Die Nato ist ein Sicherheitsrisiko für die Welt!

Die Nato ist nicht nur veraltet, sondern auch ein erhebliches Sicherheitsrisiko für die Welt, das sie ihre militärische Kraft einzig und allein zur Wahrung ihrer eigenen imperialen Interessen einsetzt. Dabei wird systematisch geltendes Recht gebrochen, die UNO diskreditiert und Konflikte werden bis zur militärischen Eskalation geschürt.

Der 70. Geburtstag der Nato ist daher kein Grund zum Feiern, sondern eher ein Anlass, der endlich zum Umdenken führen sollte, bevor es zu spät ist. Die Nato ist das mächtigste und am schwersten bewaffnete Militärbündnis der Welt. Auf ihre Mitgliedstaaten entfallen weit mehr als die Hälfte der weltweiten Militärausgaben, im Jahr 2018 waren dies über 1 Billion US Dollar. Eine weitere Aufrüstung auf 2% des BIP eines jeden Mitgliedstaates ist geplant. Dies würde allein für Deutschland Militärausgaben von über 80 Mrd. Euro im Jahr bedeuten. Schaut man sich die Militärhaushalte sowie die Ausstattung der Streitkräfte von Russland oder China an – gegen die ja aufgerüstet wird – ist das völlig unverhältnismäßig und maßlos überzogen. Gerade in den letzten 20 Jahren hat die Nato – beginnend mit dem völkerrechtswidrigen Angriffskrieg gegen Jugoslawien oder dem mittlerweile fast ebenso lange andauernden Krieg in Afghanistan sowie bei zahlreichen weiteren Auslandseinsätzen, die zahllose Opfer forderten, ihr wahres Gesicht gezeigt. Es geht immer wieder einzig und allein um Machterhalt und Ressourcensicherung.

Imperialistisches Konkurrenzdenken und die Angst, ökonomisch und ideologisch die Vormachtstellung zu verlieren, treiben die Nato hin zu immer mehr Aufrüstung und Konfrontation. Dieses Muster muss endlich durchbrochen werden. DIE Linke fordert daher den Austritt Deutschlands aus den militärischen Strukturen der Nato und als zweiten Schritt die Auflösung der Nato und Ersetzung durch ein kollektives Sicherheitssystem unter Einschluss von Russland, welches Abrüstung als zentrales Ziel benennt. Nur wenn wir die Aufrüstungsspirale endlich überwinden, können wir dauerhaften Frieden in Europa und der Welt erreichen. Die so frei werdenden finanziellen Mittel benötigen wir ohnehin viel dringender zur Eindämmung des Klimawandels und dessen Folgen.

Ein Beitrag von Alexander Neu, Experte für Verteidigungspolitik der Linksfraktion