AfD-Anhänger würgen Gewerkschafter bis zur Bewusstlosigkeit!

23. Juli 2018 - 21:27 | | Politik | 2 Kommentare

Am vergangenen Freitag demonstrierten in Hanau 400 bis 500 Menschen gegen eine Veranstaltung der AfD. Angemeldet wurden die Proteste vom dortigen DGB, am Rande der Proteste kam es zu einem Angriff auf einen aktiven Gewerkschafter, der bis zur Bewusslosigkeit gewürgt wurde. Wir dokumentieren hier die Erklärung des DGB-Südosthessen zu den Angriffen. Mit Entsetzen wenden sich die Hanauer Gewerkschaften an die Öffentlichkeit und berichten über einen Vorfall, der sich am Rande des friedlichen Protestes gegen die […]

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AfD zahlt Demogeld um zu Demo zu mobilisieren

23. Mai 2018 - 15:34 | | Politik | 2 Kommentare

Lange Zeit hielt sich in rechten Kreis das Gerückt Linke und Antifaschistin würden in irgendeiner Form finanziell belohnt um an Demonstrationen teilzunehmen, der Mythos, der zu viel Spot geführt hat. Erhält nun einen wahren Kern, doch anders als gedacht, denn die AfD in Rheinland-Pfalz zahlt den ersten 30 Mitgliedern die sich melden und am kommenden Sonntag zur Demo „Zukunft Deutschland“ nach Berlin fahren 50 Euro. In der Mail, die von zwei Bundesvorstandsmitgliedern der Partei unterzeichnet […]

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Klassen im Kampf – Aber wenn, wie viele?

4. Mai 2018 - 15:00 | | Politik | 0 Kommentare

Seit einiger Zeit wird innerhalb der deutschen Linken wieder intensiver über Klassenpolitik diskutiert. Das ist erfreulich. Die ak (Analyse und Kritik a.d.R.) etwa öffnete ihre Seiten für eine Artikelreihe, in der die möglichen Achsen und Konturen einer möglichen ‚neuen Klassenpolitik‘ bestimmt werden sollten. Und auch im Umfeld der LINKEN wird, im Zusammenhang mit Diskussionen um richtige Antworten auf den Aufstieg der AfD und die Notwendigkeit eines Mitte-Unten-Bündnisses, ‚Klasse‘[1] wieder stärker zum Thema. Noch ist die […]

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Die AfD und das Thema Frauen: Konservative Werte gepaart mit völkischer Diktion

31. März 2018 - 12:00 | | Meinungsstark | 5 Kommentare

Die rechte Partei Alternative für Deutschland (AfD) vereinnahmt permanent Frauenrechte um gegen Geflüchtete zu hetzen. In ihren Bundestagsreden verbreitet sie unter dem Deckmantel des Schutzes der in Deutschland lebenden Frauen antimuslimischen Rassismus der reaktionärsten Sorte. Ebenso greift sie massiv linke Ideen an und verteidigt ihr konservatives Frauenbild mit flammendem Anti-Kommunismus. Gleichzeitig vertritt sie eine neoliberale Wirtschaftspolitik, die sich in ihrer Konsequenz nur gegen Frauen richten kann. In den vergangenen Wochen haben verschiedene Reden und Aktionen […]

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Darf die Kirche das?

25. März 2018 - 16:03 | | Gesellschaft, Kultur, Politik | 2 Kommentare
Die AfD bekennt sich zur „deutschen Leitkultur“, die u.a. die „religiöse Überlieferung des Christentums“ enthält. Davon hält der katholische Verlag nicht sehr viel. Foto: pixabay.com

Ein Kommentar zur öffentlichen Distanzierung der katholischen Kirche von AfD-Politik. Einen satirischen Spaß erlaubte sich der katholische „Echter Verlag“ vergangene Woche, um auf die Unvereinbarkeit des Christentums mit der AfD aufmerksam zu machen: Eine Broschüre mit dem Titel „Christliches in der AfD“ ist gefüllt mit: Leeren Seiten. Laut der Tageszeitung „Die Welt“ reagierte die Partei prompt und nannte die Veröffentlichung einen „Skandal“. Doch Kritik kam nicht nur von rechts außen: Auch die ein oder andere […]

