Bautzen: Sachsen und seine braunen Brigaden

20. September 2016 - 12:32 | | Gesellschaft | 0 Kommentare
Rechte Hooligans hatten Fahnen mit ihren Wappen dabei.

Bautzen ist seit letzter Woche deutschland- und sogar europaweit in den Schlagzeilen. Nach ersten Berichten lieferten sich eine Gruppe Deutscher eine Straßenschlacht mit minderjährigen Flüchtlingen, die in der sächsischen Provinzstadt untergebracht sind. Einige sprachen von Jagdszenen. In einem letzten Bericht sind wir im Zusammenhang mit Sorbenfeindlichkeit schon einmal auf die Lage in der Lausitz eingegangen. Damals wurde klar angesprochen, dass es in dieser deutschen Grenzregion massive Probleme mit Neonazis gibt. Das sehen auch Politiker der […]

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Es wäre so leicht, die Rechten aufzuhalten

17. September 2016 - 12:19 | | Politik | 0 Kommentare
Proteste gegen Rechts – Foto: neue Linkswende

Ja, die FPÖ hat mit der Präsidentschaftswahl einen Durchbruch erlebt. Fatalismus ist aber völlig unangebracht! Die FPÖ wäre leicht aufzuhalten, wenn ihre Gegner nur aktiv in die politische Dynamik eingreifen würden. Wir adressieren unseren Appell an zwei: an die großen Parteien, die ein Millionenpublikum haben, und an die außerparlamentarische Opposition. Die Großparteien müssen damit aufhören die Menschen, die die EU ablehnen, der FPÖ zuzutreiben. 60 Prozent der Stimmen hat Hofer von EU-Gegner bekommen. Vor allem […]

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Spaltet sich die AfD-Fraktion in Baden-Württemberg?

5. Juli 2016 - 16:15 | | Politik | 4 Kommentare

Im Internet tummelt sich die Nachricht, dass die AfD Fraktion im Baden-Württemberger Landtag kurz vor der Spaltung steht. Wie Medien einhellig berichten, will der bisherige Fraktionsvorsitzende Jörg Meuthen die gemeinsame Fraktion mit zehn weiteren Landtagsabgeordneten verlassen. Grund sei wohl ein Streit um die antisemitischen Äußerungen von Wolfgang Gedeon. Gedeons antisemitischen Äußerungen sind nicht erst seit kurzem bekannt. „Liest man das 432 Seiten starke, schlecht lektorierte Buch über den angeblichen „grünen Kommunismus“, stößt man auf islamfeindliche […]

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AfD Adressliste geleakt – richtig oder falsch?

1. Mai 2016 - 11:18 | | Politik | 30 Kommentare
5.000 Demonstrierten gegen den AfD Bundesparteitag in Stuttgart, Foto: Dirk Spöri

Indymedia veröffentlicht Teilnehmerinnenliste des AfD Parteitags. 2.000 Namen inklusive Wohnort, Telefonnummer und Geburtsdatum stehen für jedermann einsehbar im Netz. Bisher sind die „Leaker“ unklar. Die AfD will strafrechtlich gegen die Veröffentlichung vorgehen. Doch wie sollte man das ganze bewerten? Ein Kommentar. 2.000 Namen der nationalistischen AfD sind im Netz. Zusätzlich wurden einen Tag zuvor 3.000 Namen des Bremer Parteitags 2015 veröffentlicht. Jörg Meuthen, einer der Vorsitzenden der AfD, kündigte rechtliche Schritte und eine Parteiinterne Untersuchung an, […]

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Hunderte bei Konferenz gegen AfD – Von Stammtischkämpfern und Großdemos

25. April 2016 - 15:30 | | Politik | 2 Kommentare
Anti AfD-Konferenz – Quelle: marx21

Mehr als 600 Menschen haben am vergangenen Wochenende an der Aktionskonferenz »Aufstehen gegen Rassismus« teilgenommen, im Fokus der Debatte stand dabei die Frage, was die AfD für eine Partei ist und wie der Kampf gegen sie geführt werden soll. Im Zentrum des Kampfs soll dabei die Ausbildung von sogenannten Stammtischkämpfern und eine für den 3. September geplante Großdemonstration in Berlin stehen. Die Konferenz vermittelte eine Aufbruchsstimmung und das Signal, dass die AfD von allen Anwesenden […]

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Die rechte Gefahr im Keim ersticken!

