Die nordostdeutsche Lektion

12. September 2016 - 12:22 | | Politik | 0 Kommentare
Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch (Screenshot)

„Wenn die Welt untergeht, sollte man nach Mecklenburg gehen, da passiert alles 100 Jahre später.“ Otto von Bismarck irrte: Zumindest in der Landespolitik ist Mecklenburg-Vorpommern up to date – seit dem 4. September 2016 besitzt es als zweites Bundesland einen Landtag, in dem die AfD die zweitstärkste Fraktion stellt. Mit 20,8 Prozent der Wählerstimmen verwies sie die CDU auf den dritten Platz. In Sachsen-Anhalt platzierte sie sich am 13. März mit 24,3 Prozent genau acht […]

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6.000 demonstrieren gegen Rassismus und AfD

4. September 2016 - 13:07 | | Politik | 0 Kommentare
Foto © Aufstehen gegen Rassismus

Heute finden in Mecklenburg-Vorpommern Wahlen statt, die Umfragen sagen einen Rechtsruck und ein AfD Ergebnis von bis zu 23 Prozent voraus. Dieser Rechtsruck wird von vielen Seiten kritisch betrachtet, in Berlin sind gestern 6000 Menschen auf die Straße gegangen um ihre Ablehnung der aktuellen Entwicklung zu zeigen, organisiert wurde das ganze vom Bündnis „Aufstehen gegen Rassismus„, Die Demonstration, die im Berliner Westen am Adenauerplatz begann endete kurz hinter der AfD-Zentrale, vor der eine symbolische Mauer […]

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AfD: Fluch für die Parteien, Segen für die Medien?

10. August 2016 - 10:45 | | Politik | 2 Kommentare

Die parlamentarische Arbeit ruht, aber von einem Sommerloch kann keine Rede sein. Die Welt dreht sich weiter und die Ereignisse überschlagen sich. Terroranschläge im Tagestakt und die Flüchtlinge stranden stündlich an den Südküsten Europas. Es bleibt nicht viel Zeit zum innenhalten. Dabei hätten wir das gerade jetzt, bitter nötig. Die deutschen Landesparlamente sind um eine Partei reicher. Und wenn kein großes Wunder geschieht, zieht sie auch in den Bundestag. Die Alternative für Deutschland. Die Partei, […]

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AfD: Auch ohne Gedeon existiert Antisemitismus

8. August 2016 - 11:23 | | Politik | 3 Kommentare

Die AfD streitet über den Umgang mit dem Antisemiten Wolfgang Gedeon. Doch der Fall Gedeon ist kein Betriebsunfall. Antisemitismus ist längst fester Bestandteil der AfD. Von Christine Buchholz und Volkhard Mosler. Der Kern des Streits innerhalb der Alternative für Deutschland (AfD) ist ein hochpolitischer und existenzieller: nämlich die Frage, wie die Partei mit dem Thema Antisemitismus und Rassismus umgeht. „Grenzüberschreitung kann ins politische Aus führen und Antisemitismus ist eine solche Grenzüberschreitung.“ Mit diesen Worten verteidigte […]

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Spaltet sich die AfD-Fraktion in Baden-Württemberg?

5. Juli 2016 - 16:15 | | Politik | 4 Kommentare

Im Internet tummelt sich die Nachricht, dass die AfD Fraktion im Baden-Württemberger Landtag kurz vor der Spaltung steht. Wie Medien einhellig berichten, will der bisherige Fraktionsvorsitzende Jörg Meuthen die gemeinsame Fraktion mit zehn weiteren Landtagsabgeordneten verlassen. Grund sei wohl ein Streit um die antisemitischen Äußerungen von Wolfgang Gedeon. Gedeons antisemitischen Äußerungen sind nicht erst seit kurzem bekannt. „Liest man das 432 Seiten starke, schlecht lektorierte Buch über den angeblichen „grünen Kommunismus“, stößt man auf islamfeindliche […]

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Wie wir den Kampf gegen AfD und Rassismus gewinnen

