Die Linke muss klare Kante gegen Rechts zeigen – Im Gespräch mit Christine Buchholz

16. Oktober 2017 - 10:41 | | Politik | 0 Kommentare
Christine Buchholz

In der kommenden Woche wird der Bundestag tagen und zum ersten mal seit Jahrzehnten sitzt wieder eine rechtsaußen Partei, die AfD, im Bundestag. In allen Parteien wird nun darüber diskutiert, wie mit der AfD umgegangen werden sollte. Wir haben mit Christine Buchholz, religionspolitische Sprecherin der Linken, über den Umgang mit der AfD und den Kampf gegen Rechts gesprochen. Die Freiheitsliebe: Christine du bist wieder in den Bundestag gewählt worden, wie unterscheidet sich der neue vom […]

Weiterlesen...

Politische Herbststürme

10. Oktober 2017 - 10:59 | | Politik | 0 Kommentare

In absoluten Zahlen gemessen liegt Deutschland hinsichtlich seiner wirtschaftlichen Erfolgsquote mit Platz vier mit an der Weltspitze. Das relativiert sich erheblich, wenn die Pro-Kopf-Zahlen des Bruttoinlandsproduktes verglichen werden. Die dominierende Wirtschaftsmacht der EU liegt mit 38.114 Euro (2016) auf einem mittelklassigen 8. Platz. Das wäre noch keine Grund, die wirtschaftliche Erfolgskurve des Landes zu relativieren. In der Ära Merkel stieg das deutsche BIP pro Kopf immerhin um ein gutes Drittel (2005 betrug es noch 28.288 […]

Weiterlesen...

For the many, not for the few

28. September 2017 - 10:49 | | Politik | 0 Kommentare

Ein nahezu erdrutschartiger Verlust der beiden neoliberalen Regierungsparteien im Verhältnis zur Bundestagswahl 2013: während die CDU in absoluten Zahlen 2.476.045 Mio. WählerInnen verlor, versagten 1.713.848 Mio. der ehemaligen WählerInnen der SPD ihre Zustimmung. Angesichts dieses Desasters breitet sich im bürgerlichen Lager verständlicherweise nahezu Alarmismus aus, weil mit der AfD erstmals eine rechtspopulistische Partei den Einzug in den deutschen Bundestag schaffte. In den Reihen von CDU und SPD herrscht überwiegend Hilf- und Kopflosigkeit, wenn mit Begriffen […]

Weiterlesen...

„Konservative Revolution“: Die Wurzeln der Neofaschisten in der AfD

27. September 2017 - 11:28 | | Politik | 0 Kommentare

Die Neue Rechte gibt vor mit dem Nationalsozialismus nichts zu tun zu haben und bezieht sich auf die sogenannte Konservative Revolution. Doch diese ist nichts als eine Erfindung. Von Vincent Streichhahn Für viele ist klar: Die AfD stellt eine Gefahr dar. Doch sammeln sich in der Partei tatsächlich auch Neonazis? Der Journalist Toralf Staud sieht das nicht so. In seinem Artikel „Höcke ist kein Nazi«, erschienen 2015 in der „Zeit“, schreibt er: „Vieles, was der […]

Weiterlesen...

Geschichtsakrobatik

26. September 2017 - 12:19 | | Politik | 0 Kommentare

An den deutschlandpolitischen Positionen des Kaczyński-Lagers werden die Bundestagswahlen wohl nichts ändern. Ohnehin waren in Polen fast alle Beobachter seit längerem davon ausgegangen, dass im Nachbarland fast alles beim Alten bleibe. Doch die Nationalkonservativen dürften ein wenig frohlocken, denn mit der AfD ist nun eine kräftig auf Nation und aufrechtem Konservatismus pochende Kraft in den Bundestag eingezogen, die zuletzt oft genug als Beispiel herhalten musste, wenn in den eigenen Gazetten die Verletzung der Medienfreiheit in […]

Weiterlesen...

