsvermögen erben oder geschenkt bekommen. Damit können regelmäßig auch sehr große und größte Vermögen im Wert von zig oder hunderten Millionen oder gar Milliarden Euro nahezu steuerfrei übertragen werden. Doch Merkel, Gabriel, Seehofer und Schäuble versuchen die notwendige Neuregelung des Gesetzes so zu gestalten, […]

Weiterlesen...

Besteuerung des Existenzminimums – Hier unterscheidet sich DIE LINKE nicht von den anderen Parteien

5. Juni 2015 - 11:43 | | Politik | 1 Kommentare
75 Euro mehr ohne Besteuerung des Existensminimums

In Deutschland werden derzeit Menschen durch die Besteuerung ihres Lohns unter ihr Existenzminimum gedrückt. Z. B. eine Person, die in Vollzeit zum gesetzlichen Mindestlohn arbeitet, hat schon bei 350 Euro Warmmiete einen Hartz-IV-Aufstockungsanspruch – nachdem sie vorher 75 Euro Lohnsteuer abziehen musste! Diesen Skandal halten sämtliche Bundestagsparteien für ein notwendiges Übel. Man kann doch Reiche und Unternehmen nicht zu sehr besteuern. Da muss man es halt vom Existenzminimum der BezieherInnen von geringen und mittleren Einkommen […]

Weiterlesen...

Immer weniger Menschen in Ecuador leben in Armut

21. April 2015 - 11:48 | | Politik | 1 Kommentare

Während in Europa die Zahl der Menschen, die in Armut leben, zunimmt, gehen die Zahlen in den von Linksregierungen regierten Staaten in Südamerika in die entgegengesetzte Richtung. Ecuador konnte innerhalb von 8 Jahren den Anteil der Menschen in (extremer) Armut deutlich senken. Die Ursachen sind die Stärkung der Sozialsystem, der Arbeitnehmerrechte und einer milden Umverteilungspolitik. Extreme Armut ist in den vergangenen acht Jahren um 55,4 Prozent, das entspricht 900.000 Menschen zurückgegangen, wie eine Studie des […]

Weiterlesen...

Die Grenzen der Empathie – Wieso das Aufwiegen von Menschenleben nichts bringt

19. April 2015 - 18:56 | | Politik | 1 Kommentare

Ich hasse diese Texte, die Opfer von Tragödien gegeneinander aufwiegen. Die den moralischen Zeigefinger erheben, wenn die Menschen um ein paar Tote eines Flugzeugsabsturzes weinen, nicht aber um die Tausenden von Flüchtlingen oder die Millionen, die jedes Jahr an Hunger und Armut sterben. Nur weil die Opfer Deutsche, Europäer, Amerikaner, Menschen der westlichen Hemisphäre waren. Nicht, weil ich genau das nicht auch oft kritisiere, nicht, weil mich die offensichtliche Differenzierung zwischen Menschen, die unterschiedlichen Werte, […]

Weiterlesen...