30. Juni 2016 - 13:02 | | Politik | 23 Kommentare

Die AfD hat mittlerweile den Sprung in drei Landesparlamente geschafft. Dabei verkauft sie sich als Partei der kleinen Leute, die deren Interessen vermeintlich ernst nimmt und in ihrer Argumentation die berechtigten Existenzängste und Sorgen vieler Menschen für ihre rechte Stimmungsmache nutzt. Ihr größtes Wählerpotenzial findet sich bei Arbeitenden und Arbeitslosen. Denn die soziale Situation vieler Menschen ist beispielsweise durch Mietexplosionen, prekäre Beschäftigung und Arbeitslosigkeit bedroht. Gleichzeitig sind diese Menschen enttäuscht von der Politik der Regierenden, […]

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Rechte Tierfreunde und das Schächtverbot

19. Juni 2016 - 12:34 | | Politik | 91 Kommentare

Die AfD fordert ein allgemeines Schächtungsverbot. Doch die angebliche Tierliebe, ist nur eine Tarnung für ihren völkischen Rassismus. Die AfD hat sich als rassistische Partei offenbart, soviel steht fest nach ihrem Stuttgarter Parteitag. Ihre Positionen zum Islam haben nichts zu tun mit Religionskritik. Die Kritik am Islam ist nur eine Tarnung für ihren völkischen Rassismus, der sich nicht wesentlich vom Antisemitismus der NSDAP in ihrer Frühphase unterscheidet. Das Schächtungsverbot der Nazis Nehmen wir als Beispiel […]

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Eine wohl kalkulierte Strategie oder Türöffner Islamfeindlichkeit

6. Juni 2016 - 13:29 | | Politik | 19 Kommentare
Foto: Uwe Hiksch

Der Anti-Islam-Kurs der AfD ist auf breite Kritik gestoßen. Doch worüber die meisten schweigen ist: Der antimuslimische Rassismus der bürgerlichen Mitte gibt den Islamhassern von Pegida bis zur AfD Rückenwind. Wird die Partei nun zur Speerspitze rechter Mobilisierungen gegen den Islam? Als Björn Höcke, Sprecher der Partei Alternative für Deutschland (AfD) in Thüringen und seit der Landtagswahl 2014 auch AfD-Fraktionsvorsitzender im Thüringer Landtag, vor dem Dom in Erfurt die Rednerbühne betritt, wird er gefeiert wie […]

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Rechte Kräfte arbeiten enger zusammen – Islam als Feindbild

27. Mai 2016 - 11:27 | | Politik | 1 Kommentare

Deutschland droht ein massiver Rechtsruck, wie hunderte Angriffe auf Flüchtlingsheime, unzählige Angriffe auf Migrantinnen und Migranten, sowie den Einzug der immer weiter nach rechts rückenden AfD (Alternative für Deutschland) in weitere Landesparlamente, zeigen. Die AfD ist momentan die führende Kraft der deutschen Rechten und der Kristalisationspunkt für die Hoffnung vieler Kräfte, die sich ein Deutschland wünschen, in dem sexuelle Minderheiten, Migranten und Muslime nicht als Teil der Gesellschaft wahrgenommen werden. Deutlich wurde dies auf dem […]

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Kein Buckeln vor Faschos, Blauen, Braunen und RechtspopulIstinnen

23. Mai 2016 - 08:44 | | Politik | 1 Kommentare
Foto: Pixabay.de

Ich bin es Leid: die Rücksichtnahme auf Menschen, die keine Rücksicht auf andere nehmen. Die Hilflosigkeit gegenüber einer stetig anwachsenden Gewaltspirale gegen alles, was nicht in das braun-blaue Weltbild der ewig gestrigen passt. Ich bin es leid, keine Gnade für Faschos, Rechtspopulistinnen und Rechtsradikale. Ein Kommentar gegen die Rechtsverschiebung der politischen Landschaft Deutschlands. „Ich bin ganz klar gegen Nazis, ohne jede Diskussion. Es gibt für braune Scheiße keine Legitimation“, singen Wizo in ihrem Song „Ganz […]

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