Bundestagswahl: Spontane Proteste gegen AfD in mehreren Städten

25. September 2017 - 08:55 | | Politik | 1 Kommentare
Foto © Aufstehen gegen Rassismus

Als gestern die ersten Wahlergebnisse der Bundestagswahl veröffentlicht wurden, regte sich in vielen Städten spontaner Unmut, denn , die rechtsaußen Partei AfD wurde mit 12,6 Prozent drittstärkste Partei. Insgesamt wurde der rechteste Bundestag aller Zeiten gewählt. Das Ergebnis der AfD sorgte bundesweit für spotanen Unmut und so gingen in verschiedenen Städten Deutschlands Menschen gegen die AfD auf die Straße. In Berlin gingen mehr als 1.000 Menschen gegen die AfD auf die Straße und zogen vor […]

Weiterlesen...

Wahlkampagne der AfD: Warum sich die kleine Lili nicht freuen wird

6. Juni 2017 - 08:00 | | Politik | 2 Kommentare

Niedlich sieht die kleine Lili aus, mit ihren langen blonden Haaren und dem fröhlichen Lachen vor der Kamera. Im Hintergrund der Kölner Dom, hinter dem – oha! – sich dunkle Wolken türmen. Genau, da stimmt was nicht: „Mit 18 freut sich Lili noch mehr, dass ihre Eltern AFD gewählt haben“ lässt das Wahlplakat die interessierte Betrachterin wissen. Die perfide Angstmache und der Rassismus dieses Plakats mit seiner Anspielung auf die Ereignisse der Silvesternacht 2015/16 in […]

Weiterlesen...

Eine Partei gegen den Rechtsruck

5. Juni 2017 - 12:33 | | Politik | 2 Kommentare

Eine rechtspopulistische Partei kurz vor dem Einzug in den Bundestag und die grassierende rechte Gewalt zeigen, zur Bundestagswahl müssen wir den Rechtsruck stoppen. Die Linke ist die Partei dafür. Von Alexander Hummel. Bingen, Rheinland-Pfalz im März. Die AfD möchte ihren Landesparteitag abhalten. Etwa 150 GegendemonstrantInnen haben sich vor dem Kongresszentrum versammelt. Einer von ihnen ist Jonas, Student aus Mainz, der mit ein paar FreundInnen angereist ist, weil die AfD für ihn eine „rassistische und faschistische“ […]

Weiterlesen...

Rassismus rockt nicht

3. Juni 2017 - 18:52 | | Gesellschaft | 1 Kommentare

Rock am Ring muss wegen einer Terrorwarnung unterbrochen werden. Marek Lieberberg, Organisator des Musikfestivals, will das sich „mal alle Muslime zu Zehntausenden auf der demonstrieren von irgendwas distanzieren“. Mit „This is not islam“ müsse Schluss sein. Währenddessen nimmt die Polizei zwei Angestellte eines Subunternehmers in Gewahrsam, die angeblich Salafisten seien. Bisher kam nichts bei rum, Fehlalarm. Und am Ende geht das Festival doch weiter. Aber die Muslime, die sind Schuld! Ein Paradebeispiel wohin uns 15 […]

Weiterlesen...

Wahlkampagne der AfD: Warum sich die kleine Lili nicht freuen wird

6. Mai 2017 - 17:34 | | Politik | 4 Kommentare

Niedlich sieht die kleine Lili aus, mit ihren langen blonden Haaren und dem fröhlichen Lachen vor der Kamera. Im Hintergrund der Kölner Dom, hinter dem – oha! – sich dunkle Wolken türmen. Genau, da stimmt was nicht: „Mit 18 freut sich Lili noch mehr, dass ihre Eltern AFD gewählt haben“ lässt das Wahlplakat die interessierte Betrachterin wissen. Die perfide Angstmache und der Rassismus dieses Plakats mit seiner Anspielung auf die Ereignisse der Silvesternacht 2015/16 in […]

Weiterlesen...