Wie besiegen wir die Rechten?

Soziales und Antirassismus gehören zusammen. Rassismus ist als Ideologie der Spaltung Gift für den Klassenkampf – und Antirassismus somit Teil der „sozialen Frage“.

Wenn sich die Linke weiter in der Arbeiterklasse verankern will, sollte sie eine bessere betriebliche Verankerung anstreben, statt ihre flüchtlingspolitischen Positionen nach rechts anzupassen. Gerade bei der Mobilisierung der arbeitenden Bevölkerung für soziale Gerechtigkeit treffen wir überall auf Belegschaften mit einem hohen Anteil von Kolleginnen und Kollegen mit Migrationshintergrund. Der Verteilungskampf ist nicht mit einer gespaltenen Arbeiterbewegung zu gewinnen. Die Linke muss dazu beitragen, eine reale Bewegung zur Überwindung von Armut zu schaffen. Das gelingt nur, wenn sie gleichzeitig in dem Prozess Rassismus überwindet, indem sie alle Betroffenen organisiert. Dazu muss sie das Problem Rassismus erkennen, benennen und den Kampf dagegen zu ihrer Sache machen.

Es gilt in Betrieben und Gewerkschaften antirassistisch und antifaschistisch zu agieren und beispielsweise aktuell gegen die Organisierungsbestrebungen der AfD und anderer zu den Betriebsratswahlen vorzugehen.

Breite Bündnisse, keine „radikalen“ kleinen Aktionen

Doch das reicht nicht. Um den grassierenden Rassismus zu bekämpfen, müssen wir breite Bündnisse schmieden und Menschen gegen Rechts sowohl mobilisieren, als auch organisieren. Dazu gehören migrantische Vereine, Gemeinden von Kirchen, Moscheen & Synagogen, Fußballfans und viele, viele mehr. Dafür muss sich die Linke auch als stabiler und zuverlässiger Partner das Vertrauen erkämpfen. Einen Zusammenschluss auf Landes- oder Bundesebene folgt daher auch nicht automatisch eine zusammenarbeit in den Basisstrukturen. Kleine Aktionen wie das verteilen von Flyer vor Moscheen und Synagogen, das regelmäßige Vorbeischauen mit Transparenten und Co. kann bereits Vertrauen erzeugen, das natürlich in den Gesprächen die sich dabei ergeben ausbauen.

Das bedeutet gleichzeitig, das man sich nicht mit kleinen „radikalen“ Aktionen begnügen darf. So hat z.B. der griechische Aktivist Sotiris Kontogiannis einen passenden Vergleich gezogen: „Natürlich kann man Steine nehmen und diese auf die Zentren der Rechten werfen, doch was hat man davon? Am Ende gibt es ein paar zerbrochene Scheiben und die Rechten sind noch immer da. Wir haben es als Keerfa mit breiten Aktionen, Gerichtsverfahren und mehr alle bis auf zwei von über 50 Goldene Morgenröte Zentren schließen zu lassen. Das ist ein riesiger Erfolg.“ Es ist wichtig, Anwohnerinnen, Lohnabhängige und mehr mit seinen Aktionen und Ideen mitzunehmen.

Politische Differenzen dürfen keine Rolle spielen

Wenn Bündnisse aufgebaut werden zerstreiten sich Gruppen recht schnell. Die einen wollen nicht mit den Anderen, weil sie an sozialen Kürzungen mitgewirkt haben oder ein vermeidlich antisemitisches oder rassistisches Mitglied haben. Die einen sind lieber für Israel, die anderen für Palästina. Doch im Kampf gegen Rechts darf das alles keine Rolle spielen. Dort kommt man zusammen, weil man zwei Punkten zustimmt: Man ist gegen Rassismus jedweder Art und gegen Faschismus jeglicher Farbe. Ohne eine Aktionseinheit wird es keine größeren Demonstrationen, Blockaden oder Ähnliches geben.

Worin drückt sich die Radikalität aus?

Die Radikalität drückt sich nicht in der Aktionsform aus, sondern in dem Ziel, das sie verfolgt und mit welcher Leidenschaft man seine Aktivitäten ausfüllt. Mit „world against rascism“ haben nun etliche nationale Bündnisse europaweit Kontakt, um den europaweit agierenden rechten Netzwerken etwas entgegenzusetzen.