Rassismus – Sagen, was ist!

In der Bundestagsdebatte zum Bundeswehreinsatz im Irak erklärte der AfD-Abgeordnete Gerold Otten: Die „Basis des islamistischen Terrors ist der Islamismus; denn dieser ist die konsequente Umsetzung des politischen Auftrags des Islam. Dieser Auftrag lautet Unterwerfung, Konversion oder Vernichtung aller Ungläubigen.“ Er wurde dafür nicht zur Ordnung gerufen. Die Aussage Ottens ist rassistisch. Denn: Der AfDler hetzt damit gegen eine ganze Religionsgemeinschaft und diffamiert ihre Anhängerinnen und Anhänger. Die Behauptung, der Auftrag des Islams sei „Unterwerfung, […]

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Kalkulierter Tabubruch von Rechts

13. Mai 2020 - 12:00 | | Politik | 1 Kommentare

Der rassistische Terroranschlag in Hanau ist das jüngste Ergebnis einer massiven Diskursverschiebung nach rechts, maßgeblich vorangetrieben durch die AfD. Ein Grund mehr, einen Blick auf die Rolle der AfD in den Parlamenten zu werfen, findet Charlotte Papke. Über Monate hinweg hatte die AfD mittels Plakaten und Tweets das Bild von Shisha-Bars als Orte der Kriminalität heraufbeschworen. Der Spitzenkandidat der hessischen AfD, Rainer Rahn, sagte sogar noch nach dem Anschlag in Hanau: „Shisha-Bars sind Orte, die […]

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Die harmlosen Rechtsextremistinnen

6. Mai 2020 - 12:00 | | Politik | 1 Kommentare

Wie rechte Aktivistinnen zur Normalisierung von menschenverachtendem Gedankengut beitragen, dazu hat Daphne Weber recherchiert. Jede und jeder kennt Greta Thunberg, Klimaaktivistin aus Schweden, die die Schulstreiks für das Klima ins Leben gerufen hat. Aber wer kennt ihr rechtsgerichtetes Pendant, die sogenannte „Anti-Greta“? Ihrem vor zehn Monaten erstellten YouTube-Kanal folgen mittlerweile 85.000 Abonnenten. Einzelne Videos erhalten über 200.000 Aufrufe, jedes hat mindestens fünfstellige Klickzahlen. Die „Anti-Greta“, das ist Naomi Seibt, 19 Jahre alt, könnte auch fünf […]

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Gegen Rechts! Aber wie?

1. Mai 2020 - 12:00 | | Politik | 0 Kommentare

Wenn es um die Bekämpfung rechten Denkens geht, kursieren verschiedenste Ansätze. Ein Überblick von Dorian Tigges. Wenn man sich die heutigen Debatten um die Bekämpfung der Rechten ansieht, so fällt einerseits auf, dass viele Ansätze und Auseinandersetzungen darum keineswegs neu sind, sondern sich vielmehr innerhalb der letzten 80 Jahre in den wiederkehrenden Wellen rechter Wahlerfolge und des Terrorismus immer wiederholten. Darauf werden wir noch zu sprechen kommen. Staatliche Repression Andererseits ist es wichtig zu unterscheiden, […]

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Die Widersprüche zwischen den Positionen der AfD

19. April 2020 - 12:30 | | Politik | 1 Kommentare

„Die wahrhafte Widerlegung muss in die Kraft des Gegners eingehen und sich in den Umkreis seiner Stärke stellen;ihn außerhalb seiner selbst anzugreifen und da Recht zu behalten, wo er nicht ist, fördert die Sache nicht“ (Hegel). Der AfD-Parteikovorsitzende Jörg Meuthen hat am 1. April in einem Interview mit der Onlineplattform „Tichys Einblick“ auf die „permanent konfliktträchtige Konstellation“ innerhalb der AfD hingewiesen. „Jeder weiß, dass der ‚Flügel’ und dessen maßgebliche Exponenten uns ganz massiv Wählerstimmen im […]

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Sachsen-Anhalt: CDU und AfD vor der Kooperation

11. Februar 2020 - 13:42 | | Politik | 1 Kommentare
Mangelt es Merkel an Durchsetzungskraft?

Nach den Ereignissen von Thüringen sollte die CDU gelernt haben, dass eine Zusammenarbeit mit der AfD in keiner Form für Zustimmung sorgt. In Sachsen-Anhalt, wo im kommenden Jahr gewählt wird, mehren sich allerdings die Stimmen, die zumindest eine Tolerierung durch die AfD für vollkommen akzeptabel halten. Das erste Vorpreschen in der Frage einer Zusammenarbeit von CDU und AfD in Sachsen-Anhalt gab es schon nach den Landtagswahlen im Jahr 2016. Lauter wurden die Stimmen nach den […]

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Ist die AfD die neue soziale Arbeiterpartei im Osten?

6. September 2019 - 12:10 | | Politik | 0 Kommentare

Wieder hat die AfD bei Landtagswahlen unter Arbeitern stark abgeschnitten. Die besonders rechten AfD-Landesverbände Brandenburg und Sachsen werben selber damit sozial zu sein und kokettieren oft mit ihrem Arbeiterimage. Was ist dran? Wird die AfD besonders von Arbeiterinnen und Arbeitern gewählt?  Ja. Guckt man sich die Wahlergebnisse an, stimmt das. In Sachsen und Brandenburg haben über ein Drittel der Arbeiterinnen und Arbeiter AfD gewählt. Auch unter männlichen Gewerkschaftsmitgliedern war die AfD mit 27% in Brandenburg […]

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AfD und Bundeswehr

19. August 2019 - 16:26 | | Politik | 2 Kommentare

Der Gott, der Eisen wachsen ließ, der wollte keine Knechte, drum gab er Säbel, Schwert und Spieß dem Mann in seine Rechte; drum gab er ihm den kühnen Mut, den Zorn der freien Rede, daß er bestände bis aufs Blut, bis in den Tod die Fehde. Ernst Moritz Arndt Welche zerebralen Spätfolgen nicht auszuschließen sind, wenn man jahrzehntelang Dienst als Karriereoffizier in der Bundeswehr getan hat, lässt sich vielleicht am Beispiel von Rüdiger Lucassen ermessen. […]

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Was ist Faschismus und wie schlagen wir?

12. August 2019 - 12:21 | | Politik | 1 Kommentare

Mit dem Aufkommen der AfD in Deutschland, der Regierung Salvinis in Italien, Bolsonaros in Brasilien und Orbans in Ungarn stellen sich aktuell viele die Frage was ist Faschismus ist. David Albrich geht der Frage nach was Faschismus bedeutet und warum er sich als Revolution darstellt. Faschismus ist verantwortlich für die schlimmsten Verbrechen der Menschheitsgeschichte. Der tiefe Schatten des Zweiten Weltkriegs und des Holocausts verfolgt uns bis heute: 60 bis 70 Millionen Kriegstote und die Ermordung […]

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Zwei ermordete Kinder und die Herkunft der Täter

31. Juli 2019 - 12:42 | | Politik | 16 Kommentare

In verschiedenen Städten versammeln sich aktuell Menschen auf der Straße, weil sie um den 8-jährigen Jungen trauern, der am Montag vor einen Zug geschubst wurde und starb. Um den 2-jährigen Luis, den seine Eltern in Essen verdursten ließen, wird dagegen nicht öffentlich getrauert, nicht einmal in seiner Heimatstadt. Der Unterschied: die Herkunft der Täter. 100 Menschen versammeln sich am Dienstagabend in Essen und trauern am Hauptbahnhof, sie trauern um ein totes Kind, das bestialisch ermordet […]

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