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Wenn die Vernunft schläft

5. Februar 2018 - 16:06 | | Meinungsstark | 1 Kommentare
Der Bundestag

Der Zug fährt durch die Nacht, Kiel entgegen. Das waren einige spannende, aber auch anstrengende Tage in Berlin. Jetzt freue ich mich auf zu Hause und auf Schleswig-Holstein. Zeit außerhalb des Raumschiffs Bundestag. Ein Eindruck verfestigt sich bei mir immer mehr: Es ist eine Zeitenwende, auch im Bundestag, eine Art neuer Kulturkampf. Einige von Euch werden vielleicht sagen: Ohje, schon wieder beschäftigt er sich mit den Rechtsradikalen, und so ganz falsch ist das nicht. Wir […]

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Cottbus auf dem Weg zur „national befreiten Zone“

31. Januar 2018 - 15:37 | | Politik | 0 Kommentare

In den letzten sechs Wochen gab es in der 100.000-Einwohner-Stadt Cottbus mehrere Zwischenfälle, an denen junge Deutsche und Jugendliche aus in der Stadt untergebrachten Flüchtlingsgruppen beteiligt waren. Je nach Sichtweise hat sich die Stadt in der Darstellung diverser Medien in eine no-go-area verwandelt: Wer irgendwie „Arabisch“ aussieht, läuft Gefahr von Nazis attackiert zu werden – wer hingegen „Deutsch“ aussieht von jungen syrischen Männern mit Testosteronüberschuss und Messern in der Tasche. Wie gesagt, es handelt sich […]

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Linke Abgeordnete zeigt Chefredakteur des AfD-nahen Deutschlandkurier an

26. Januar 2018 - 20:17 | | Politik | 0 Kommentare
Sylvia Gabelmann

Der Chefredakteur des Deutschland-Kurier David Bendels und die Autorin Carolin Matthie wurden heute von der linken Bundestagsabgeordneten Sylvia Gabelmann wegen des Verdachts der öffentlichen Aufforderung zu Straftaten angezeigt. Der Deutschland-Kurier ist eine AfD nahe Wochenzeitung, die von dem Verein zur Erhaltung der Rechtsstaatlichkeit und bürgerlichen Freiheiten herausgegeben wird. Für den Deutschland-Kurier schreiben nicht nur verschiedene Politiker der AfD, sondern auch die österreichische Politikerin Barbara Rosenkranz, die frühere CDU-Bundestagsabgeordnete und ehemalige Vorsitzende des „Bundes der Vertriebenen“, […]

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CDU-Abgeordnete setzen auf AfD Stimmen bei Antiflüchtlingspolitik

22. Dezember 2017 - 15:53 | | Politik | 1 Kommentare

Die AfD ist die rechteste Partei im deutschen Bundestag. Mit einem antimuslimischen und flüchtlingsfeindlichen Programm war sie sogar der Union zu weit rechts. Doch während Merkel öffentlich verkündet, dass die Union niemals mit der AfD zusammenarbeiten werde, machen sich junge Abgeordnete der Union nun daran ihre inhumane Aussetzung des Familiennachzugs mit der AfD zusammen umzusetzen. In Sachsen-Anhalt arbeiten CDU und AfD punktuell bereits zusammen. „Wir werden bei unserer eigenen Position konsequent bleiben. Wir kalkulieren dabei nicht […]

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Heute vor 25 Jahren: Grundgesetzänderung gegen „Asylantenschwemme“

6. Dezember 2017 - 12:00 | | Meinungsstark | 0 Kommentare
Foto: Aufstehen gegen Rassismus

Vor kurzem jährte sich der Brandanschlag von Mölln zum fünfundzwanzigsten Mal. In der Nacht zum 23. November 1992 hatten zwei Neonazis die Wohnhäuser zweier türkischer Familien in der norddeutschen Kleinstadt mit Molotowcocktails angezündet. Zwei Mädchen, 10 und 14 Jahre alt, und ihre Großmutter starben. Diese Brandanschläge waren nicht vom Himmel gefallen. Bereits im Jahr davor hatten Neonazis in der Stadt Hoyerswerda Unterkünfte von Vertragsarbeitern und Flüchtlingsheime pogromartig angegriffen und, nachdem die terrorisierten Bewohner vertrieben waren, […]

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