Bodo Ramelow vergleicht antifaschistischen Prozess mit „Nazi-Methoden“

14. April 2016 - 15:59 | | Politik | 9 Kommentare
Die Tasche einer Demonstrantin.

Wenn eine antirassistische Demonstration in einem Dorf stattfindet, das so klein ist, dass die Demo Zwangsläufig an einer Wohnung eines bundesweit bekannten Rechten vorbeizieht, ist das dann legitimer Protest oder nicht? In einem Twittergefecht mit unzähligen Teilnehmerinnen und Teilnehmern, verteidigt der thüringische Ministerpräsident der Linkspartei seine Position, dass eine solche Demonstration in einem Dorf, die auch an der Wohnung des bundesweitbekannten „Bernd“ Höcke vorbeiführen würde, Nazi Methoden seien. @fruits4me @TLZnews; Doch! Denn die Methode habe […]

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Die rechte Gefahr im Keim ersticken!

12. April 2016 - 16:53 | | Politik | 10 Kommentare

Warum die Linke sich ein gutes Stück weit neu erfinden muss und im Kampf gegen die AfD auch die Zusammenarbeit mit der SPD nicht scheuen darf, erklärt Stefan Bornost. Seit dem Durchmarsch der AfD bei den Landtagswahlen am 13. März ist innerhalb der Linken eine Debatte entbrannt, wie wir den Aufstieg der AfD stoppen können. Das marx21-Netzwerk hält dafür jetzt zwei Schritte für geboten. Zum ersten die Schaffung einer möglichst breiten Aktionseinheit, welche der AfD und ihrem […]

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Norbert Hofer: „Deine Heimat braucht dich jetzt“, Deutscher!

8. April 2016 - 12:52 | | Politik | 0 Kommentare

Der stramm deutschnationale Präsidentschaftskandidat Norbert Hofer wirbt mit Plakaten „Deine Heimat braucht dich jetzt“ und der Nazi-Propagandaparole „Europa der Völker“. Rechtsextreme schwören dem Burschenschafter der „Marko-Germania Pinkafeld“ in Online-Foren die Treue. „Das deutsche Volk ist auf der Straße zum Volkstod schon ein beträchtliches Stück fortgeschritten“, schrieb der deutschnationale Burschenschafter Werner Kuich 2009. Die Burschenschafter, so Kuich, würden die Verantwortung tragen, die „geistige und biologische Substanz des deutschen Volkes zu erhalten“. Kuichs Bundesbruder, der FPÖ-Präsidentschaftskandidat Norbert […]

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Verlage und Aktivistinnen protestieren gegen rechtes Magazin auf Leipziger Buchmesse

19. März 2016 - 15:53 | | Gesellschaft | 31 Kommentare
Demonstration vor dem Compactstand auf der Leipziger Buchmesse, Foto: Felix Jaschik.

In Leipzig protestieren jeden Tag mehrere hundert Aktivistinnen und Verleger gegen den Stand des Compact Magazins. Auch die direkten Nachbarstände nehmen an den Protesten teil und schmücken ihre Auslagen mit großen Regenbogenfahnen. Gegen die Masse helfen auch die eigens engagierten Securitykräfte nichts, die jedoch eher nach „Hooligans“ aussehen. Auf der Leipziger Buchmesse stellen hunderte Verlage und Autoren aus aller Welt ihre neusten Bücher und Veröffentlichungen aus – doch unter den Ausstellerinnen finden sich auch schwarze […]

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AfD marschiert in Paderborn auf doch die Menschen der Stadt wehren sich

18. März 2016 - 20:57 | | Politik | 9 Kommentare
Foto: Pixabay, CC0

Mehr als 1500 Menschen fanden sich trotz kurzfristiger Terminänderung und des ungünstigen Wochentages am vergangenen Donnerstag zu einer von Gewerkschaften organisierten Demonstration gegen die Partei AfD in der paderborner Innenstadt ein, um ein buntes und lautes Zeichen gegen rechte Hetze und für Toleranz zu setzen. Die Stimmung der Demonstrant*innen war ausgelassen. Mit bunten Transparenten, Fahnen und Sprüchen wie „Say it loud, say it clear, refugees are welcome here“ zog der Demozug durch die belebte Haupteinkaufsstraße […]