12. April 2016 - 16:53 | | Politik | 10 Kommentare

Warum die Linke sich ein gutes Stück weit neu erfinden muss und im Kampf gegen die AfD auch die Zusammenarbeit mit der SPD nicht scheuen darf, erklärt Stefan Bornost. Seit dem Durchmarsch der AfD bei den Landtagswahlen am 13. März ist innerhalb der Linken eine Debatte entbrannt, wie wir den Aufstieg der AfD stoppen können. Das marx21-Netzwerk hält dafür jetzt zwei Schritte für geboten. Zum ersten die Schaffung einer möglichst breiten Aktionseinheit, welche der AfD und ihrem […]

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Verlage und Aktivistinnen protestieren gegen rechtes Magazin auf Leipziger Buchmesse

19. März 2016 - 15:53 | | Gesellschaft | 31 Kommentare
Demonstration vor dem Compactstand auf der Leipziger Buchmesse, Foto: Felix Jaschik.

In Leipzig protestieren jeden Tag mehrere hundert Aktivistinnen und Verleger gegen den Stand des Compact Magazins. Auch die direkten Nachbarstände nehmen an den Protesten teil und schmücken ihre Auslagen mit großen Regenbogenfahnen. Gegen die Masse helfen auch die eigens engagierten Securitykräfte nichts, die jedoch eher nach „Hooligans“ aussehen. Auf der Leipziger Buchmesse stellen hunderte Verlage und Autoren aus aller Welt ihre neusten Bücher und Veröffentlichungen aus – doch unter den Ausstellerinnen finden sich auch schwarze […]

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AfD marschiert in Paderborn auf doch die Menschen der Stadt wehren sich

18. März 2016 - 20:57 | | Politik | 9 Kommentare
Foto: Pixabay, CC0

Mehr als 1500 Menschen fanden sich trotz kurzfristiger Terminänderung und des ungünstigen Wochentages am vergangenen Donnerstag zu einer von Gewerkschaften organisierten Demonstration gegen die Partei AfD in der paderborner Innenstadt ein, um ein buntes und lautes Zeichen gegen rechte Hetze und für Toleranz zu setzen. Die Stimmung der Demonstrant*innen war ausgelassen. Mit bunten Transparenten, Fahnen und Sprüchen wie „Say it loud, say it clear, refugees are welcome here“ zog der Demozug durch die belebte Haupteinkaufsstraße […]

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Norbert Hofer (FPÖ): Ein Präsident für alle „Teutschen“

18. März 2016 - 15:37 | | Politik | 0 Kommentare

Der deutschnationale Burschenschafter Norbert Hofer (FPÖ) kandidiert für das Bundespräsidentenamt. Aus seiner stramm großdeutschen Haltung machte er nie ein Geheimnis, und doch wird er in den Medien als „der Sanfte“ verharmlost.  Sollte jemand, der mit einem Nazi-Symbol im Parlament auftritt, für das Amt des Bundespräsidenten kandidieren dürfen? Norbert Hofer, ein strammer deutschnationaler Burschenschafter, trug zur Angelobung im Nationalrat die blaue Kornblume (siehe Bild oben). Vor dem „Anschluss“ zwischen 1933 und 1938 war die Kornblume ein […]

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Neues Anti-AfD Bündnis: „Aufstehen gegen Rassismus“

16. März 2016 - 16:53 | | Politik | 27 Kommentare

Einen „Aufstand der Anständigen“ – so nannte die bekannte Journalistin Anja Reschke in einem Kommentar den dringend benötigten Widerstand gegen AfD, Pegida & Co. Und deren Wahlergebnisse können einen nur schockieren und beängstigen. Gut, dass sich nun das Bündnis Aufstehen gegen Rassismus gebildet hat mit bereits mehr als 1.000 Unterstützer*innen nach nur wenigen Stunden! Von Konstantin Wecker über Jusos, die Interventionistische Linke bis zur Partei DIE LINKE geht eine gemeinsame Kampfansage gegen die rechtspopulistische und […]

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