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Norbert Hofer (FPÖ): Ein Präsident für alle „Teutschen“

18. März 2016 - 15:37 | | Politik | 0 Kommentare

Der deutschnationale Burschenschafter Norbert Hofer (FPÖ) kandidiert für das Bundespräsidentenamt. Aus seiner stramm großdeutschen Haltung machte er nie ein Geheimnis, und doch wird er in den Medien als „der Sanfte“ verharmlost.  Sollte jemand, der mit einem Nazi-Symbol im Parlament auftritt, für das Amt des Bundespräsidenten kandidieren dürfen? Norbert Hofer, ein strammer deutschnationaler Burschenschafter, trug zur Angelobung im Nationalrat die blaue Kornblume (siehe Bild oben). Vor dem „Anschluss“ zwischen 1933 und 1938 war die Kornblume ein […]

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Neues Anti-AfD Bündnis: „Aufstehen gegen Rassismus“

16. März 2016 - 16:53 | | Politik | 27 Kommentare

Einen „Aufstand der Anständigen“ – so nannte die bekannte Journalistin Anja Reschke in einem Kommentar den dringend benötigten Widerstand gegen AfD, Pegida & Co. Und deren Wahlergebnisse können einen nur schockieren und beängstigen. Gut, dass sich nun das Bündnis Aufstehen gegen Rassismus gebildet hat mit bereits mehr als 1.000 Unterstützer*innen nach nur wenigen Stunden! Von Konstantin Wecker über Jusos, die Interventionistische Linke bis zur Partei DIE LINKE geht eine gemeinsame Kampfansage gegen die rechtspopulistische und […]

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NPD Aufmarsch in Essen – Faschismus ist keine Meinung!

15. März 2016 - 15:14 | | Politik | 4 Kommentare
By Anagoria (Own work) [CC0], via Wikimedia Commons

Am 02. April plant die rechtsextremistische NPD einen Aufmarsch in Essen. Von 14 bis 20 Uhr wollen sie unter dem Motto „Einmal Deutschland und zurück! Asylmissbrauch und Islamisierung stoppen“ an der Essener Freiheit eine Kundgebung abhalten und danach durch das Südviertel ziehen. Zu den letzten NPD Demonstrationen der völkisch-rassistischen Partei kamen bis zu 200 Personen nach Essen. Dass eine Versammlung von völkischen Nationalisten nicht unbeantwortet bleibt, ist im Deutschland des 21. Jahrhunderts inzwischen Selbstverständlichkeit. Während […]

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Für eine gesellschaftliche Bewegung gegen Pegida und AfD

10. März 2016 - 14:09 | | Gesellschaft | 22 Kommentare
Aus die Maus für Pegida. Foto: Benny Krutschinna — hier: Düsseldorf.

Deutschland 2016 ist nach Rechts gerückt: Eine bekannte Politikerin fordert dazu auf, im Notfall an der Grenze auch auf Frauen und Kinder zu schießen. Beinahe täglich werden Flüchtlingsunterkünfte angegriffen. Bekannte deutsche Intellektuelle wie Sloterdiijk und Safranski schüren Ängste von „jungen virilen Männern aus dem arabischen Raum“ und ein Grüner Oberbürgermeister bangt um „unsere“ blonden Mädchen. All das war vor einem Jahr noch völlig undenkbar und ist jetzt gruseliger Normalzustand. Mit der AfD ist ein Sammelbecken […]

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Antimuslimischer Rassismus unsere Antwort: Klassenkampf statt Spaltung

28. Mai 2015 - 18:30 | | | 0 Kommentare

Spätestens seit 2001 sind muslimische Migrantinnen und Migranten ins Visier rassistischer Hetzer gerückt. Der neue Rassismus ist so gefährlich, weil er Menschen aus unterschiedlichen politischen Lagern vereint: Antinationale stoßen ins selbe Horn wie die SPD-Mitglieder Sarrazin und Buschkowski, die Feministin Alice Schwarzer sowie AfD, Pegida und NPD. Ob es um Unterdrückung von Minderheiten geht oder die Rechtfertigung von Angriffskriegen gegen Länder des Nahen Ostens – immer wieder muss das Feindbild Islam herhalten und bedarf scheinbar […]

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